LIBERALEN (F)EHLT (D)IE (P)OTENZ - 26. Februar 2012

Bürger Journal
Deutsch-Zeit

LIBERALEN (F)EHLT (D)IE (P)OTENZ

Wirtschaftsminister Röslers & Generalsekretär Dörings, „Wachstum für alle“ –
altbackene, keine den Menschen im Lande, überzeugende Duo-Politik
Die 93 Fraktionssitze der Liberalen sind bis heute nicht mit Fachkompetenten besetzt

Deutsch-Zeit auf den Punkt aus Berlin von Jürgen Deutsch

Pures wirtschaftliches Wachstum, wie zu Ludwig Erhards Zeiten, ist nicht mehr erstrebens-
wert. Sozialgerecht sollte es sein, umweltfreundlich, und die Beschäftigten mit einbeziehen. Immer mehr Menschen haben den Eindruck, dass die Steigerung des Wachstums, wie es der Wirtschaftsminister predigt, bei ihnen nicht ankommt und nur die Gewinne der Konzerne vermehrt. Der Wachstumszweifel hat bei den Bürgern Hochkonjunktur. In den letzten zwei Jahren boomte die Wirtschaft, doch nur verdient daran haben die Unter-
nehmer und Vermögende. Die Entlohnung der Beschäftigten kommt bis heute nicht von den Dumpinglöhnen weg. Obwohl heute mehr erwirtschaftet wird als noch vor zehn Jahren.

Altbackenes von Rösler & Döring ist die Ein-Thema-Politik „Wachstum für alle“. Schon der ehemalige FDP-Chef Westerwelle, ging mit dem Ein-Thema „Mehr Brutto vom Netto“ bis zum Niedergang der Freidemokraten um. Wo einst „Steuer“ im Lande wirken sollte macht jetzt „Wachstum“ die Runde. Sieht so der Aufwind der Liberalen aus? Das Duo glaubt, dass Idealwort gefunden zu haben, das über alle Politikbereiche greift: Wirtschaft, Bildung, Forschung und bis hin zur Familie. In der FDP sollte wieder mehr über die Erfolgsgeschichte des „Deutschseins“ gesprochen werden. Und dem Bürger zumuten über Einsparungen, Subventionsabbau und auch etwas höhere Steuern auf große Gewinne, Vermögen zu reden. Sich trauen über Dinge zu Reden was „Gut“ für das Ganze ist – statt immer nur die Klientel und Einzelinteressen (Hotelsteuer) aufzurufen. Deutschlands hoher Lebensstandart kostet Geld, dass geht nicht mit Steuersenkungen – auch nicht auf Pump. Das Schuften ohne fairen Lohn (Dumpinglöhne) muss endlich passé sein, wenn 5 Sterne Manager 20 Prozent mehr Geld verdienen, sind 2 Prozent Lohnerhöhung nicht hinzunehmen – viel zu wenig. Es ist das Gemeinwohl und die Sozialpartnerschaft zwischen Unternehmer und Gewerkschaften, die Deutschland in der Vergangenheit besser hat aussehen lassen als in anderen Ländern. Dem Duo sollte es gelingen die Basis von der Dringlichkeit – nicht nur einer Klientel – zu überzeugen, dass, das Gemeinwohl im konfliktreichen Deutschland anzupacken ist. Das heißt für die Wirtschaftsgerechtigkeit streiten – auch das Auslaufen der Leih- und Zeitarbeit betreiben, die für schwierige wirtschaftliche Zeiten gedacht waren.

Bei den Freidemokraten kommt es vor allem darauf an den Menschen im Lande wieder Mut zur Politik-Beteiligung zu machen. Parteilose, Protestler, Bürgerforen und kreative Bürger (Blogger) mit Gemeinwohlsinn könnten der FDP – wenn diese Gruppen angesprochen und politisch einbezogen werden – wieder Leben einhauchen. Außerdem muss ein wirklicher, origineller FDP-Durchstart her – kein Ein-Thema „Wachstum“ – bis hin zum Regierungsaustritt.

Die 2009er angebliche Liebeshochzeit ist der eigentliche Grund für den Abstieg der Liberalen.
Das FDP-Duo sollte sich dem wiederentdeckten SPD-Wirtschaftspragmatismus des Olaf Scholz (Hamburg), Kurt Beck (Rheinland-Pfalz) und dem SPD-Chef Sigmar Gabriel an-
nähern und ebenfalls mit der Wirtschaft kooperieren – zur Zufriedenheit der Gewerkschaften und Arbeitnehmer/innen. Weil das Investieren in Arbeitsplätze das erfolgversprechende Modell – bei leistungsgerechtem Lohn – ist. Und die Bürger sich mit dem neuen sozial-
liberalen Wirtschaftgerechtigkeitsprofil anfreunden können – so der FDP Glaubwürdigkeit und Sympathie beim Wähler einbringen.

FAZIT

Die bestehende Spaltung in unserer Gesellschaft zwischen der Wirtschaft und nötiger sozialer Arbeitnehmersicherheit, sollte möglichst von der FDP-Spitze aufgegriffen und thematisiert werden. Dann klappt es auch wieder mit dem Wähler?
Die Liberalen brauchen einen Schuss pragmatische Sozialdemokratie a la, Sigmar Gabriel, sowie den schnellen Austritt aus der Klientel-Politik – hin zum Gemeinwohl, sozialliberale Wirtschaftsgerechtigkeit.


Jürgen Deutsch

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