Bürger Journal: Freier Markt, verdampft in der Finanz- und Schuldenkrise, das Parlament? - 02. Febr. 2012

Bürger Journal
Deutsch Zeit

Die eingesperrte Empörung blickt mit einem Auge durch das Gitter von Jürgen Deutsch


Freier Markt, verdampft in der Finanz- und Schuldenkrise das Parlament?
Die schwarz-gelbe Regierung misstraut dem Volk, reagiert in der Krise über deren Köpfe

Deutsch-Zeit auf den Punkt aus Berlin von Jürgen Deutsch

Was Kaiser Wilhelm und Reichskanzler Adolf nicht mit Pickelhauben und Knobelbechern erzwungen, hat die schiere Wirtschaftskraft geschafft – die wirtschaftliche Vorherrschaft in Europa zu erringen. Der Wermutstropfen ist nur die unüberhörbare Politikverdrossenheit im Lande. Aber anders als W. & A. verfolgt Deutschland gesamteuropäische Interessen, die den Menschen dienen.
Das die Wahlbeteiligung von Jahr zu Jahr abnimmt hat ihren wahren Grund im Wissen von der gegenwärtigen Macht der Ökonomie und des kapitalistischen Finanzsystems gegenüber den demokratischen Parteien, der in den Reichstag gewählten, die damit ihre Autonomie an der Garderobe abgegeben haben. Es heißt, die Gewählten machen was sie wollen. Dabei gehört die politische Willensbildung ins Parlament. Die Aufgabe der Politik ist es doch im Parlament Überzeugungsarbeit zu leisten, die wiederum die Willens- bildung beeinflusst. Durch Überzeugungsarbeit im Reichstag und den Gesellschaftsauf-
klärern, was ja Aufgabe der Politik ist entsteht Solidarität, mit den Erfordernissen die keine Ungleichheit produziert.
Der freie Markt aber funktioniert aus seiner Logik heraus, dass alle Lebensbereiche umfassen und das politische Handeln und Denken bestimmt. Flexibilisierung, Wachstum, Modernisier- ung kommen wie das Naturgesetz daher, als Ausdruck von Sachzwängen, die im Parlament nicht zur Diskussion stehen. Das wirkt, weil es wegen der Sachzwänge keine Gegenmo-
delle gibt und verhindert eine Debatte im Reichstag über Alternativen.

Was will das Volk?

Eine Regierung, unter dem Diktat der Finanzwirtschaft oder die, die sich selbstbestimmt, welche sich über Freiheit, Gleichheit Brüderlichkeit, das heißt Soli-
darität, debattieren und entscheiden kann? Wie lange noch will Schwarz-Gelb so weiterwursteln? Wir Bürger kennen die Demokratie? Richtig, aber warum müssen wir es als Gott gegeben hinnehmen? Warum ändert sich nichts?

Der Unterschied zwischen Arm und Reich vergrößert sich zusehends. Die Schieflage ist perfektioniert. Wann kippt eine Gesellschaft deren Reichtum wächst, aber gleichzeitig mehr Armut produziert?

Die aufgeklärten EU-Bürger sind es Leid, mit ansehen zu müssen, dass nach 17 Finanz-
gipfeln, hinter verschlossenen Türen – ohne die 27 EU-Parlamente – der anhaltenden
Krise nicht beizukommen ist.
Die CDU/CSU & FDP-Reagierung misstraut der Bevölkerung und reagiert in der Krise über deren Köpfe hinweg.

Jürgen Deutsch/mailto: Opinion-of-press@web.de oder www.Deutsch-Zeit.blogspot.com