Mittwoch, 2. Dezember 2009

03.12.09 - Die UNION, das Partei-Chamäleon

Die UNION, das Partei-Chamäleon
Parteiinhalte auf der Wanderschaft

Sozialdemokraten und Grüne stehen vor einem Dilemma – sie haben beide das Problem, dass die Christ Sozialen ihre Parteiinhalte gänzlich übernehmen

Zwischendurch aus Berlin von Jürgen Deutsch

Die Zeit ist reif, in der jede Regierung sozialdemokratisch und grün sein muss. Schon vor dem 27.September hat sich die Union sozialdemokratisiert und somit den Sozis das schlechteste Wahlergebnis, seit der Gründung der Republik Deutschland, beschert. Die CDU/CSU, das Parteien-Chamäleon.

Den Grünen droht nun das gleiche sozialdemokratische Schicksal – mit dem nicht unwichtigen Vorteil, dass sie für eine Regierungskoalition gebraucht werden können. Die Grünen können es sich 2013 aussuchen, sowohl mit der Union als auch mit den Sozialdemokraten eine Regierungsbeteiligung einzugehen.

Die Freidemokraten sind ein Wackelkandidat (Zünglein an der Waage) in einer zukünftigen Koalition. Denn es fehlt bei der FDP am Kompetenzunterbau. Sie haben nach dem Wahlerfolg Schwierigkeiten die 93 Abgeordnetensitze im Reichstag mit kompetenten Leuten zu besetzen – sehen so des „Kaisers neue Kleider“ aus.

Die Linke entwickelt kein Programm, das an die ganze Gesellschaft adressiert ist. Es genügt ihr die einzelnen erfolglosen Teile der Bevölkerung für sich zu gewinnen und bedient nur ihre Klientel – das genügt ihr. Weil auch für diese Gruppe der Unzufriedenen, Repräsentation und Ausdruck unentbehrlich sind, muss die Existenz der Linken begrüßt werden.

Der Wähler/in hat es 2013 in der Hand, der politischen Zukunft Deutschlands die Richtung zu geben. Die Zeit wir es zeigen ob der 27. September ein wegweisender Wahltag war?