Wer stoppt die todbringenden Luftangriffe des Colonels Gaddafi und zwingt ihn ins Exil?
„Revolutionsführer“ Muammar al-Gaddafis Bombenkrieg gegen sein Volk kann die UNO nicht länger tatenlos geschehen lassen. Eine Flugverbotszone (FVZ) ist vom neugegründeten Nationalrat „Freies Libyen“ gefordert worden.
Deutsch Zeit auf den Punkt aus Berlin von Jürgen Deutsch
Eine mögliche Option sei demnach – aus militärischer Vernunft – Spezialkommandos aus der Nato und Ländern der Arabischen Liga einzuschleusen um die ostlibyschen Aufständischen mit modernen Waffen und in der Militärstrategie zu unterstützen. Weil die Gaddafi-Gegner zwar mutig aber mit veralteten Waffen kämpfen und militärisch schlecht ausgebildet sind. Die Gaddafi-treuen Elitesoldaten aber haben natürlich – Gaddafi-Kalkül – moderne Waffen und sind besser ausgebildet.
Die zweite denkbare Option wäre die Einrichtung einer FVZ. So wie es der neugegründete Nationalrat „Freies Libyen“ fordert und wie es derzeit Engländer und Franzosen diskutieren – mit dem Einverständnis der UNO, Europäischen Union, der Arabischen Liga und der Afrikanischen Union.
Das aber der Wille einer kämpfenden Truppe entscheidend sein kann, haben schon viele kriegerischen Auseinandersetzungen bewiesen – aber im Falle Libyens, wie lange noch? Auf der anderen Seite ist die Kampfmoral der Regierungstruppen eher sehr schlecht. Berichter-
statter vor Ort fragen sich bereits ob die libysche Luftwaffe etwa absichtlich daneben schießt?
Auf der anderen Seite sind die Gaddafi-Rebellen – für ihre Ziele – zum Sterben bereit.
Der „Revolutionsführer“ Gaddafi büßt nach der niedergebombten Protestbewegung, den Bombardements der libyschen Küstenstädte, den unzähligen Todesopfern unter der Zivilbe-
völkerung und Rebellen, seine Führerschaft ein. Mit dem brutalen, menschenverachtenden Vorrücken seiner Elitesoldaten und den afrikanischen Söldnern gegen die Bevölkerung, dem Festhalten – bis zum letzten Blutstropfen – an der Macht, ist sein Thron am wackeln.
Am Angebot des Nationalrats „Ost Libyens“, an Oberst Gaddafi, ein 72stündiges Ultimatum bis Freitag (12.03.11) zu gewähren – innerhalb dessen er samt seinem Vermögen und Straffreiheit für ihn und seinem Clan garantieren – um ins Exil zu gehen, sollte der Nationalrat nicht festhalten. Weil der selbsternannte „Revolutions-
führer“ Gaddafi wegen seiner mörderischen Befehle vor den „Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag“ gehört.
Samstag, 12. März 2011
Samstag, 5. März 2011
Wirtschaftsfreundlicher SPD-Pragmatiker, Olaf Scholz, im 2011er Wähler-Aufwind - 06.03.2011
Wirtschaftsfreundlicher SPD-Pragmatiker, Olaf Scholz, im 2011er Wähler-Aufwind
Der grandiose Hamburger SPD-Wahlerfolg stimuliert die Sozialdemokraten landesweit
Unerbittlicher Verteilungskampf – Konzerne gegen Habenichtse
Auf den Punkt aus Berlin von Jürgen Deutsch
Im bevorstehenden 6-Tage Landtags-Wahlrennen 2011 streitet die SPD für Wirtschafts- und Sozialgerechtigkeit, Arbeitsplatzsicherheit. Die CDU/CSU ist auf dem besten Weg in ihrer Kernkompetenz – Wirtschaft – die Wähler zu verlieren – den Vertrauensvorschuss der SPD zu überlassen. Dabei ist die gelaufene Hamburger Bürgerschaftswahl nur der Auftakt zum 6-Tage Landtags-Wahlrennen – in sechs weiteren Städten und Ländern werden neue Parlamente bestimmt. Die Menschen im Lande glauben, dass die Wirtschafts- und Sozialgerechtigkeit mit einer SPD geführter Regierung glaubwürdiger durchgeboxt wird.
Die wirtschaftsfreundlichen SPD-Pragmatiker, Olaf Scholz (Hamburg), Kurt Beck (Rhein-
land- Pfalz) und SPD-Chef, Sigmar Gabriel werden zukünftig mit der Wirtschaft kooperieren – zur Zufriedenheit der Arbeitnehmer. Der wiederentdeckte SPD-Pragmatismus wird sich in der Partei durchsetzen, weil das investieren in Arbeitsplätze, das erfolgversprechende Modell für Deutschland ist – „Arbeit muss sich wieder lohnen“. So sucht der SPD-Parteichef, Gabriel, die Annäherung mit den schärfsten Gegnern der Agenda 2010. Weil das Eintreten bei der Bundestagswahl 2009 für Arbeitslose und Rentner beim Wähler nicht den gewollten Wahlerfolg einfuhr.
Der Bürger erteilt mit der Stimmabgabe zur Wahl den Politik-Gestaltern eine vierjährige Blankolegitimation zum regieren, da ist es an der Zeit, dass gewählte Bürgervertreter – nach dem Schweizer Model – schon beim zu erarbeitenden Wirtschaftskurs mit am Entscheidungs-
tisch sitzen. So können Wirtschaftskurs-Entscheidungen rechtzeitig im Interesse der Konflikt- parteien einvernehmlich gelöst werden.
Mitte der 70er Jahre des vorigen Jahrhunderts gab es noch etwas zu verteilen, wovon Unter- nehmer und Arbeitende profitierten. Im Gegenteil zu damals ist der heutige Verteilungskampf unerbittlich. Worunter im Lande die Aufrichtigkeit zunehmend leidet (zu Guttenberg). Groß-
konzerne wollen ihre Gewinne nicht geschmälert sehen und setzen auf Lohndrückerei.
Konzern-Lobbyisten suchen ständig das Ohr der Möchtegern-Politiker um sie im Sinne der Konzerninteressen zu beeinflussen zum Nachteil der Beschäftigten. Seit ca. 10 Jahren stag- nieren die Löhne – sind zum Großteil sogar rückläufig und die Inflationsrate steigt unabänder-
lich.
Die US-Exportierte Finanz- und Wirtschaftslehre „Mehr Schulden haben als Vermögen besitzen“ und die Deregulierung von Staatsbetrieben (in Großbritannien – Gesundheit, Bahn - verheerend), sei die Glückseligkeit auf Erden, hat sich nicht bewährt. Heute geht eine US-Bank nach der anderen in die Pleite – wird von der US-Administration vom Markt genommen. Das unglaubliche Fehlverhalten der amerikanischen und europäischen Banken er-
schüttert die Welt bis heute.
Täglich kann der Bürger nachlesen wie rote, grüne und linke Politik von den Print-Cäsaren regierungsunfähig geschrieben wird – abwarten und Tee trinken – die sechs folgenden Bürgerschafts- und Landtagswahlen werden in 2011 peu a peu ein Umdenken in der Wirtschafts- und Sozialgerechtigkeit bei den Sozialdemokraten einläuten.
Der grandiose Hamburger SPD-Wahlerfolg stimuliert die Sozialdemokraten landesweit
Unerbittlicher Verteilungskampf – Konzerne gegen Habenichtse
Auf den Punkt aus Berlin von Jürgen Deutsch
Im bevorstehenden 6-Tage Landtags-Wahlrennen 2011 streitet die SPD für Wirtschafts- und Sozialgerechtigkeit, Arbeitsplatzsicherheit. Die CDU/CSU ist auf dem besten Weg in ihrer Kernkompetenz – Wirtschaft – die Wähler zu verlieren – den Vertrauensvorschuss der SPD zu überlassen. Dabei ist die gelaufene Hamburger Bürgerschaftswahl nur der Auftakt zum 6-Tage Landtags-Wahlrennen – in sechs weiteren Städten und Ländern werden neue Parlamente bestimmt. Die Menschen im Lande glauben, dass die Wirtschafts- und Sozialgerechtigkeit mit einer SPD geführter Regierung glaubwürdiger durchgeboxt wird.
Die wirtschaftsfreundlichen SPD-Pragmatiker, Olaf Scholz (Hamburg), Kurt Beck (Rhein-
land- Pfalz) und SPD-Chef, Sigmar Gabriel werden zukünftig mit der Wirtschaft kooperieren – zur Zufriedenheit der Arbeitnehmer. Der wiederentdeckte SPD-Pragmatismus wird sich in der Partei durchsetzen, weil das investieren in Arbeitsplätze, das erfolgversprechende Modell für Deutschland ist – „Arbeit muss sich wieder lohnen“. So sucht der SPD-Parteichef, Gabriel, die Annäherung mit den schärfsten Gegnern der Agenda 2010. Weil das Eintreten bei der Bundestagswahl 2009 für Arbeitslose und Rentner beim Wähler nicht den gewollten Wahlerfolg einfuhr.
Der Bürger erteilt mit der Stimmabgabe zur Wahl den Politik-Gestaltern eine vierjährige Blankolegitimation zum regieren, da ist es an der Zeit, dass gewählte Bürgervertreter – nach dem Schweizer Model – schon beim zu erarbeitenden Wirtschaftskurs mit am Entscheidungs-
tisch sitzen. So können Wirtschaftskurs-Entscheidungen rechtzeitig im Interesse der Konflikt- parteien einvernehmlich gelöst werden.
Mitte der 70er Jahre des vorigen Jahrhunderts gab es noch etwas zu verteilen, wovon Unter- nehmer und Arbeitende profitierten. Im Gegenteil zu damals ist der heutige Verteilungskampf unerbittlich. Worunter im Lande die Aufrichtigkeit zunehmend leidet (zu Guttenberg). Groß-
konzerne wollen ihre Gewinne nicht geschmälert sehen und setzen auf Lohndrückerei.
Konzern-Lobbyisten suchen ständig das Ohr der Möchtegern-Politiker um sie im Sinne der Konzerninteressen zu beeinflussen zum Nachteil der Beschäftigten. Seit ca. 10 Jahren stag- nieren die Löhne – sind zum Großteil sogar rückläufig und die Inflationsrate steigt unabänder-
lich.
Die US-Exportierte Finanz- und Wirtschaftslehre „Mehr Schulden haben als Vermögen besitzen“ und die Deregulierung von Staatsbetrieben (in Großbritannien – Gesundheit, Bahn - verheerend), sei die Glückseligkeit auf Erden, hat sich nicht bewährt. Heute geht eine US-Bank nach der anderen in die Pleite – wird von der US-Administration vom Markt genommen. Das unglaubliche Fehlverhalten der amerikanischen und europäischen Banken er-
schüttert die Welt bis heute.
Täglich kann der Bürger nachlesen wie rote, grüne und linke Politik von den Print-Cäsaren regierungsunfähig geschrieben wird – abwarten und Tee trinken – die sechs folgenden Bürgerschafts- und Landtagswahlen werden in 2011 peu a peu ein Umdenken in der Wirtschafts- und Sozialgerechtigkeit bei den Sozialdemokraten einläuten.
Freitag, 18. Februar 2011
Made in Germany, das Land der Leiharbeit - Ungleichheit - 18.02.2011
Made in Germany, das Land der Leiharbeit – Ungleichheit
Die eingesperrte Empörung blickt mit einem Auge durch das Gitter
Zwischendurch aus Berlin von Jürgen Deutsch
Maggi Thatcher („Eiserne Lady“) UK und Gerhard Schröder („Mann der Bosse“) BRD beide Politiker ein Kaliber – die Menschen an die Wirtschaft verkauften. Die Völker des Maghreb und Arabien zeigen den Bürgern in den westlichen Industrieländern was geht. Die Gefahr des Aufbegehrens gegen die Ungleichheit im Westen, liegt in der Luft. Zu keiner Zeit war der Unterschied zwischen arm und reich so eklatant. Der rot-grüne Deregulierungs- und Linken-Neoliberalismuswettlauf in der Finanz- und Wirtschaftspolitik – verpackt in der Schröderschen Agenda 2010 – hat bis heute den Menschen im Lande Verzicht und menschenverachtende Lohnsklaverei eingebracht. So spüren die Beschäftigten wegen der ausufernden Leih- und Zeitarbeit die Lohndrückerei. Da lösen sich feste Beschäftigungs-
verhältnisse in Luft auf, zu Gunsten der Gewinnmaximierung von Markführern (Miet-
arbeitsplätze). Das ist eine von der damaligen rot-grünen Koalition gewollte Arbeitsmarkt-
politik die bis heute die Arbeitnehmerschaft in Angst und Schrecken versetzt – Existenz-
ängste hervorbringt. Und bei den Sozialdemokraten Stimmenverluste einbrachte – sich nicht erholen wird, solange sie nicht für sichere Arbeitsplatzverhältnisse, Bildungs- und Leistungs-
gerechte Entlohnung streitet. Es ist an der Zeit, dass Beschäftigte für ein Einkommen zum Auskommen aufbegehren, kämpfen für sichere Jobs statt Leiharbeit, Minitätigkeit und andere unsichere Beschäftigungsverhältnisse. 1989, Stuttgart 21, Berlin-Wasser Volksend-scheid sollte rasch von der Politik ernst genommen werden. Wenn die schwarz-gelbe Regierung die Forderungen der Bürger für eine harte Regulierung der Finanzmärkte, eine höhere Besteuerung großer Vermögen und eine gemeinsame Wirtschaftskoordi-
nierung in der Europäischen Union nicht erfüllt, sieht es nach dem 27. März für die Regierung schwarz-farblos aus, weil die Verursacher der Krise nicht zur Gesundung der Staatsfinanzen herangezogen werden. Und die SPD muss sich umgehend ihrer Stamm-
wähler erinnern – eine Gesellschaftspolitik für sichere Arbeitsplätze erarbeiten, wovon Arbeitgeber und –nehmer profitieren können.
Die eingesperrte Empörung blickt mit einem Auge durch das Gitter
Zwischendurch aus Berlin von Jürgen Deutsch
Maggi Thatcher („Eiserne Lady“) UK und Gerhard Schröder („Mann der Bosse“) BRD beide Politiker ein Kaliber – die Menschen an die Wirtschaft verkauften. Die Völker des Maghreb und Arabien zeigen den Bürgern in den westlichen Industrieländern was geht. Die Gefahr des Aufbegehrens gegen die Ungleichheit im Westen, liegt in der Luft. Zu keiner Zeit war der Unterschied zwischen arm und reich so eklatant. Der rot-grüne Deregulierungs- und Linken-Neoliberalismuswettlauf in der Finanz- und Wirtschaftspolitik – verpackt in der Schröderschen Agenda 2010 – hat bis heute den Menschen im Lande Verzicht und menschenverachtende Lohnsklaverei eingebracht. So spüren die Beschäftigten wegen der ausufernden Leih- und Zeitarbeit die Lohndrückerei. Da lösen sich feste Beschäftigungs-
verhältnisse in Luft auf, zu Gunsten der Gewinnmaximierung von Markführern (Miet-
arbeitsplätze). Das ist eine von der damaligen rot-grünen Koalition gewollte Arbeitsmarkt-
politik die bis heute die Arbeitnehmerschaft in Angst und Schrecken versetzt – Existenz-
ängste hervorbringt. Und bei den Sozialdemokraten Stimmenverluste einbrachte – sich nicht erholen wird, solange sie nicht für sichere Arbeitsplatzverhältnisse, Bildungs- und Leistungs-
gerechte Entlohnung streitet. Es ist an der Zeit, dass Beschäftigte für ein Einkommen zum Auskommen aufbegehren, kämpfen für sichere Jobs statt Leiharbeit, Minitätigkeit und andere unsichere Beschäftigungsverhältnisse. 1989, Stuttgart 21, Berlin-Wasser Volksend-scheid sollte rasch von der Politik ernst genommen werden. Wenn die schwarz-gelbe Regierung die Forderungen der Bürger für eine harte Regulierung der Finanzmärkte, eine höhere Besteuerung großer Vermögen und eine gemeinsame Wirtschaftskoordi-
nierung in der Europäischen Union nicht erfüllt, sieht es nach dem 27. März für die Regierung schwarz-farblos aus, weil die Verursacher der Krise nicht zur Gesundung der Staatsfinanzen herangezogen werden. Und die SPD muss sich umgehend ihrer Stamm-
wähler erinnern – eine Gesellschaftspolitik für sichere Arbeitsplätze erarbeiten, wovon Arbeitgeber und –nehmer profitieren können.
Dienstag, 15. Februar 2011
Der "Öffentliche Raum" im Berliner Stadtkern - 15.02.2011
Der „Öffentliche Raum“ im Berliner Stadtkern
Wiederherstellung der historischen „Berliner Stadträume“
„Berlin, lieben oder lassen – gleichgültig, nee“ von Jürgen Deutsch ( Opinion-of-press@ web.de)
Der Berliner Senat lässt Stadträume aus vergangener Zeit nach alten Plänen neu entstehen, so der Neustädtische Kirchplatz im „Spreeathener Stadtkern“. Die Wiederherstellung des Neustädtischen Kirchplatzes zwischen Neustädtischer Kirchstr. und Schadowstr. an der Dorotheenstr. ist eine „Oase im innerstädtischen Häuser-Meer“. Eine ebenfalls gelungene städtische Raumgestaltung, nach historischen Plänen, ist der Schinkelplatz an der Friedrich Werderchen Kirche, der Bauakademie. Der Platz mit der halbrunden, marmornen Sitzbank, dem Steinboden-Mosaik und den Standfiguren: Schinkel, Thaer, Beuth ist ein „Stadt-Raum-Smaragd“ höchster Güte. Westlich vom Areal entsteht der „Prinzengarten“ mit Townhäuser der gehobenen Bausubstanz. Östlich des historischen Ensembles, am anderen Spreeufer, ist das „Marx-Engels-Forum“ in der Planungsphase. Hier wäre ein kleingerastertes Straßennetz - nach historischem Stadtbild – mit einer urbanen Durchmischung von Wohnen, Arbeit, Kultur, Vergnügen, Geschäften und Behördenansiedlung denkbar. Ein weiterer erwähnenswerter – leider vernachlässigter Raum - ist der „Alfred-Döblin-Platz“ zwischen Dresdener Str. und Sebastianstr. Ecke Luckauer Str. in Kreuzberg ( SO 36). Der Platz liegt noch im „Dornröschenschlaf“ und wartet auf sein Erwachen. Die Neugestaltung des Platzes zu Ehren des bedeutenden Buchautors, Alfred Döblin, mit dem Erfolgsroman „Berlin – Alexanderplatz“ würde das Wohnumfeld aufwerten.
Bei Großprojekten – der Ausgestaltung des “Tempelhofer Flugfeldes“ – bedarf es der Bürgermitsprache.
Wiederherstellung der historischen „Berliner Stadträume“
„Berlin, lieben oder lassen – gleichgültig, nee“ von Jürgen Deutsch ( Opinion-of-press@ web.de)
Der Berliner Senat lässt Stadträume aus vergangener Zeit nach alten Plänen neu entstehen, so der Neustädtische Kirchplatz im „Spreeathener Stadtkern“. Die Wiederherstellung des Neustädtischen Kirchplatzes zwischen Neustädtischer Kirchstr. und Schadowstr. an der Dorotheenstr. ist eine „Oase im innerstädtischen Häuser-Meer“. Eine ebenfalls gelungene städtische Raumgestaltung, nach historischen Plänen, ist der Schinkelplatz an der Friedrich Werderchen Kirche, der Bauakademie. Der Platz mit der halbrunden, marmornen Sitzbank, dem Steinboden-Mosaik und den Standfiguren: Schinkel, Thaer, Beuth ist ein „Stadt-Raum-Smaragd“ höchster Güte. Westlich vom Areal entsteht der „Prinzengarten“ mit Townhäuser der gehobenen Bausubstanz. Östlich des historischen Ensembles, am anderen Spreeufer, ist das „Marx-Engels-Forum“ in der Planungsphase. Hier wäre ein kleingerastertes Straßennetz - nach historischem Stadtbild – mit einer urbanen Durchmischung von Wohnen, Arbeit, Kultur, Vergnügen, Geschäften und Behördenansiedlung denkbar. Ein weiterer erwähnenswerter – leider vernachlässigter Raum - ist der „Alfred-Döblin-Platz“ zwischen Dresdener Str. und Sebastianstr. Ecke Luckauer Str. in Kreuzberg ( SO 36). Der Platz liegt noch im „Dornröschenschlaf“ und wartet auf sein Erwachen. Die Neugestaltung des Platzes zu Ehren des bedeutenden Buchautors, Alfred Döblin, mit dem Erfolgsroman „Berlin – Alexanderplatz“ würde das Wohnumfeld aufwerten.
Bei Großprojekten – der Ausgestaltung des “Tempelhofer Flugfeldes“ – bedarf es der Bürgermitsprache.
Sonntag, 13. Februar 2011
Die kostbaren, öffentlichen "Berliner Räume" - Fluss- und Kanalufer sind für alle da - Mut zur Media-Spree-Empörung - 13.02.2011
Die kostbaren, öffentlichen „Berliner Räume“ – Fluss- und Kanalufer sind für alle da –
Mut zur Media-Spree-Empörung
„Berlin, lieben oder lassen – gleichgültig, nee“ von Jürgen Deutsch (Opinion-of-press@web.de)
Bis zum Ende der 70er Jahre im vorigen Jahrhundert, war das südliche Landwehrkanalufer der Bezirke Tiergarten, Charlottenburg – von der Charlottenburger Brücke (Charlottenburger Tor) bis zur Schlossbrücke, hin zum Charlottenburger Schloss – nicht durchgehend begehbar, was jetzt möglich ist. Deshalb braucht die Stadt ein Gesetz, damit die Fluss- und Kanalufer begehbar bleiben – wie es in Bayern bereits existiert. So sollten bei der Media-Spree-Bebauung die Investor- und Bürgerinteressen in Einklang gebracht werden. Durch eine intelligente Brückenkonstruktion mit zusätzlichen öffentlichen Bootsanlegestellen, die über Treppen mit einer begrünten Holz-Laufstegtrasse verbunden ist, kann die „Allgemeine Ufernutzung“ jetzt und für die nachfolgenden Generationen gesichert werden. Welches für den öffentlichen „Berliner Raum“ dringend geboten wäre.
Mut zur Media-Spree-Empörung
„Berlin, lieben oder lassen – gleichgültig, nee“ von Jürgen Deutsch (Opinion-of-press@web.de)
Bis zum Ende der 70er Jahre im vorigen Jahrhundert, war das südliche Landwehrkanalufer der Bezirke Tiergarten, Charlottenburg – von der Charlottenburger Brücke (Charlottenburger Tor) bis zur Schlossbrücke, hin zum Charlottenburger Schloss – nicht durchgehend begehbar, was jetzt möglich ist. Deshalb braucht die Stadt ein Gesetz, damit die Fluss- und Kanalufer begehbar bleiben – wie es in Bayern bereits existiert. So sollten bei der Media-Spree-Bebauung die Investor- und Bürgerinteressen in Einklang gebracht werden. Durch eine intelligente Brückenkonstruktion mit zusätzlichen öffentlichen Bootsanlegestellen, die über Treppen mit einer begrünten Holz-Laufstegtrasse verbunden ist, kann die „Allgemeine Ufernutzung“ jetzt und für die nachfolgenden Generationen gesichert werden. Welches für den öffentlichen „Berliner Raum“ dringend geboten wäre.
Sonntag, 6. Februar 2011
Staat kontra Bürger - 06.02.2011
Staat kontra Bürger
Wirtschafts- und Bürgerinteressen kollidieren - Mut zur Empörung - für ein besseres Miteinander von Staat und Gesellschaft
Zwischendurch aus Berlin von Jürgen Deutsch
Die an verschiedenen Orten losbrechenden Bürgerproteste im Lande sind nichts anderes als ein Ventil – weil das Unvermögen der Regierenden zunimmt – um Dampf abzulassen. Denn ein Interessenausgleich zwischen den Wirtschaftslobbyisten – die bis in die höchsten Ränge des Staates mitmischen – und der Bürgergesellschaft ist nicht in Sicht. Das „Individuum“ Bürger ist nicht Wirtschafts- oder Großprojektfeindlich eingestellt, dennoch überwiegt die Skepsis, dass die Belange der Betroffenen – schon bei der Projektentwicklung – nicht mit dem nötigen Respekt berücksichtigt werden. So geschehen beim Flugroutenstreit des Großflughafens, Berlin Brandenburg International (BBI). Erst die massiven Proteste der Süd-West Berliner und der Umlandgemeinden zwangen die Flugsicherheitsbehörde zu einer zumutbaren Flugroutenänderung. Die Protestliste lässt sich beliebig fortführen. Da wäre der öffentliche Spreeuferweg, der Media- Spree- Gegner, der Weiterführung der A 100 in Treptow, Stuttgart 21 und neuerlich die Liebigstr. 14 Ecke Rigaer Str. im Friedrichshain. Weshalb ist in einer Millionenstadt wie Berlin für junge Menschen „Alternatives Leben“ nicht möglich? Die Kriminalisierung der „Hausbesetzerszene Kreuzberg“ in den 60/70er Jahren im vorigen Jahrhundert eskalierte wegen der weiterführenden Stadtringtrasse durch Kreuzberg, die vom damaligen Senat nicht realisiert wurde, wodurch die vorher entmieteten Häuser folglich leer standen und Studierende sich der verlassenen Häuser annahmen. Die Kohlfurter Str. und die Barden „ Insterburg & Co“ von der „Kleinen Weltlaterne“ in SO 36 lassen grüßen.
Ein besseres Verständnis für Bürgerinteressen hat da der Bundesnachrichten Dienst (BND) in Berlin-Stadtmitte, Chausseestr. bewiesen. Dort entseht auf dem Areal des BND ein „Panke Park“ mit freigelegter Panke, die von dort weiter in die Spree fließt. Die Grünfläche wird voraussichtlich für die Öffentlichkeit und den Behördenmitarbeitern freigegeben. Dieses Miteinander von Staats- und Bürgerinteressen sollte doch Schule machen. Die Berliner sehen die Ankunft von ca. 6000 Beschäftigten als Gewinn für die Großstadt – gelassen entgegen.
Berlin, lieben oder lassen – gleichgültig, nee!
Wirtschafts- und Bürgerinteressen kollidieren - Mut zur Empörung - für ein besseres Miteinander von Staat und Gesellschaft
Zwischendurch aus Berlin von Jürgen Deutsch
Die an verschiedenen Orten losbrechenden Bürgerproteste im Lande sind nichts anderes als ein Ventil – weil das Unvermögen der Regierenden zunimmt – um Dampf abzulassen. Denn ein Interessenausgleich zwischen den Wirtschaftslobbyisten – die bis in die höchsten Ränge des Staates mitmischen – und der Bürgergesellschaft ist nicht in Sicht. Das „Individuum“ Bürger ist nicht Wirtschafts- oder Großprojektfeindlich eingestellt, dennoch überwiegt die Skepsis, dass die Belange der Betroffenen – schon bei der Projektentwicklung – nicht mit dem nötigen Respekt berücksichtigt werden. So geschehen beim Flugroutenstreit des Großflughafens, Berlin Brandenburg International (BBI). Erst die massiven Proteste der Süd-West Berliner und der Umlandgemeinden zwangen die Flugsicherheitsbehörde zu einer zumutbaren Flugroutenänderung. Die Protestliste lässt sich beliebig fortführen. Da wäre der öffentliche Spreeuferweg, der Media- Spree- Gegner, der Weiterführung der A 100 in Treptow, Stuttgart 21 und neuerlich die Liebigstr. 14 Ecke Rigaer Str. im Friedrichshain. Weshalb ist in einer Millionenstadt wie Berlin für junge Menschen „Alternatives Leben“ nicht möglich? Die Kriminalisierung der „Hausbesetzerszene Kreuzberg“ in den 60/70er Jahren im vorigen Jahrhundert eskalierte wegen der weiterführenden Stadtringtrasse durch Kreuzberg, die vom damaligen Senat nicht realisiert wurde, wodurch die vorher entmieteten Häuser folglich leer standen und Studierende sich der verlassenen Häuser annahmen. Die Kohlfurter Str. und die Barden „ Insterburg & Co“ von der „Kleinen Weltlaterne“ in SO 36 lassen grüßen.
Ein besseres Verständnis für Bürgerinteressen hat da der Bundesnachrichten Dienst (BND) in Berlin-Stadtmitte, Chausseestr. bewiesen. Dort entseht auf dem Areal des BND ein „Panke Park“ mit freigelegter Panke, die von dort weiter in die Spree fließt. Die Grünfläche wird voraussichtlich für die Öffentlichkeit und den Behördenmitarbeitern freigegeben. Dieses Miteinander von Staats- und Bürgerinteressen sollte doch Schule machen. Die Berliner sehen die Ankunft von ca. 6000 Beschäftigten als Gewinn für die Großstadt – gelassen entgegen.
Berlin, lieben oder lassen – gleichgültig, nee!
Sonntag, 16. Januar 2011
TUNESIEN IM POLITISCHEN CHAOS? - 17.01.2011
TUNESIEN IM POLITISCHEN CHAOS?
Soziale Revolution führte in Tunis zur Flucht des Präsidenten Ben Ali
Revolutionäre Protest Kettenreaktion im maghrebinischen Tunesien
Zwischendurch aus Berlin von Jürgen Deutsch
Seit 1987 regierte nicht ein Präsident in Tunis sondern der Amtsleiter Zine el-Abidine Ben Ali
im Bewusstsein eines Vorgesetzten der militärischen Sicherheitsbehörde, die Dossiers eines jeden Bürgers in der Hauptstadt Tunis sammelte.
Selbst zu Zeiten des 1. tunesischen Reform-Präsidenten, Habib Bourguiba, konnte wer will schon 1977 auf den Straßenmärkten, das Trauerspiel beobachten wie Händler ohne gültige Verkaufslizenz ihre bescheidenen Habseligkeiten, bei der Ankunft der Polizei, auf den angrenzenden Grundstücken versteckten. Um so der drohenden Ordnungsstrafe und den Verlust des Geräts und der Ware zu entgehen. Kaum war die Polizei außer Sichtweite wurde munter weiterverkauft. Diese unsoziale und menschenverachtende Korruption seitens der Behörden setzten sich bis in die Tage der Flucht Ben Alis fort.
Wie konnte es zum Rücktritt Ben Alis kommen? Am Anfang stand der soziale Sprengstoff – die treibende Kraft – der die Protest Kettenreaktion landesweit auslöste. Ein 26 jähriger verzweifelter tunesischer Gemüsestraßenhändler, MOHAMMED BOUAZIZI, hatte einen Universitätsabschluss und konnte keine Arbeit finden, um als einziger Brotverdiener seine Familie zu ernähren. Als die Behörden zum wiederholten Male seine Ware beschlagnahmt und die Lizenz wegen fehlendem Bakschisch (Bestechungsgeld) verweigert wurde, hatte er wohl genug vom Leben. In auswegloser Lage befindlich, übergoss er sich am 17. Dez. letzten Jahres in Sidi Bouzid auf offener Straße mit Benzin und steckte sich selbst in Brand – erlag seinen Verbrennungen – nachdem der Bürgermeister der Stadt ein Gespräch zusagte, was nicht zustande kam. Und der Unmut des Volkes über das Land zog. Ben Ali hatte in seiner 23 jährigen Amtszeit versäumt dem Volk aus Maul zu schauen. Nach dem Rücktritt Ben Alis geht Tunesien unruhigen Zeiten entgegen.
Es kommt in Zukunft darauf an in welche Richtung das Militär geht. Ein Hoffnungsschimmer ist der General der sich dem Befehl Ben Alis widersetzte und sich weigerte auf seine Landsleute zu schießen und der Präsident den Befehlverweigerer suspendierte. Stunden später sah sich derselbe General – von Oppositionskräften zurückgeholt – wieder im Dienst. Das zeigt dass, das Land nicht im politischen Chaos untergehen wird.
E-Mail an Jürgen Deutsch:
Opinion-of-press@web.de
Soziale Revolution führte in Tunis zur Flucht des Präsidenten Ben Ali
Revolutionäre Protest Kettenreaktion im maghrebinischen Tunesien
Zwischendurch aus Berlin von Jürgen Deutsch
Seit 1987 regierte nicht ein Präsident in Tunis sondern der Amtsleiter Zine el-Abidine Ben Ali
im Bewusstsein eines Vorgesetzten der militärischen Sicherheitsbehörde, die Dossiers eines jeden Bürgers in der Hauptstadt Tunis sammelte.
Selbst zu Zeiten des 1. tunesischen Reform-Präsidenten, Habib Bourguiba, konnte wer will schon 1977 auf den Straßenmärkten, das Trauerspiel beobachten wie Händler ohne gültige Verkaufslizenz ihre bescheidenen Habseligkeiten, bei der Ankunft der Polizei, auf den angrenzenden Grundstücken versteckten. Um so der drohenden Ordnungsstrafe und den Verlust des Geräts und der Ware zu entgehen. Kaum war die Polizei außer Sichtweite wurde munter weiterverkauft. Diese unsoziale und menschenverachtende Korruption seitens der Behörden setzten sich bis in die Tage der Flucht Ben Alis fort.
Wie konnte es zum Rücktritt Ben Alis kommen? Am Anfang stand der soziale Sprengstoff – die treibende Kraft – der die Protest Kettenreaktion landesweit auslöste. Ein 26 jähriger verzweifelter tunesischer Gemüsestraßenhändler, MOHAMMED BOUAZIZI, hatte einen Universitätsabschluss und konnte keine Arbeit finden, um als einziger Brotverdiener seine Familie zu ernähren. Als die Behörden zum wiederholten Male seine Ware beschlagnahmt und die Lizenz wegen fehlendem Bakschisch (Bestechungsgeld) verweigert wurde, hatte er wohl genug vom Leben. In auswegloser Lage befindlich, übergoss er sich am 17. Dez. letzten Jahres in Sidi Bouzid auf offener Straße mit Benzin und steckte sich selbst in Brand – erlag seinen Verbrennungen – nachdem der Bürgermeister der Stadt ein Gespräch zusagte, was nicht zustande kam. Und der Unmut des Volkes über das Land zog. Ben Ali hatte in seiner 23 jährigen Amtszeit versäumt dem Volk aus Maul zu schauen. Nach dem Rücktritt Ben Alis geht Tunesien unruhigen Zeiten entgegen.
Es kommt in Zukunft darauf an in welche Richtung das Militär geht. Ein Hoffnungsschimmer ist der General der sich dem Befehl Ben Alis widersetzte und sich weigerte auf seine Landsleute zu schießen und der Präsident den Befehlverweigerer suspendierte. Stunden später sah sich derselbe General – von Oppositionskräften zurückgeholt – wieder im Dienst. Das zeigt dass, das Land nicht im politischen Chaos untergehen wird.
E-Mail an Jürgen Deutsch:
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