Wirtschaftsfreundlicher SPD-Pragmatiker, Olaf Scholz, im 2011er Wähler-Aufwind - 06.03.2011

Wirtschaftsfreundlicher SPD-Pragmatiker, Olaf Scholz, im 2011er Wähler-Aufwind

Der grandiose Hamburger SPD-Wahlerfolg stimuliert die Sozialdemokraten landesweit
Unerbittlicher Verteilungskampf – Konzerne gegen Habenichtse

Auf den Punkt aus Berlin von Jürgen Deutsch

Im bevorstehenden 6-Tage Landtags-Wahlrennen 2011 streitet die SPD für Wirtschafts- und Sozialgerechtigkeit, Arbeitsplatzsicherheit. Die CDU/CSU ist auf dem besten Weg in ihrer Kernkompetenz – Wirtschaft – die Wähler zu verlieren – den Vertrauensvorschuss der SPD zu überlassen. Dabei ist die gelaufene Hamburger Bürgerschaftswahl nur der Auftakt zum 6-Tage Landtags-Wahlrennen – in sechs weiteren Städten und Ländern werden neue Parlamente bestimmt. Die Menschen im Lande glauben, dass die Wirtschafts- und Sozialgerechtigkeit mit einer SPD geführter Regierung glaubwürdiger durchgeboxt wird.

Die wirtschaftsfreundlichen SPD-Pragmatiker, Olaf Scholz (Hamburg), Kurt Beck (Rhein-
land- Pfalz) und SPD-Chef, Sigmar Gabriel werden zukünftig mit der Wirtschaft kooperieren – zur Zufriedenheit der Arbeitnehmer. Der wiederentdeckte SPD-Pragmatismus wird sich in der Partei durchsetzen, weil das investieren in Arbeitsplätze, das erfolgversprechende Modell für Deutschland ist – „Arbeit muss sich wieder lohnen“. So sucht der SPD-Parteichef, Gabriel, die Annäherung mit den schärfsten Gegnern der Agenda 2010. Weil das Eintreten bei der Bundestagswahl 2009 für Arbeitslose und Rentner beim Wähler nicht den gewollten Wahlerfolg einfuhr.

Der Bürger erteilt mit der Stimmabgabe zur Wahl den Politik-Gestaltern eine vierjährige Blankolegitimation zum regieren, da ist es an der Zeit, dass gewählte Bürgervertreter – nach dem Schweizer Model – schon beim zu erarbeitenden Wirtschaftskurs mit am Entscheidungs-
tisch sitzen. So können Wirtschaftskurs-Entscheidungen rechtzeitig im Interesse der Konflikt- parteien einvernehmlich gelöst werden.

Mitte der 70er Jahre des vorigen Jahrhunderts gab es noch etwas zu verteilen, wovon Unter- nehmer und Arbeitende profitierten. Im Gegenteil zu damals ist der heutige Verteilungskampf unerbittlich. Worunter im Lande die Aufrichtigkeit zunehmend leidet (zu Guttenberg). Groß-
konzerne wollen ihre Gewinne nicht geschmälert sehen und setzen auf Lohndrückerei.
Konzern-Lobbyisten suchen ständig das Ohr der Möchtegern-Politiker um sie im Sinne der Konzerninteressen zu beeinflussen zum Nachteil der Beschäftigten. Seit ca. 10 Jahren stag- nieren die Löhne – sind zum Großteil sogar rückläufig und die Inflationsrate steigt unabänder-
lich.
Die US-Exportierte Finanz- und Wirtschaftslehre „Mehr Schulden haben als Vermögen besitzen“ und die Deregulierung von Staatsbetrieben (in Großbritannien – Gesundheit, Bahn - verheerend), sei die Glückseligkeit auf Erden, hat sich nicht bewährt. Heute geht eine US-Bank nach der anderen in die Pleite – wird von der US-Administration vom Markt genommen. Das unglaubliche Fehlverhalten der amerikanischen und europäischen Banken er-
schüttert die Welt bis heute.
Täglich kann der Bürger nachlesen wie rote, grüne und linke Politik von den Print-Cäsaren regierungsunfähig geschrieben wird – abwarten und Tee trinken – die sechs folgenden Bürgerschafts- und Landtagswahlen werden in 2011 peu a peu ein Umdenken in der Wirtschafts- und Sozialgerechtigkeit bei den Sozialdemokraten einläuten.