DAVID gegen GOLIATH - 25.12.2011

EMPÖRUNG

Die eingesperrte Empörung blickt mit einem
Auge durch das Gitter von Jürgen Deutsch

DAVID gegen GOLIATH

Deutschlands „Solidaritäts-Euro“ – der Kampf gegen die „Märkte“
„Märkte entmachten Regierungen – die Gemeinschaftswährung faktisch Geschichte?
Finanzmarktakteure, „Brandbeschleuniger für die Politikverdrossenheit“

Deutsch-Zeit auf den Punkt aus Berlin von Jürgen Deutsch

Der Maastrichter Euro-Fehlstart – vor 20 Jahren – ist mit einem Grund, dass der Euro-Motor 2012 stottert und die Wirtschaft lahmt. Weil es eine Selbsttäuschung der Gründungsväter ist, dass gemeinsames Geld ohne gemeinsame Politik funktioniert. Der Euro nur überlebt, einge- bunden in der „Europolitischen Union (EPU)“, das ist der Knackpunkt – andernfalls ist die Gemeinschaftswährung 2015 Geschichte! Mit der Weltwirtschaftskrise – im kommenden Januar werden 600 Milliarden Schulden in der EU fällig – geht die Angst in Deutschland um,
dass Finanzmarktakteure der Banken- und Versicherungswirtschaft, die „Brandbeschleuniger“
– die Eurokrise führt es vor – die Regierungen beliebig unter Druck setzen. Und die reagieren in Hasst auf ihren Gipfel mit großen Nebelkerzen, wie Rettungsschirmen und Hebeln, als Erfüllungsgehilfen dieser Player, indem sie Spardiktate, Staatseigentum (Deregulierung) ver-
scherbeln und das politische Mandat an den Markt abgeben, der nach der einzigen Maxime funktioniert, den Gewinn der Marktbeherrscher zu erhöhen. Eine zeitnehmende, offene Parlamentsdebatte würde ja vielleicht öffentlich machen, das alle sich momentan hinter begrifflichen Nebelkerzen verstecken, um nicht zugeben zu müssen, dass sie folgen – besser gesagt wie sie manipuliert werden. Das Fatale an der Chimäre ist, dass Sach-
zwänge suggeriert werden die Eile erfordern. Anstatt darauf zu achten, dass Demokratie eine Ordnung ist, die jederzeit gefährdet ist, besonders dann, wenn Sachzwänge vorgetäuscht werden, die Zeit reicht nicht aus für umständliche parlamentarische Debatten. An dieser für Deutschland und Europa existentiellen, monetären Frage, müssen sich die „Märkte“ eben gedulden, bis der Reichstag sich erarbeitet hat, entscheidungsfähig zu sein. Jeder einzelne Punkt gehört in den Reichstag (Dem Deutschen Volke) zur Diskussion, nicht zuerst die unbezahlbaren Rettungsschirme und unverstandenen Hebel – als wenn das Geld vom Himmel fällt. „Demokratie ist die Staatsform die erarbeitete Alternativen zum Durchsetzen einer erstrebenswerten Zukunft abwägt“.
Es ist erschütternd mit ansehen zu müssen wie ganze Gesellschaften, inklusive ihrer Erklärungseliten zuschauen, wie die Demokratie entmachtet wird – weil Parlamente unter Zeitdruck und angeblich alternativlos entscheiden müssen. Wobei die Bürger auf Obhut, Sicherheit, Lohnzuwachs und Neustart dringen. Alles Attribute die Schwarz-Gelb in Berlin nicht liefert. Weil die Politiker, von den „Märkten“ wie Mäuse im Labor durch ein Verhaltensexperiment getrieben werden und unter Stress immer an der falschen Stelle den Ausgang suchen.
Bis Heute wird der gerechte Lohn den Beschäftigten vorenthalten. Deshalb hadern die Menschen im Lande mit der Euro-Teuerungsrate. „Made in Germany“ ist die Meßlatte für den wirtschaftlichen Erfolg. Einst von United Kingdom als Produkttorpedo deutscher Waren eingesetzt – ein Qualitäts-Markenzeichen entstanden, dass geschätzt, gekauft und weltweit an den Mann gebracht – egal ob Euro oder Deutsche Mark. Ist 2015, die DM ein Initialzünder beim deutschen Schuldenabbau – wie US-Banker glauben zu Wissen? Die Bürger können nicht mehr einsehen, dass Banken und Versicherungen von Berlin gerettet und die Löhne seit ca. 10 Jahren rückläufig – bei steigender Produktivität – Beamte weit größere Gehaltseinbußen hinnehmen müssen. Die deutsche Wirtschaft steht in der Krise nur deshalb besser da, als der Rest Europas, weil Dumpinglöhne gezahlt werden. In Frankreich existiert ein Mindestlohn von 9,50 Euro.
Ein weiteres Desaster ist die von der Politik befürwortete Deregulierung der Grundver-
sorgung bei Strom, Wasser, Gas, Post und Telekom – nach dem Motto der 80er Jahre
„Private wirtschaften effizienter als Staatsbetriebe“. Heute nun, bei steigenden Verbraucherpreisen, wird der Ruf nach wieder „mehr Staat“ hörbar. Weil der Staat als einziger sicherer Regulator bei der Bankenrettung empfunden wird. Und die schwarz-gelbe Regierung bei den Bürgern an Glaubwürdigkeit eingebüßt, dass sie pragmatische, sozialgerechte Wirtschaftspolitik bei leistungsgerechten Lohn durchsetzt – wie es bei der SPD und Grünen im Parteiprogramm steht.

FAZIT
Deutschland wiedervereinigt - der Euro eine Währung aus der man flüchtet - ist der junge Euro bald Geschichte? - Wirtschaftsaufschwung geht an den Armen vorbei – 14,5 Prozent der Bevölkerung sind arm dran – rollt die DM 2015 wieder über den Ladentisch? Bei den Politikern, so scheint es, ist ein Ende der Gemeinschaftswährung noch weitgehend tabu. Die Euro-Kritik kommt meist von Wirtschaft-Querdenkern – wird von der Politik verdrängt.

Jürgen Deutsch

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