30.10.09 - SPD/Die Linke

SPD/Die Linke

Sozialdemokraten können nicht mit Geld umgehen – dieses Negativimage muss die SPD widerlegen. Die Leute trauen der Union mehr Wirtschaftskompetenz zu. Finden die Sozialdemokraten wieder den Weg zu ihren Wurzeln? Menschen im Kampf gegen die konservative Macht zu unterstützen?

Zwischendurch aus Berlin von Jürgen Deutsch

Mit der Schröderschen-Agenda 2010 hat sich die alte Dame SPD einen Bärendienst erwiesen. Den neoliberalen Wirtschaftskurs der Schröder-Fischer-Regierung haben die Stammwähler nicht mitgetragen. Die Kumpanei der Rot-Grünen mit den Marktgläubigen lehnte die linke
SPD-Basis, um Ottmar Schreiner, Andrea Nahles und sozialdemokratische Stammwähler entschieden ab. Sie votierten vehement dagegen. Weil die Wirtschaft das Primat über die Rot-Grüne Koalition mit der Deregulierung des deutschen Markts - der Weiterführung der Privatisierung hoheitsrechtlicher Dienste - erlangte. Die negativen Auswirkungen bei der Preisgestaltung, den Arbeitsplatzabbau, die unzumutbaren Arbeitsbedingungen und dem Missmanagement bei Unternehmensentscheidungen – bei denen die Beschäftigten ihren Arbeitsplatz verlieren – hinterlassen an der SPD-Basis den Eindruck von großer Ungerechtigkeit und den Verlust von Lebensqualität. Der Schrödersche-Wirtschafts-Flirt
schadet der SPD bis heute, mit Arbeit wieder ein menschenwürdiges Leben zu führen. Enttäuschte SPDler wechselten zur neuen etablierten sozialen Kraft – Die Linke. Die erstarkte Partei bereichert das Parteienspektrum. Sie lässt für die Zukunft hoffen, wenn sie sich einer Regierungskoalition anschließt, dass Arbeitnehmerinteressen wieder verstärkt im Parlament durchgesetzt werden können.

FAZIT

Bei den Konservativen ist die Christlich Soziale Union die querdenkende bayerische Schwesterpartei der CDU. Das ungleiche Bündnis musste sich sechs Jahrzehnte – mit Erfolg – immer wieder zusammenraufen.

Bei den Sozialdemokraten ist die Abspaltung der Andersdenkenden, hin zu der Partei „Die Linke“, dass Ergebnis der Rot-Grünen-Zeit (Agenda 2010). Für Deutschland ist es angebracht, dass die Bruderpartei die „Die Linke“ bei der SPD den Anker wirft. Und in naher Zukunft, mit vereinter gerechter Kraft, den Konservativen die Macht zu entreißen – die Regierung zu stellen, damit wieder für Gerechtigkeit im Lande gestritten wird.