Deutschland, vor der Ampelschaltung? - 28. Sept. 12

Bürger Journal
Deutsch-Zeit


Demokratie, immer im Werden, nie im Sein von Jürgen Deutsch
Deutschland, vor der Ampelschaltung?

FDP-Ampelflackern bei führende freidemokratische Politiker
Vor der wichtigen Landtagswahl in Niedersachsen (20. Jan.) ein Ampelleuchten?


Deutsch-Zeit auf den Punkt aus Berlin

Am Tag der Deutschlandwahl, im Herbst 2013, sollte die freidemokratische Partei eigentlich, zum Wohle Deutschlands, die 5 Prozent-Hürde geschafft haben – ein möglicher Ampelplayer sein. Ist das rot-gelb-grüne Ampelflackern die baldige Deutschland-Option einer „Fortschritts-Koalition“? Schon einmal 1969 waren die Freidemokraten in einer sozial- liberalen Koalition wegbereiter im Westen Deutschlands.

Jetzt hat die FDP die erneute Chance einer Regierungsbeteiligung, indem sie die Koalition platzen lässt, um nicht in die politische Bedeutungslosigkeit (5-Prozent-Hürde) zu versinken – was 2013 möglich wäre? Verpennt die FDP den Regierungsaustritt und ihren Vorsitzenden zu feuern, dann ist das Ende der Liberalen nicht mehr wegzu- denken. Und FDPler sich im günstigsten Fall, die Hälfte der Abgeordneten nach einem bürgerlichen Beruf wird umsehen müssen. Es eröffnet sich für die Liberalen eine historische Chance, die freidemokratische Glaubwürdigkeitskrise bei den Menschen im Lande zu über- winden. Indem die FDP-Vordenker, Kubicki, Lindner, Gerhardt, Brüderle, mit dem „Mut zur liberalen Zukunft“ den Regierungsaustritt wagen und die Deutschland-Ampel, noch vor der 2013ner Wahl zum Leuchten bringen.



Es sollten die Spitzen-FDPler den Zeitgeist spüren und den Aufbruch zur erneuten, für die Liberalen besser laufenden Regierungsbeteiligung in einer Ampel-Koalition wagen –hin zur fortschrittlichen Ampel. Die für Gemeinwohlsinn, pragmatischer Wirtschaftsge- rechtigkeit einsteht. Dieser FDP-Schritt wäre „Gut“ für das „Große Deutsch-
land".Es wären gar nicht so neue Ideen die den Liberalismus kennzeichnen: Freiheit für den Einzelnen, nicht aber auf Kosten der Gesellschaft, für Bürgerrechte und –pflichten, das Recht auf Bildung, das Recht der Unternehmer Gewinne zu machen, aber nur nicht ohne die Sozial- ausgewogenheit des Vermögenden zu berücksichtigen.

Es muss endlich Schluss sein mit der verschleierten schwarz-roten Kumpanei (2013, Große Koalition). Das Land hat was Besseres verdient als Merkelsches-Valium – eine Ampel mit dem Ex-Finanzminister und glaubhaften, finanzbewussten SPD-Kanzler, Peer Steinbrück. Dafür braucht es aber den Mut der FDP-Spitzen – Kubicki, Lindner, Gerhardt und Brüderle. Das konfliktreiche Deutschland wartet darauf das Politik wieder gedacht wird, dass die FDP-mutigen das Ampelflackern – zum Wohle der Menschen draußen – zum Leuchten bringen. Damit unter der Reichstagskuppel die schwarz-rote Kumpanei abgelöst, ein neues Denken einkehrt, in der Gemeinwohlsinn und sozial-liberal-grüne fortschrittliche und pragmatische Wirtschaftsgerechtigkeit vorherrscht.



Jürgen Deutsch (Autor)

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