Sonntag, 30. Oktober 2011

SATIRE Die Rettungsschirm- und Hebel-Dressur im Reichstag (Dem Deutschen Volke) - 30.11. 2011

Satire


„Die Rettungsschirm- und Hebel-Dressur im Reichstag“ (Dem Deutschen Volke)

Was für ein desaströser Debattenzirkus im Reichstag – die staatstragende Opposition jongliert mit
Die Demokratie im „Märkte-Vorbehalt“

Deutsch-Zeit auf den Punkt aus Berlin von Jürgen Deutsch

„Die Märkte“ von New York und London, applaudieren, bei der vom deutschen Bundestag genehmigten, unvorstellbaren Summe von 1 Billion Euro, die nach dem politischen Dressurpeitschen-
knall, in der Reichstags-Manege, nun auf freier Bahn, die unbezahlbaren „Rettungsschirme“ und unverstandenen „Hebel“ gegen die nächsten schwächelnden Volkswirtschaften von den „Märkten“
zum Spekulationseinsatz in Stellung gebracht werden. Die Dressur ist aber nicht nur in Sachen Geld extrem hoch. Es steht nämlich das meiste auf dem Spiel was die europäische Gesellschaft nach der „Kapitulation Deutschlands“ ausgemacht hatte: politische Kultur, Parlamentarismus, Sozialstaatlichkeit und Wirtschaftsgerechtigkeit – die Deregulierung gehört aufs Schafott der Geschichte, gefährdet die Demokratie.

Eine zeitnehmende offene Parlamentsdebatte würde ja vielleicht öffentlich machen, das alle sich momentan hinter begrifflichen Nebelschwaden verstecken, um nicht zugeben zu müssen, das sie der Dressur folgen – besser gesagt wie sie manipuliert werden. Das Fatale an der Chimäre ist dass Sachzwänge suggeriert werden die Eile erfordern. Anstatt darauf zu achten, dass Demokratie eine Ordnung ist, die jederzeit gefährdet ist, besonders dann wenn Sachzwänge vorgetäuscht werden, die Zeit reicht nicht aus für umständliche parlamentarische Debatten.

An dieser für Deutschland und Europa existentiellen, monetären Frage, müssen sich die „Märkte“ eben gedulden, bis der Reichstag sich erarbeitet hat, entscheidungsfähig zu sein. Jeder einzelne Punkt gehört in den Reichstag (Dem Deutschen Volke)diskutiert, nicht zuerst die unbezahlbaren „Rettungsschirme“ und unverstandenen „Hebel“ – als wenn das Geld vom Himmel fällt.
„Demokratie ist die Staatsform die erarbeitete Alternativen zum Durchsetzen einer erstrebens- werten Zukunft abwägt“.

FAZIT
Die jetzige deutsche Demokratie wird unter der Diktatur der „Märkte“ zerrieben. Etwas zum Retten ist ja kein Selbstzweck. Es macht nur dann Sinn, wenn es dem Gemeinwohl dient und nicht den „Märkten“ zu ihrem Vorteil dient, nur nicht um das zukünftige Gemeinwohl.

Jürgen Deutsch

mailto: Opinion-of-press@web.de

www.Deutsch-Zeit.blogspot.com

Mittwoch, 26. Oktober 2011

TUNESISCHER VOLKSWILLEN - EIN POLITISCHEN ISLAM, KEIN KALIFAT - 26.10.2011

Tunesischer Volkswillen – ein politischen Islam, kein Kalifat
Die moderate islamistische Ennahda-Partei liegt bei den Wahlen in Tunesien mit ca. 45 Prozent und neun von 18 Sitzen vorn – säkulare Parteien haben Mühe sich zusammenzuschließen

Deutsch-Zeit auf den Punkt aus Berlin von Jürgen Deutsch

Im maghrebinischen Tunesien, dem Mutterland des Volksaufstands gingen die Wähler in Scharen am vergangenen 23. Oktober zur ersten freien demokratischen Wahl in der Geschichte des Landes, um eine verfassungsgebende Versammlung zu wählen.
Zu erinnern sei an, Mohammed Bouazizi, dem Märtyrer (Selbstverbrennung) von Sidi Bouzid, der Stadt in der die „Kaktusrevolution“ losbrach. Von hier gingen die Aufstands-Signale über das Land und in die arabische Welt. „Kaktusrevolution“ sagte in Berlin der
tunesische Film- und Theaterregisseur, Autor, Fadhel Jaibi, auf einer Pressekonferenz am vergangenen 01. September im „Haus der Berliner Festspiele“ anlässlich der Deutschlandpremiere seines Bühnenstücks „Amnesia“ – recht hat er, denn „Arabischer Frühling“ und „Jasminrevolte“ klingt zu lieblich, bei allem Sterben. Der „Tunesische Volkswillen“ spontan und ohne politische Führung, eine Eruption von 2010/11 war nirgendwo im Staat eine islamische Revolution. Trotzdem wird der politische Islam im Lande eine Rolle spielen. Es gibt eine Basis für eine konservative Volkspartei (Ennahda), religiöser Prägung im Lande, deren Mitglieder nun aber nicht unter dem Druck der Illegalität – wie zu Ben Alis Zeiten – zusammengepresst werden. Eine solche Aufspaltung im islamischen Spektrum ist im Grunde ein gesunder Prozess, der die Pragmatiker und Reformer von den Fundamentalisten trennen kann. Das die gemäßigte islamistische Ennahda-Partei, mit dem aus dem englischen Exil kommenden Parteivor- sitzenden, Rashid Ghannoshi, bei der Wahl einer verfassungsgebenden Versammlung als stärkste Fraktion (ca. 45 Prozent) im Parlament hervorgeht, gefolgt von der liberal Fortschrittliche Demokratische Partei (PDP) und dem sozial-demokratischem Forum
démocratique pour le travail et les liberté (FDTL) früher Ettakatol hervorgeht, ist keine Überraschung. Nun kommt es darauf an welche Koalition gebildet wird und ob sich nach der ersten freien demokratischen Wahl in der Geschichte Tunesiens das Militär und die Justiz neutral verhalten oder auf die Ennahda-Partei einschwenken?
Es waren sieben Millionen wahlberechtigte aufgerufen, um 217 Mitglieder einer verfassungs-gebenden Versammlung zu bestimmen. Diese soll einen neuen Übergangspräsidenten für ein Jahr ernennen und ein Grundgesetz erarbeiten. Ennahda macht aber den eher säkular ein- gestellten Frauen der Mittelklasse Angst. Auch wenn die Führungsspitze aus westlichem Exil heimgekehrten Mitgliedern besteht die oft moderater sind als junge Tunesier an der Basis.


Jürgen Deutsch
mailto: Opinion-of-press@web.de

Mittwoch, 19. Oktober 2011

EMPÖRUNG Der Westen beinahe pleite ist? - 19. Oktober 2011

EMPÖRUNG


Die eingesperrte Empörung blickt mit einem Auge durch das Gitter von Jürgen Deutsch


Der Westen beinahe pleite ist?

Am Westen klebt der „Kuckuck“ nicht aber aus der Sicht der Politik, sie will es nicht zugeben – aber die Wirtschaft lahmt. Griechen und Amerikaner groß im Schuldenmachen – Euro-Bei-
packzettel für Zeitkauf.

Deutsch-Zeit auf den Punkt aus Berlin von Jürgen Deutsch

Es ist eine Selbsttäuschung, dass gemeinsames Geld ohne gemeinsame Politik funktionieren kann. So schliddert Deutschland in die Finanzierungs- und Haftungsunion. Nach dem Prinzip des Länder- Finanzausgleichs im Lande. Die Märkte in New York und London den Euro
so lange nicht zur Ruhe kommen lassen werden, bis sich die 17er Euro-Gruppe auf eine politische Union, mit dem entsprechenden Stabilitätsregelwerk einigen wird. Berlin und Paris nur den heißen Euro-Brei rührt – reagiert und nicht regiert. Es ist davon auszugehen, dass nach den Griechen die Portugiesen – voraussichtlich in naher Zukunft auch die Italiener den Euro-Rettungsschirm in Anspruch nehmen werden. Schon jetzt ist die Haftungsunion vorprogrammiert.
In Deutschland haben die christlichen Demokraten und die freien Liberalen ihre Glaubwürdigkeit bei der Euro-Rettung an der Wahlurne verloren. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Vizekanzler Philip Rösler (FDP) sind wegen der widersprüchlichen Euro-Rettungssignale im Superwahljahr 2011 beim Bürger unten durch. Und die Basis von CDU und FDP ist mit der miserablen Regierungsarbeit unzufrieden – es rumort bei den Bundestags-
abgeordneten. Konservative und Liberale verloren über das 2011er Wahljahr auf der Bundes- und Landesebene das Vertrauen der Wähler. CDU-Mitglieder wollen die abwartende und zögerliche regierende Kanzlerin Merkel und den von ihr rückengedeckten AA-Chef Wester-
welle nicht mehr länger durchwursteln lassen. Ebenso rebellisch reagiert die FDP-Basis. Für sie ist Westerwelles Außenpolitik und Brüderles Fraktionsarbeit weder Fisch noch Fleisch. Am verheerendsten aber ist, für die Bundesregierung, dass der Wähler die Regierungskungel-
ei mit den Banken und der Wirtschaft durchschaut. Den Schwarz-Gelben geht es bei der Euro-Stabilisierung in erster Linie darum Verluste bei den Banken zu verhindern. Und sich beim Steuerzahler schadlos zu halten. Die Merkelsche Regierung ist nicht mehr in der Lage
Krisenentscheidungen ohne die staatstragende SPD-Verantwortung im Parlament durchzu-
setzen. So kann die Euro-Flickschusterei nicht mehr weitergehen.

FAZIT

Die 17 Eurostaaten sind in der Pflicht sich auf eine politische Union, den “Vereinigten Staaten von Europa“ zu einigen. Die 17er Gruppe kann nicht nur die Vorteile des Euros nutzen wollen, ohne ein die Kante zeigendes Regelwerk (Euro-Beipackzettel) zur Hand zu nehmen, damit die Schuldenländer nicht zum „Fass ohne Boden“ werden.

Jürgen Deutsch
www.Deutsch-Zeit.blogspot.com

Sonntag, 16. Oktober 2011

Euro-Reifeprüfung für die Kanzlerin Merkel und Präsident Sarkozy - Vereinigte Staaten von Europa (USE) - 16.11.2011

EMPÖRUNG

Die eingesperrte Empörung blickt mit einem Auge durch das Gitter von Jürgen Deutsch


Euro-Reifeprüfung für die Kanzlerin Merkel und Präsident Sarkozy –
Vereinigte Staaten von Europa (USE)
Frankreich und Deutschland müssen jetzt regieren und nicht wie gehabt reagieren um Zeit zu kaufen


Deutsch-Zeit auf den Punkt aus Berlin von Jürgen Deutsch

Wie lange noch will die Regierungskoalition (Union/FDP) in Berlin – die „Europas Mitte“, das bevölkerungsreichste Land, mit seinen 13 Nachbarstaaten – warten, mit dem Eintreten für die Europa Regierung (USE), der 27 Mitgliedsstaaten. Der Euro nur zu retten ist, wenn die europäische Union ausgestattet, mit einer zentralen EU-Regierung, einem gemeinsamen Finanz-, Wirtschafts- und Verteidigungsminister aus der Taufe gehoben wird. Andernfalls die „Deutsche Mark“ ihre triumphale „Wiedergeburt“ feiern wird. Weil die Menschen in Deutschland mit der Euro-Teuerungsrate hadern. Und nicht mehr einsehen wollen, dass Banken, Versicherungen und Wirtschaft von Berlin unterstützt werden und die Löhne seit 10 Jahren rückläufig sind – Beamte weit größere Gehaltseinbußen hinnehmen müssen.

FAZIT

Der Euro, nur durch eine zentrale, europäische Regierung, mit einem bissigen und die „Kante“ zeigendem Regelwerk zu retten ist.
Wann gedenkt Merkel und Sarkozy beim Thema „Eurorettung“ zu regieren und nicht nur von Fall zu Fall zu reagieren?
Die deutsche Wertarbeit wird in der Welt geschätzt und gekauft – egal ob mit € oder DM.


Jürgen Deutsch
www.Deutsch-Zeit.blogspot.com

Samstag, 8. Oktober 2011

Empörung

Die eingesperrte Empörung blickt mit einem Auge durch das Gitter von Jürgen Deutsch


Die noch schweigende Jugend fordert eine „Sozialgerechte, offene, demokratische Gesellschaft“

Deutsch-Zeit auf den Punkt aus Berlin von Jürgen Deutsch

Berlins Grüne werden gestärkt aus der gescheiterten Koalitionsverhandlung mit den Roten hervorgehen. Die Opposition in der Stadt und draußen im Land wird sich bei einer „Großen Koalition“ von Rot-Schwarz gegen die grassierende Armut, trotz Uni-Abschluss auf der Straße, Hartz Verwaltung, wachsende soziale Ungerechtigkeit und dem Wissen im Dissens in der Integrations-, Finanz- und Bildungspolitik stemmen – zu Recht.
Der Piraten-Erfolg vom 18. September ist ja kein Ausdruck ihres Programms, sondern die Stimmung eines wachsenden Misstrauens gegenüber ideenloser Berliner Politik – auch der Grünen. Jugendliche in der Welt streben eine „Offene, sozialgerechte demokratische Gesellschaft“ an. Die europäische Jugend wird, wie in Tunesien und Ägypten, in naher Zukunft für die vorgenannten Ziele auf die Straße gehen und kämpfen. „Da dem Volk, die Macht, die ihm allzu lange verwehrt wurde gebührt“.
So will die Zivilgesellschaft schon beim entstehen von Entwicklungen eingebunden, nicht nur informiert werden.


Jürgen Deutsch
www.Deutsch-Zeit.blogspot.com