EMPÖRUNG Der Westen beinahe pleite ist? - 19. Oktober 2011

EMPÖRUNG


Die eingesperrte Empörung blickt mit einem Auge durch das Gitter von Jürgen Deutsch


Der Westen beinahe pleite ist?

Am Westen klebt der „Kuckuck“ nicht aber aus der Sicht der Politik, sie will es nicht zugeben – aber die Wirtschaft lahmt. Griechen und Amerikaner groß im Schuldenmachen – Euro-Bei-
packzettel für Zeitkauf.

Deutsch-Zeit auf den Punkt aus Berlin von Jürgen Deutsch

Es ist eine Selbsttäuschung, dass gemeinsames Geld ohne gemeinsame Politik funktionieren kann. So schliddert Deutschland in die Finanzierungs- und Haftungsunion. Nach dem Prinzip des Länder- Finanzausgleichs im Lande. Die Märkte in New York und London den Euro
so lange nicht zur Ruhe kommen lassen werden, bis sich die 17er Euro-Gruppe auf eine politische Union, mit dem entsprechenden Stabilitätsregelwerk einigen wird. Berlin und Paris nur den heißen Euro-Brei rührt – reagiert und nicht regiert. Es ist davon auszugehen, dass nach den Griechen die Portugiesen – voraussichtlich in naher Zukunft auch die Italiener den Euro-Rettungsschirm in Anspruch nehmen werden. Schon jetzt ist die Haftungsunion vorprogrammiert.
In Deutschland haben die christlichen Demokraten und die freien Liberalen ihre Glaubwürdigkeit bei der Euro-Rettung an der Wahlurne verloren. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Vizekanzler Philip Rösler (FDP) sind wegen der widersprüchlichen Euro-Rettungssignale im Superwahljahr 2011 beim Bürger unten durch. Und die Basis von CDU und FDP ist mit der miserablen Regierungsarbeit unzufrieden – es rumort bei den Bundestags-
abgeordneten. Konservative und Liberale verloren über das 2011er Wahljahr auf der Bundes- und Landesebene das Vertrauen der Wähler. CDU-Mitglieder wollen die abwartende und zögerliche regierende Kanzlerin Merkel und den von ihr rückengedeckten AA-Chef Wester-
welle nicht mehr länger durchwursteln lassen. Ebenso rebellisch reagiert die FDP-Basis. Für sie ist Westerwelles Außenpolitik und Brüderles Fraktionsarbeit weder Fisch noch Fleisch. Am verheerendsten aber ist, für die Bundesregierung, dass der Wähler die Regierungskungel-
ei mit den Banken und der Wirtschaft durchschaut. Den Schwarz-Gelben geht es bei der Euro-Stabilisierung in erster Linie darum Verluste bei den Banken zu verhindern. Und sich beim Steuerzahler schadlos zu halten. Die Merkelsche Regierung ist nicht mehr in der Lage
Krisenentscheidungen ohne die staatstragende SPD-Verantwortung im Parlament durchzu-
setzen. So kann die Euro-Flickschusterei nicht mehr weitergehen.

FAZIT

Die 17 Eurostaaten sind in der Pflicht sich auf eine politische Union, den “Vereinigten Staaten von Europa“ zu einigen. Die 17er Gruppe kann nicht nur die Vorteile des Euros nutzen wollen, ohne ein die Kante zeigendes Regelwerk (Euro-Beipackzettel) zur Hand zu nehmen, damit die Schuldenländer nicht zum „Fass ohne Boden“ werden.

Jürgen Deutsch
www.Deutsch-Zeit.blogspot.com