19.11.2009 - SPD-Auferstehung

SPD-Auferstehung

Deutschland muss nicht endlich führen
Der SPD-Frachter dümpelt vor der Nordseeküste, anstatt auf offener See zu schippern. Mit Schlickrutschen ist die Regierungsübernahme nicht zu machen.

Zwischendurch aus Berlin von Jürgen Deutsch

Führende Sozialdemokraten haben bis heute nicht verinnerlicht, dass nur ein polarisierendes Thema, das ganz Deutschland in Bann hält und die Leute mitreißt, sie wieder an die 30 + Pro-
zentmarke heranführt. Sollte die SPD irgendwann wieder die Regierungsverantwortung übernehmen wollen, wäre es die sozialdemokratische Pflicht das gute Verhältnis zu Frankreichs Staatschef Nicolas Sarkozy und Russlands Wladimir Putin noch intensiver auszubauen. Damit im Dreierbündnis (Paris, Berlin, Moskau) unter Einbeziehung der USA internationale Konflikte politisch gelöst werden können.
Deutschland muss nicht endlich führen, wie bei der Gesprächsrunde in der Bibliothek des Axel Springer-Clubs durchklang. Die Bundesrepublik Deutschland kann, wenn es von der internationalen Gemeinschaft gefordert wird, beim humanitären Aufbau eines Landes Hilfe leisten, sowie technische Strukturen (Gas, Wasser, Strom, Telefon) für ein menschenwürdiges Leben aufbauen. Unter dem SPD-Credo: Hilfe zur Selbsthilfe. Einen Fisch schenken macht den Mann einmal satt, die Angel aber macht ihn für immer satt. Das sind die außenpolitischen Ziele die deutsche sozialdemokratische Politik ansteuern sollte, als Alternative zu Schwarz-Gelber Außenpolitik.
Der geordnete Abzug deutscher Soldaten aus dem Korrupten Schlafmohnland Afghanistan, des Präsidenten, Hamid Karsai, (vormals US-Geschäftsmann), wäre so ein polarisierendes Thema. Denn diese afghanische Regierung repräsentiert nicht das Afghanische Volk. Die Afghanen drängen auf Selbstbestimmung und dulden keine Besatzung und Fremdherrschaft.
Zum Vergleich: Die ehemalige Sowjetunion hatte von 1979 bis zum Höhepunkt ihres Afghanistan-Desasters eine Million Rotarmisten im Lande stationiert und musste am Ende den Rückzug antreten. Den Sowjets ist das Experiment – mit dem vom afghanischen Parlament gewählten Präsidenten Nejib Allah – auch nicht gelungen. Er war studierter Politiker und ist zuvor afghanischer Botschafter in Teheran gewesen. Er wollte unter seiner Präsidentschaft die Landesfürsten vereinen – er ist jedoch daran gescheitert. Später wurde er qualvoll ermordet. In der Folge gewannen die Taliban wieder die Oberhand im Lande. Die Landesfürsten und die Taliban werden niemals zulassen, dass der Anbau von Schlafmohn – ihre einzige Einnahmequelle – eingestellt wird. Sie sind seit Jahrhunderten kampferprobt und haben bis heute jede Fremdherrschaft niedergerungen. Es werden mehr und mehr Stimmen laut die sagen, am Hindukusch sei der Krieg auch in 10 Jahren nicht zu gewinnen. Wie lange noch wollen die Sozialdemokraten den kriegsähnlichen Bundeswehreinsatz im Raum Kundus – Kämpfen, Schießen, Sterben inbegriffen – tatenlos zusehen? Wann bekennt sich der SPD-Fraktionschef, Frank-Walter Steinmeier, zum geordneten Abzug der deutschen Soldaten aus dem „Land des unbekannten Taliban – Kriegszone Kundus“?
Jetzt wäre für die Sozis die Zeit gekommen die Lethargie abzustreifen und sich aus der Deckung zu wagen – den Kampftruppenabzug zu erklären, begründen, rechtfertigen. Im Gegenzug müsste Schwarz-Gelb ebenfalls Stellung beziehen. Für die Bürger wäre die Frontlinie klar erkennbar um für sich Entscheidungen treffen zu können welcher politischen Linie sie zustimmen. Es wäre die SPD-Politikwende am Hindukusch und bringt die Partei in Schwung. Denn die Basis sehnt sich nach einem Zeichen politischer Leidenschaft. Sollte die neue radikale außenpolitische Linie mit dem SPD-Urgestein nicht eingelöst werden können,
müssen an der Parteispitze Köpfe rollen.