Eine Lanze für den Föderalismus - 24.10.2010

Eine Lanze für den Föderalismus

EFFIZIENZ & SYNERGIEN bei der Länderfusion

Zwischendurch aus Berlin von Jürgen Deutsch

Deutschland ein Flickenteppich mit 16 Landesfürsten und einer Bundesmutter – ein Bild von Kleinstaaterei wie vor 1871. Es herrscht ein öffentlich-rechtlicher Überfluss bei den Ländern
(Rundfunkanstalten, Landesbanken, Schulsystem). Es ist an der Zeit über mögliche Länderfusionen neu nachzudenken. Welch eine Verschwendung von Steuergeldern im hoch-
verschuldetem Deutschland.
In der Wirtschaft wird fusioniert und effizient gearbeitet nur bei den Ministerpräsidenten der Länder ist die Fusion ihres Landes noch nicht angekommen. Wer sagt eigentlich heute noch, dass die Vielzahl von Landesfürsten für einen funktionierenden Staat notwendig sei? Mit der Wiedervereinigung vor 20 Jahren, ist es an der Zeit über mögliche Fusionen neu nachzu-
denken. Viele Gemeinsamkeiten (mental und sprachlich) sind bei den Menschen von Schleswig-Holstein, Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern vorhanden. Um das föderale Deutschland weiterhin wiederzuerkennen ist ein Nord-, Süd-, West- und Ostland,
mit der führenden Deutschlandregierung – eingeschlossen der Deutschlandrat ausreichend.

Das die übereilige und nicht ausreichend vorbereitete Fusion zwischen Berlin und der Mark
Brandenburg nicht zustande kam, hat DDR-spezifische Hintergründe. Die Brandenburger waren zu Honeckers Zeiten immer die Benachteiligten bei der Konsumzuteilung gegenüber der DDR-Hauptstadt Berlin. Sie fürchteten erneut, mit der Anbindung Berlins, im Wettstreit, die Abgehängten zu sein.

Seit zwei Jahrzehnten ist Deutschland von befreundeten Staaten umgeben und seine Grenzen nicht gefährdet. Da ist es wegen des zu bewahrenden, weltweiten Wirtschaftserfolgs not-
wendig, das „Made in Germany“ weiter auszubauen. Damit Qualität der Industrie, der Forschung und Bildung auch weiterhin Bestand hat, ist der Groß-Föderalismus (Klein-
staaterei) für wirtschaftspolitische Entscheidungen – wie Schulwesen, Mobilität der Bürger –
nicht den globalen Interessen der Menschen im Lande angepasst. Ein Wohnungswechsel und der dadurch notwendige Schulwechsel in ein anderes Bundesland, ist ein Kampf mit den Ämtern. Der halbierte Föderalismus, wäre für die Bürger und den Staat, ein Segen - landauf, landab - kostensparend, gewinnbringend.