Mittwoch, 20. Juli 2011

Kann die FDP beim Wähler wieder Punkten? Ja, sie kann! - 20.07.2011

Kann die FDP beim Wähler wieder Punkten? Ja, sie kann!

FDP-Ouvertüre, mit anschließendem SPD-FDP Chorgesang

Deutsch Zeit auf den Punkt aus Berlin von Jürgen Deutsch


Die Freien Demokraten brauchen einen Schuss pragmatische Sozialdemokratie, a la, Sigmar Gabriel (SPD-Chef), sowie den schnellen Austritt aus der Klientel Politik – hin zum Gemein-
wohl, Wirtschaftsgerechtigkeit.
Die bestehende Spaltung in unserer Gesellschaft zwischen Wirtschaft und nötiger sozialer Arbeitnehmer-Sicherheit, sollte von der FDP auf- und umgesetzt werden. Dann klappt es auch wieder mit dem Wähler.
Dem abwartenden FDP-Generalsekretär, Christian Lindner (32) sollte es gelingen seine Partei von der Dringlichkeit – nicht nur einer Klientel – zu überzeugen, dass das Gemeinwohl im konfliktreichen Deutschland anzupacken ist. Das heißt für die Wirtschaftsgerechtigkeit streiten (Abschaffung der Leih- und Zeitarbeit).
Das Schuften ohne fairen Lohn muss passé sein, wenn 5 Sterne Manager 20 Prozent mehr verdienen, sind 2 Prozent Lohnerhöhung nicht hinnehmbar – viel zu wenig. Es ist das Gemeinwohl um die Sozialpartnerschaft zwischen Unternehmen und Gewerkschaften, die Deutschland in der Vergangenheit besser hat aussehen lassen als in anderen Ländern.

Die FDP und SPD sollen wieder mehr über die Erfolgsgeschichte des „Deutschseins“ sprechen. Und dem Bürger zumuten über Einsparungen, Subventionsabbau und auch etwas höhere Steuern auf große Vermögen und Einkommen sprechen. Sich gemeinsam zutrauen, über Dinge zu Reden, was „Gut“ für das Ganze ist – statt immer nur zu Egoismus und Einzelinteressen aufzurufen, wie Schwarz-Gelb es tut. Deutschlands hoher Lebensstandart kostet Geld. Das geht nicht mit Steuersenkungen – auch nicht auf Pump.

Da kommt es vor allem darauf an Menschen wieder Mut zur Politik-Beteiligung zu machen. Nichtmitglieder der Parteien, Protestbewegungen, Bürgerforen und kreative Bürger (Blogger) mit Gemeinwohlsinn können der FDP und SPD – wenn diese Gruppen angesprochen und politisch einbezogen werden, den Stimmenzuwachs sichern. Außerdem muss ein wirklicher FDP-NEUANFANG her – kein halbherziger, wie gehabt – bis hin zum Regierungsaustritt.

Die 2009er angebliche Liebeshochzeit ist der eigentliche Grund für den Abstieg der
Freidemokraten.

Die Basis-Revolution von Lindner und Gerhardt Gleichgesinnten angezettelt – ohne die Amtsinhaber AA-Chef Westerwelle und Fraktionschef Brüderle – würde zur Glaubwürdigkeit der FDP bei den Menschen im Lande beitragen.

Die Liberalen könnten sich dem wiederentdeckten SPD-Wirtschaftspragmatismus des Olaf Scholz (Hamburg), Kurt Beck (Rheinland-Pfalz) und dem SPD-Chef Sigmar Gabriel annähern und ebenfalls mit der Wirtschaft kooperieren – zur Zufriedenheit der Gewerkschaften und Arbeitnehmer/innen. Weil das Investieren in Arbeitsplätze das erfolgversprechende Modell – bei leistungsgerechtem Lohn – ist. Und die Bürger sich mit dem neuen liberalen Wirtschaftsprofil anfreunden können – so der FDP Glaub- würdigkeit und Sympathie beim Wähler einbringen.

Dann klappt es auch wieder mit dem FDP-Wähler.

Mittwoch, 6. Juli 2011

CHINAS wandelbare Freundschaften in Afrika - 07.07.2011

CHINAS wandelbare Freundschaften in Afrika
Die Führung in Peking zeigt sich sehr geschmeidig, wenn es ums Prinzip geht, nach politischen Unruhen und Regierungswechseln Wirtschaftsbeziehungen aufzubauen

Deutsch Zeit auf den Punkt aus Berlin von Jürgen Deutsch

Chinas politische Freundschaften halten nur solange wie sie Pekings Wirtschaftsinteressen dienen. Chinas Hu Jintao ist völlig klar, dass Demokratie nicht zu Afrikas Gesellschaften, Entwicklung passt. Der Schutz der Demokratie ist aus der Sicht Hu’s nur ein Vorwand, mit dem der Westen seine Interessen wahren will.
Während die Nato sich abmüht Colonel Gaddafi aus dem Amt zu bomben baut Hu ganz diplomatisch Beziehungen zur libyschen Opposition in Bengasi, Ost-Libyen auf. Dazu kommt noch, dass China die UN-Resolution bejahte, die die Militäraktion gegen das Gaddafi-Regime ermöglichte. China hat schon in der Vergangenheit mit Oppositionsgruppen Kontakte gepflegt die den Umsturz diktatorischer Herrscher betrieben, zu denen chinesische Unternehmen ein gutes Verhältnis pflegten. Peking ist noch immer völlig egal wer an der Macht ist, solange seine nationalen Interessen gewahrt bleiben. Ähnlich der westlichen Hofierung Oberst Gaddafi’s in der Vergangenheit. So werden vertrauliche Gespräche geführt. Es interessiert Peking wenig, wie verhasste Herrscher ihre Macht verlieren, noch weniger wie Afrikas regionale Organisationen reagieren. China sieht Staatsstreiche, Volksrevolutionen nicht als wesentliche Bedrohung für seine Wirtschaftsinteressen an.
Natürlichmüssen bei einem Staatsumbruch viele Chinesische Bürger evakuiert werden – in Libyen waren es etwa 35 000 – trotzdem blieben die Sicherheitsrisiken überschaubar. Regierungswechsel haben Chinas Unternehmen „Tür und Tor“, zu prestigeträchtigen Infrastrukturprojekten und Rohstoffquellen geöffnet. So geschehen im Umbruchland Tunesien, wo die Chinesen sich beim Solaraufbau im Lande als starker Partner erfolgreich angeboten haben. China zeigt sich sehr biegsam, wenn es darum geht, nach politischen Unruhen und Regierungswechseln Wirtschaftsbeziehungen aufzubauen. Ähnliches passiert gerade bei Gaddafi, den Hu Jintao einst für seine Freundschaft pries. Alsbald vertrauliche Gespräche mit Oppositionsgruppen (Übergangs Nationalrat in Bengasi) geführt wurden.

Eine Frage steht im Raum, wie China reagieren würde, sollte politische Instabilität große Opferzahlen unter chinesischen Bürgern fordern oder den Wirtschaftsinteressen des Landes
schwerer Schaden entstehen? Dabei zeichnet sich ein Wesenszug ab, der es Chinas steigende globale Wirtschaftspräsenz notwendig macht, die Interessen des Landes schützen zu können, notfalls auch militärisch. Was anzunehmen ist, da Peking nie zimperlich im Einsatz gegen widerstrebende Kräfte – auch im eigenen Land – ist.

Fazit
Chinas politische Freundschaften halten nur solange wie sie Pekings Wirtschaftsinteressen dienen. Veranschaulicht im Sudan: Die Regierung von al Bashir – ein gemäßigter Islamist, der die USA vor Osama Bin Laden, lange vor Al Kaida warnte – hat chinesische Firmen spendabel mit Ölbohrkonzessionen und Infrastrukturprojekten bedacht. Im Gegenzug schickte Peking Waffen. Als aber dasselbe Militärgerät gegen Aufständische im Süden eingesetzt wurde, baute China Beziehungen zu den Separatisten auf und nahm deren politische Ziele ernst.
Der Sudan zeigt das dramatische Vorgehen, wie sich Peking politisch absichert. Nach dem positiven Ausgang des Referendums zur Teilung des Landes will sich der Südsudan am kommenden 09.Juli für unabhängig erklären und UN-Mitglied werden.

mailto: Jürgen Deutsch

Staat Palästina, Blick nach vorn in die Vergangenheit - 06.07.2011

„Staat Palästina“, Blick nach vorn in die Vergangenheit

UN-gerechte, UN-gelöste, Palästina-Frage – „Road map“


Der vertriebene Palästinenser kann nicht ohne Auschwitz gedacht werden

Deutsch Zeit auf den Punkt aus Berlin von Jürgen Deutsch

Was? Wäre? Wenn? Wann? Fazit

Was, wenn damals 1948 die Menschen in Palästina hätten bleiben können? Die Regierung in London ihren Worten von zwei Staaten, Israel und Palästina, hätten Taten folgen lassen. Es kam leider anders! War es Absicht oder einfach nur gedankenlos?

Wäre, das Land Palästina, ungeteilt, eine Heimat mit fruchtbaren Feldern (Jaffa Apfelsinen), wirtschaftlicher Prosperität und gesegnetem Land an der Küste. Zeigt sich nun heute am Horizont der „Staat Palästina“ – mit dem Menschensturm wird er kommen und all jene finden und erfassen die grausam und ungerecht in Jerusalem, wie in Ramallah gehandelt haben – der auf beiden Seiten verhindert wurde.

Wenn, „Bibbi“ Kommpromis bereit aufwacht (Jerusalem, Vertriebenenrückkehr), sich zum De Gaulle der Knesset aufschwingt – „Abu Masen“ realistisch verhandelt, sich für die Sache
(Gebietsaustausch) überwindet, hin zum „Staat Palästina“.

Wann, gewinnt, wie in dem Filmstreifen „Alles Koscher“ die selbstbewusste, heitere Seite der jüdisch sozial-menschlichen Kraft – in der Politik – im täglichen Leben die Oberhand, anstelle der immerfort, andauernden politischen Starre, die zur Schau gestellte Opferrolle abebbt und die Regierung den Menschen im Lande ein sinnvolles, lebenswertes, ohne Angst und zukunftweisendes Leben, in Israel ermöglicht.

Fazit
Das alles ist schiefgelaufen, weil die Regierungen unser Menschenbild technokratisiert haben und zu wenig bedachten, wie sehr wir Menschen von der Kommunikation mit anderen geprägt werden. Vom Glauben an die Freundschaft, Familie, Geborgenheit in einem Zusammenhang mit anderen Lebensweisen. Wir sind eben sozial-menschlich geprägt und nicht reißend tierisch.


mailto: Jürgen Deutsch