OBAMAS ERBLAST
China, der Nabob – USA, der arme Sünder
Sparsamer Markt-Kommunismus – Leo-conservative US-Leichtfertigkeit
Das „Gerechte Amerika“ des Ex-Chefs aus dem Weißen Haus in Washington, Bill Clinton, hinterließ seinem Nachfolger Bush jr., einen ausgeglichenen Haushalt.
Von Jürgen Deutsch, Opinion of press
US-Mrd. Dollar-Hilfen für Banken, Autobauer, Versicherungen und das Irakkriegs-De-
saster, haben die Vereinigten Staaten von Amerika an den Rand des Abgrunds gebracht –
ruiniert. Der US-Versicherer AIG, hat in den vergangenen Wochen staatliche Hilfen im Gesamtwert von rund 180 Mrd. Dollar erhalten. AIG gehört inzwischen zu 80 Prozent
dem US-Staat und General Motors verpfändeten seine Patente an die Regierung. Ein Admi-
nistrations-Debakel, der gescheiterten Leo-cons. Außen-, Wirtschafts- und Finanzpolitik,
des, Ex-Präsidenten George W. Bush.
Der Realist und Demokrat, Präsident Barack Obama, hat eine schwere Erblast im Regie-
rungs-Gepäck, zirka 400 Mrd. Dollar – geliehenes, von der Chinesischen Staatsbank. Hohe
Emissäre aus China sind beim US-Finanzminister, Timothy Geithner, gern gesehen. Ausge-
stattet mit Befugnissen, Dollar bereitzustellen, das Amerika zur wirtschaftlichen Erholung –
für GM, Chrysler, Citi Group, AIG etc. benötigt. Welch eine Schmach für die Weltmacht USA. Mit geliehenen Dollars stärkt der amerikanische Konsument die chinesischen Exporte
in die Vereinigten Staaten.
Weit weniger beachtet bleibt bis heute der Außenpolitische Kassensturz der Obama-Adminis-
tration. Da ist das Leo-conservative Erbe, das die Regierung übernommen hat, nicht weniger
schlimm als in der Wirtschafts- und Finanzpolitik. Der noch in der Bush-Ära geschasste Ver-
teidigungsminister, Donald Rumsfeld, trägt – durch seine militärische Fehleinschätzung bei
der US-Truppenstärke – eine nicht unwesentliche Mitschuld am Mrd. Dollar verschlingenden
katastrophalem Irakkriegs-Verlauf. Es war die Leo-cons. Illusion, dass Washington angesichts
seiner Stärke alles durchsetzen könne, notfalls auch militärisch.
Um vom milliardenschweren Irak-Präventivkrieg – der ohne Mehrheitsbeschluss der UNO
begonnen wurde – den Bürger von der Außenpolitik abzulenken, lockerte die Bush-Adminis-
tration die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft. Nun konnten Banken und Versicherungen
ohne Sicherheiten zu verlangen, Kredite an Häuslebauer vergeben. Stetig steigende Grund-
stückspreise ermöglichten dieses Geschäftsgebaren. Nach der Bonität wurde nicht gefragt. Im
Gegenteil, die Banken profitierten noch von der späteren Zahlungsunfähigkeit des Bauherrn.
Die unpolitischen US-Bürger erlagen dem Konsumrausch. Als Folge der unverantwortlichen
US-Wirtschaftsgesetzgebung erleben wir jetzt die weltweite Finanzkrise.
FAZIT
Die Erniedrigung der US-Bürger durch die aufstrebende Weltwirtschaftsmacht China,
ist der US-Gesellschaft noch nicht ins Bewusstsein gerückt. Die Arbeitslosigkeit wird
massiv ansteigen. 600 000 Menschen werden ihren Job verlieren – jeden Monat. Und dies
wird sich in den USA bis Mitte des kommenden Jahres fortsetzen. Die Menschen werden
nicht hungern müssen. Doch es wird zu sozialen Unruhen, zu Gewalt, zur Regierungs-Krise
kommen. Dazu kommt die gigantische Staatsverschuldung. Dieses Jahr wird sie zwei
Billionen Dollar erreichen. Wer wird diese Schulden finanzieren? Schon jetzt sind die USA der größte Schuldner der Welt. Für die USA beginnt eine Periode der ökonomischen,
finanziellen und sicher auch der geostrategischen Schwäche.
Donnerstag, 19. März 2009
Samstag, 14. März 2009
14.03.2009 - Regierungsregie
Regierungs-Regie
Föderalismus Reform-Chance
Länderfusionen, eine Bundessache, keine Angelegenheit der Länder
Existenzberechtigung der Länder des Bundes, lebensfähige Bundesländer
Von Jürgen Deutsch, Opinion of press
Laisser faire – platz machen – in der Politik, endet mit verheerenden Folgen. Wohin es die
Regierenden der Bundesrepublik Deutschland in den vergangenen drei Jahrzehnten führte
offenbaren die täglichen Hiobsbotschaften aus der gescheiterten „Sozialen Marktwirtschaft“.
Zurück zu den Wurzeln der SPD – den Interessen der Arbeitnehmer zu gewand.
Wirtschaft – Lobbyisten beherrschen die Regierungspolitik. Nicht umsonst wird bei den Ber-
linern der Pracht-Boulevard Unter den Linden, spöttisch geändert, in Unter den Lobbyisten.
Die Parole, schlanker Staat – Privatbetriebe arbeiten effektiver – ist und bleibt ein Trug-
schluss. Laxe politische Rahmenbedingungen bei der Wirtschaft – Bilanz neben der
Bilanzierung – ist eine Aufforderung an die Manager zu kriminellen Handlungen. Die
Regierungskoalition ist zum Handeln verpflichtet, damit betrügerische Gewinnmaximierung
eine Episode der deutschen Wirtschaft bleibt. Rangfolge-Agenturen und Wirtschaft – Lobby-
isten vernebelten die bundesrepublikanische Gesellschaft. Ihnen ist das Interesse am Gemein-
wohl abhanden gekommen. Durch ihr verantwortungsloses Agieren haben sie dem Land er-
heblichen materiellen Schaden zugefügt.
Fazit
Bei der Bundestagswahl, im Herbst 2009, wird der Spitzenkandidat der SPD und CDU/CSU
die Nase vorn haben, der glaubwürdig seine zukünftige – dem Gemeinwohl untergeordnete –
Politik positioniert. Verantwortungsvolles Regierungshandeln darf dem neoliberalen Speku-
lationskapitalismus keine Renaicance erlauben
…………………………………………………………………………………………………...
Die Forderung des Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Peter Struck, die Länder des
Bundes zu lebensfähigen Einheiten zusammen zu schließen, ist ebenso berechtigt wie der
Vorschlag vom Bundespräsidenten, Horst Köhler, ein oder zwei Landesbanken zu erhalten
und den Rest abzuwickeln.
Deutschland braucht keine Landesbanken in denen Politiker nebenbei Bankaufsichtsposten
bekleiden die keine professionellen Bankfachleute sind – trotzdem heikle, undurchsichtige
Bankgeschäfte abwickeln, die nun zur Belastung der Steuerzahler mutieren.
Fazit
Natürlich kann eine bundesweite Länderfusion keines der aktuellen Probleme bei den Landes-
banken lösen, aber die Krise ist außerordentlich für neue Länderfusions-Debatten geeignet.
Bundespolitiker sollten sich gerade jetzt verstärkt Gedanken über die Neugliederung des
Bundesgebiets machen, denn es ist eine Angelegenheit des Bundes – laut Grundgesetz. Vier
Bundesstaaten – mit der Hauptstadt Berlin – erbringen für den Staatshaushalt enorme
Synergieeffekte. Außerdem stellt sich die Fragen nach der Existenzberechtigung der Länder
des Bundes. Nach dem Zweiten Weltkrieg sind Bundesländer entstanden die kaum lebens-
fähig waren, deshalb verlangten die Alliierten 1948 von den westdeutschen Regierenden
eine Neuordnung der Länder. Aber damit sind sie schon vor der Gründung der Bundes-
republik Deutschland am Widerstand der Ministerpräsidenten der Länder – wie heute –
gescheitert. Welch eine Parallele. Ein Volksentscheid bei der Fusion der Länder ist nicht
förderlich. In dieser, für die Zukunft der Bundesrepublik, wichtigen Entscheidung ist die
Bundesregierung gefordert den Ministerpräsidenten der Länder unmissverständlich darzu-
legen, dass ein Volksentscheid, in der Frage zur Länderverschmelzung nicht ziel bringend
ist. Die Fusion von Berlin-Brandenburg ist am Nachbarland gescheitert. Berlin würde gern
fusionieren. Ein gangbarer Weg wäre, dass die Regierungspolitiker in Absprache mit den
Chefs der Landesregierungen über die Fusionen entscheiden.
Yes we can! Herr Peter Struck, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion
Föderalismus Reform-Chance
Länderfusionen, eine Bundessache, keine Angelegenheit der Länder
Existenzberechtigung der Länder des Bundes, lebensfähige Bundesländer
Von Jürgen Deutsch, Opinion of press
Laisser faire – platz machen – in der Politik, endet mit verheerenden Folgen. Wohin es die
Regierenden der Bundesrepublik Deutschland in den vergangenen drei Jahrzehnten führte
offenbaren die täglichen Hiobsbotschaften aus der gescheiterten „Sozialen Marktwirtschaft“.
Zurück zu den Wurzeln der SPD – den Interessen der Arbeitnehmer zu gewand.
Wirtschaft – Lobbyisten beherrschen die Regierungspolitik. Nicht umsonst wird bei den Ber-
linern der Pracht-Boulevard Unter den Linden, spöttisch geändert, in Unter den Lobbyisten.
Die Parole, schlanker Staat – Privatbetriebe arbeiten effektiver – ist und bleibt ein Trug-
schluss. Laxe politische Rahmenbedingungen bei der Wirtschaft – Bilanz neben der
Bilanzierung – ist eine Aufforderung an die Manager zu kriminellen Handlungen. Die
Regierungskoalition ist zum Handeln verpflichtet, damit betrügerische Gewinnmaximierung
eine Episode der deutschen Wirtschaft bleibt. Rangfolge-Agenturen und Wirtschaft – Lobby-
isten vernebelten die bundesrepublikanische Gesellschaft. Ihnen ist das Interesse am Gemein-
wohl abhanden gekommen. Durch ihr verantwortungsloses Agieren haben sie dem Land er-
heblichen materiellen Schaden zugefügt.
Fazit
Bei der Bundestagswahl, im Herbst 2009, wird der Spitzenkandidat der SPD und CDU/CSU
die Nase vorn haben, der glaubwürdig seine zukünftige – dem Gemeinwohl untergeordnete –
Politik positioniert. Verantwortungsvolles Regierungshandeln darf dem neoliberalen Speku-
lationskapitalismus keine Renaicance erlauben
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Die Forderung des Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Peter Struck, die Länder des
Bundes zu lebensfähigen Einheiten zusammen zu schließen, ist ebenso berechtigt wie der
Vorschlag vom Bundespräsidenten, Horst Köhler, ein oder zwei Landesbanken zu erhalten
und den Rest abzuwickeln.
Deutschland braucht keine Landesbanken in denen Politiker nebenbei Bankaufsichtsposten
bekleiden die keine professionellen Bankfachleute sind – trotzdem heikle, undurchsichtige
Bankgeschäfte abwickeln, die nun zur Belastung der Steuerzahler mutieren.
Fazit
Natürlich kann eine bundesweite Länderfusion keines der aktuellen Probleme bei den Landes-
banken lösen, aber die Krise ist außerordentlich für neue Länderfusions-Debatten geeignet.
Bundespolitiker sollten sich gerade jetzt verstärkt Gedanken über die Neugliederung des
Bundesgebiets machen, denn es ist eine Angelegenheit des Bundes – laut Grundgesetz. Vier
Bundesstaaten – mit der Hauptstadt Berlin – erbringen für den Staatshaushalt enorme
Synergieeffekte. Außerdem stellt sich die Fragen nach der Existenzberechtigung der Länder
des Bundes. Nach dem Zweiten Weltkrieg sind Bundesländer entstanden die kaum lebens-
fähig waren, deshalb verlangten die Alliierten 1948 von den westdeutschen Regierenden
eine Neuordnung der Länder. Aber damit sind sie schon vor der Gründung der Bundes-
republik Deutschland am Widerstand der Ministerpräsidenten der Länder – wie heute –
gescheitert. Welch eine Parallele. Ein Volksentscheid bei der Fusion der Länder ist nicht
förderlich. In dieser, für die Zukunft der Bundesrepublik, wichtigen Entscheidung ist die
Bundesregierung gefordert den Ministerpräsidenten der Länder unmissverständlich darzu-
legen, dass ein Volksentscheid, in der Frage zur Länderverschmelzung nicht ziel bringend
ist. Die Fusion von Berlin-Brandenburg ist am Nachbarland gescheitert. Berlin würde gern
fusionieren. Ein gangbarer Weg wäre, dass die Regierungspolitiker in Absprache mit den
Chefs der Landesregierungen über die Fusionen entscheiden.
Yes we can! Herr Peter Struck, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion
Dienstag, 10. März 2009
10.03.2009 - Peter Struck, SPD-politischer Weitblick des Vorsitzenden der Föderalismuskommision
Peter Struck, SPD-politischer Weitblick des Vorsitzenden der Föderalismuskommission
Lebensfähigkeit der Länder - Gebietsreformvorschlag in Deutschland
In der Bundesrepublik Deutschland regieren 16 Landeschefs und eine Bundeskanzlerin – ein
übertriebener deutscher Föderalismus.
Von Jürgen Deutsch, Opinion of press
Nach der Bundestagswahl, am 27. November – wird im zweiten Quartal 2010 – die rot-rot-
grüne Koalitionsregierung, nach dem Misstrauensantrag, ein Rahmengesetz zur Länderfusion
im Bundestag einbringen. Schlanke Verwaltungsstrukturen und bedeutende Einsparungen
seien das vorgegebene Ziel. Die finanzpolitisch sinnvoll und auf Nachhaltigkeit, Generations-
gerechtigkeit setzen. Bei rasend steigender Staatsverschuldung sind die Regierenden angehal-
ten – damit der Bürger beim Abbau der Schuldenlast entlastet wird – nach möglichen Wegen
für Einsparungen zu suchen, die aus der Misére helfen.
Der Vorschlag des Vorsitzenden der Föderalismuskommission, Peter Struck (SPD), die Län-der in Deutschland zu lebensfähigen Einheiten zusammenzulegen, verfolgt im Nachbarland
Frankreich – mit demselben Ziel, Einsparungen zu erzielen – der Präsident Nicolas Sarkozy,
nachdem die Balladur-Kommission eine Verringerung der Départements von 22 auf 15 gefor-
dert hatte. Wie in der deutschen Parteienlandschaft sind die mutigen Reformvorschläge auch
unter UMP-Abgeordneten in Frankreich sehr umstritten – berichtet Le Figaro.
…………………………………………………………………………………………………...
Seit vielen Jahren entlassen die Unternehmen Arbeitkräfte, AG’s fusionieren um Gewinne zu halten. Wieso eigentlich nicht eindrucksvolle Zeichen für die politische und finanzielle
Handlungsfähigkeit – in diesen schwierigen Zeiten – setzen. Mit der Neugliederung der Län-
der des Bundes und Groß Berlin beginnen? Alle Vorhaben bieten enorme Einsparmöglich-
keiten – entlasten somit den Staatshaushalt.
Der Kritiker-Aufschrei während der Durchsetzungszeit wir in der Regierungs-Mannschaft,
bei der Opposition – wegen des Mandatsverlustes unter den Landeschefs – nachallen. Jedoch
diese hervorragend einsetzbaren Regierungsbeamten besitzen die besten Voraussetzungen um
in der Wirtschaft, Wissenschaft, Universitäten, Gerichten und Brüsseler Behörden angestellt
zu werden, um nicht gesellschaftlich abzusteigen.
FAZIT
Der schlanke Staat „Bundes Volksrepublik Deutschland“ einschließlich „Groß Berlin“ er-
langt durch die Gebietsreform – für nachfolgende Generationen – die volle Handlungs- und
Zukunftsfähigkeit.
Schlanker Staat bedeutet nicht nur die Privatisierung von Staatsbetrieben voranzutreiben,
sondern auch Verwaltungsstrukturen – hin zu mehr Effizienz – positiv zu verändern.
Lebensfähigkeit der Länder - Gebietsreformvorschlag in Deutschland
In der Bundesrepublik Deutschland regieren 16 Landeschefs und eine Bundeskanzlerin – ein
übertriebener deutscher Föderalismus.
Von Jürgen Deutsch, Opinion of press
Nach der Bundestagswahl, am 27. November – wird im zweiten Quartal 2010 – die rot-rot-
grüne Koalitionsregierung, nach dem Misstrauensantrag, ein Rahmengesetz zur Länderfusion
im Bundestag einbringen. Schlanke Verwaltungsstrukturen und bedeutende Einsparungen
seien das vorgegebene Ziel. Die finanzpolitisch sinnvoll und auf Nachhaltigkeit, Generations-
gerechtigkeit setzen. Bei rasend steigender Staatsverschuldung sind die Regierenden angehal-
ten – damit der Bürger beim Abbau der Schuldenlast entlastet wird – nach möglichen Wegen
für Einsparungen zu suchen, die aus der Misére helfen.
Der Vorschlag des Vorsitzenden der Föderalismuskommission, Peter Struck (SPD), die Län-der in Deutschland zu lebensfähigen Einheiten zusammenzulegen, verfolgt im Nachbarland
Frankreich – mit demselben Ziel, Einsparungen zu erzielen – der Präsident Nicolas Sarkozy,
nachdem die Balladur-Kommission eine Verringerung der Départements von 22 auf 15 gefor-
dert hatte. Wie in der deutschen Parteienlandschaft sind die mutigen Reformvorschläge auch
unter UMP-Abgeordneten in Frankreich sehr umstritten – berichtet Le Figaro.
…………………………………………………………………………………………………...
Seit vielen Jahren entlassen die Unternehmen Arbeitkräfte, AG’s fusionieren um Gewinne zu halten. Wieso eigentlich nicht eindrucksvolle Zeichen für die politische und finanzielle
Handlungsfähigkeit – in diesen schwierigen Zeiten – setzen. Mit der Neugliederung der Län-
der des Bundes und Groß Berlin beginnen? Alle Vorhaben bieten enorme Einsparmöglich-
keiten – entlasten somit den Staatshaushalt.
Der Kritiker-Aufschrei während der Durchsetzungszeit wir in der Regierungs-Mannschaft,
bei der Opposition – wegen des Mandatsverlustes unter den Landeschefs – nachallen. Jedoch
diese hervorragend einsetzbaren Regierungsbeamten besitzen die besten Voraussetzungen um
in der Wirtschaft, Wissenschaft, Universitäten, Gerichten und Brüsseler Behörden angestellt
zu werden, um nicht gesellschaftlich abzusteigen.
FAZIT
Der schlanke Staat „Bundes Volksrepublik Deutschland“ einschließlich „Groß Berlin“ er-
langt durch die Gebietsreform – für nachfolgende Generationen – die volle Handlungs- und
Zukunftsfähigkeit.
Schlanker Staat bedeutet nicht nur die Privatisierung von Staatsbetrieben voranzutreiben,
sondern auch Verwaltungsstrukturen – hin zu mehr Effizienz – positiv zu verändern.
Samstag, 14. Februar 2009
14.02.2009 - Werte-Chance bei Post und Telekom
Werte-Chance bei Post und Telekom
Es sind die Krisen in denen Althergebrachtes wieder entdeckt wird
Von Jürgen Deutsch, Opinion of press
„Das ist die erste gute Nachricht“
Berlins Senat strebt wieder einen 25 Prozentanteil bei der Gasversorgung an, um in Zukunft
wieder ein Mitspracherecht bei der Geschäftsentwicklung, Preisgestaltung und der Personal-
politik zu haben
…………………………………………………………………………………………………
Die Fehlentscheidung bei der „Privatisierung von Staatsunternehmen mit hoheitsrechtlichen
Aufgaben“, in den 80er Jahren des vorigen Jahrhunderts, zeigt sich deutlich bei der Deutschen
Bundespost und der Deutschen Telekom. Beide Hoheitsdienstleister versorgten, auf hohem
Niveau, flächendeckend die Bevölkerung. Im Fahrwasser der politischen Rahmenbeding-
ungen leitete der damalige Postminister Schwarz-Schilling, die Fehlentwicklung ein. Weiter-
geführt vom geschassten Unternehmenssanierer Klaus Zumwinkel. Der die von den Wirt-
schaftsvertretern enthusiastisch gefeierte „Privatisierung“ Scheibchen weise vollendet. Ver-
suchen sie heute mal eine telegrafische Auslandspostanweisung nach Südafrika, beim Ge-
müsehändler, wo die Postfiliale untergebracht ist, aufzugeben. Dieser Dienst wird nur noch bei Postbank Centern ausgeführt. Das liegt aber meist nicht in ihrer Nähe. Vor der Privat-
isierungsphase hat jedes Postamt den Brief-, Postbank- und Telekom-Dienst wahrgenommen.
Ähnlich verhält es sich bei der Telekom. Das Personal der Auftragsfirmen ist oft unzu-
reichend ausgebildet.
Die Entlassung von hervorragend ausgebildeten Arbeitern, Angestellten und Beamten in den
vorgezogenen Ruhestand kommt der jetzigen Regierungs-Koalition, teuer zu stehen. Noch
im Jahr 2000, schickte die Deutsche Post AG Beamte nach dem Pensionsgesetz der Deutschen Bahn in den Vorruhestand. Denn mit dem Schachzug der Privatisierungs-Lobby-
isten entlasteten sich die Staatsunternehmen, Post und Telekom, auf den Schultern der Steuer-
zahler. Heutige Beamten-Pensionen belasten, mit steigender Tendenz, den Staatshaushalt
Im Jahr 1953 wurde es in der Ära Adenauer verpasst, per Bundes-Gesetz, Rücklagen für die
späteren Beamten-Pensionen zu bilden.
FAZIT
Die aufgedeckten Skandale bei der Post und Telekom stehen als Beweis für die hoheitsrecht-
liche Rückführung der Dienste. Erwähnenswert wäre die Abhöraffäre, der Datenverlust und
der Korruptions-Skandal bei der Telekom und die täglich ausfallenden Zustellungen im Brief-
dienst bei der Post. Beamte mit hoheitsrechtlichen Aufgaben betraut, sind die zuverlässigeren,
besser ausgebildeten, treueren Mitarbeiter und ohne verankertes Streikrecht dem Dienstherrn
verpflichtet. Sie unterliegen dem Recht auf ausreichende Alimentation und der Pflicht zum
Dienst-Einsatz im gesamten Bundesgebiet.
Es sind die Krisen in denen Althergebrachtes wieder entdeckt wird
Von Jürgen Deutsch, Opinion of press
„Das ist die erste gute Nachricht“
Berlins Senat strebt wieder einen 25 Prozentanteil bei der Gasversorgung an, um in Zukunft
wieder ein Mitspracherecht bei der Geschäftsentwicklung, Preisgestaltung und der Personal-
politik zu haben
…………………………………………………………………………………………………
Die Fehlentscheidung bei der „Privatisierung von Staatsunternehmen mit hoheitsrechtlichen
Aufgaben“, in den 80er Jahren des vorigen Jahrhunderts, zeigt sich deutlich bei der Deutschen
Bundespost und der Deutschen Telekom. Beide Hoheitsdienstleister versorgten, auf hohem
Niveau, flächendeckend die Bevölkerung. Im Fahrwasser der politischen Rahmenbeding-
ungen leitete der damalige Postminister Schwarz-Schilling, die Fehlentwicklung ein. Weiter-
geführt vom geschassten Unternehmenssanierer Klaus Zumwinkel. Der die von den Wirt-
schaftsvertretern enthusiastisch gefeierte „Privatisierung“ Scheibchen weise vollendet. Ver-
suchen sie heute mal eine telegrafische Auslandspostanweisung nach Südafrika, beim Ge-
müsehändler, wo die Postfiliale untergebracht ist, aufzugeben. Dieser Dienst wird nur noch bei Postbank Centern ausgeführt. Das liegt aber meist nicht in ihrer Nähe. Vor der Privat-
isierungsphase hat jedes Postamt den Brief-, Postbank- und Telekom-Dienst wahrgenommen.
Ähnlich verhält es sich bei der Telekom. Das Personal der Auftragsfirmen ist oft unzu-
reichend ausgebildet.
Die Entlassung von hervorragend ausgebildeten Arbeitern, Angestellten und Beamten in den
vorgezogenen Ruhestand kommt der jetzigen Regierungs-Koalition, teuer zu stehen. Noch
im Jahr 2000, schickte die Deutsche Post AG Beamte nach dem Pensionsgesetz der Deutschen Bahn in den Vorruhestand. Denn mit dem Schachzug der Privatisierungs-Lobby-
isten entlasteten sich die Staatsunternehmen, Post und Telekom, auf den Schultern der Steuer-
zahler. Heutige Beamten-Pensionen belasten, mit steigender Tendenz, den Staatshaushalt
Im Jahr 1953 wurde es in der Ära Adenauer verpasst, per Bundes-Gesetz, Rücklagen für die
späteren Beamten-Pensionen zu bilden.
FAZIT
Die aufgedeckten Skandale bei der Post und Telekom stehen als Beweis für die hoheitsrecht-
liche Rückführung der Dienste. Erwähnenswert wäre die Abhöraffäre, der Datenverlust und
der Korruptions-Skandal bei der Telekom und die täglich ausfallenden Zustellungen im Brief-
dienst bei der Post. Beamte mit hoheitsrechtlichen Aufgaben betraut, sind die zuverlässigeren,
besser ausgebildeten, treueren Mitarbeiter und ohne verankertes Streikrecht dem Dienstherrn
verpflichtet. Sie unterliegen dem Recht auf ausreichende Alimentation und der Pflicht zum
Dienst-Einsatz im gesamten Bundesgebiet.
14.02.2009 - George W. Bush.jr. - antiquarisch
George W. Bush, jr. – antiquarisch
Bush´s Umstrukturierung der US-Hegemonie bis 2050
Maßgebende Philosophie des deutsch-jüdischen Denkers, Leo Strauss
Von Jürgen Deutsch, Opinion of press
„Macht ist der Wille, zu einem exklusiven Wissen, das nicht mal mehr stimmen muss, um den
jeweiligen politischen Entscheidungen zu dienen“.
Die Regierung, rückt die eigene Bevölkerung an die Stelle des Gegners, der „ausgeforscht“,
„getäuscht“ und im „Dunkeln“gelassen werden muss.
.......................................................................................................................................................
Professor Leo Strauss, „Ahnherr“ einer Politik der Geheimhaltung und Täuschung des Volkes
durch eine regierende Elite. Strauss, ein Philosoph, des aus dem Nationalsozialistischen
Deutschland emigrierten „faschistischen-existentialischen“ Denkers. Den nur seine jüdische
Abstammung daran gehindert habe, im Nationalsozialistischen Reich, Karriere zu machen.
Grund der Geheimhaltung des Wissens ist also der Feind, ein tatsächlicher oder möglicher
politischer Gegner, der getäuscht und im Unklaren gelassen wird, wenn man die eigenen
Pläne verwirklichen will. Also durch Täuschung - Verschwörung – elitäres Wissen um po-
litische Ziele gegenüber Andersdenkende, Gegner, Feinde durchzusetzen. Die elitäre Nach-
richt nur für solche ist, die sie ertragen können während die Anderen getäuscht und im Un-
klaren gehalten werden. Dieser Gegner könne auch die Meinung des Wählers sein. Folglich
muss die Öffentlichkeit ebenso „hinters Licht“ geführt werden wie die Konkurrenten um die
Macht oder äußere Feinde. Das Publikum, ebenso die Mitglieder der Regierung, die den
Kriegs-Kurs der Regierenden nicht unterstützt, wird nicht nur getäuscht, sondern gerät struk-
turel in die Position des Feindes selbst.
Nachdem in der Irak-Kriegs-Debatte dass US-Außenministerium die Planung an das Pentagon
abgeben musste, geriet selbst der US-Außenminister Colin Powell in die Rolle des Feindes.
Elitäres Wissen des US-Verteidigungsministers Donald Rumsfeld ist von nun an nur für Kon-
form denkende US-Administrationsmitglieder.
Hier schließt sich ein „Unilateralismus des Guten“ an, der die Weltöffentlichkeit im Zweifel
mit „notwendigen Lügen“ glaubt bedienen zu müssen, ist so phantastisch nicht. Nun braucht
nur noch der „Gutmensch“ als Staatsoberhaupt gekrönt werden, der das „Böse in der Welt“
(Manichäismus) ein für allemal auszurotten gewillt ist.
Im Jahre 2002 berät Bush, jr. mit seinem Beraterstab die Sache mit der „Achse des Bösen“.
Für die Täuschung und Lüge braucht die Bush-Clique, als Basis, die Medien – nach Beginn
des Präventionskrieges im Irak – zu verfolgender Mainstream in den US-Nachrichten. Die
zur einsichtigen Annahme des Publikums führen - resultierend durch allgemeinen Medien-
konsum. Wie gut, dass die Verlage zumeist den Kriegstreibern gehören und vom Krieg pro-
fitieren.
Die Politik von Bush, jr. hat ihre Wurzeln lange vor dem 11. September 2001, seitdem Öl-
preisschock der frühen 70er Jahre. Seitdem arbeiten die US-republikanischen „Think Tanks“
an dem Plan „Amerikas Hegemonie“ in der Welt abzusichern. Der ehemalige demokratische
US-Präsident Bill Clinton und seine „Politik eines gerechten Amerikas“ – über zwei Amts-
zeiten – waren dem republikanischen Leo cons. Schüler Paul Wolfowitz & Co. ein Dorn im
Auge. Mit allen Tricks kämpfte der Wolfowitz-Clan um die Regierungsübernahme. Endlich,
nach 36 Tagen gerichtlicher Auseinandersetzung um das Amt des US-Präsidenten, wurde der
republikanische Gouverneur von Texas, George W. Bush, jr., vor dem demokratischen
Präsidentschaftskandidaten Al Gore, zum Oberbefehlshaber und Präsidenten „gekürt“.
Die Pläne der Denkfabriken warteten noch auf ihre Umsetzung. Der weitere Geschichts-
verlauf ist allgemein bekannt.
FAZIT
Prof. Leo Strauss Philosophie kann nicht an ein bestimmtes Ereignis der Weltgeschichte
festgemacht werden.
Bush´s Umstrukturierung der US-Hegemonie bis 2050
Maßgebende Philosophie des deutsch-jüdischen Denkers, Leo Strauss
Von Jürgen Deutsch, Opinion of press
„Macht ist der Wille, zu einem exklusiven Wissen, das nicht mal mehr stimmen muss, um den
jeweiligen politischen Entscheidungen zu dienen“.
Die Regierung, rückt die eigene Bevölkerung an die Stelle des Gegners, der „ausgeforscht“,
„getäuscht“ und im „Dunkeln“gelassen werden muss.
.......................................................................................................................................................
Professor Leo Strauss, „Ahnherr“ einer Politik der Geheimhaltung und Täuschung des Volkes
durch eine regierende Elite. Strauss, ein Philosoph, des aus dem Nationalsozialistischen
Deutschland emigrierten „faschistischen-existentialischen“ Denkers. Den nur seine jüdische
Abstammung daran gehindert habe, im Nationalsozialistischen Reich, Karriere zu machen.
Grund der Geheimhaltung des Wissens ist also der Feind, ein tatsächlicher oder möglicher
politischer Gegner, der getäuscht und im Unklaren gelassen wird, wenn man die eigenen
Pläne verwirklichen will. Also durch Täuschung - Verschwörung – elitäres Wissen um po-
litische Ziele gegenüber Andersdenkende, Gegner, Feinde durchzusetzen. Die elitäre Nach-
richt nur für solche ist, die sie ertragen können während die Anderen getäuscht und im Un-
klaren gehalten werden. Dieser Gegner könne auch die Meinung des Wählers sein. Folglich
muss die Öffentlichkeit ebenso „hinters Licht“ geführt werden wie die Konkurrenten um die
Macht oder äußere Feinde. Das Publikum, ebenso die Mitglieder der Regierung, die den
Kriegs-Kurs der Regierenden nicht unterstützt, wird nicht nur getäuscht, sondern gerät struk-
turel in die Position des Feindes selbst.
Nachdem in der Irak-Kriegs-Debatte dass US-Außenministerium die Planung an das Pentagon
abgeben musste, geriet selbst der US-Außenminister Colin Powell in die Rolle des Feindes.
Elitäres Wissen des US-Verteidigungsministers Donald Rumsfeld ist von nun an nur für Kon-
form denkende US-Administrationsmitglieder.
Hier schließt sich ein „Unilateralismus des Guten“ an, der die Weltöffentlichkeit im Zweifel
mit „notwendigen Lügen“ glaubt bedienen zu müssen, ist so phantastisch nicht. Nun braucht
nur noch der „Gutmensch“ als Staatsoberhaupt gekrönt werden, der das „Böse in der Welt“
(Manichäismus) ein für allemal auszurotten gewillt ist.
Im Jahre 2002 berät Bush, jr. mit seinem Beraterstab die Sache mit der „Achse des Bösen“.
Für die Täuschung und Lüge braucht die Bush-Clique, als Basis, die Medien – nach Beginn
des Präventionskrieges im Irak – zu verfolgender Mainstream in den US-Nachrichten. Die
zur einsichtigen Annahme des Publikums führen - resultierend durch allgemeinen Medien-
konsum. Wie gut, dass die Verlage zumeist den Kriegstreibern gehören und vom Krieg pro-
fitieren.
Die Politik von Bush, jr. hat ihre Wurzeln lange vor dem 11. September 2001, seitdem Öl-
preisschock der frühen 70er Jahre. Seitdem arbeiten die US-republikanischen „Think Tanks“
an dem Plan „Amerikas Hegemonie“ in der Welt abzusichern. Der ehemalige demokratische
US-Präsident Bill Clinton und seine „Politik eines gerechten Amerikas“ – über zwei Amts-
zeiten – waren dem republikanischen Leo cons. Schüler Paul Wolfowitz & Co. ein Dorn im
Auge. Mit allen Tricks kämpfte der Wolfowitz-Clan um die Regierungsübernahme. Endlich,
nach 36 Tagen gerichtlicher Auseinandersetzung um das Amt des US-Präsidenten, wurde der
republikanische Gouverneur von Texas, George W. Bush, jr., vor dem demokratischen
Präsidentschaftskandidaten Al Gore, zum Oberbefehlshaber und Präsidenten „gekürt“.
Die Pläne der Denkfabriken warteten noch auf ihre Umsetzung. Der weitere Geschichts-
verlauf ist allgemein bekannt.
FAZIT
Prof. Leo Strauss Philosophie kann nicht an ein bestimmtes Ereignis der Weltgeschichte
festgemacht werden.
Donnerstag, 12. Februar 2009
12.02.2009 - Jüdische Zukunft
Jüdisch – deutsche Zukunft
Versöhnen – Gerechtigkeit – Demokratie
Beiderseitiges aufeinander zugehen
Von Jürgen Deutsch, Opinion of press
„Kein Mensch und kein Volk könne allein aus der Erinnerung an Schuld und Versagen Mut für die Zukunft gewinnen“
………………………………………………………………………………………………....
Anlässlich der diesjährigen Gedenkstunde der Opfer des Holocausts, sprach der deutsche Bundespräsident Horst Köhler im „Deutschen Reichstag“. In seiner bewundernswerten Rede
betonte er die immerwährende deutsche Verantwortung gegenüber dem jüdischen Staat
Israel.
Mit dem Beispiel der jungen tschechischen Jüdin, die Vorgab nie wieder Deutsch zu sprechen, aber in späteren Jahren eine öffentliche Rede in Regensburg in deutscher Sprache
hielt, griff Köhler auch den Gedanken des aufeinander zugehen auf.
Dass die Mitglieder des Zentralrats der Juden in Deutschland zur diesjährigen Gedenkstunde
des Bundestages für die Opfer des Holocausts fernblieben, ist ein Affront gegenüber dem
Deutschen Bundestag. Im Gegensatz zum Zentralrat der Juden ist die Chefin von Berlins
Jüdischen Gemeinde, Lala Süsskind, eine ideale Versöhnungsstifterin. Sie hat an der Ge-
denkstunde teilgenommen. Ist Süsskind mit ihrem Versöhnungstalent die eventuelle Nach-
folgerin der jetzigen Präsidentin des Zentralrats, Charlotte Knobloch?
Fazit
Wann wird in Deutschland der Medien-Blick auf versöhnen, durch jüdische Mitmenschen,
mit der jüngsten deutschen Geschichte gerichtet? Wann gegenseitiges aufeinander eingehen
gefördert? Wann einen statt spalten?
Es ist an der Zeit damit jüdisches Leben in Deutschland ohne Polizeischutz, wieder zur Normalität heranreift. Das zukünftige, entkrampfte Zusammenleben ist eine gesamtgesell-
schaftliche Aufgabe. Die deutsche Gesellschaft ist dringend auf jüdische Bürger angewiesen
die der VERSÖHNUNGSKULTUR höchste Priorität einräumen. Einen statt spalten wäre
Zeitgemäß. Scheibchen weises heranführen an eine zukünftige Gemeinsamkeit ist unaus-
weichlich.
Als Deutsche sind wir gefordert, immer wieder klarzumachen, dass es ohne die Anerkennung
des Existenzrechts Israels durch die palästinensische Bevölkerung und die Verwirklichung des Rechts der Palästinenser auf einen eigenen, souveränen, ökonomisch lebensfähigen Staat,
die Verständigung zwischen Juden und Europäern nicht gelebt werden kann.
Versöhnen – Gerechtigkeit – Demokratie
Beiderseitiges aufeinander zugehen
Von Jürgen Deutsch, Opinion of press
„Kein Mensch und kein Volk könne allein aus der Erinnerung an Schuld und Versagen Mut für die Zukunft gewinnen“
………………………………………………………………………………………………....
Anlässlich der diesjährigen Gedenkstunde der Opfer des Holocausts, sprach der deutsche Bundespräsident Horst Köhler im „Deutschen Reichstag“. In seiner bewundernswerten Rede
betonte er die immerwährende deutsche Verantwortung gegenüber dem jüdischen Staat
Israel.
Mit dem Beispiel der jungen tschechischen Jüdin, die Vorgab nie wieder Deutsch zu sprechen, aber in späteren Jahren eine öffentliche Rede in Regensburg in deutscher Sprache
hielt, griff Köhler auch den Gedanken des aufeinander zugehen auf.
Dass die Mitglieder des Zentralrats der Juden in Deutschland zur diesjährigen Gedenkstunde
des Bundestages für die Opfer des Holocausts fernblieben, ist ein Affront gegenüber dem
Deutschen Bundestag. Im Gegensatz zum Zentralrat der Juden ist die Chefin von Berlins
Jüdischen Gemeinde, Lala Süsskind, eine ideale Versöhnungsstifterin. Sie hat an der Ge-
denkstunde teilgenommen. Ist Süsskind mit ihrem Versöhnungstalent die eventuelle Nach-
folgerin der jetzigen Präsidentin des Zentralrats, Charlotte Knobloch?
Fazit
Wann wird in Deutschland der Medien-Blick auf versöhnen, durch jüdische Mitmenschen,
mit der jüngsten deutschen Geschichte gerichtet? Wann gegenseitiges aufeinander eingehen
gefördert? Wann einen statt spalten?
Es ist an der Zeit damit jüdisches Leben in Deutschland ohne Polizeischutz, wieder zur Normalität heranreift. Das zukünftige, entkrampfte Zusammenleben ist eine gesamtgesell-
schaftliche Aufgabe. Die deutsche Gesellschaft ist dringend auf jüdische Bürger angewiesen
die der VERSÖHNUNGSKULTUR höchste Priorität einräumen. Einen statt spalten wäre
Zeitgemäß. Scheibchen weises heranführen an eine zukünftige Gemeinsamkeit ist unaus-
weichlich.
Als Deutsche sind wir gefordert, immer wieder klarzumachen, dass es ohne die Anerkennung
des Existenzrechts Israels durch die palästinensische Bevölkerung und die Verwirklichung des Rechts der Palästinenser auf einen eigenen, souveränen, ökonomisch lebensfähigen Staat,
die Verständigung zwischen Juden und Europäern nicht gelebt werden kann.
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