DIREKTDEMOKRATISCHE ENTSCHEIDUNGEN
DER STAAT EIN DIENSTLEISTER DER BÜRGER
Die heutige grassierende Ungerechtigkeit ist nichts Neues
Zwischendurch aus Berlin von Jürgen Deutsch
Mit der Auslöschung Carthagos durch römische Heerscharen und dem Untergang der nord-afrikanischen Kultur, hatte Rom ein Problem. Die Heimatlosen und ihres Grund und Boden
beraubten Carthager drängten nach Rom. Sie bevölkerten, arm und mittellos, das Zentrum des römischen Imperiums. Zu dieser Zeit türmte sich in den Straßen Roms der Unrat und der Gestank kroch in die Patrizierhäuser. Jetzt schlug die Zeit für den römischen Offizier und Held von Carthago, Tiburtius Gracchus. Er setzte sich für die armen Bewohner Roms ein und stritt im Senat für die Rückgabe des widerrechtlich von den Patriziern und Senatoren Roms beschlagnahmten Landbesitzes der armen Bauern. Wobei die heutige Ungerechtigkeit zwischen arm und reich ein immerwährendes uraltes Phänomen ist, es muss stets dagegen angekämpft werden.
Die aufgeklärte Bürgergesellschaft von Heute will mit am Zukunftstisch sitzen. So sind die Bürgerforen und Protestbewegungen ein Aufschrei der Massen für die fehlende Einbindung der Betroffenen in der Region – bei den politischen Entscheidungen. Der interessierte Wahlbürger verlangt nach direktdemokratischen Entscheidungen, so es in der Politik gerechter zugeht. Es ist doch ein politischer Anachronismus, dass in Deutschland die Bürger im Vierjahresrhythmus an die Wahlurne gehen und mit ihrer Stimmabgabe, für eine Legislatur, den gewählten Volksvertretern eine Blankolegitimation – für Fehlentscheidungen
und Unterlassungssünden – ausstellen.
Das US-Wirtschaftsleitbild in den 70ziger Jahren des vorigen Jahrhunderts hieß, zugunsten
der Wirtschaft, DEREGULIERUNG. Die Menschen aber erleben bis Heute die Risiken und
Nachteile mit der Privatisierung der staatlichen Unternehmen. Eine 51 zu 49 Prozent Mehrheit der staatlichen Versorgungsunternehmen, wie in Österreich, wäre auch in Deutschland optimal und der Verlust auf die Preisgestaltung ist mit der Aktienmehrheit nicht gegeben.
Helmut Kohl, wurde nach 16 Jahren im Regierungsamt abgewählt, weil er Deutschland nur verwaltete – ohne politischen Ideenreichtum. Und die dringend notwendigen Reformen die Wolfgang Schäuble einbrachte blockierte. Die Wiedervereinigung fiel in Kohls Amtszeit und
wurde nur durch, Willy Brandts, vorausschauende Ostpolitik der kleinen Schritte realisiert. Kohl, fiel sie wie eine reife Frucht in den Schoß.
Gerhard Schröder (SPD), scheiterte an der Agenda 2010 die der sozialdemokratische Stammwähler und der Linke SPD-Flügel (Nahles, Schreiner) nicht mittrugen.
Bei der schwarz-gelben Wunschkoalition fällt auf der Regierungsbühne beim Stück „Liebes-
Hochzeit“ der „Eiserne Vorhang“ vorzeitig, weil die DREIERKOALITION weder verwaltet noch regiert – bei den Menschen im Lande keine STRAHLKRAFT hat.
Da wird die Lage der Regionen nach den beiden Landtagswahlen im kommenden Jahr in
Baden-Württemberg (März) und Berlin (Sept.) solidarischer, positiver gestaltet werden.
Die Unausgewogenheit zwischen den Interessen der Wirtschaft (Apostel der Deregulierung)
und den Belangen der Bürger (Sozialschwund) muss begrenzt werden, um die Demokratie am Leben zu erhalten.
Die Direktdemokratie steht auf den Stufen des Reichstags und verlangt den Einlass.
Mittwoch, 1. Dezember 2010
Donnerstag, 18. November 2010
DEUTSCHLAND DEN BÜRGERN, nicht den Konzernen - 18.11.2010
DEUTSCHLAND DEN BÜRGERN, nicht den Konzernen
Konzerngewinne – Lohndrückerei – Bürgerwille ignoriert – Arbeitslosigkeit verwaltet
Zwischendurch aus Berlin von Jürgen Deutsch
Ende des 19. Anfang des 20. Jahrhunderts galt der Reichstag: DEM DEUTSCHEN VOLK.
Heute im 21.Jahrhundert wäre die Inschrift: „DER DEUTSCHEN WIRTSCHAFT“ zu- treffender.
Wer im Lande Augen hat kann es täglich lesen und mit den Ohren hören: Gewinnaufschwung der Wirtschaft. Da Fragen sich die Menschen, zu welchen Lohn- und Arbeitsbedingungen? Die schwarz-gelbe Koalition in Berlin verliert derweilen wegen ihrer Wirtschaftshörigkeit und der ungerechten Lastenverteilung, die die Arbeiter benachteiligt, ihre Glaubwürdigkeit.
Es sei denn, die Koalition begreift die Bürgerforen und Protestbewegungen als Chance, um verlorenes Terrain zurückzugewinnen. Der interessierte Bürger ist sehr gut informiert und kennt die Auswirkungen unter die gering Beschäftigte leiden (seelischer und körperlicher Natur) - die die hochgelobte Leih- und Zeitarbeit mit sich bringt. Eine stabile Lebens,- Familien- und Zukunftsplanung ist bei den Betroffenen unmöglich. Die gesamtdeutsche Solidargemeinschaft wird mit den Geringverdienenden in Mitleidenschaft gezogen. Deshalb sollten stabile Beschäftigungsverhältnisse oberstes Ziel in der laufenden Regierungspolitik sein - Arbeitslosigkeit zu verwalten reicht nicht mehr aus. Es ist doch nicht mehr zu über- sehen, dass unstabile Beschäftigung sich im Wahlverhalten der Menschen wiederspiegelt
(NRW-Wahl) – die Demokratie gefährdet. Union, SPD und FDP laufen Gefahr den Boden unter den Füßen zu verlieren auf dem sie stehen. Sie sollten sich nicht wundern wenn die Wähler – die noch zur Wahl gehen – sich vermehrt populistischen Parteien, Bürgerforen, Protestbewegungen zuwenden. Es ist für die großen Volksparteien und der Demokratie fünf Minuten vor zwölf, um sich mit Protestlern (die keine Kriminellen sind) zu arrangieren – ver-
lorenes Wählerpotential zurückzuholen.
Der Bürger hat 2011 die Baden-Württembergische und Berliner Wahl vor Augen. Bei beiden Terminen kann der interessierte Wähler den Regierenden die Quittung für das einseitige, ungerechte Eintreten von Wirtschaftsinteressen der Konzerne ausstellen. Es bleibt den Bürgern nicht verborgen, dass die Konzerninteressen durch Lobbyisten im Reichstag durchgesetzt werden. Die Lobbyvertreter der deutschen Globalplayer gehen im Bundestag ein und aus. Sie bearbeiten die Parlamentarier so lange bis die Gesetzesformulierungen den Interessen der Industrie entsprechen.
Die jüngste Atomlobby-Kungelei (Pharma,- Reifen- und Ernährungsindustrie) sind nur die Spitze des Eisbergs. So schlägt die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke bei den Stromkonzernen mit ca. 13 Milliarden Euro Reingewinn zu Buche – was bisher nicht an die Öffentlichkeit kam.
Die Menschen im Lande sind hellhöriger geworden und lassen sich von den Politikern nicht mehr ein X für ein U vormachen – das war einmal, die Zeiten sind längst vorbei.
DEUTSCHLAND DEM VOLK, nicht den Konzernen.
Konzerngewinne – Lohndrückerei – Bürgerwille ignoriert – Arbeitslosigkeit verwaltet
Zwischendurch aus Berlin von Jürgen Deutsch
Ende des 19. Anfang des 20. Jahrhunderts galt der Reichstag: DEM DEUTSCHEN VOLK.
Heute im 21.Jahrhundert wäre die Inschrift: „DER DEUTSCHEN WIRTSCHAFT“ zu- treffender.
Wer im Lande Augen hat kann es täglich lesen und mit den Ohren hören: Gewinnaufschwung der Wirtschaft. Da Fragen sich die Menschen, zu welchen Lohn- und Arbeitsbedingungen? Die schwarz-gelbe Koalition in Berlin verliert derweilen wegen ihrer Wirtschaftshörigkeit und der ungerechten Lastenverteilung, die die Arbeiter benachteiligt, ihre Glaubwürdigkeit.
Es sei denn, die Koalition begreift die Bürgerforen und Protestbewegungen als Chance, um verlorenes Terrain zurückzugewinnen. Der interessierte Bürger ist sehr gut informiert und kennt die Auswirkungen unter die gering Beschäftigte leiden (seelischer und körperlicher Natur) - die die hochgelobte Leih- und Zeitarbeit mit sich bringt. Eine stabile Lebens,- Familien- und Zukunftsplanung ist bei den Betroffenen unmöglich. Die gesamtdeutsche Solidargemeinschaft wird mit den Geringverdienenden in Mitleidenschaft gezogen. Deshalb sollten stabile Beschäftigungsverhältnisse oberstes Ziel in der laufenden Regierungspolitik sein - Arbeitslosigkeit zu verwalten reicht nicht mehr aus. Es ist doch nicht mehr zu über- sehen, dass unstabile Beschäftigung sich im Wahlverhalten der Menschen wiederspiegelt
(NRW-Wahl) – die Demokratie gefährdet. Union, SPD und FDP laufen Gefahr den Boden unter den Füßen zu verlieren auf dem sie stehen. Sie sollten sich nicht wundern wenn die Wähler – die noch zur Wahl gehen – sich vermehrt populistischen Parteien, Bürgerforen, Protestbewegungen zuwenden. Es ist für die großen Volksparteien und der Demokratie fünf Minuten vor zwölf, um sich mit Protestlern (die keine Kriminellen sind) zu arrangieren – ver-
lorenes Wählerpotential zurückzuholen.
Der Bürger hat 2011 die Baden-Württembergische und Berliner Wahl vor Augen. Bei beiden Terminen kann der interessierte Wähler den Regierenden die Quittung für das einseitige, ungerechte Eintreten von Wirtschaftsinteressen der Konzerne ausstellen. Es bleibt den Bürgern nicht verborgen, dass die Konzerninteressen durch Lobbyisten im Reichstag durchgesetzt werden. Die Lobbyvertreter der deutschen Globalplayer gehen im Bundestag ein und aus. Sie bearbeiten die Parlamentarier so lange bis die Gesetzesformulierungen den Interessen der Industrie entsprechen.
Die jüngste Atomlobby-Kungelei (Pharma,- Reifen- und Ernährungsindustrie) sind nur die Spitze des Eisbergs. So schlägt die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke bei den Stromkonzernen mit ca. 13 Milliarden Euro Reingewinn zu Buche – was bisher nicht an die Öffentlichkeit kam.
Die Menschen im Lande sind hellhöriger geworden und lassen sich von den Politikern nicht mehr ein X für ein U vormachen – das war einmal, die Zeiten sind längst vorbei.
DEUTSCHLAND DEM VOLK, nicht den Konzernen.
Donnerstag, 4. November 2010
Berlin, Sitz des Welt-Kulturparlaments - 04.11.2010
Berlin, Sitz des Welt-Kulturparlaments
Berlin, der ideale Ort – Weltparlament der Kulturen
Kultur, Bildung, Historie – untrennbar mit der Politik verbunden
Zwischendurch aus Berlin von Jürgen Deutsch
Das World parliament of cultures (WPC) gehört in eine europäische Stadt. Berlin, hat gute Chancen. Eine europäische Metropole, in den Menschen aus 189 Nationen, auf einem Fleck, zusammen leben ist bestens geeignet. Die Stadt wirbt seit zwei Jahrzehnten für ein friedliches Miteinander der Menschen aus unterschiedlichen Kulturen und den Verzicht auf Atomwaffen in der Welt. Die Regierung in Berlin setzt sich seit langem, überzeugend für die Menschen -
rechte, den Kulturaustausch, die Bildung (Goethe Institute) weltweit ein. Es ist an der Zeit über die Einrichtung eines Welt-Kulturparlaments nachzudenken. Das Humboldt-Forum im Berliner Stadtschloss, am Schlossplatz (Abschluss des Boulevards, Unter den Linden) wäre ein weltweit bekannter Standort. Von der Kulturparlaments-Idee, bis zur Verwirklichung, könnte die Stadt profitieren – an Bedeutung gewinnen. Mit dem Standortzuschlag sollte der Innenausbau des Stadtschlosses zu Gunsten des WPC (World parliament of cultures) erfolgen. Mit der beabsichtigten Unterbringung der Dahlemer, Außereuropäischen Museen, den Platzansprüchen des Humboldt-Forums und den wechselnden Veranstaltungen, Galerien sind bewegliche Räume einzuplanen, um der unterschiedlichen Nutzung gerecht zu werden. Mit der Verwirklichung des Vorhabens wäre nachfolgend die Debatte über den Sinn des Wiederaufbaus über Nacht vom Tisch und die Strahlkraft der historischen Stadtmitte (Brandenburger Tor, Unter den Linden, Schlossplatz, Stadtschloss, Museumsinsel) um ein vielfaches gestiegen.
Die Berliner Bevölkerung sollte, über Bürgerforen, die Möglichkeit der Stellungnahme zu den geplanten Vorhaben erhalten. Sollten die Räumlichkeiten im restaurierten Stadtschloss nicht ausreichen, könnte das Weltparlament der Kulturen in den Hallen des ehemaligen Zentralflug- hafens Tempelhof einziehen.
Berlin, der ideale Ort – Weltparlament der Kulturen
Kultur, Bildung, Historie – untrennbar mit der Politik verbunden
Zwischendurch aus Berlin von Jürgen Deutsch
Das World parliament of cultures (WPC) gehört in eine europäische Stadt. Berlin, hat gute Chancen. Eine europäische Metropole, in den Menschen aus 189 Nationen, auf einem Fleck, zusammen leben ist bestens geeignet. Die Stadt wirbt seit zwei Jahrzehnten für ein friedliches Miteinander der Menschen aus unterschiedlichen Kulturen und den Verzicht auf Atomwaffen in der Welt. Die Regierung in Berlin setzt sich seit langem, überzeugend für die Menschen -
rechte, den Kulturaustausch, die Bildung (Goethe Institute) weltweit ein. Es ist an der Zeit über die Einrichtung eines Welt-Kulturparlaments nachzudenken. Das Humboldt-Forum im Berliner Stadtschloss, am Schlossplatz (Abschluss des Boulevards, Unter den Linden) wäre ein weltweit bekannter Standort. Von der Kulturparlaments-Idee, bis zur Verwirklichung, könnte die Stadt profitieren – an Bedeutung gewinnen. Mit dem Standortzuschlag sollte der Innenausbau des Stadtschlosses zu Gunsten des WPC (World parliament of cultures) erfolgen. Mit der beabsichtigten Unterbringung der Dahlemer, Außereuropäischen Museen, den Platzansprüchen des Humboldt-Forums und den wechselnden Veranstaltungen, Galerien sind bewegliche Räume einzuplanen, um der unterschiedlichen Nutzung gerecht zu werden. Mit der Verwirklichung des Vorhabens wäre nachfolgend die Debatte über den Sinn des Wiederaufbaus über Nacht vom Tisch und die Strahlkraft der historischen Stadtmitte (Brandenburger Tor, Unter den Linden, Schlossplatz, Stadtschloss, Museumsinsel) um ein vielfaches gestiegen.
Die Berliner Bevölkerung sollte, über Bürgerforen, die Möglichkeit der Stellungnahme zu den geplanten Vorhaben erhalten. Sollten die Räumlichkeiten im restaurierten Stadtschloss nicht ausreichen, könnte das Weltparlament der Kulturen in den Hallen des ehemaligen Zentralflug- hafens Tempelhof einziehen.
Sonntag, 24. Oktober 2010
Eine Lanze für den Föderalismus - 24.10.2010
Eine Lanze für den Föderalismus
EFFIZIENZ & SYNERGIEN bei der Länderfusion
Zwischendurch aus Berlin von Jürgen Deutsch
Deutschland ein Flickenteppich mit 16 Landesfürsten und einer Bundesmutter – ein Bild von Kleinstaaterei wie vor 1871. Es herrscht ein öffentlich-rechtlicher Überfluss bei den Ländern
(Rundfunkanstalten, Landesbanken, Schulsystem). Es ist an der Zeit über mögliche Länderfusionen neu nachzudenken. Welch eine Verschwendung von Steuergeldern im hoch-
verschuldetem Deutschland.
In der Wirtschaft wird fusioniert und effizient gearbeitet nur bei den Ministerpräsidenten der Länder ist die Fusion ihres Landes noch nicht angekommen. Wer sagt eigentlich heute noch, dass die Vielzahl von Landesfürsten für einen funktionierenden Staat notwendig sei? Mit der Wiedervereinigung vor 20 Jahren, ist es an der Zeit über mögliche Fusionen neu nachzu-
denken. Viele Gemeinsamkeiten (mental und sprachlich) sind bei den Menschen von Schleswig-Holstein, Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern vorhanden. Um das föderale Deutschland weiterhin wiederzuerkennen ist ein Nord-, Süd-, West- und Ostland,
mit der führenden Deutschlandregierung – eingeschlossen der Deutschlandrat ausreichend.
Das die übereilige und nicht ausreichend vorbereitete Fusion zwischen Berlin und der Mark
Brandenburg nicht zustande kam, hat DDR-spezifische Hintergründe. Die Brandenburger waren zu Honeckers Zeiten immer die Benachteiligten bei der Konsumzuteilung gegenüber der DDR-Hauptstadt Berlin. Sie fürchteten erneut, mit der Anbindung Berlins, im Wettstreit, die Abgehängten zu sein.
Seit zwei Jahrzehnten ist Deutschland von befreundeten Staaten umgeben und seine Grenzen nicht gefährdet. Da ist es wegen des zu bewahrenden, weltweiten Wirtschaftserfolgs not-
wendig, das „Made in Germany“ weiter auszubauen. Damit Qualität der Industrie, der Forschung und Bildung auch weiterhin Bestand hat, ist der Groß-Föderalismus (Klein-
staaterei) für wirtschaftspolitische Entscheidungen – wie Schulwesen, Mobilität der Bürger –
nicht den globalen Interessen der Menschen im Lande angepasst. Ein Wohnungswechsel und der dadurch notwendige Schulwechsel in ein anderes Bundesland, ist ein Kampf mit den Ämtern. Der halbierte Föderalismus, wäre für die Bürger und den Staat, ein Segen - landauf, landab - kostensparend, gewinnbringend.
EFFIZIENZ & SYNERGIEN bei der Länderfusion
Zwischendurch aus Berlin von Jürgen Deutsch
Deutschland ein Flickenteppich mit 16 Landesfürsten und einer Bundesmutter – ein Bild von Kleinstaaterei wie vor 1871. Es herrscht ein öffentlich-rechtlicher Überfluss bei den Ländern
(Rundfunkanstalten, Landesbanken, Schulsystem). Es ist an der Zeit über mögliche Länderfusionen neu nachzudenken. Welch eine Verschwendung von Steuergeldern im hoch-
verschuldetem Deutschland.
In der Wirtschaft wird fusioniert und effizient gearbeitet nur bei den Ministerpräsidenten der Länder ist die Fusion ihres Landes noch nicht angekommen. Wer sagt eigentlich heute noch, dass die Vielzahl von Landesfürsten für einen funktionierenden Staat notwendig sei? Mit der Wiedervereinigung vor 20 Jahren, ist es an der Zeit über mögliche Fusionen neu nachzu-
denken. Viele Gemeinsamkeiten (mental und sprachlich) sind bei den Menschen von Schleswig-Holstein, Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern vorhanden. Um das föderale Deutschland weiterhin wiederzuerkennen ist ein Nord-, Süd-, West- und Ostland,
mit der führenden Deutschlandregierung – eingeschlossen der Deutschlandrat ausreichend.
Das die übereilige und nicht ausreichend vorbereitete Fusion zwischen Berlin und der Mark
Brandenburg nicht zustande kam, hat DDR-spezifische Hintergründe. Die Brandenburger waren zu Honeckers Zeiten immer die Benachteiligten bei der Konsumzuteilung gegenüber der DDR-Hauptstadt Berlin. Sie fürchteten erneut, mit der Anbindung Berlins, im Wettstreit, die Abgehängten zu sein.
Seit zwei Jahrzehnten ist Deutschland von befreundeten Staaten umgeben und seine Grenzen nicht gefährdet. Da ist es wegen des zu bewahrenden, weltweiten Wirtschaftserfolgs not-
wendig, das „Made in Germany“ weiter auszubauen. Damit Qualität der Industrie, der Forschung und Bildung auch weiterhin Bestand hat, ist der Groß-Föderalismus (Klein-
staaterei) für wirtschaftspolitische Entscheidungen – wie Schulwesen, Mobilität der Bürger –
nicht den globalen Interessen der Menschen im Lande angepasst. Ein Wohnungswechsel und der dadurch notwendige Schulwechsel in ein anderes Bundesland, ist ein Kampf mit den Ämtern. Der halbierte Föderalismus, wäre für die Bürger und den Staat, ein Segen - landauf, landab - kostensparend, gewinnbringend.
Dienstag, 19. Oktober 2010
Parteienverdruss - Bürgergesellschaft -20.10.2010
Parteienverdruss – Bürgergesellschaft
Die schwarz-gelbe Koalition steuert auf das Baden-Württembergische Wählerriff zu und droht im März kommenden Jahres unterzugehen
Zwischendurch aus Berlin von Jürgen Deutsch
Die Bundesregierung in Berlin gibt dem Bürger das Gefühl nur die Interessen der Großindus-
trie zu vertreten und verliert dabei die Belange der Bürgergesellschaft aus dem Blickfeld. Die Lebensängste der Menschen im Lande bleiben unberücksichtigt. Nur die Grünen und die Linke bewahrten sich die Glaubwürdigkeit beim Wähler. Ansonsten fühlt sich der Bürger den Volksparteien nicht mehr verbunden und schließt sich Bürgerforen und Protestbewegungen an. In Berlin bei Gas, Wasser, Media-Spree und in Stuttgart beim Hauptbahnhof ist der Parteienverdruss überzeugend zu beobachten. Die vorgenannten Bewegungen sind das Ventil und der Aufschrei für die fehlende Einbindung, der betroffenen Menschen in der Region, bei den politischen Entscheidungen.
Das Bürgertum in der Republik Deutschland strebt ein erweitertes Mitspracherecht bei Ent-
scheidungsfindungen zu geplanten Großprojekten an. Genau dieses Versäumnis der Parteien bietet einen Anhaltspunkt wieder stärker Anschluss an die Bürgergesellschaft zu finden. Mittels Partizipation mit Bürgerforen können die demokratisch gewählten Parteien, das interessierte Volk frühzeitig in die Planung von Großvorhaben einbeziehen. Möglichst noch vor der Landtagswahl, damit die Wahl darüber, wer das erfolgreiche Baden-Württemberg regieren soll, nicht zur Entscheidung über einen Bahnhof wird. Aber nicht nur Konflikte lassen sich umgehen, sondern auch politikferne Menschen wieder in das Gemeinwesen
hereinziehen.
Die Basta-Entscheidungen vergangener Regierungen sind laut CDU-Mann, Heiner Geißler,
vorbei. „Zeit das Visier zu öffnen“ hieß schon vor 12 Jahren der Titel seines Buches. Schon damals, nach der verlorenen Bundestagswahl 1998, trieb ihn die Sorge um, dass seiner Union die Wähler weglaufen. Das aufgeklärte Bürgertum hat seine Wurzeln zu den Volksparteien gekappt. Vor mehr als 100 Jahren musste der letzte deutsche Kaiser, Wilhelm, den Bürgern,
den Reichstag zugestehen (Geburtsstunde des deutschen Parlamentarismus). Kaiser Wilhelm,
titelte den Reichstag mit „Affenhaus“ in dem nur palavert wird. Heute protestieren die Bürger in den Straßen für eine umfassende Einbindung (Bürgerforen, Volksentscheid) bei den für sie betreffenden Fragen: Bildung, Atomenergie, Privatisierung von Gas und Wasser, Stadt- und
Landschaftsplanung, Bundeswehr Auslandeinsätze und Zukunftsprojekten.
Allein die Lobbyvertreter sollten nicht mehr das „Sagen und die Macht“ über die Regierenden im Lande ausüben. Die aufgeklärte Bürgergesellschaft will mit am Zukunftstisch sitzen. Eine
Aufbruchstimmung beim Wähler, hin zu den glaubhaften Grünen, ist im Bürgervolk deutlich zu spüren.
Die schwarz-gelbe Koalition steuert auf das Baden-Württembergische Wählerriff zu und droht im März kommenden Jahres unterzugehen
Zwischendurch aus Berlin von Jürgen Deutsch
Die Bundesregierung in Berlin gibt dem Bürger das Gefühl nur die Interessen der Großindus-
trie zu vertreten und verliert dabei die Belange der Bürgergesellschaft aus dem Blickfeld. Die Lebensängste der Menschen im Lande bleiben unberücksichtigt. Nur die Grünen und die Linke bewahrten sich die Glaubwürdigkeit beim Wähler. Ansonsten fühlt sich der Bürger den Volksparteien nicht mehr verbunden und schließt sich Bürgerforen und Protestbewegungen an. In Berlin bei Gas, Wasser, Media-Spree und in Stuttgart beim Hauptbahnhof ist der Parteienverdruss überzeugend zu beobachten. Die vorgenannten Bewegungen sind das Ventil und der Aufschrei für die fehlende Einbindung, der betroffenen Menschen in der Region, bei den politischen Entscheidungen.
Das Bürgertum in der Republik Deutschland strebt ein erweitertes Mitspracherecht bei Ent-
scheidungsfindungen zu geplanten Großprojekten an. Genau dieses Versäumnis der Parteien bietet einen Anhaltspunkt wieder stärker Anschluss an die Bürgergesellschaft zu finden. Mittels Partizipation mit Bürgerforen können die demokratisch gewählten Parteien, das interessierte Volk frühzeitig in die Planung von Großvorhaben einbeziehen. Möglichst noch vor der Landtagswahl, damit die Wahl darüber, wer das erfolgreiche Baden-Württemberg regieren soll, nicht zur Entscheidung über einen Bahnhof wird. Aber nicht nur Konflikte lassen sich umgehen, sondern auch politikferne Menschen wieder in das Gemeinwesen
hereinziehen.
Die Basta-Entscheidungen vergangener Regierungen sind laut CDU-Mann, Heiner Geißler,
vorbei. „Zeit das Visier zu öffnen“ hieß schon vor 12 Jahren der Titel seines Buches. Schon damals, nach der verlorenen Bundestagswahl 1998, trieb ihn die Sorge um, dass seiner Union die Wähler weglaufen. Das aufgeklärte Bürgertum hat seine Wurzeln zu den Volksparteien gekappt. Vor mehr als 100 Jahren musste der letzte deutsche Kaiser, Wilhelm, den Bürgern,
den Reichstag zugestehen (Geburtsstunde des deutschen Parlamentarismus). Kaiser Wilhelm,
titelte den Reichstag mit „Affenhaus“ in dem nur palavert wird. Heute protestieren die Bürger in den Straßen für eine umfassende Einbindung (Bürgerforen, Volksentscheid) bei den für sie betreffenden Fragen: Bildung, Atomenergie, Privatisierung von Gas und Wasser, Stadt- und
Landschaftsplanung, Bundeswehr Auslandeinsätze und Zukunftsprojekten.
Allein die Lobbyvertreter sollten nicht mehr das „Sagen und die Macht“ über die Regierenden im Lande ausüben. Die aufgeklärte Bürgergesellschaft will mit am Zukunftstisch sitzen. Eine
Aufbruchstimmung beim Wähler, hin zu den glaubhaften Grünen, ist im Bürgervolk deutlich zu spüren.
Montag, 14. Juni 2010
14.06.2010 - DEM DEUTSCHEN VOLKE - eine Worthülse am Reichstag
DEM DEUTSCHEN VOLKE – eine Worthülse am Reichstag
Selten haben die Parteiinteressen einer Regierung, das politische Handeln so durchsichtig er-
scheinen lassen und dabei den Zusammenhalt der Gesellschaft aufs Spiel gesetzt
Zwischendurch aus Berlin von Jürgen Deutsch
Bei der Wahl des Deutschlandpräsidenten am 30. Juni gilt das Parteiinteresse über das der Gesellschaft. Den Parteien geht es nicht um das Wohl Deutschlands (DEM DEUTSCHEN VOLKE, die Worthülse am Reichstag), sondern ausschließlich um Eigeninteressen – siehe Wulffs Nominierung.
Wie es sich darstellt, ist die Kanzlerpartei vom kleinen Koalitionspartner erpressbar. Die Gelben drohen offen, Christian Wulff, nicht zum nächsten Deutschlandpräsidenten zu Wählen, falls die Schwarzen bei der Gesundheitsreform nicht Kompromissbereitschaft signalisieren. Des Weiteren verstärkt bei den Bürgern die unausgewogene Haushaltskon-
solidierung die Ungleichheits-Effekte. Die großen Vermögen werden zur Konsolidierung des Haushalts nicht herangezogen, weil die Gelben ihre Klientel nicht in die Tasche greifen wollen. Die Solidargemeinschaft ist wie das Eis in der Sonne, dahingeschmolzen. Bei allen Parteien, gleich welcher Couleur, ist der Zusammenhalt in der Gesellschaft (Solidarität) zweitrangig. Erstrangig ist nur der Machterhalt. Auch wenn, durch das Parteiengeschacher, die Demokratie dauerhaft beschädigt wird.
Die größte Oppositionspartei lässt verlauten, dass die schwarz-gelbe Regierung bis 2013 weiter wurschteln kann. Sie ist nicht mehr bereit nach einer für Wulff gescheiterten Prä-
sidentenwahl mit den Schwarzen eine große Koalition zu bilden – eher tritt sie für Neuwahlen ein.
Selten haben die Parteiinteressen einer Regierung, das politische Handeln so durchsichtig er-
scheinen lassen und dabei den Zusammenhalt der Gesellschaft aufs Spiel gesetzt
Zwischendurch aus Berlin von Jürgen Deutsch
Bei der Wahl des Deutschlandpräsidenten am 30. Juni gilt das Parteiinteresse über das der Gesellschaft. Den Parteien geht es nicht um das Wohl Deutschlands (DEM DEUTSCHEN VOLKE, die Worthülse am Reichstag), sondern ausschließlich um Eigeninteressen – siehe Wulffs Nominierung.
Wie es sich darstellt, ist die Kanzlerpartei vom kleinen Koalitionspartner erpressbar. Die Gelben drohen offen, Christian Wulff, nicht zum nächsten Deutschlandpräsidenten zu Wählen, falls die Schwarzen bei der Gesundheitsreform nicht Kompromissbereitschaft signalisieren. Des Weiteren verstärkt bei den Bürgern die unausgewogene Haushaltskon-
solidierung die Ungleichheits-Effekte. Die großen Vermögen werden zur Konsolidierung des Haushalts nicht herangezogen, weil die Gelben ihre Klientel nicht in die Tasche greifen wollen. Die Solidargemeinschaft ist wie das Eis in der Sonne, dahingeschmolzen. Bei allen Parteien, gleich welcher Couleur, ist der Zusammenhalt in der Gesellschaft (Solidarität) zweitrangig. Erstrangig ist nur der Machterhalt. Auch wenn, durch das Parteiengeschacher, die Demokratie dauerhaft beschädigt wird.
Die größte Oppositionspartei lässt verlauten, dass die schwarz-gelbe Regierung bis 2013 weiter wurschteln kann. Sie ist nicht mehr bereit nach einer für Wulff gescheiterten Prä-
sidentenwahl mit den Schwarzen eine große Koalition zu bilden – eher tritt sie für Neuwahlen ein.
Donnerstag, 10. Juni 2010
10.06.2010 - Ein deutsches Unthema
Ein deutsches Unthema
Merkel/Sarkozy
Deutsch-französische Finanz- und Wirtschaftsehe zu Gunsten der Euro-Zone
Deutschland und Frankreich ein Euroland?
Zwischendurch aus Berlin von Jürgen Deutsch
Der Koordinierungsvertrag zur europäischen Wirtschafts- und Finanzpolitik (economic governance) schwebt noch in der Luft – ist noch nicht am Boden angekommen. Die Krise sollte es bringen, dass, das Misstrauen der Kanzlerin Merkel gegenüber dem ideenreichen französischen Staatspräsidenten Sarkozy beim Thema der gemeinsamen europäischen Wirtschaftsregierung verblasst – künftige Krisen verhindert werden - um die EU beieinander zuhalten. Denn ohne die Einigkeit zwischen Berlin und Paris geht wenig in Europa. Beide Hauptstädte sind zur Zusammenarbeit verdammt – ob sie es wollen oder nicht - darin sind sich auch Finanzexperten und Wirtschaftswissenschaftler einig. Das deutsch-französische Verhältnis ist für den Zusammenhalt der Europäischen Union von zentraler Bedeutung – soll es nicht auseinander brechen. Noch immer ist die gemeinsame europäische Wirtschaftsregierung ein Unthema in Deutschland. Wie lange noch Kanzlerin Merkel?
Merkel/Sarkozy
Deutsch-französische Finanz- und Wirtschaftsehe zu Gunsten der Euro-Zone
Deutschland und Frankreich ein Euroland?
Zwischendurch aus Berlin von Jürgen Deutsch
Der Koordinierungsvertrag zur europäischen Wirtschafts- und Finanzpolitik (economic governance) schwebt noch in der Luft – ist noch nicht am Boden angekommen. Die Krise sollte es bringen, dass, das Misstrauen der Kanzlerin Merkel gegenüber dem ideenreichen französischen Staatspräsidenten Sarkozy beim Thema der gemeinsamen europäischen Wirtschaftsregierung verblasst – künftige Krisen verhindert werden - um die EU beieinander zuhalten. Denn ohne die Einigkeit zwischen Berlin und Paris geht wenig in Europa. Beide Hauptstädte sind zur Zusammenarbeit verdammt – ob sie es wollen oder nicht - darin sind sich auch Finanzexperten und Wirtschaftswissenschaftler einig. Das deutsch-französische Verhältnis ist für den Zusammenhalt der Europäischen Union von zentraler Bedeutung – soll es nicht auseinander brechen. Noch immer ist die gemeinsame europäische Wirtschaftsregierung ein Unthema in Deutschland. Wie lange noch Kanzlerin Merkel?
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