Samstag, 25. Juli 2009

25.07.2009 - Das Schweigekartell der Koalition

DAS SCHWEIGEKARTELL DER KOALITION

(Wahl)IUM FÜR DIE BÜRGER

Regierungs-Wahlnebel – Krieg in Afghanistan

Sozialdemokratische Auferstehung – 30 plus x. Wo bleibt der leidenschaftliche SPD-Teamspirit – verpufft? Wer nicht wagt, der nicht gewinnt – nur Die Linke plädiert für den Rückzug aus Afghanistan. SPD-Truppenabzug aus Afghanistan, Reaktion fraglich?

Wie lange noch, will und kann die SPD den Kriegseinsatz deutscher Soldaten am Hindukusch – Kämpfen, Schießen, Sterben inbegriffen – vor dem Wahlvolk vertuschen? Wann bekennt sich der Außenminister, SPD-Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier – leidenschaftlich – zum Rückzug aus dem „Land des unbekannten Taliban“ – Kriegszone Kundus? Es ist fünf Minuten vor 12, Zeit also, dem Wähler reinen Wein einzuschenken, bevor Die Linke lautstark, effektvoll, den Krieg in Afghanistan, wahltaktisch an sich reißt. Und am 27. September, massiv, an der Wahlurne punktet. Es wäre die SPD-Schwungwende in der Afghanistan-Politik und brächte die Partei in Aufbruchstimmung, denn die Basis sehnt sich nach einem Zeichen politischer Leidenschaft von Steinmeier. Sie leidet unter der geringen Siegeszuversicht. 84 Prozent der Sozialdemokraten im Willy Brandt Haus, an der Berliner Wilhelmstr., glauben nicht mehr an einen „Kanzler“ Steinmeier. 16 Prozent sehen sich in der Juniorpartnerrolle unter der Kanzlerin Angela Merkel wieder.

Zwischendurch aus Berlin von Jürgen Deutsch

Noch verspürt die Große Koalition keinen Druck seitens der US-Administration zu mehr Engagement in Afghanistan. Obgleich das erste Nato-Signal des US-Gesandten, Ivo Daalder, zu einem stärkeren militärischen und finanziellen Einsatz Deutschlands in Afghanistan, zu hören ist. Jetzt ist für die Sozialdemokraten der Zeitpunkt gekommen die Lethargie abzustreifen und mit dem Kanzlerkandidaten Steinmeier sich aus der Deckung zu wagen – Kante zeigen, den Truppenabzug zu erklären, begründen, rechtfertigen. Im Gegenzug müsste die Unions-Kanzlerin, Angela Merkel, ebenfalls – noch vor der Wahl – Stellung beziehen. Für Merkel und Steinmeier ungewohntes Terrain. Sie müssen rein in den Wahlkampf. Vielleicht bringt das doch noch Schwung in einen Wahlkampf, der der langweiligste der Geschichte zu werden droht. Für den Wähler wäre die Frontlinie klar erkennbar. Mit ihrem Vorpreschen können die Sozialdemokraten, gegenüber der CDU/CSU,
auftrumpfen. Dass die Kanzlerin nicht führt, unentschlossen und abwartend nach den Mehrheiten entscheidet, die Große Koalition unter ihren Möglichkeiten bleibt. Alle SPD-Wahlkampfmunition, sollte Steinmeier sich rasch für die Beendigung des deutschen Afghanistan Kampfeinsatzes entscheiden, bevor die US-Administration, mit Druck auf Deutschland, nach dem 27. September um 18.01 Uhr konkrete Forderungen formuliert.

Deutschland ist befreundet mit der Universal-Nation USA und vom Freund wird die Obama
Regierung militärische Hilfe erwarten. Deshalb sollte die SPD frühzeitig Stellung beziehen, zu welchem Handeln sie fähig ist. Sie ist hierzulande noch auf Tauchstation. Mit aller Macht versucht die Große Koalition, Afghanistan aus dem Schleichwahlkampf rauszuhalten, aber wie lange noch? Das Seerohr einholen, auftauchen und volle Fahrt voraus, so sollte der Befehl des „K.leu“ (Kapitän Leutnant) Steinmeier lauten.

„Am 27. September um 18.01 Uhr wird die US-Administration die formulierte Afghanistan-Forderung, Deutschland auf den Tisch legen“.

69 Prozent der Deutschen sind der Meinung: Die Bundeswehr sollte von Heute auf Morgen aus Afghanistan abziehen (ARD-Deutschlandtrend). Nur noch mehr Wähler wollen am Wahltag für eine Partei stimmen, die gegen einen schnellen Abzug der Kampftruppe aus Afghanistan ist – nur Die Linke ist dafür. Der rasche Abzug könnte der SPD helfen in der Wählergunst aufzusteigen. Wo ist der tollkühne SPD-Teamspirit – verpufft? Wollen die Sozialdemokraten am 27. September an die 30 Prozentmarke herankommen und das Land regieren, dann sollte die Wahl-Tauchschleichfahrt jetzt beendet werden. Zurzeit sind noch keine stark mobilisierenden Wahlthemen wie 2002 die Oderflut und der Irakkrieg in Sicht. Aber abwarten, da war doch noch was – Afghanistankrieg – was nicht ist kann ja noch werden?
„Kanzler“ Steinmeier muss nur aufs zugeflüsterte Pferd setzen und der Siegeinlauf ist knapp vor der Union.

FAZIT

Im Dezember steht die Mandatsverlängerung an. Zivile Aufgaben sollten dabei mitbeschlossen werden. Nur dann sei auch der „zunehmend riskante Truppeneinsatz“
zu rechtfertigen. „Besonders im Polizei- und Justizaufbau muss Deutschland im Rahmen der EU-Mission endlich mehr tun“. Es wird über den Sinn und Zweck achtjähriger militärischer Anwesenheit sowie der zivilen Aufbauleistung diskutiert werden.
Sollte die Truppe samt Aufbauhelfer im Lande Kundus bleiben, ist die deutsche Öffentlichkeit – in der nächsten Legislaturperiode – mit klaren Zielen im militärischen und zivilen Bereich, von der politischen Notwendigkeit, mit ehrlichen Antworten zu überzeugen.

Die Ära der Täuschung, Verharmlosung und des Verschweigens gegenüber dem Wahlvolk, darf sich nicht wiederholen. Es geht schließlich um Leben und Tod in der heißumkämpften Region Kundus. Der Bürger verlangt Aufklärung beim Afghanistankrieg und Ehrlichkeit von den Regierenden. Das Parlament möge wieder zu einem Ort der „geistigen Frische „ avancieren.

Ein leidenschaftlicher Optimismus ist beim SPD-Vizekanzler Steinmeier gefragt, der es notfalls hinnimmt als Ignorant zu gelten. Vorwärts „Kanzler“ Steinmeier, Zweifel sind für 2010 nicht angebracht. Grandioser Aufstieg oder lauter Abgang –Barfuss oder Lackschuh –beides erscheint für den SPD-Kanzlerkandidaten Steinmeier möglich.

„NICHT AUFZUTAUCHEN WÄRE FÜR STEINMEIER EINE VERPASSTE KANZLER-CHANCE“

Montag, 6. Juli 2009

06.07.2009 - Deutsche Politik auf Seerohrtiefe am Hindukusch

DEUTSCHE POLITIK AUF SEEROHRTIEFE AM HINDUKUSCH

Afghanistan – „Land des unbekannten Taliban“

SPD-Wahlschleichfahrt zum 27. September

Wie lange noch, kann die Politik den Kriegseinsatz deutscher Soldaten in Afghanistan – Kämpfen, Schießen, Sterben inbegriffen – vor dem Wahlvolk vertuschen? Wann bekennt sich die SPD zum Abzug der Kampftruppen aus dem „Land des unbekannten Taliban“ - Kriegs-
zone Kundus? Für die Sozialdemokraten ist es fünf Minuten vor 12, Zeit also dem Wähler reinen Wein einzuschenken, bevor Die Linke, lautstark, effektvoll, den Krieg am Hindukusch, wahltaktisch an sich reißt. Und am 27. September massiv an der Wahlurne punktet, meint Jürgen Deutsch, Opinion of press

Amerika ist die befreundete Nation Deutschlands und als Freund kann man Hilfe erwarten oder sie versagen. Nur, die Politik sollte Stellung beziehen, zu welchem Handeln sie fähig ist.
Sie ist hierzulande noch auf Tauchstation, aber wie lange noch? Mit aller Macht versucht sie, Afghanistan aus dem Schleichwahlkampf rauszuhalten.

Noch verspürt die deutsche Politik keinen Druck von der US-Administration. Obgleich das erste Nato-Signal des US-Gesandten, Ivo Daalder, zu einem stärkeren militärischen und finanziellen Engagement Deutschlands in Afghanistan zu hören ist. Jetzt wäre für die SPD die Zeit gekommen die Lethargie abzustreifen und mit dem Kanzlerkandidaten, Frank-Walter Steinmeier sich aus der Deckung zu wagen – den Kampftruppenabzug zu erklären, begründen, rechtfertigen. Im Gegenzug müsste die Unions-Kanzlerin Angela Merkel ebenfalls – noch vor der Wahl – Stellung beziehen. Für den Wähler wäre die Frontlinie klar erkennbar.
Die Sozialdemokraten können mit dem Vorpreschen gegenüber der Union auftrumpfen. Mit dem Argument, dass die CDU-Kanzlerin Merkel nicht führt, unentschlossen und abwartend nach den Mehrheiten entscheidet, die Koalition unter ihren Möglichkeiten bleibt. Alles SPD-
Wahlkampfmunition, wenn Kanzlerkandidat Steinmeier sich rasch für die Beendigung des deutschen Afghanistan-Kampfeinsatzes entscheidet. Bevor die US-Administration, mit Druck auf Deutschland, konkrete Forderungen formuliert. Es wäre die SPD-Trendwende in der Afghanistan-Politik.

FAZIT

Will die SPD am 27. September an die 30 Prozentmarke herankommen und das Land regieren, dann sollte die sozialdemokratische Tauch-Schleichfahrt jetzt beendet werden. Das Seerohr einholen, auftauchen und volle Fahrt voraus, heißt der Befehl des „K.leu“ Steinmeier.
Ein tollkühner Optimismus ist beim Vize-Kanzler Steinmeier gefragt, der es notfalls hinnimmt als Ignorant zu gelten. Vorwärts „Kanzler“ Steinmeier, Zweifel sind für 2010 nicht
angebracht. Grandioser Aufstieg oder lauter Abgang – Lackschuh oder Barfuss – beides erscheint für den SPD-Kanzlerkandidaten Steinmeier möglich.
Nicht aufzutauchen wäre für Steinmeier eine verpasste „Kanzler-Chance“.