DIREKTDEMOKRATISCHE ENTSCHEIDUNGEN - 01.12.10

DIREKTDEMOKRATISCHE ENTSCHEIDUNGEN

DER STAAT EIN DIENSTLEISTER DER BÜRGER

Die heutige grassierende Ungerechtigkeit ist nichts Neues

Zwischendurch aus Berlin von Jürgen Deutsch

Mit der Auslöschung Carthagos durch römische Heerscharen und dem Untergang der nord-afrikanischen Kultur, hatte Rom ein Problem. Die Heimatlosen und ihres Grund und Boden
beraubten Carthager drängten nach Rom. Sie bevölkerten, arm und mittellos, das Zentrum des römischen Imperiums. Zu dieser Zeit türmte sich in den Straßen Roms der Unrat und der Gestank kroch in die Patrizierhäuser. Jetzt schlug die Zeit für den römischen Offizier und Held von Carthago, Tiburtius Gracchus. Er setzte sich für die armen Bewohner Roms ein und stritt im Senat für die Rückgabe des widerrechtlich von den Patriziern und Senatoren Roms beschlagnahmten Landbesitzes der armen Bauern. Wobei die heutige Ungerechtigkeit zwischen arm und reich ein immerwährendes uraltes Phänomen ist, es muss stets dagegen angekämpft werden.
Die aufgeklärte Bürgergesellschaft von Heute will mit am Zukunftstisch sitzen. So sind die Bürgerforen und Protestbewegungen ein Aufschrei der Massen für die fehlende Einbindung der Betroffenen in der Region – bei den politischen Entscheidungen. Der interessierte Wahlbürger verlangt nach direktdemokratischen Entscheidungen, so es in der Politik gerechter zugeht. Es ist doch ein politischer Anachronismus, dass in Deutschland die Bürger im Vierjahresrhythmus an die Wahlurne gehen und mit ihrer Stimmabgabe, für eine Legislatur, den gewählten Volksvertretern eine Blankolegitimation – für Fehlentscheidungen
und Unterlassungssünden – ausstellen.

Das US-Wirtschaftsleitbild in den 70ziger Jahren des vorigen Jahrhunderts hieß, zugunsten
der Wirtschaft, DEREGULIERUNG. Die Menschen aber erleben bis Heute die Risiken und
Nachteile mit der Privatisierung der staatlichen Unternehmen. Eine 51 zu 49 Prozent Mehrheit der staatlichen Versorgungsunternehmen, wie in Österreich, wäre auch in Deutschland optimal und der Verlust auf die Preisgestaltung ist mit der Aktienmehrheit nicht gegeben.

Helmut Kohl, wurde nach 16 Jahren im Regierungsamt abgewählt, weil er Deutschland nur verwaltete – ohne politischen Ideenreichtum. Und die dringend notwendigen Reformen die Wolfgang Schäuble einbrachte blockierte. Die Wiedervereinigung fiel in Kohls Amtszeit und
wurde nur durch, Willy Brandts, vorausschauende Ostpolitik der kleinen Schritte realisiert. Kohl, fiel sie wie eine reife Frucht in den Schoß.

Gerhard Schröder (SPD), scheiterte an der Agenda 2010 die der sozialdemokratische Stammwähler und der Linke SPD-Flügel (Nahles, Schreiner) nicht mittrugen.

Bei der schwarz-gelben Wunschkoalition fällt auf der Regierungsbühne beim Stück „Liebes-
Hochzeit“ der „Eiserne Vorhang“ vorzeitig, weil die DREIERKOALITION weder verwaltet noch regiert – bei den Menschen im Lande keine STRAHLKRAFT hat.

Da wird die Lage der Regionen nach den beiden Landtagswahlen im kommenden Jahr in
Baden-Württemberg (März) und Berlin (Sept.) solidarischer, positiver gestaltet werden.

Die Unausgewogenheit zwischen den Interessen der Wirtschaft (Apostel der Deregulierung)
und den Belangen der Bürger (Sozialschwund) muss begrenzt werden, um die Demokratie am Leben zu erhalten.

Die Direktdemokratie steht auf den Stufen des Reichstags und verlangt den Einlass.