Donnerstag, 20. September 2012

Demokratie, immer im Werden, nie im Sein - 20.09.2012


Bürger Journal
Deutsch-Zeit


Die eingesperrte Empörung blickt mit einem Auge durch das Gitter von Jürgen Deutsch


DEMOKRATIE, immer im Werden, nie im Sein von Jürgen Deutsch

KUNST bindet POLITIK

Die Krise will verstanden sein – sinnleere Begriffshülsen bei der Wortwahl
und eine Krisensprache die fast schon unentzifferbar geworden ist
Von der Reinigung der politischen Kultur – Wiederheimkehr der EU-Landeswährungen

Deutsch-Zeit auf den Punkt aus Berlin

Die Natur der derzeitigen Krise ist so zu beschreiben: Vortragende wie Zuhörer, die Einen wie die Anderen sind Menschen, verstehen vermutlich allesamt nichts von alle-
dem was sie da täglich vortragen und die Anderen können mit den Worthülsen auch nicht viel anfangen. Man redet über Dinge von denen man praktisch nichts versteht, die aber in ihrer Konsequenz wirkmächtig sind. All die Debatten unter den politischen Parteien sind zu einer Art leeren Kunstgestaltung entstellt. Sicher ist, dass es sich um Aktionskunst handelt – Bühnenreif. Es ist jetzt unvorstellbar schwer, sich vorzustellen, wann und vor allem wie die Krise zu einem Ende kommen könnte, weil sich die Situation dem Vorstellungsvermögen eines jeden zu entziehen scheint.

Nun, nach der „Maastrichter Sturzgeburt“ ist die Zeit für eine zukunftweisende „Europahaus Debatte“, in den Hauptstädten der Euro-Zone gereift. Eine notwendige politische Tatkraft die Maastrichter Gründungsfehler korrigiert und den EU-Bürgern mehr Krisen-Sachverstand zutraut – Politiker eine klare verständliche Sprache sprechen, die von den Bürgern verstanden und akzeptiert wird – ist ein Gebot des ge-
meinsamen europäischen Wohlstands.

Wenn aber die EPU-Vision der Bundeskaiserin Merkel ausbleibt, wird bei der 2013ner
Deutschlandwahl im Reichstag, das Fehlen, innenpolitisch im Wahlergebnis sichtbar.

In der Kunst und Musik wird seit Jahrhunderten eine gesellschaftliche Schieflage dogmenfrei aufgegriffen und von den Denkern korrigiert. So wie die Kunst den Paradigmenwechsel, zeitversetzt, dem Zuschauer das Verbindende vor Augen führt, sollte die Politik eine einmal getroffene Entscheidung, mit Tatendrang – zum Wohle der Demokratie – zum Besseren korrigieren.

Stückeschreiber waren immer auf der „Höhe der Zeit“ indem sie gesellschaftliche Umbrüche in ihren Arbeiten aufgriffen. Gedacht sei nur an die wechselseitigen europäischen Dramen aus griechischer, italienischer und der William Shakespeare Feder. So haben deutsche und französische Dramatiker, zeitversetzt mit ihren Stücken: „Die Weber“, „Der Hauptmann von Köpenick“, „Die heilige Johanna der Schlachthöfe“, „Wintergarten“ und „Der Kirschgarten“ Missstände angeprangert und Verbindungen bei den Menschen geschaffen – in der Politik wünschenswert. So wie die Kunst den Umbruch wahrheitsgetreu zu den Menschen bringt, dass sie sich mit den Tatsachen und der Not der Menschen auseinander setzt, sind die EU-Regierungen aufgerufen die Euro-Währungsunion zu überdenken – mit der Europäischen Politischen Union zu verbinden.

Nun zur Musik: Geschehen bei Ludwig van Beethovens „Ode an die Freude… alle Menschen werden Brüder“ – ein weitreichendes politisches Gedankengut.

Der „Tagesspiegel“ aus Berlin schreibt am 21.05.12 von einem Brief (1735) – König Friedrich I. von Preußen regiert – den Ludwig van Beethoven an seinen Freund, Heinrich von Struwe, schrieb, der „neue Einblicke in die Gedankenwelt Beethovens“ gibt. Der Komponist verliert sich in Gedanken über das „eisige Land“, „wo die Menschheit noch so sehr unter ihrer Würde behandelt wird“. Die 27 EU-Regierungen und die Parlamente sollten mit der Reinigung der politischen Kultur beginnen. Es sollte in den Parlamenten wieder ergebnisoffen debattiert und das erstrittene von den Regierungen umgesetzt werden. Eine zeitnehmende Parlamentsdebatte würde vielleicht öffentlich machen, das alle sich momentan hinter begrifflichen Nebelkerzen verstecken, um nicht zugeben zu müssen, dass sie folgen – besser gesagt, wie sie manipuliert werden. Das Fatale an der Chimäre ist dass Sachzwänge suggeriert werden die Eile erfordern. Anstatt darauf zu achten, dass „Demokratie eine Ordnung ist, die jederzeit gefährdet ist“, besonders dann, wenn Sachzwänge vorgetäuscht werden, die Zeit nicht ausreicht für umständliche parlamentarische Debatten.

An dieser für Deutschland und Europa existentiellen, monetären Frage, müssen sich die Wall Street und City of London eben gedulden, bis der Reichstag, das Europäische Parlament in Straßburg erarbeitet hat – entscheidungsfähig zu sein.

„Demokratie ist die Staatsform die erarbeitete Alternativen zum Durchsetzen einer erstrebenswerten Zukunft abwägt“

Den Bürgern mehr politischen Sachverstand zutrauen

„Politiker werden von den Finanzmärkten wie Mäuse im Labor, durch ein Verhaltensexperiment getrieben und unter Stress immer an der falschen Stelle den Ausgang suchend“

Deutschland, eine parlamentarische Demokratie, aber im Reichstag sind Krisendebatten „Mangelware“. Es bedarf der „Reinigung der politischen Kultur“ im Lande. Die Politiker sollten dem Bürger mehr politischen Sachverstand zutrauen. Der nicht enden wollende wirtschaftliche Druck der Wall Street, City of London auf europäische Regierungen lässt die Parlamente der Euro-Zone keinen eigenen Gestaltungsspielraum – folgen der Taktvorgabe der Finanzmärkte.

In der Euro-Zone muss den Regierungen ein tatkräftiger, parlamentarischer Neustart zur Rückkehr in die Landeswährung wünschenswert erscheinen, damit eigenwirtschaftliches Handeln - anstelle von immer höheren Euro-Schuldenbergen – den Vorrang hat.

Die Euro-Währungsunion ist zu überdenken – an der Wahrheit gescheitert. Die europäischen Mentalitäts- und Arbeitsmoralunterschiede blieben vor ca. 20 Jahren in Maastricht außen vor.
Bei der Unterzeichnung der Maastricht Verträge waren die Beteiligten überzeugt, dass die europäische Währungsunion alle Wirtschafts- und Mentalitätsunterschiede ohne eine politische Union überwinden kann. Der pubertierende Euro aber auseinander zu brechen droht. Die holländische „De Wilders Partei“ diskutierte bereits vor der Landesparlamentswahl den Währungsaustritt. Vor diesem Hintergrund kann die niederländische Vision aus der Krise führen. Die Europa Parlamentswahl 2014 bietet mit dem Vertrag zur „Europäischen Politischen Union (EPU), zeitversetzt, die Chance, das „Europäische Haus“ bis 2017 fertig zu stellen?

Fazit

Seit der tunesischen „Kaktusrebellion“ (Fadhel Jaibi, tunesischer Dramatiker, Regisseur) ist die Straße, weltweit, im Blickfeld der Protestierenden.

Nach dem Paradigmenwechsel, mit seinen Ängsten, Leiden und Seelenqualen der Menschen, braucht Europa dringend eine politische Union (EPU), damit durch Strukturreformen, in den schwächelnden Staaten, der Schuldenberg schmilzt.


Jürgen Deutsch (Autor, Blogger)

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