Montag, 22. Juni 2009

22.06.2009 - Stillstand oder Aufbruch

Stillstand oder Aufbruch

ZWEI-STAATEN-LÖSUNG – DAUERKONFLIKT

Benjamin Netanjahu taktiert – Mahmud Abbas fabuliert

Nahostpolitischer Stillstand – kein fortlaufender Prozess in der Zwei-Staaten-Frage, meint Jürgen Deutsch, Opinion of press

Vor zwei Wochen hat der US-Präsident, Barack Obama, seine Grundsatzrede in Kairo gehalten. Wo aber steht der Prozess heute?

Ein desillusionierter palästinensischer Präsident, Mahmud Abbas alias Abu Masen, formulierte seine Enttäuschung nach der Knesset-Rede des israelischen Ministerpräsidenten,
Benjamin Netanjahu, so, die politische Entwicklung in der Palästina-Frage „läuft“ wie eine Schnecke und Netanjahu hat sie auf den Rücken gelegt.
Sollte die Palästina-Schnecke ihren momentanen Zustand jemals überwinden, gelingt ihr das nur mit politischer Rückendeckung – durch einen Schubs aus Washington, der Weltgemeinschaft und Europa – kommt die Zwei-Staaten-Frage wieder auf die Schleimspur.
Der heutige König, Abdullah ibn Abd al-Aziz von Saudi Arabien hat im April 2002 bei einem
Treffen, alle arabischen Staaten dazu gebracht, Israel anzuerkennen, wenn Israel einen Palästina Staat in den Grenzen von 1967 mit Ost-Jerusalem (El-Kuds) zustimmt. Nur die Katze lässt das Mausen nicht, mit immer dreisteren Forderungen – Demilitarisierung Palästinas – jagt der neugewählte Regierungschef Netanjahu, Präsident Abbas, um ihn daheim zu schwächen. Netanjahu ignoriert längst vereinbarte Punkte, er ist kein Partner für Verhandlungen aus palästinensischer Sicht. Aber Abbas weicht den Seitenhieben geschickt aus und lässt sich nicht – vor der Weltöffentlichkeit – provozieren.

FAZIT

Obama und die Weltgemeinschaft ist aufgerufen, Israel und Palästina, in der Jerusalem-Frage und der Zwei-Staaten –Lösung diplomatisch beizustehen, um nach mehreren verheißungsvollen Anläufen in Oslo, über Camp David, hin zur „Genfer Initiative“, nach derRoad map hinsichtlich einer friedlichen Übereinkunft – mit dem Ziel der Staatsgründung Palästina – erneut erfolgversprechend zu verhandeln.

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