Samstag, 19. März 2011
Draußenamtschef, Westerwelle - 20.03.2011
Draußenamtschef, Westerwelle
FDP-Vorsitzender, Außenminister, Vizekanzler Guido Westerwelle, ist nicht kompatibel
Deutsch Zeit auf den Punkt aus Berlin von Jürgen Deutsch
Deutschlands Stimmenthaltung bei der UN-Resolution, eine Flugverbotszone in Libyen
einzurichten, ist bei Lichte besehen ein mögliches Westerwelle-Manöver, mit Blick auf die sechs anstehenden Stadt- und Landtagswahlen. Derweilen führt Westerwelles Politik der Enthaltung vor dem höchsten Sicherheitsgremium zu Irritationen in den USA und Europa. Weil Deutschland sich um einen ständigen Sitz im Weltsicherheitsrat bemüht ist Westerwelles Entscheidung von Deutschlands Partnern nur schwer zu verstehen. Zumal die Enthaltung nicht zwingend war.
Deutschland von den USA und den europäischen Staaten zu keinem militärischen Einsatz deutscher Soldaten – außer AWACS-Flügen – in Libyen gedrängt wurde. Deutschland stand vor der Wahl, für das militärische Eingreifen zu stimmen, ohne aber Soldaten zu entsenden – das hätte jedoch scheinheilig ausgesehen. Eine Gegenstimme aber hätte das deutsch-französische Verhältnis stark belastet. So blieb nur die Enthaltung übrig, mit dem Angebot der indirekten Unterstützung.
Des Außenministers ablehnende Haltung stößt bei unseren Partnern auf Unverständnis. Westerwelle hat mit seiner ablehnenden Haltung Deutschland mehr geschadet als genutzt. Zum wiederholten Mal hat er in der Koalition Partei- vor Bundesinteressen gestellt und ins Fettnäppchen getreten – was ihm als FDP-Parteivorsitzenden am 27.März den Chefposten kosten kann – weil er nicht kompatibel handelt.
Jürgen Deutsch
FDP-Vorsitzender, Außenminister, Vizekanzler Guido Westerwelle, ist nicht kompatibel
Deutsch Zeit auf den Punkt aus Berlin von Jürgen Deutsch
Deutschlands Stimmenthaltung bei der UN-Resolution, eine Flugverbotszone in Libyen
einzurichten, ist bei Lichte besehen ein mögliches Westerwelle-Manöver, mit Blick auf die sechs anstehenden Stadt- und Landtagswahlen. Derweilen führt Westerwelles Politik der Enthaltung vor dem höchsten Sicherheitsgremium zu Irritationen in den USA und Europa. Weil Deutschland sich um einen ständigen Sitz im Weltsicherheitsrat bemüht ist Westerwelles Entscheidung von Deutschlands Partnern nur schwer zu verstehen. Zumal die Enthaltung nicht zwingend war.
Deutschland von den USA und den europäischen Staaten zu keinem militärischen Einsatz deutscher Soldaten – außer AWACS-Flügen – in Libyen gedrängt wurde. Deutschland stand vor der Wahl, für das militärische Eingreifen zu stimmen, ohne aber Soldaten zu entsenden – das hätte jedoch scheinheilig ausgesehen. Eine Gegenstimme aber hätte das deutsch-französische Verhältnis stark belastet. So blieb nur die Enthaltung übrig, mit dem Angebot der indirekten Unterstützung.
Des Außenministers ablehnende Haltung stößt bei unseren Partnern auf Unverständnis. Westerwelle hat mit seiner ablehnenden Haltung Deutschland mehr geschadet als genutzt. Zum wiederholten Mal hat er in der Koalition Partei- vor Bundesinteressen gestellt und ins Fettnäppchen getreten – was ihm als FDP-Parteivorsitzenden am 27.März den Chefposten kosten kann – weil er nicht kompatibel handelt.
Jürgen Deutsch
Donnerstag, 17. März 2011
Polit Sleeper, geht auf die Straße - 17.03.2011
Polit Sleeper, geht auf die Straße
Am 27.März ist grün die deutsche Zukunftsfarbe
Die erneuerbaren Grünen – bei rot/grün das Handwerk des Regierens gelernt – können sich nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz aussuchen ob sie mit rot oder schwarz koalieren
Deutsch Zeit auf den Punkt aus Berlin von Jürgen Deutsch
Am Abend des 27. März werden die Sozial- und Christdemokraten in Stuttgart und Mainz nur noch als Beiwerk, der tonangebenden Grünen, in der Fernseh-Polit-Runde zu hören sein.
Glaubwürdig-, Wahrhaftig- und Redlichkeit werden bei den Wahlbürgern am 27. die
Ausschlaggebenden Größen für den Zuspruch an der Wahlurne sein, sodass kein Regieren ohne die Grünen machbar sein wird.
Die Zeit der Halbwahrheiten und des Täuschens in der Politik soll keine Regierungschance mehr haben. Der Bürger will Wahrheiten von den Regierenden umgesetzt sehen.
Am 27.März ist grün die deutsche Zukunftsfarbe
Die erneuerbaren Grünen – bei rot/grün das Handwerk des Regierens gelernt – können sich nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz aussuchen ob sie mit rot oder schwarz koalieren
Deutsch Zeit auf den Punkt aus Berlin von Jürgen Deutsch
Am Abend des 27. März werden die Sozial- und Christdemokraten in Stuttgart und Mainz nur noch als Beiwerk, der tonangebenden Grünen, in der Fernseh-Polit-Runde zu hören sein.
Glaubwürdig-, Wahrhaftig- und Redlichkeit werden bei den Wahlbürgern am 27. die
Ausschlaggebenden Größen für den Zuspruch an der Wahlurne sein, sodass kein Regieren ohne die Grünen machbar sein wird.
Die Zeit der Halbwahrheiten und des Täuschens in der Politik soll keine Regierungschance mehr haben. Der Bürger will Wahrheiten von den Regierenden umgesetzt sehen.
Sonntag, 13. März 2011
Nahost Tragödie - "Bibbi" wach auf - De Gaulle der Knesset, zum Ende der Friedensverhandlungen - 13.02.2011
Nahost Tragödie – „Bibbi“ wach auf – De Gaulle der Knesset, zum Ende der Friedensverhandlungen
Israel, ein demokratischer Staat – Palästina 2011, ein noch besetztes Land
Deutsch Zeit auf den Punkt aus Berlin von Jürgen Deutsch
Die eingesperrte Empörung blickt mit einem Auge durch das Gitter von Jürgen Deutsch
„Auge um Auge, Zahn um Zahn“ oder „Die Hand die du nicht abschlagen kannst musst du schütteln“ beides Sprichwörter aus dem Morgenland. Es gab eine Zeit, da kämpften Juden und Araber gemeinsam in Palästina gegen die Kolonialmacht Großbritannien. Heute entscheidet die Regierung in Jerusalem – der Stadt der drei monotoistischen Religionen – im besetzten West-Jordanland und Gaza-Streifen über Leben und Tod in der ganzen Region. Und das beiderseitige Misstrauen lässt keinen Spielraum für neues Denken in Israel und Palästina zu. Friedenswillige existieren auf beiden Seiten, aber sie können sich nicht durchsetzen.
Solange die Menschen in beiden Ländern ihren demokratischen Willen nicht in den Straßen ihrer Länder kundtun, sind die gewählten Regierungen in Jerusalem und Ramallah nicht gedrängt ihre halsstarrige Politik zu überdenken. „Bibbi“ wach auf – die Welt wartet auf den De Gaulle der Knesset, viel Zeit hat das demokratische Israel nicht mehr – denn gute Freunde braucht die Region. In Friedenszeiten könnte die Region – bei der vor-
handenen Geisteskraft – wirtschaftlich und kulturell prosperieren.
Es sei an der Zeit, das Volk entscheiden zu lassen – Nordafrika lässt Grüßen.
Israel, ein demokratischer Staat – Palästina 2011, ein noch besetztes Land
Deutsch Zeit auf den Punkt aus Berlin von Jürgen Deutsch
Die eingesperrte Empörung blickt mit einem Auge durch das Gitter von Jürgen Deutsch
„Auge um Auge, Zahn um Zahn“ oder „Die Hand die du nicht abschlagen kannst musst du schütteln“ beides Sprichwörter aus dem Morgenland. Es gab eine Zeit, da kämpften Juden und Araber gemeinsam in Palästina gegen die Kolonialmacht Großbritannien. Heute entscheidet die Regierung in Jerusalem – der Stadt der drei monotoistischen Religionen – im besetzten West-Jordanland und Gaza-Streifen über Leben und Tod in der ganzen Region. Und das beiderseitige Misstrauen lässt keinen Spielraum für neues Denken in Israel und Palästina zu. Friedenswillige existieren auf beiden Seiten, aber sie können sich nicht durchsetzen.
Solange die Menschen in beiden Ländern ihren demokratischen Willen nicht in den Straßen ihrer Länder kundtun, sind die gewählten Regierungen in Jerusalem und Ramallah nicht gedrängt ihre halsstarrige Politik zu überdenken. „Bibbi“ wach auf – die Welt wartet auf den De Gaulle der Knesset, viel Zeit hat das demokratische Israel nicht mehr – denn gute Freunde braucht die Region. In Friedenszeiten könnte die Region – bei der vor-
handenen Geisteskraft – wirtschaftlich und kulturell prosperieren.
Es sei an der Zeit, das Volk entscheiden zu lassen – Nordafrika lässt Grüßen.
Samstag, 12. März 2011
Wer stoppt die todbringenden Luftangriffe des Colonels Gaddafi und zwingt ihn ins Exil? - 11.03.2011
Wer stoppt die todbringenden Luftangriffe des Colonels Gaddafi und zwingt ihn ins Exil?
„Revolutionsführer“ Muammar al-Gaddafis Bombenkrieg gegen sein Volk kann die UNO nicht länger tatenlos geschehen lassen. Eine Flugverbotszone (FVZ) ist vom neugegründeten Nationalrat „Freies Libyen“ gefordert worden.
Deutsch Zeit auf den Punkt aus Berlin von Jürgen Deutsch
Eine mögliche Option sei demnach – aus militärischer Vernunft – Spezialkommandos aus der Nato und Ländern der Arabischen Liga einzuschleusen um die ostlibyschen Aufständischen mit modernen Waffen und in der Militärstrategie zu unterstützen. Weil die Gaddafi-Gegner zwar mutig aber mit veralteten Waffen kämpfen und militärisch schlecht ausgebildet sind. Die Gaddafi-treuen Elitesoldaten aber haben natürlich – Gaddafi-Kalkül – moderne Waffen und sind besser ausgebildet.
Die zweite denkbare Option wäre die Einrichtung einer FVZ. So wie es der neugegründete Nationalrat „Freies Libyen“ fordert und wie es derzeit Engländer und Franzosen diskutieren – mit dem Einverständnis der UNO, Europäischen Union, der Arabischen Liga und der Afrikanischen Union.
Das aber der Wille einer kämpfenden Truppe entscheidend sein kann, haben schon viele kriegerischen Auseinandersetzungen bewiesen – aber im Falle Libyens, wie lange noch? Auf der anderen Seite ist die Kampfmoral der Regierungstruppen eher sehr schlecht. Berichter-
statter vor Ort fragen sich bereits ob die libysche Luftwaffe etwa absichtlich daneben schießt?
Auf der anderen Seite sind die Gaddafi-Rebellen – für ihre Ziele – zum Sterben bereit.
Der „Revolutionsführer“ Gaddafi büßt nach der niedergebombten Protestbewegung, den Bombardements der libyschen Küstenstädte, den unzähligen Todesopfern unter der Zivilbe-
völkerung und Rebellen, seine Führerschaft ein. Mit dem brutalen, menschenverachtenden Vorrücken seiner Elitesoldaten und den afrikanischen Söldnern gegen die Bevölkerung, dem Festhalten – bis zum letzten Blutstropfen – an der Macht, ist sein Thron am wackeln.
Am Angebot des Nationalrats „Ost Libyens“, an Oberst Gaddafi, ein 72stündiges Ultimatum bis Freitag (12.03.11) zu gewähren – innerhalb dessen er samt seinem Vermögen und Straffreiheit für ihn und seinem Clan garantieren – um ins Exil zu gehen, sollte der Nationalrat nicht festhalten. Weil der selbsternannte „Revolutions-
führer“ Gaddafi wegen seiner mörderischen Befehle vor den „Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag“ gehört.
„Revolutionsführer“ Muammar al-Gaddafis Bombenkrieg gegen sein Volk kann die UNO nicht länger tatenlos geschehen lassen. Eine Flugverbotszone (FVZ) ist vom neugegründeten Nationalrat „Freies Libyen“ gefordert worden.
Deutsch Zeit auf den Punkt aus Berlin von Jürgen Deutsch
Eine mögliche Option sei demnach – aus militärischer Vernunft – Spezialkommandos aus der Nato und Ländern der Arabischen Liga einzuschleusen um die ostlibyschen Aufständischen mit modernen Waffen und in der Militärstrategie zu unterstützen. Weil die Gaddafi-Gegner zwar mutig aber mit veralteten Waffen kämpfen und militärisch schlecht ausgebildet sind. Die Gaddafi-treuen Elitesoldaten aber haben natürlich – Gaddafi-Kalkül – moderne Waffen und sind besser ausgebildet.
Die zweite denkbare Option wäre die Einrichtung einer FVZ. So wie es der neugegründete Nationalrat „Freies Libyen“ fordert und wie es derzeit Engländer und Franzosen diskutieren – mit dem Einverständnis der UNO, Europäischen Union, der Arabischen Liga und der Afrikanischen Union.
Das aber der Wille einer kämpfenden Truppe entscheidend sein kann, haben schon viele kriegerischen Auseinandersetzungen bewiesen – aber im Falle Libyens, wie lange noch? Auf der anderen Seite ist die Kampfmoral der Regierungstruppen eher sehr schlecht. Berichter-
statter vor Ort fragen sich bereits ob die libysche Luftwaffe etwa absichtlich daneben schießt?
Auf der anderen Seite sind die Gaddafi-Rebellen – für ihre Ziele – zum Sterben bereit.
Der „Revolutionsführer“ Gaddafi büßt nach der niedergebombten Protestbewegung, den Bombardements der libyschen Küstenstädte, den unzähligen Todesopfern unter der Zivilbe-
völkerung und Rebellen, seine Führerschaft ein. Mit dem brutalen, menschenverachtenden Vorrücken seiner Elitesoldaten und den afrikanischen Söldnern gegen die Bevölkerung, dem Festhalten – bis zum letzten Blutstropfen – an der Macht, ist sein Thron am wackeln.
Am Angebot des Nationalrats „Ost Libyens“, an Oberst Gaddafi, ein 72stündiges Ultimatum bis Freitag (12.03.11) zu gewähren – innerhalb dessen er samt seinem Vermögen und Straffreiheit für ihn und seinem Clan garantieren – um ins Exil zu gehen, sollte der Nationalrat nicht festhalten. Weil der selbsternannte „Revolutions-
führer“ Gaddafi wegen seiner mörderischen Befehle vor den „Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag“ gehört.
Samstag, 5. März 2011
Wirtschaftsfreundlicher SPD-Pragmatiker, Olaf Scholz, im 2011er Wähler-Aufwind - 06.03.2011
Wirtschaftsfreundlicher SPD-Pragmatiker, Olaf Scholz, im 2011er Wähler-Aufwind
Der grandiose Hamburger SPD-Wahlerfolg stimuliert die Sozialdemokraten landesweit
Unerbittlicher Verteilungskampf – Konzerne gegen Habenichtse
Auf den Punkt aus Berlin von Jürgen Deutsch
Im bevorstehenden 6-Tage Landtags-Wahlrennen 2011 streitet die SPD für Wirtschafts- und Sozialgerechtigkeit, Arbeitsplatzsicherheit. Die CDU/CSU ist auf dem besten Weg in ihrer Kernkompetenz – Wirtschaft – die Wähler zu verlieren – den Vertrauensvorschuss der SPD zu überlassen. Dabei ist die gelaufene Hamburger Bürgerschaftswahl nur der Auftakt zum 6-Tage Landtags-Wahlrennen – in sechs weiteren Städten und Ländern werden neue Parlamente bestimmt. Die Menschen im Lande glauben, dass die Wirtschafts- und Sozialgerechtigkeit mit einer SPD geführter Regierung glaubwürdiger durchgeboxt wird.
Die wirtschaftsfreundlichen SPD-Pragmatiker, Olaf Scholz (Hamburg), Kurt Beck (Rhein-
land- Pfalz) und SPD-Chef, Sigmar Gabriel werden zukünftig mit der Wirtschaft kooperieren – zur Zufriedenheit der Arbeitnehmer. Der wiederentdeckte SPD-Pragmatismus wird sich in der Partei durchsetzen, weil das investieren in Arbeitsplätze, das erfolgversprechende Modell für Deutschland ist – „Arbeit muss sich wieder lohnen“. So sucht der SPD-Parteichef, Gabriel, die Annäherung mit den schärfsten Gegnern der Agenda 2010. Weil das Eintreten bei der Bundestagswahl 2009 für Arbeitslose und Rentner beim Wähler nicht den gewollten Wahlerfolg einfuhr.
Der Bürger erteilt mit der Stimmabgabe zur Wahl den Politik-Gestaltern eine vierjährige Blankolegitimation zum regieren, da ist es an der Zeit, dass gewählte Bürgervertreter – nach dem Schweizer Model – schon beim zu erarbeitenden Wirtschaftskurs mit am Entscheidungs-
tisch sitzen. So können Wirtschaftskurs-Entscheidungen rechtzeitig im Interesse der Konflikt- parteien einvernehmlich gelöst werden.
Mitte der 70er Jahre des vorigen Jahrhunderts gab es noch etwas zu verteilen, wovon Unter- nehmer und Arbeitende profitierten. Im Gegenteil zu damals ist der heutige Verteilungskampf unerbittlich. Worunter im Lande die Aufrichtigkeit zunehmend leidet (zu Guttenberg). Groß-
konzerne wollen ihre Gewinne nicht geschmälert sehen und setzen auf Lohndrückerei.
Konzern-Lobbyisten suchen ständig das Ohr der Möchtegern-Politiker um sie im Sinne der Konzerninteressen zu beeinflussen zum Nachteil der Beschäftigten. Seit ca. 10 Jahren stag- nieren die Löhne – sind zum Großteil sogar rückläufig und die Inflationsrate steigt unabänder-
lich.
Die US-Exportierte Finanz- und Wirtschaftslehre „Mehr Schulden haben als Vermögen besitzen“ und die Deregulierung von Staatsbetrieben (in Großbritannien – Gesundheit, Bahn - verheerend), sei die Glückseligkeit auf Erden, hat sich nicht bewährt. Heute geht eine US-Bank nach der anderen in die Pleite – wird von der US-Administration vom Markt genommen. Das unglaubliche Fehlverhalten der amerikanischen und europäischen Banken er-
schüttert die Welt bis heute.
Täglich kann der Bürger nachlesen wie rote, grüne und linke Politik von den Print-Cäsaren regierungsunfähig geschrieben wird – abwarten und Tee trinken – die sechs folgenden Bürgerschafts- und Landtagswahlen werden in 2011 peu a peu ein Umdenken in der Wirtschafts- und Sozialgerechtigkeit bei den Sozialdemokraten einläuten.
Der grandiose Hamburger SPD-Wahlerfolg stimuliert die Sozialdemokraten landesweit
Unerbittlicher Verteilungskampf – Konzerne gegen Habenichtse
Auf den Punkt aus Berlin von Jürgen Deutsch
Im bevorstehenden 6-Tage Landtags-Wahlrennen 2011 streitet die SPD für Wirtschafts- und Sozialgerechtigkeit, Arbeitsplatzsicherheit. Die CDU/CSU ist auf dem besten Weg in ihrer Kernkompetenz – Wirtschaft – die Wähler zu verlieren – den Vertrauensvorschuss der SPD zu überlassen. Dabei ist die gelaufene Hamburger Bürgerschaftswahl nur der Auftakt zum 6-Tage Landtags-Wahlrennen – in sechs weiteren Städten und Ländern werden neue Parlamente bestimmt. Die Menschen im Lande glauben, dass die Wirtschafts- und Sozialgerechtigkeit mit einer SPD geführter Regierung glaubwürdiger durchgeboxt wird.
Die wirtschaftsfreundlichen SPD-Pragmatiker, Olaf Scholz (Hamburg), Kurt Beck (Rhein-
land- Pfalz) und SPD-Chef, Sigmar Gabriel werden zukünftig mit der Wirtschaft kooperieren – zur Zufriedenheit der Arbeitnehmer. Der wiederentdeckte SPD-Pragmatismus wird sich in der Partei durchsetzen, weil das investieren in Arbeitsplätze, das erfolgversprechende Modell für Deutschland ist – „Arbeit muss sich wieder lohnen“. So sucht der SPD-Parteichef, Gabriel, die Annäherung mit den schärfsten Gegnern der Agenda 2010. Weil das Eintreten bei der Bundestagswahl 2009 für Arbeitslose und Rentner beim Wähler nicht den gewollten Wahlerfolg einfuhr.
Der Bürger erteilt mit der Stimmabgabe zur Wahl den Politik-Gestaltern eine vierjährige Blankolegitimation zum regieren, da ist es an der Zeit, dass gewählte Bürgervertreter – nach dem Schweizer Model – schon beim zu erarbeitenden Wirtschaftskurs mit am Entscheidungs-
tisch sitzen. So können Wirtschaftskurs-Entscheidungen rechtzeitig im Interesse der Konflikt- parteien einvernehmlich gelöst werden.
Mitte der 70er Jahre des vorigen Jahrhunderts gab es noch etwas zu verteilen, wovon Unter- nehmer und Arbeitende profitierten. Im Gegenteil zu damals ist der heutige Verteilungskampf unerbittlich. Worunter im Lande die Aufrichtigkeit zunehmend leidet (zu Guttenberg). Groß-
konzerne wollen ihre Gewinne nicht geschmälert sehen und setzen auf Lohndrückerei.
Konzern-Lobbyisten suchen ständig das Ohr der Möchtegern-Politiker um sie im Sinne der Konzerninteressen zu beeinflussen zum Nachteil der Beschäftigten. Seit ca. 10 Jahren stag- nieren die Löhne – sind zum Großteil sogar rückläufig und die Inflationsrate steigt unabänder-
lich.
Die US-Exportierte Finanz- und Wirtschaftslehre „Mehr Schulden haben als Vermögen besitzen“ und die Deregulierung von Staatsbetrieben (in Großbritannien – Gesundheit, Bahn - verheerend), sei die Glückseligkeit auf Erden, hat sich nicht bewährt. Heute geht eine US-Bank nach der anderen in die Pleite – wird von der US-Administration vom Markt genommen. Das unglaubliche Fehlverhalten der amerikanischen und europäischen Banken er-
schüttert die Welt bis heute.
Täglich kann der Bürger nachlesen wie rote, grüne und linke Politik von den Print-Cäsaren regierungsunfähig geschrieben wird – abwarten und Tee trinken – die sechs folgenden Bürgerschafts- und Landtagswahlen werden in 2011 peu a peu ein Umdenken in der Wirtschafts- und Sozialgerechtigkeit bei den Sozialdemokraten einläuten.
Freitag, 18. Februar 2011
Made in Germany, das Land der Leiharbeit - Ungleichheit - 18.02.2011
Made in Germany, das Land der Leiharbeit – Ungleichheit
Die eingesperrte Empörung blickt mit einem Auge durch das Gitter
Zwischendurch aus Berlin von Jürgen Deutsch
Maggi Thatcher („Eiserne Lady“) UK und Gerhard Schröder („Mann der Bosse“) BRD beide Politiker ein Kaliber – die Menschen an die Wirtschaft verkauften. Die Völker des Maghreb und Arabien zeigen den Bürgern in den westlichen Industrieländern was geht. Die Gefahr des Aufbegehrens gegen die Ungleichheit im Westen, liegt in der Luft. Zu keiner Zeit war der Unterschied zwischen arm und reich so eklatant. Der rot-grüne Deregulierungs- und Linken-Neoliberalismuswettlauf in der Finanz- und Wirtschaftspolitik – verpackt in der Schröderschen Agenda 2010 – hat bis heute den Menschen im Lande Verzicht und menschenverachtende Lohnsklaverei eingebracht. So spüren die Beschäftigten wegen der ausufernden Leih- und Zeitarbeit die Lohndrückerei. Da lösen sich feste Beschäftigungs-
verhältnisse in Luft auf, zu Gunsten der Gewinnmaximierung von Markführern (Miet-
arbeitsplätze). Das ist eine von der damaligen rot-grünen Koalition gewollte Arbeitsmarkt-
politik die bis heute die Arbeitnehmerschaft in Angst und Schrecken versetzt – Existenz-
ängste hervorbringt. Und bei den Sozialdemokraten Stimmenverluste einbrachte – sich nicht erholen wird, solange sie nicht für sichere Arbeitsplatzverhältnisse, Bildungs- und Leistungs-
gerechte Entlohnung streitet. Es ist an der Zeit, dass Beschäftigte für ein Einkommen zum Auskommen aufbegehren, kämpfen für sichere Jobs statt Leiharbeit, Minitätigkeit und andere unsichere Beschäftigungsverhältnisse. 1989, Stuttgart 21, Berlin-Wasser Volksend-scheid sollte rasch von der Politik ernst genommen werden. Wenn die schwarz-gelbe Regierung die Forderungen der Bürger für eine harte Regulierung der Finanzmärkte, eine höhere Besteuerung großer Vermögen und eine gemeinsame Wirtschaftskoordi-
nierung in der Europäischen Union nicht erfüllt, sieht es nach dem 27. März für die Regierung schwarz-farblos aus, weil die Verursacher der Krise nicht zur Gesundung der Staatsfinanzen herangezogen werden. Und die SPD muss sich umgehend ihrer Stamm-
wähler erinnern – eine Gesellschaftspolitik für sichere Arbeitsplätze erarbeiten, wovon Arbeitgeber und –nehmer profitieren können.
Die eingesperrte Empörung blickt mit einem Auge durch das Gitter
Zwischendurch aus Berlin von Jürgen Deutsch
Maggi Thatcher („Eiserne Lady“) UK und Gerhard Schröder („Mann der Bosse“) BRD beide Politiker ein Kaliber – die Menschen an die Wirtschaft verkauften. Die Völker des Maghreb und Arabien zeigen den Bürgern in den westlichen Industrieländern was geht. Die Gefahr des Aufbegehrens gegen die Ungleichheit im Westen, liegt in der Luft. Zu keiner Zeit war der Unterschied zwischen arm und reich so eklatant. Der rot-grüne Deregulierungs- und Linken-Neoliberalismuswettlauf in der Finanz- und Wirtschaftspolitik – verpackt in der Schröderschen Agenda 2010 – hat bis heute den Menschen im Lande Verzicht und menschenverachtende Lohnsklaverei eingebracht. So spüren die Beschäftigten wegen der ausufernden Leih- und Zeitarbeit die Lohndrückerei. Da lösen sich feste Beschäftigungs-
verhältnisse in Luft auf, zu Gunsten der Gewinnmaximierung von Markführern (Miet-
arbeitsplätze). Das ist eine von der damaligen rot-grünen Koalition gewollte Arbeitsmarkt-
politik die bis heute die Arbeitnehmerschaft in Angst und Schrecken versetzt – Existenz-
ängste hervorbringt. Und bei den Sozialdemokraten Stimmenverluste einbrachte – sich nicht erholen wird, solange sie nicht für sichere Arbeitsplatzverhältnisse, Bildungs- und Leistungs-
gerechte Entlohnung streitet. Es ist an der Zeit, dass Beschäftigte für ein Einkommen zum Auskommen aufbegehren, kämpfen für sichere Jobs statt Leiharbeit, Minitätigkeit und andere unsichere Beschäftigungsverhältnisse. 1989, Stuttgart 21, Berlin-Wasser Volksend-scheid sollte rasch von der Politik ernst genommen werden. Wenn die schwarz-gelbe Regierung die Forderungen der Bürger für eine harte Regulierung der Finanzmärkte, eine höhere Besteuerung großer Vermögen und eine gemeinsame Wirtschaftskoordi-
nierung in der Europäischen Union nicht erfüllt, sieht es nach dem 27. März für die Regierung schwarz-farblos aus, weil die Verursacher der Krise nicht zur Gesundung der Staatsfinanzen herangezogen werden. Und die SPD muss sich umgehend ihrer Stamm-
wähler erinnern – eine Gesellschaftspolitik für sichere Arbeitsplätze erarbeiten, wovon Arbeitgeber und –nehmer profitieren können.
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