Montag, 28. November 2011

Jörg Asmussen (45) - zukünftiger Garant für Euro Stabilität? - 29.11.2011

EMPÖRUNG

Die eingesperrte Empörung blickt mit einem Auge durch das Gitter von Jürgen Deutsch


Jörg Asmussen (45) – zukünftiger Garant für Euro Stabilität?
Eurobonds oder bedenkenloser Ankauf von Staatsanleihen – die Vergemeinschaftung von Staatsschulden ist keine Lösung im Sinne Europas

Deutsch-Zeit auf den Punkt aus Berlin von Jürgen Deutsch

Jörg Asmussen, der künftige EZB-Chefvolkswirt, als pragmatischer Mann Deutschlands favorisiert die fiskalisch und politische Union Europas und die EU-Desintegration aus- schließt weil nicht zu bezahlen – der Stabile Euro ist sein Weg.

Der beamtete, pragmatische, geschätzte deutsche Finanzstaatssekretär, Jörg Asmussen (SPD), in Schäubles CDU-Ministerium, wird zum 01. Januar kommenden Jahres neuer EZB-Chefvolkswirt für den scheidenden, Jürgen Stark. Stark und Asmussen warnen, zur Be- wältigung der Staatsschuldenkrise in Europa auf Eurobonds oder die Notenpresse zu vertrauen. Berlin und Paris sollten wissen, dass die EU vor einer Fundamentalentscheidung steht. Entweder man werde sich politisch und fiskalisch weiter zusammenschließen
„Vereinigte Staaten von Europa“ (USE), was nur mit einer Änderung der „Europäischen Verträge“ machbar sein wird oder „Europas Zerfall“ steht auf dem Spiel.

Ein ankurbeln der Notenpresse, was einer Inflation der Staatsfinanzen gleich käme (siehe die USA) oder der Ankauf von Staatsanleihen (Eurobonds) würde den Reformdruck auf die Schuldenländer nehmen – zum „Fass ohne Boden“ werden. Der Druck aus dem Ausland auf Deutschland dieses zu tun, wird immer stärker. Wie lange sich die EZB, mit ihrer strikten Geldpolitik dagegen behaupten kann, ist offen.


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Freitag, 25. November 2011

Die UNION, das Partei-Chamäleon - 25.11.2011

Die UNION, das Partei-Chamäleon
Parteiinhalte auf der Wanderschaft

Sozialdemokraten und Grüne stehen vor einem Dilemma – sie haben beide das Problem, dass die Christ Sozialen ihre Parteiinhalte gänzlich übernehmen

Deutsch-Zeit auf den Punkt aus Berlin von Jürgen Deutsch

Die Zeit ist reif, in der jede Regierung sozialdemokratisch und grün sein muss. Schon vor dem 27.September 2009 hat sich die Union sozialdemokratisiert und somit den Sozis das schlechteste Wahlergebnis, seit der Gründung der Republik Deutschland, beschert. Die CDU/CSU, das Parteien-Chamäleon.

Den Grünen droht nun das gleiche sozialdemokratische Schicksal – mit dem nicht unwichtigen Vorteil, dass sie für eine Regierungskoalition gebraucht werden können. Die Grünen können es sich 2013 aussuchen, sowohl mit der Union als auch mit den Sozialdemokraten eine Regierungsbeteiligung einzugehen.

Die Freidemokraten sind ein Wackelkandidat (Zünglein an der Waage) in einer zukünftigen Koalition. Denn es fehlt bei der FDP am Kompetenzunterbau. Sie haben nach dem Wahlerfolg Schwierigkeiten die 93 Abgeordnetensitze im Reichstag mit kompetenten Leuten zu besetzen – sehen so des „Kaisers neue Kleider“ aus.

Die Linke entwickelt kein Programm, das an die ganze Gesellschaft adressiert ist. Es genügt ihr die einzelnen erfolglosen Teile der Bevölkerung für sich zu gewinnen und bedient nur ihre Klientel – das genügt ihr. Weil auch für diese Gruppe der Unzufriedenen, Repräsentation und Ausdruck unentbehrlich sind, muss die Existenz der Linken begrüßt werden.

Der Wähler/in hat es 2013 in der Hand, der politischen Zukunft Deutschlands die Richtung zu geben. Die Zeit wir es zeigen ob der 27. September 2009 ein wegweisender Wahltag war?

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Verhaltene Aufbruchstimmung im maghrebinischen Tunesien - 23.11.2011

Verhaltene Aufbruchstimmung im maghrebinischen Tunesien
Bei den säkular eingestellten Mittelklasse-Frauen bleibt die Angst vor der gemäßigten, islamistischen Ennahda-Partei

Deutsch-Zeit auf den Punkt aus Berlin von Jürgen Deutsch

Nach der ersten freien und geheimen Wahl, Ende Oktober, tagte am 22.November 2011 erstmals die verfassungsgebende Versammlung im Municipal Le Bardo in Tunis. Von den Tunesiern wird eine Dreier-Koalition erwartet: bei der, Hamadi Jebali, von der gemäßigten
islamistischen Ennahda-Partei, Regierungschef werden soll und Mustapha Ben Jaafar, von der sozialistischen, Ettakatol, Vorsitzender der verfassungsgebenden Versammlung wird. Moncef
Marzouki, vom linksnationalen Kongress für die Republik (CPR) der künftige tunesische Staatspräsident. Die stärkste Fraktion der verfassungsgebenden Versammlung stellt die konservativ, gemäßigte islamistische Volkspartei, Ennahda, gefolgt von CPR und der Ettakatol. Die Ennahda-Partei bündelt die konservativ, islamistischen Kräfte im Land, die von Ben Ali, zusammengepresst, unterdrückt und die Partei verboten war. Das die Ennahda als stärkste Volkspartei aus den Wahlen hervorging, ist im Grunde eine gesunde Entscheidung so können die Reformer und Pragmatiker von den Fundamentalisten getrennt werden. Die Partei macht aber den eher säkular eingestellten Mittelklasse-Frauen Angst. Die Ennahda sagt: dass die Frau frei entscheiden kann, wie sie, in der Öffentlichkeit und am Arbeitsplatz, ihren Kopf bedeckt. Toleranz im Miteinander der Menschen wird die Sorgen der Frauen vor einer Bevormundung durch die regierende Ennahda-Partei verblassen lassen. In der Regierungs-Koalition eingebunden kann die Ennahda beweisen, dass sie eine den Menschen dienende, gerechte, fortschrittliche, demokratische Politik umsetzt.


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Sonntag, 20. November 2011

Politiker Selbsttäuschung bei der Euro Währungsunion und den Schulden - 20.11.2011

EMPÖRUNG

Die eingesperrte Empörung blickt mit einem Auge durch das Gitter von Jürgen Deutsch


Politiker-Selbsttäuschung bei der Euro-Währungsunion und den Schulden

Es ist eine Selbsttäuschung der Gründungsväter, dass gemeinsames Geld ohne gemein- same Politik funktionieren kann. So schliddert Deutschland in die Finanzierungs- und Haftungsunion – ein Fass ohne Boden.

Deutsch-Zeit auf den Punkt aus Berlin von Jürgen Deutsch

Die „Märkte“ in New York und London, den Euro so lange nicht zur Ruhe kommen lassen, bis die 17er Euro-Gruppe sich auf eine politische Union – wobei sich die Briten entscheiden müssen, mitmachen oder draußenbleiben – mit Souveränitätseinbußen beim
Finanz-, Steuer-, Wirtschaftsrecht, bei geopolitischen Verteidigungs-Interessen und einem Stabilitätsregelwerk einigen wird.
Am Westen klebt der „Kuckuck“, nicht aber aus der Sicht der Politik, sie will es nicht zugeben – aber die Wirtschaft lahmt. Und die Amerikaner sind groß im Schuldenmachen – bis heute ist das Haushaltsdefizit auf mehr als 15 Billionen Dollar angewachsen und kein Ende in Sicht. Im Vergleich: dass 2 Billionen Haushaltsloch Deutschlands, die 1,3 Billionen Italiens und weiterer wackelnden Mitgliedsländer. In dieser fiskalpolitischen Situation ist der Euro nur durch eine politische Union, mit einem scharfkantig, greifendes Regelwerk zu retten.
Europa ist stark und hat wirtschaftliche Anziehungskraft. Künftig wird es heißen mit-
machen oder draußenbleiben.

Jürgen Deutsch

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Donnerstag, 17. November 2011

9/11 - Was für eine abscheuliche Tat! - Warum? - Weshalb? - Wozu? - 17.11 2011

EMPÖRUNG

Wo Kultur wegbricht ist Platz für Gewalt von Jürgen Deutsch



9/11 – Was für eine abscheuliche Tat! – Warum? – Weshalb? – Wozu?

Deutsch-Zeit auf den Punkt aus Berlin von Jürgen Deutsch

Die Print-Medien kommentieren in regelmäßigen Abständen 9/11-Verschwörungstheorien negativ. Was steckt dahinter? Soll der Bürger nur die offizielle Version glauben schenken.

Warum? Am abscheulichen Katastrophentag, Minuten, bevor zwei Passagiermaschinen in die Twin Towers gesteuert wurden, stellten örtliche New Yorker Polizisten, eine Gruppe von
sechs filmenden Israelis zur Rede, die auf dem Dach eines Nachbarhauses Aufnahmen von der Katastrophe machten. Bis heute erschien nur ein kurzer Polizeibericht in den Printmedien.
Schon seltsam, dass dem Vorfall keine weiteren Ermittlungen folgten. Ist doch merkwürdig!
Ein weiteres Verschwörungsindiz ist die wochenlange, ganztägliche Etagenweise
Personalräumung, welche bei den Beschäftigten mit Handwerksarbeiten begründet wurden.
Der Verdacht bleibt, dass Sprengladungen angebracht wurden. Nun behaupten US-Wissen-
schaftler, das Explosionen, von oben nach unten, entlang der Fassade, sich fortsetzten und den Zusammenbruch des Gebäudes bewirkten. Und dass, das Stahlgerüst des World Trade Centers dem Aufprall der Maschinen standgehalten hätte. Die damalige US-Administration, angeführt von George W. Bush jun. ist voller Widersprüche und Ungerechtigkeiten. Welcher aufrichtige Welt-Bürger kann der Terror-Version der damaligen US-Regierung Glauben schenken?
Dazu gesellen sich der US-geführte Irakkrieg – ohne UN-Mandat, ein von der Bush-
Regierung getäuschter CIA und die angeblichen Massenvernichtungswaffen Saddams.

Weshalb? Nach jedem bisherigen US-Krieg gab es nachfolgend in den Staaten von Amerika einen Wirtschaftsboom. Und genau das erhofften sich die US-Strategen bei einem erfolgreich geführten Irakkrieg.

Wozu? Enttäuschend war für den Bush-Clan und den raffgierigen US-Ölmultis, dass nach dem von Bush, für siegreich, erklärten Irakkrieg, der Ölpreis, pro Barrel, nicht bei
15 Dollar lag, sondern eine rapide Preissteigerung auf dem Weltmarkt bewirkte, weil im Zweistromland der Bürgerkrieg, das Land bis heute nicht zur Ruhe kommen lässt.

FAZIT
Ex-Präsident Bill Clinton, übergab den Bush-Männern einen fast ausgeglichenen Staatshaushalt Der Republikaner Bush, verspekulierte sich mit dem Krieg am Hindukusch und am Euphrat und Tigris. So wuchs der Schuldenberg, bis heute, auf mehr als 15 Billionen Dollar an. Obama trat kein leichtes Erbe an.

Jürgen Deutsch

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Sonntag, 13. November 2011

Geschichte von der Bürgeransiedlung in der südlichen Friedrichstadt und Lindenstraße um 1732 - 13.11.2011

Geschichte von der Bürgeransiedlung in der südlichen Friedrichstadt und Lindenstraße um 1732

Seit 1688 plante man in Preußen den Ausbau und die Erweiterung des Berliner Südens.
Friedrich I. (1713-1740) verwirklichte den Ausbau und die Erweiterung Berlins Richt- ung Süden – eine dritte Neustadt, die südliche Friedrichstadt. Der Preußenkönig kümmerte sich höchst persönlich um die Errichtung von Wohnhäusern und Hand-
Werksbetrieben. Er zwang die reicheren Bürger, in der neuen Friedrichstadt Häuser zu bauen, die ärmeren Einwohner konnten mit staatlicher Hilfe niedrige, zweigeschossige Blockbauten errichten.

Die ganze südliche Friedrichstadt um die Lindenstraße ist museal.

Deutsch-Zeit auf den Punkt aus Berlin von Jürgen Deutsch

Nachdem 1732 der erste karreförmige Bauabschnitt abgeschlossen, entstand unter der Planung des Baumeisters Philipp Gerlach, nun die Stadt weiter nach Süden, indem man keilförmig zusammenlaufende Straßen schuf. Die Friedrichstraße, die Lindenstraße und aus Gleichmäßigkeitsgründen die Wilhelmstraße. Alle drei Straßen liefen auf einen runden Platz zu, das Rondell (nach dem Sieg über Napoleon „Belle-Alliance-Platz“ genannt). Dieser Torplatz war ein städtischer Empfangsraum. Die davon abgehenden Straßen bescheiden und einfach. Würdevolle Einzelbauten zogen den Blick auf sich: die Jerusalemer Kirche, die von Carl-Friedrich Schinkel erbaute Militärarrestanstalt (am heutigen Mehringdamm ge-
legen) und das Collegienhaus (mit den zentralen Justizbehörden und das Kammergericht als höchstes Gericht Brandenburgs). Das Collegienhaus hatte Gerlach 1735 für die früher im Stadtschloss untergebrachten Gerichts- und Verwaltungsbehörden gebaut. Auf dem Dach des Gebäudes sieht man bis heute Figuren die als „Sinnbild für Wahrheit und Mäßigung“ stehen (ein „Sinnbild für Toleranz ist gleichsam der Stadtsalon Gendarmenmarkt“). 1913 zog das Kammergericht in einen Neubau am Kleistpark in Schöneberg (in der NS-Zeit der Volksgerichthof). Die Wohngebäude wurden in zweigeschossigen Blockbauten errichtet mit Hinterhof, Scheunen Ställen und Nutzgärten (heute wieder Brandaktuell) ausgestattet. Dieses neue Viertel wurde noch in der Zeit Friedrich I. 1735 durch eine Zollmauer (ein Restteil der alten Zollmauer befindet sich in der Stresemannstr. schräg gegenüber der Ruine des Anhalter Bahnhofs) umschlossen und nur durch drei Tore zugänglich: das Hallesche Thor, das Kottbusser Thor und das Schlesische Thor.
1743, zu Fuß, aus Süden kommend (Dessau) versucht der 14jährige Moses Mendelsohn, am Halleschen Thor, den Einlass. Von den Torwächtern abgewiesen weil er Jude war. Erst am Rosenthaler Thor, dort wo das Vieh und nicht sesshafte Juden die Stadt betreten durften (von Friedrich II. verfügt), ließen die Thorwächter ihn durch.

Jürgen Deutsch

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Samstag, 12. November 2011

Staatsräson, Charisma, Gemeinwohlsinn befähigen zum Führen und Gestalten der politischen Union - nach 20 Jahren Maastricht - 12.11.2011

EMPÖRUNG

Die eingesperrte Empörung blickt mit einem Auge durch das Gitter von Jürgen Deutsch


Staatsräson, Charisma, Gemeinwohlsinn befähigen zum „Führen und
Gestalten“ der politischen Union – nach 20 Jahren Maastricht

Deutsch-Zeit auf den Punkt aus Berlin von Jürgen Deutsch

Es ist an der Zeit, dass Deutschlandkanzlerin Merkel, Frankreichs Präsident Sarkozy, gemeinsam an den Machtstrippen des Euro-politischen Bühnenstücks „United Staats of Europe“ ziehen. Die Euro-Gruppe, die das „Herzstück“ der EU ist, muss pulsieren, weil der Euro wirtschaftliche Anziehungskraft hat und stark ist. Diese Gemeinschaftsebene ist am Leben zu halten und verlangt nach der politischen Union. Damit das Gemeinwohl der EU-Bürger wieder in den Focus des deutsch-französischen Duos „Merkozy“ rückt, sollten langfristig Banken und Wirtschaft von einander getrennt werden, dass Institute pleite gehen können, ohne dass das ganze System zu Grunde geht – den Steuerzahler entlastet.
Bis auf eine deutsche Landesbank können die übrigen abgewickelt werden. Die Um-
setzung braucht den politischen Willen und ein Kraftakt der Regierung, Merkel/Rösler – wenn es funktionieren soll.
Bei außergewöhnlichen Staatstragenden Entscheidungen bedarf es Führungspersönlich-
keiten mit Räson, die der Luxemburger Euro-Gruppenchef, Jean Claude Junker, offen-
bart. Die europäische Nachkriegszeit hat des Öfteren „Persönlichkeiten mit Staatsklugheit“ hervorgebracht. Unter anderem: Konrad Adenauer mit der „Westintegration Deutschlands“, Charles de Gaulle mit der „Unabhängigkeit Algeriens“ last not least Alt Ex-Deutschland- kanzler, Helmut Schmidt, mit seinem „Nato Doppelbeschluss“.


Jürgen Deutsch

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Donnerstag, 10. November 2011

Empörung

Die eingesperrte Empörung blickt mit einem Auge durch das Gitter von Jürgen Deutsch


Maastrichter Geburtsfehler bei der Währungsunion
Seit 20 Jahren fehlt die politische Union „Vereinigte Staaten von Europa“ (USE)
Wer hilft den deutschen Steuerzahlern aus der Staatsschuldenfalle?

Deutsch-Zeit auf den Punkt aus Berlin von Jürgen Deutsch

Trotz Banken- und Staatsschuldenkrise ist der Euro stark und hat wirtschaftliche Anziehungskraft. Künftig wird es heißen, mitmachen oder draußenbleiben.

Der EU-Bürger vernimmt seit Beginn der Finanzmarktkrise und der ihr folgenden Staats-
schuldenfalle, in immer kürzeren Abständen, zeitkaufende Rettungserweiterungen und Hebelungen aus Europas Hauptstädten. Dabei sollte doch der eigentliche „Maastrichter Geburtsfehler“ – die fehlende politische Union von „Merkozy“ angepackt werden. Das deutsch-französische Duo muss jetzt die Frage einer gemeinsamen politischen Union, der Wirtschafts-, Steuer- und Verteidigungspolitik im Sinne des Euro schnellstens beantworten, das heißt regieren nicht immerfort reagieren, wobei das Letzte dem Bürger teuer zu stehen kommt. Ob am Schluss, das eintreten von “Merkozy“ für den Erhalt der Währungsunion erfolgreich sein wird ist offen?
Deutschland ist mit der Bankenkrise in die europäische Schuldenfalle geraten. Da kann der Umkehrschritt nur heißen: langfristig Banken und Wirtschaft von einander abkoppeln, dass Institute pleite gehen können, ohne dass das ganze System zu Grunde geht. Das kann nur mit der „Euro-Europe“ Agenda, im Verbund mit einer politischen Union gelingen.

In Berlin und Paris sollte die Agenda dringend erörtert und auf den politischen Vereinigungsweg gebracht werden. Nur durch die politische Union und einem gemeinsamen, tragfähigem Stabilitätsregelwerk der 17 Mitgliedsstaaten wird die Staatsschuldenrettung gelingen können. Und der starke Euro Bestand haben. Die „USE“ wäre ein wirkmächtiges deutsch-französisches Aufbruch-Signal an die EU um das Schröpfen der Bürger zu beenden.

FAZIT

Der Euro ist stark und hat wirtschaftliche Anziehungskraft. Künftig wird es heißen mitmachen oder draußenbleiben.


Jürgen Deutsch

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Donnerstag, 3. November 2011

EMPÖRUNG - Deutschland und Frankreich - die Großen im Euro-Europa - 03.11.2011

EMPÖRUNG

Die eingesperrte Empörung blickt mit einem Auge durch das Gitter von Jürgen Deutsch


Deutschland und Frankreich – die Großen im Euro-Europa

Die Vision „Vereinigte Staaten von Europa“ (USE) ist die große Theorie, die Realität sieht anders aus

Deutsch-Zeit auf den Punkt aus Berlin von Jürgen Deutsch

Die politischen Schwergewichte der Euro-Europäer in der EU werden immer deutlicher
sichtbar, es sind in der Reihenfolge Deutschland und Frankreich. Bei Euro- und Wirt-
schaftsangelegenheiten wendet sich Paris an Berlin. Stehen militärische Entscheidungen auf dem Plan ruft Paris, London an. Alles andere ist Peripherie. Vorerst, das wird nicht so bleiben und kann sich unter den Vorzeichen der „Vereinigten Staaten von Europa“ ändern. Die Vision eines vereinten Europas ist mit einem umfangreichen Souveränitätsverzicht der 27 Mitgliedstaaten verbunden. Diese Vision ist die große Theorie. Die Realität sieht völlig anders aus. Als erstes müssten die Regierungen ihre politischen Interessen darlegen um anschließend die Gemeinsamkeiten und Differenzen zwischen den Regierungen der Euro-Europäer offen legen. Und im nächsten Schritt über den Eintritt in den Staatenverbund (USE) in den EU-parlamenten entscheiden.
Was sind die Interessen Deutschlands?
Da wären die Sicherheit und Stabilität. Auf keinen Fall einen militärischen Konflikt zwischen China und Taiwan. Die Auswirkungen auf die Weltwirtschaft und uns wären verheerend. Die Region des Nahen und Mittleren Ostens sollte nicht noch instabiler werden, weil sonst die Auswirkungen auf die Energieversorgung ebenfalls katastrophal wären. Des Weiteren liegt es in unserem Interesse dass die Seewege und zwar auch die fernab der Heimat liegen, weil unser Handel darüber führt und unsere Exporte über diese abgewickelt werden. So hat Deutschland, als global aufgestellter Wirtschaftsraum, zunehmend raumpolitische Interessen. Und das ist gut so. Deutschland muss für seine Interessen eintreten – so wie andere Länder auch.

FAZIT

Europa ist stark und hat wirtschaftliche Anziehungskraft. Künftig wird es heißen, mitmachen oder draußenbleiben.

Jürgen Deutsch

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