CDU-Klientel Claque lässt Arbeitnehmerflügel links liegen
Wer und was treibt die Deutschlandkanzlerin Merkel zum Handeln?
Ist es die neuerliche Macht des rechten konservativen Spektrums in der CDU, der Merkel zu links ist? Sind es die sinkenden Umfragewerte der CDU?
Zwischendurch aus Berlin von Jürgen Deutsch
Nach dem Sparroulett der schwarz-gelben Regierung ist das Merkelsche Strickmuster der Mutter der Nation klar erkennbar: zwei rechts, eine links, eine fallen lassen (Europäische Wirtschaftsregierung). Mit dem verabschiedeten Haushaltssanierungsplan ist der konservative CDU-Wirtschaftsflügel wieder mit im Boot und lässt sich nicht länger mehr die Butter vom Brot nehmen. Der Rechtsruck in der Partei ist vollzogen. Die Konservativen in der CDU scheuen nicht mehr das Tageslicht. Für sie ist endlich Schluss mit dem Linksdrall der jüngsten Vergangenheit, weil der zu verteilende Kuchen kleiner geworden ist, wird in Zukunft bei den Sozialschwachen gespart.
Nach den Regierungsplänen bleiben die Krisenverursacher verschont – werden konservative Nebelkerzen eingesetzt, damit der Bürger die Unausgewogenheit der Spartitel nicht erkennt. Und eine finanzstarke Oberschicht ist über Jahrzehnte aus Verpflichtungen mehr und mehr entlassen worden. „Die Banken müssen an den Folgen dieser Krise endlich beteiligt werden“ fordert Grünen Fraktionschef Jürgen Trittin und die Grünen im allgemeinen sprechen sich für eine europäische Wirtschaftsregierung („economic governance“) aus, die besonders in der Euro-Zone gebraucht wird, um künftige Krisen zu verhindern – die EU beieinander zu halten.
Der Bürger ist mit Merkels durch schaubaren Zickzack-Kurs unzufrieden. Es geht ihr nicht um das Wohl Deutschlands, sondern ausschließlich um CDU-Parteiinteressen – siehe Wulffs Nominierung.
Dienstag, 8. Juni 2010
Donnerstag, 3. Juni 2010
03.06.2010 - Berlin - Spandauer Vorstadtleben im 18. Jahrhundert
Berlin – Spandauer Vorstadtleben im 18. Jahrhundert
Straße der Toleranz (bekannt unter Große Hamburger Straße)
Zwischendurch aus Berlin von Jürgen Deutsch
Im 18. Jahrhundert und zu Beginn des 19. Jahrhunderts begegnen sich die Bürger – ver-
schiedener Religionen - in der Spandauer Vorstadt Berlins, mit respektvoller Toleranz.
Wenn Straßen reden, Häuser sprechen, Flüsse plaudern könnten, wäre das Geschrei, Geraune, Gemurmel aus alter Zeit – wer Ohren hat – noch heute zu hören. Die Große Hamburger Straße (auch als „Straße der Toleranz“ bekannt) in der Christen, französische Protestanten (Hugenotten) und Juden einträchtig nebeneinander lebten, sich gegenseitig respektvoll tolerierten, Nachbarschaftshilfe leisteten - gehört zur Spandauer Vorstadt als Friedrich I. (auch bekannt als Soldatenkönig) regierte. Die Spandauer Vorstadt, so genannt,
weil sie vor dem Spandauer Tor, an der alten Landsraße nach Spandau (heutige Oranien-
burger Straße) entstand. 1711 wandten sich die Bewohner an den Magistrat, mit der Bitte, um eine eigene Kirche. Um Unterstützung wurde bei der Königin „Sophie Luise“, nachgesucht.
Die junge Königin stiftete daraufhin 4000 Taler für den Bau der Sophienkirche. Mit dieser vom König Friedrich I. bestätigten Urkunde tritt die Sophiengemeinde ins Leben und 1713
fand der Einweihungsgottesdienst in der Sophienkirche statt. Ursprünglich war nicht einmal Platz für den Kirchhof. Erst eine umfangreiche Schenkung der jüdischen Gemeinde, die etwas von ihrem Friedhof abtrat, brachte 1714 die notwendige Fläche. Die Vertreter der Sophien- kirche versprachen im Gegenzug, allen guten Willen und nachbarliche Freundschaft stets zuzulassen. Unweit, in der ehemals alten Landstraße nach Spandau (in der späteren Oranienburger Straße) wohnte in einem prächtigen Haus Nr. 67, Alexander von Humboldt. Ein halbes Jahrhundert später, 1862 wurde die Synagoge fertiggestellt, ebenso 1875 das Post-
fuhramt.
Mit der Industrialisierung, etwa ab 1820 entstanden die Maschinenbauanstalten von Borsig, Schwartzkopf und Pflug. Nachfolgend wurden in der Gartenstraße die „Wülcknitzschen Familienhäuser gebaut – Berlins erste Mietskasernen, in denen billige Unterkünfte gewinn- bringend angeboten wurden. Industrialisierung und die damit einhergehende Verelendung der Arbeiter ließen den Berliner Norden zum dunklen Milieuviertel der Großstadt werden. Der harte Kern der Stadt Berlin-Cölln, eine mittelalterliche Doppelstadt, mit seiner kurfürstlich gegründeten Dorotheen- und Friedrichstadt, die ein regelmäßiges Straßenraster erhielten, fehlte für die Spandauer Vorstadt ein entsprechender Plan. In der Friedrichstadt hatte das Kürassierregiment Gens d’arms (den heutigen Gendarmenmarkt) 1736-1782 seine Haupt-
Wache und die Pferdeställe. Die französische Friedrichstadtkirche (1705) im Norden und die neue Kirche (1708) im Süden des Platzes, deren 70 m hohe Kuppeltürme – die auf Wunsch Friedrich des Großen (Friedrich II.), von Gontard entworfen – zu Wahrzeichen Berlins wurden, sind heute als französischer bzw. deutscher Dom bekannt.
Straße der Toleranz (bekannt unter Große Hamburger Straße)
Zwischendurch aus Berlin von Jürgen Deutsch
Im 18. Jahrhundert und zu Beginn des 19. Jahrhunderts begegnen sich die Bürger – ver-
schiedener Religionen - in der Spandauer Vorstadt Berlins, mit respektvoller Toleranz.
Wenn Straßen reden, Häuser sprechen, Flüsse plaudern könnten, wäre das Geschrei, Geraune, Gemurmel aus alter Zeit – wer Ohren hat – noch heute zu hören. Die Große Hamburger Straße (auch als „Straße der Toleranz“ bekannt) in der Christen, französische Protestanten (Hugenotten) und Juden einträchtig nebeneinander lebten, sich gegenseitig respektvoll tolerierten, Nachbarschaftshilfe leisteten - gehört zur Spandauer Vorstadt als Friedrich I. (auch bekannt als Soldatenkönig) regierte. Die Spandauer Vorstadt, so genannt,
weil sie vor dem Spandauer Tor, an der alten Landsraße nach Spandau (heutige Oranien-
burger Straße) entstand. 1711 wandten sich die Bewohner an den Magistrat, mit der Bitte, um eine eigene Kirche. Um Unterstützung wurde bei der Königin „Sophie Luise“, nachgesucht.
Die junge Königin stiftete daraufhin 4000 Taler für den Bau der Sophienkirche. Mit dieser vom König Friedrich I. bestätigten Urkunde tritt die Sophiengemeinde ins Leben und 1713
fand der Einweihungsgottesdienst in der Sophienkirche statt. Ursprünglich war nicht einmal Platz für den Kirchhof. Erst eine umfangreiche Schenkung der jüdischen Gemeinde, die etwas von ihrem Friedhof abtrat, brachte 1714 die notwendige Fläche. Die Vertreter der Sophien- kirche versprachen im Gegenzug, allen guten Willen und nachbarliche Freundschaft stets zuzulassen. Unweit, in der ehemals alten Landstraße nach Spandau (in der späteren Oranienburger Straße) wohnte in einem prächtigen Haus Nr. 67, Alexander von Humboldt. Ein halbes Jahrhundert später, 1862 wurde die Synagoge fertiggestellt, ebenso 1875 das Post-
fuhramt.
Mit der Industrialisierung, etwa ab 1820 entstanden die Maschinenbauanstalten von Borsig, Schwartzkopf und Pflug. Nachfolgend wurden in der Gartenstraße die „Wülcknitzschen Familienhäuser gebaut – Berlins erste Mietskasernen, in denen billige Unterkünfte gewinn- bringend angeboten wurden. Industrialisierung und die damit einhergehende Verelendung der Arbeiter ließen den Berliner Norden zum dunklen Milieuviertel der Großstadt werden. Der harte Kern der Stadt Berlin-Cölln, eine mittelalterliche Doppelstadt, mit seiner kurfürstlich gegründeten Dorotheen- und Friedrichstadt, die ein regelmäßiges Straßenraster erhielten, fehlte für die Spandauer Vorstadt ein entsprechender Plan. In der Friedrichstadt hatte das Kürassierregiment Gens d’arms (den heutigen Gendarmenmarkt) 1736-1782 seine Haupt-
Wache und die Pferdeställe. Die französische Friedrichstadtkirche (1705) im Norden und die neue Kirche (1708) im Süden des Platzes, deren 70 m hohe Kuppeltürme – die auf Wunsch Friedrich des Großen (Friedrich II.), von Gontard entworfen – zu Wahrzeichen Berlins wurden, sind heute als französischer bzw. deutscher Dom bekannt.
Dienstag, 1. Juni 2010
01.06.2010 - Qual der adäquaten Präsidentenwahl
Qual der adäquaten Präsidentenwahl
Wer die Wahl hat, hat die Qual
Den 10. Präsidenten kann man auch außerhalb der engeren Wahl suchen – Jörg Assmussen (SPD)
Deutschlands Finanzstaatssekretär, Jörg Assmussen, ein international bestens verdrahteter Finanzmarktexperte, Diplom-Volkswirt und würdiger Nachfolger Horst Köhlers?
Zwischendurch aus Berlin von Jürgen Deutsch
Wo war Horst Köhler – ehemaliger IWF-Chef - in der globalen Finanzkrise? Er hat seine angeblich guten Kontakte, die er als IWF-Präsident sicher hatte, in der Finanzkrise zur weltweiten Durchsetzung deutschen Finanzregelwerks – zum Erhalt eines stabilen Euros – nicht erfolgreich genutzt. Deutschland Finanzstaatssekretär und Diplom-Volkswirt Assmussen (SPD), ist der wichtigste, kompetenteste Berater für den gesundheitlich angeschlagenen Deutschland Finanzminister, Wolfgang Schäuble (CDU) und ein würdiger Nachfolger, Köhlers – in Sachen Weltfinanzen. Assmussen, ein weltweit geschätzter und anerkannter Finanzfachmann, mit Reputation, könnte in der Krise, als Präsident, der ideale Mann für den Posten sein.
In der kritischen Zeit Deutschlands (Finanz-, Wirtschafts-, Eurokrise) sollte der Präsident in den folgenden fünf Jahren ein scharfkantiger Finanzmarktexperte und global vernetzt sein.
Ausstrahlung und Integrationsfähigkeit sind in einer schwierigen Zeit wenig ausreichende Attribute für einen Präsidenten. Der Präsident aller Deutschen muss zusätzlich Fachmann für Finanzen und Wirtschaft sein. Nur so besteht die Möglichkeit das deutsche Finanz- und Wirtschaftregeln in der Welt gehör finden und umgesetzt werden.
Wer die Wahl hat, hat die Qual
Den 10. Präsidenten kann man auch außerhalb der engeren Wahl suchen – Jörg Assmussen (SPD)
Deutschlands Finanzstaatssekretär, Jörg Assmussen, ein international bestens verdrahteter Finanzmarktexperte, Diplom-Volkswirt und würdiger Nachfolger Horst Köhlers?
Zwischendurch aus Berlin von Jürgen Deutsch
Wo war Horst Köhler – ehemaliger IWF-Chef - in der globalen Finanzkrise? Er hat seine angeblich guten Kontakte, die er als IWF-Präsident sicher hatte, in der Finanzkrise zur weltweiten Durchsetzung deutschen Finanzregelwerks – zum Erhalt eines stabilen Euros – nicht erfolgreich genutzt. Deutschland Finanzstaatssekretär und Diplom-Volkswirt Assmussen (SPD), ist der wichtigste, kompetenteste Berater für den gesundheitlich angeschlagenen Deutschland Finanzminister, Wolfgang Schäuble (CDU) und ein würdiger Nachfolger, Köhlers – in Sachen Weltfinanzen. Assmussen, ein weltweit geschätzter und anerkannter Finanzfachmann, mit Reputation, könnte in der Krise, als Präsident, der ideale Mann für den Posten sein.
In der kritischen Zeit Deutschlands (Finanz-, Wirtschafts-, Eurokrise) sollte der Präsident in den folgenden fünf Jahren ein scharfkantiger Finanzmarktexperte und global vernetzt sein.
Ausstrahlung und Integrationsfähigkeit sind in einer schwierigen Zeit wenig ausreichende Attribute für einen Präsidenten. Der Präsident aller Deutschen muss zusätzlich Fachmann für Finanzen und Wirtschaft sein. Nur so besteht die Möglichkeit das deutsche Finanz- und Wirtschaftregeln in der Welt gehör finden und umgesetzt werden.
Montag, 31. Mai 2010
01.06.2010 - Deutschland Präsidentenkandidat, Jörg Assmussen (SPD)
Deutschland Präsidentenkandidat, Jörg Assmussen (SPD)
Deutschland Finanzstaatssekretär Assmussen, ein international bestens verdrahteter
Finanzmarktexperte, Diplom-Volkswirt und würdiger Nachfolger Horst Köhlers?
Zwischendurch aus Berlin von Jürgen Deutsch
Wo war Horst Köhler – ehemaliger IWF-Chef – in der globalen Finanzkrise? Er hat seine angeblich guten Kontakte, die er als IWF-Präsident sicher hatte, in der Finanzkrise zur weltweiten Durchsetzung deutschen Finanzregelwerks - zum Erhalt eines stabilen Euros - nicht erfolgreich genutzt. Deutschland Finanzstaatssekretär und Diplom-Volkswirt, Jörg Assmussen (SPD), ist der wichtigste, kompetenteste Berater für den gesundheitlich angeschlagenen Deutschland Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und ein würdiger, diplomatischer Nachfolger, Horst Köhlers – in Sachen Weltfinanzen.
Assmussen, ein weltweit geschätzter und anerkannter Finanzfachmann, mit Reputation, könnte als Deutschland Präsident in der Finanz- und Wirtschaftskrise der ideale Mann sein.
E-Mail Opinion-of-press@web.de
Jürgen Deutsch
Deutschland Finanzstaatssekretär Assmussen, ein international bestens verdrahteter
Finanzmarktexperte, Diplom-Volkswirt und würdiger Nachfolger Horst Köhlers?
Zwischendurch aus Berlin von Jürgen Deutsch
Wo war Horst Köhler – ehemaliger IWF-Chef – in der globalen Finanzkrise? Er hat seine angeblich guten Kontakte, die er als IWF-Präsident sicher hatte, in der Finanzkrise zur weltweiten Durchsetzung deutschen Finanzregelwerks - zum Erhalt eines stabilen Euros - nicht erfolgreich genutzt. Deutschland Finanzstaatssekretär und Diplom-Volkswirt, Jörg Assmussen (SPD), ist der wichtigste, kompetenteste Berater für den gesundheitlich angeschlagenen Deutschland Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und ein würdiger, diplomatischer Nachfolger, Horst Köhlers – in Sachen Weltfinanzen.
Assmussen, ein weltweit geschätzter und anerkannter Finanzfachmann, mit Reputation, könnte als Deutschland Präsident in der Finanz- und Wirtschaftskrise der ideale Mann sein.
E-Mail Opinion-of-press@web.de
Jürgen Deutsch
Mittwoch, 26. Mai 2010
27.05.2010 - Gewollte deutsche Staatsverarmung
Gewollte deutsche Staatsverarmung
Verluste sozialisieren und Gewinne privatisieren
Die Politik hat die Freiheit für die Finanzmärkte gewollt, die Folgen lange ignoriert und dazu geschwiegen. Wirtschafts- und Finanzlobbyisten lassen Deutschland verarmen.
Zwischendurch aus Berlin von Jürgen Deutsch
Das 750 Milliarden Euro EU-Rettungspaket, wovon Deutschland mit 148 Milliarden Euro in die Pflicht genommen wird, ist eine zweite verdeckte Bankenrettung – eine dritte können wir uns nicht mehr leisten.
Der Staat und die Gesellschaft verarmen, weil seit 30 Jahren die Wirtschaftslobbyisten den Staatsbankrott, nach dem Motto des US-Prof. Milton Friedmann: „Mehr Schulden haben als Vermögen besitzen“ auf der „Agenda“ zu stehen haben. Wobei die Politiker die Gehilfen des vorgegebenen Systems sind.
Der Finanzmarkt produziert nach wie vor ungeniert Schrottpapiere und bringt sie unter die Banken. Das ist die Ursache für verlorengegangenes Vertrauen der Banken untereinander. Darum ist es höchste Zeit, dass die Politiker das Primat über die Finanzmarkt- und Wirt- schaftsakteure ergreifen, anfangen den Finanzmarkt zu regulieren und mit Kontrollbehörden überwachen – es muss politisch gewollt sein. Andernfalls nützen die Kontrollbehörden kaum etwas.
Die Politik hat die Freiheiten für die Finanzmärkte geschaffen, die Folgen lange ignoriert und dazu geschwiegen. Denn die Banken bewegen sich in einem vom Staat vorgegebenen System, das offenbar nicht funktioniert. So ist es nicht die Aufgabe der Banken dies zu ändern, sondern die der Politik. Statt dringend notwendige Reformen einzuleiten, lassen sich die Politiker bei den entscheidenen Themen immer wieder von den Lobbyisten einseifen.
Verluste sozialisieren und Gewinne privatisieren
Die Politik hat die Freiheit für die Finanzmärkte gewollt, die Folgen lange ignoriert und dazu geschwiegen. Wirtschafts- und Finanzlobbyisten lassen Deutschland verarmen.
Zwischendurch aus Berlin von Jürgen Deutsch
Das 750 Milliarden Euro EU-Rettungspaket, wovon Deutschland mit 148 Milliarden Euro in die Pflicht genommen wird, ist eine zweite verdeckte Bankenrettung – eine dritte können wir uns nicht mehr leisten.
Der Staat und die Gesellschaft verarmen, weil seit 30 Jahren die Wirtschaftslobbyisten den Staatsbankrott, nach dem Motto des US-Prof. Milton Friedmann: „Mehr Schulden haben als Vermögen besitzen“ auf der „Agenda“ zu stehen haben. Wobei die Politiker die Gehilfen des vorgegebenen Systems sind.
Der Finanzmarkt produziert nach wie vor ungeniert Schrottpapiere und bringt sie unter die Banken. Das ist die Ursache für verlorengegangenes Vertrauen der Banken untereinander. Darum ist es höchste Zeit, dass die Politiker das Primat über die Finanzmarkt- und Wirt- schaftsakteure ergreifen, anfangen den Finanzmarkt zu regulieren und mit Kontrollbehörden überwachen – es muss politisch gewollt sein. Andernfalls nützen die Kontrollbehörden kaum etwas.
Die Politik hat die Freiheiten für die Finanzmärkte geschaffen, die Folgen lange ignoriert und dazu geschwiegen. Denn die Banken bewegen sich in einem vom Staat vorgegebenen System, das offenbar nicht funktioniert. So ist es nicht die Aufgabe der Banken dies zu ändern, sondern die der Politik. Statt dringend notwendige Reformen einzuleiten, lassen sich die Politiker bei den entscheidenen Themen immer wieder von den Lobbyisten einseifen.
Sonntag, 16. Mai 2010
16.05.2010 - HELLENISCHER SCHULDENBERG
HELLENISCHER SCHULDENBERG
Nach den Banken jetzt die Staaten – wie viel hält der EU-Steuerzahler aus?
Nicht nur die Schulden der Banken bedrohen den Euro-Raum, jetzt sind es die Staaten
Ein 8 Billionen Euro Hilfsfonds hat die EZB zum Ankauf von Staatsanleihen aufgelegt
Zwischendurch aus Berlin von Jürgen Deutsch
Nur eine gemeinsame europäische Wirtschaftspolitik, die nicht zahnlos ist, kann weitere Euro-Raum-Krisen verhindern. Eine europäische Wirtschaftsregierung ist längst überfällig, damit der Euro nicht an Wert verliert und gestärkt aus der Krise hervorgeht – Europa den Hellas Virus überwindet.
Zum Leidwesen der Bürger läuft die rote Deregulierungswelle des Ex-Bundeskanzlers, Gerhard Schröder, auch in der Finanz- und Wirtschaftskrise, zum Nachteil der Steuerzahler und Noch-Beschäftigten – bei Schwarz-Gelb, ungebremst weiter. Wegen der Ungleichbehandlung beim Abbau der Staatsschulden protestieren deutsche und hellenische Steuerzahler – ziehen an einem Strang. Die NRW-Wahl ist die Quittung – und 2013 werden die Grünen auf der Regierungsbank sitzen.
Bis jetzt ist es in der Europäischen Union nicht beabsichtigt die Verursacher (Banken) und Gewinner (Spekulanten) der Krise mit einer europäischen Transaktionssteuer zu belasten – wie es die SPD fordert. Auch der durchgesetzte EU-Rettungsplan für Athen, der Kanzlerin Merkel, sieht keine Beteiligung der Banken vor. Insider behaupten, eine Belastung der Finanzmarkt-Akteure wäre zwar beim Steuerzahler populär, doch die mühsam stabilisierten Banken könnten erneut in Schieflage geraten. Nach dem jetzigen Stand sind es 43 Milliarden Euro die deutsche Gläubigerbanken (HRE, Commerzbank, sowie einige Landesbanken) in der Vergangenheit, risikofreudig, der Regierung in Athen geliehen haben. Die von Deutsche-Bank-Chef, Josef Ackermann, angekündigte freiwillige Beteiligung der Institute und Versicherungen, am Hilfspaket für Athen, ist der Opposition zu vage – keine feste Zusage, wie genau und in welcher Höhe geholfen werden soll. Damit das griechische Bankensystem nicht kollabiert, stellt Deutschland 8,4 Milliarden Euro in der ersten Runde bereit, im zweiten und dritten Jahr sind es 14 Milliarden Euro.
Nach dem Geldfluss an Athen, muss vorsorglich von den Industriestaaten (Deutschland, Frankreich) eine gemeinsame Wirtschaftspolitik konzipiert – in Angriff genommen werden – die nicht zahnlos ist. Es muss verhindert werden, dass weitere Südländer in die Bredouille geraten und den Euro in der Folge destabilisieren – zum wirtschaftlichen und politischen Nachteil aller Mitgliedsländer. Sollten die Regierungschefs die angemessenen Konsequenzen aus dieser Krise ziehen, könnte aus der Schicksalsgemeinschaft doch noch eine Stabilitätskultur entstehen. Es ist aber eher damit zu rechnen, dass die Politiker wegschauen und harte Budgeteinschnitte und drastische Reformen des EU-Stabilitätspakts unterlassen werden. So ist es über Nacht geschehen. Von einem Stabilitätsanker Europäische Zentralbank kann keine Rede mehr sein. Die EZB hat sich auf Jahre hinaus jeder Möglichkeit beraubt, stabilisierend einzugreifen. Es ist zu befürchten, dass es der Anfang vom Ende des Euros ist. Weil die Notenbank ihren Stabilitätskurs, mit einem Hilfsfonds von
8 Billionen Euro für den Ankauf von Staatsanleihen, verlassen hat. Das wird einen Vertrauensverlust der Gemeinschaftswährung zur Folge haben. Klar ist eines, soll die Währungsunion nicht auseinander fliegen kommt die EU an ein mehr an Zusammenarbeit und mehr Integration nicht vorbei – die gemeinsame europäische Wirtschaftsregierung. Aber können sich die Bürger auf den Willen von Politikern verlassen, aus sozialer Verantwortung den Primat über die Gier-Märkte zurückzugewinnen? Vom entschlossenen Eingreifen der Politik hängt nicht nur das Wohl der Wirtschaft sonder auch die Glaubwürdigkeit und Unabhängigkeit von Demokratien ab. Werden die Staaten weiterhin mehr und mehr vom Geld regiert, haben die Demokratien bald abgewirtschaftet. Die Regierung muss mit Maas und Gerechtigkeit die Rahmenbedingungen und Regel vorgeben.
Weitblickende Geldanleger lassen sich schon heute auf den Kauf von Ackerland ein.
Nach den Banken jetzt die Staaten – wie viel hält der EU-Steuerzahler aus?
Nicht nur die Schulden der Banken bedrohen den Euro-Raum, jetzt sind es die Staaten
Ein 8 Billionen Euro Hilfsfonds hat die EZB zum Ankauf von Staatsanleihen aufgelegt
Zwischendurch aus Berlin von Jürgen Deutsch
Nur eine gemeinsame europäische Wirtschaftspolitik, die nicht zahnlos ist, kann weitere Euro-Raum-Krisen verhindern. Eine europäische Wirtschaftsregierung ist längst überfällig, damit der Euro nicht an Wert verliert und gestärkt aus der Krise hervorgeht – Europa den Hellas Virus überwindet.
Zum Leidwesen der Bürger läuft die rote Deregulierungswelle des Ex-Bundeskanzlers, Gerhard Schröder, auch in der Finanz- und Wirtschaftskrise, zum Nachteil der Steuerzahler und Noch-Beschäftigten – bei Schwarz-Gelb, ungebremst weiter. Wegen der Ungleichbehandlung beim Abbau der Staatsschulden protestieren deutsche und hellenische Steuerzahler – ziehen an einem Strang. Die NRW-Wahl ist die Quittung – und 2013 werden die Grünen auf der Regierungsbank sitzen.
Bis jetzt ist es in der Europäischen Union nicht beabsichtigt die Verursacher (Banken) und Gewinner (Spekulanten) der Krise mit einer europäischen Transaktionssteuer zu belasten – wie es die SPD fordert. Auch der durchgesetzte EU-Rettungsplan für Athen, der Kanzlerin Merkel, sieht keine Beteiligung der Banken vor. Insider behaupten, eine Belastung der Finanzmarkt-Akteure wäre zwar beim Steuerzahler populär, doch die mühsam stabilisierten Banken könnten erneut in Schieflage geraten. Nach dem jetzigen Stand sind es 43 Milliarden Euro die deutsche Gläubigerbanken (HRE, Commerzbank, sowie einige Landesbanken) in der Vergangenheit, risikofreudig, der Regierung in Athen geliehen haben. Die von Deutsche-Bank-Chef, Josef Ackermann, angekündigte freiwillige Beteiligung der Institute und Versicherungen, am Hilfspaket für Athen, ist der Opposition zu vage – keine feste Zusage, wie genau und in welcher Höhe geholfen werden soll. Damit das griechische Bankensystem nicht kollabiert, stellt Deutschland 8,4 Milliarden Euro in der ersten Runde bereit, im zweiten und dritten Jahr sind es 14 Milliarden Euro.
Nach dem Geldfluss an Athen, muss vorsorglich von den Industriestaaten (Deutschland, Frankreich) eine gemeinsame Wirtschaftspolitik konzipiert – in Angriff genommen werden – die nicht zahnlos ist. Es muss verhindert werden, dass weitere Südländer in die Bredouille geraten und den Euro in der Folge destabilisieren – zum wirtschaftlichen und politischen Nachteil aller Mitgliedsländer. Sollten die Regierungschefs die angemessenen Konsequenzen aus dieser Krise ziehen, könnte aus der Schicksalsgemeinschaft doch noch eine Stabilitätskultur entstehen. Es ist aber eher damit zu rechnen, dass die Politiker wegschauen und harte Budgeteinschnitte und drastische Reformen des EU-Stabilitätspakts unterlassen werden. So ist es über Nacht geschehen. Von einem Stabilitätsanker Europäische Zentralbank kann keine Rede mehr sein. Die EZB hat sich auf Jahre hinaus jeder Möglichkeit beraubt, stabilisierend einzugreifen. Es ist zu befürchten, dass es der Anfang vom Ende des Euros ist. Weil die Notenbank ihren Stabilitätskurs, mit einem Hilfsfonds von
8 Billionen Euro für den Ankauf von Staatsanleihen, verlassen hat. Das wird einen Vertrauensverlust der Gemeinschaftswährung zur Folge haben. Klar ist eines, soll die Währungsunion nicht auseinander fliegen kommt die EU an ein mehr an Zusammenarbeit und mehr Integration nicht vorbei – die gemeinsame europäische Wirtschaftsregierung. Aber können sich die Bürger auf den Willen von Politikern verlassen, aus sozialer Verantwortung den Primat über die Gier-Märkte zurückzugewinnen? Vom entschlossenen Eingreifen der Politik hängt nicht nur das Wohl der Wirtschaft sonder auch die Glaubwürdigkeit und Unabhängigkeit von Demokratien ab. Werden die Staaten weiterhin mehr und mehr vom Geld regiert, haben die Demokratien bald abgewirtschaftet. Die Regierung muss mit Maas und Gerechtigkeit die Rahmenbedingungen und Regel vorgeben.
Weitblickende Geldanleger lassen sich schon heute auf den Kauf von Ackerland ein.
Freitag, 7. Mai 2010
07.05.2010 - Hellenischer Schuldenvirus
HELLENISCHER SCHULDENVIRUS
Nach den Banken jetzt die Staaten – wie viel hält der EU-Steuerzahler aus?
Nicht nur die Schulden der Banken bedrohen den Euro-Raum, jetzt sind es die Staaten
Zwischendurch aus Berlin von Jürgen Deutsch
Nur eine gemeinsame europäische Wirtschaftspolitik kann weitere Euro-Raum-Krisen ver-
hindern. Zum Leidwesen der Menschen läuft die rote Deregulierungswelle des Ex-Bundeskanzlers, Gerhard Schröder, auch in der Finanz- und Wirtschaftskrise – zum Nach-
teil der Steuerzahler und Noch-Beschäftigten – bei Schwarz-Gelb, ungebremst weiter.
Deutsche und hellenische Steuerzahler protestieren gegen die Ungleichbehandlung beim Abbau der Staatsschulden – ziehen an einem Strang. Bis jetzt, ist es in der Europäischen Union nicht beabsichtigt die Verursacher (Banken) und Gewinner (Spekulanten) der Krise mit einer europäischen Transaktionssteuer zu belasten, wie es die SPD fordert. Auch der durchgesetzte EU-Rettungsplan für Athen, der Kanzlerin Merkel, sieht keine Beteiligung der Banken vor. Insider behaupten, eine Belastung der Finanzmarkt-Akteure wäre zwar beim Steuerzahler populär, doch die mühsam stabilisierten Banken könnten erneut in Schieflage geraten. Nach dem heutigen Stand sind es 43 Milliarden Euro die deutsche Gläubigerbanken
(HRE, Commerzbank, sowie einige Landesbanken) in der Vergangenheit, Risikofreudig, der
Regierung in Athen geliehen haben.
Die von Deutsche Bank Chef, Ackermann, angekündigte freiwillige Beteiligung der Banken und Versicherungen am Hilfspaket für Athen, ist der Opposition zu vage – keine feste Zusage,
wie genau und in welcher Höhe geholfen werden soll. Damit das griechische Bankensystem
nicht kollabiert, stellt Deutschland 8,4 Milliarden Euro in der ersten Runde bereit, im zweiten und dritten Jahr sind es 14 Milliarden Euro. Nach dem Geldfluss an Athen, muss vorsorglich von den EU-Industriestaaten (Frankreich, Deutschland) eine gemeinsame europäische Wirtschaftspolitik konzipiert – in Angriff genommen werden. Es muss verhindert werden, dass weitere Südländer in die Bredouille geraten und den Euro in der Folge destabilisieren – zum wirtschaftlichen und politischen Nachteil aller Mitgliedsländer. Eine europäische Wirtschaftsregierung ist längst überfällig, damit der Euro stabil und stark aus der Krise hervorgehen kann – Europa vom Hellas Virus verschont bleibt.
Nach den Banken jetzt die Staaten – wie viel hält der EU-Steuerzahler aus?
Nicht nur die Schulden der Banken bedrohen den Euro-Raum, jetzt sind es die Staaten
Zwischendurch aus Berlin von Jürgen Deutsch
Nur eine gemeinsame europäische Wirtschaftspolitik kann weitere Euro-Raum-Krisen ver-
hindern. Zum Leidwesen der Menschen läuft die rote Deregulierungswelle des Ex-Bundeskanzlers, Gerhard Schröder, auch in der Finanz- und Wirtschaftskrise – zum Nach-
teil der Steuerzahler und Noch-Beschäftigten – bei Schwarz-Gelb, ungebremst weiter.
Deutsche und hellenische Steuerzahler protestieren gegen die Ungleichbehandlung beim Abbau der Staatsschulden – ziehen an einem Strang. Bis jetzt, ist es in der Europäischen Union nicht beabsichtigt die Verursacher (Banken) und Gewinner (Spekulanten) der Krise mit einer europäischen Transaktionssteuer zu belasten, wie es die SPD fordert. Auch der durchgesetzte EU-Rettungsplan für Athen, der Kanzlerin Merkel, sieht keine Beteiligung der Banken vor. Insider behaupten, eine Belastung der Finanzmarkt-Akteure wäre zwar beim Steuerzahler populär, doch die mühsam stabilisierten Banken könnten erneut in Schieflage geraten. Nach dem heutigen Stand sind es 43 Milliarden Euro die deutsche Gläubigerbanken
(HRE, Commerzbank, sowie einige Landesbanken) in der Vergangenheit, Risikofreudig, der
Regierung in Athen geliehen haben.
Die von Deutsche Bank Chef, Ackermann, angekündigte freiwillige Beteiligung der Banken und Versicherungen am Hilfspaket für Athen, ist der Opposition zu vage – keine feste Zusage,
wie genau und in welcher Höhe geholfen werden soll. Damit das griechische Bankensystem
nicht kollabiert, stellt Deutschland 8,4 Milliarden Euro in der ersten Runde bereit, im zweiten und dritten Jahr sind es 14 Milliarden Euro. Nach dem Geldfluss an Athen, muss vorsorglich von den EU-Industriestaaten (Frankreich, Deutschland) eine gemeinsame europäische Wirtschaftspolitik konzipiert – in Angriff genommen werden. Es muss verhindert werden, dass weitere Südländer in die Bredouille geraten und den Euro in der Folge destabilisieren – zum wirtschaftlichen und politischen Nachteil aller Mitgliedsländer. Eine europäische Wirtschaftsregierung ist längst überfällig, damit der Euro stabil und stark aus der Krise hervorgehen kann – Europa vom Hellas Virus verschont bleibt.
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