09.02.2010 - 2011 - Staatsgründung Palästina?

2011 - Staatsgründung Palästina?
Abbas, in der Palästina-Warteschleife – hebt Netanjahu, 2011 am anderen Ende ab?
Staatspräsident Schimon Peres, ein sozialdemokratischer, respektabler „politischer Unterhändler“ Israels – Diplomat im Nahost-Konflikt

Zwischendurch aus Berlin von Jürgen Deutsch

Für die friedenswilligen Israelis ist der Präsident, Schimon Peres (86), ein glaubwürdiger, versierter Unterhändler und erfahrener Friedensstifter, der die unterschiedlichen politischen Strömungen in der Knesset entscheidend bündeln kann. Damit die Orthodoxen 2011 in der
Zwei-Staaten-Frage den Friedensvertrag, mit den Palästinensern, zustimmen können – beide
Seiten „friedliebend“ in ihren Staaten „gedeihlich“ leben können.
Die diplomatische Voraussetzung für ein friedliches Nebeneinander und unabhängiges Palästina ist, dass die Vereinten Nationen und Berlin die Sicherheit Israels garantieren – sich der israelischen Positionen im Iran-Atom-Streit anschließen.

Und Tel Aviv von einem militärischen Iran-Alleingang abhalten.

Vor der Wahl, Benjamin Netanjahus, zum Ministerpräsidenten seines Landes lief die politische Entwicklung in der Palästina-Frage wie eine Schnecke – jetzt liegt sie auf dem Rücken. Sollte sie ihren momentanen Zustand jemals überwinden, gelingt ihr das nur mit politischer Rückendeckung – durch einen gemeinsamen Schubs aus Washington, der UNO und Europa, kommt die Nahost-Frage wieder auf die Schleimspur.

Der König von Saudi Arabien, Abdullah ibn Abd al-Aziz, hat bereits im April 2002 – bei einem Treffen mit arabischen Staatsmännern – alle dazu gebracht, Israel anzuerkennen, wenn
die Regierung in Tel Aviv ein Palästina, in den Grenzen von 1967, mit Ost-Jerusalem (El-Kuds) als Hauptstadt zustimmt.

Da ermutigt es die demokratische Weltgemeinschaft, dass beim Peres-Besuch in Deutschland, um des „Friedenswillen“ – am Holocaust-Gedenktag in Berlin – unter anderem auch die Zukunft Palästinas nicht ausgeklammert wurde.
Im Reichstag sagte Peres – die Worte klangen wie eingemeißelt: „Die Palästinenser sollen einen eigenen Staat errichten, einen unabhängigen, gedeihenden – allerdings einen friedliebenden“.

Obama und die Demokratien der Weltgemeinschaft sind aufgerufen, Israelis und Palästinenser in der Zwei-Staaten-Lösung, der Jerusalem- und Flüchtlingsfrage diplomatisch beizustehen. Um nach mehreren verheißungsvolle Anläufe in Oslo, über Camp David, hin zur „Genfer Initiative“, nach der Road map hinsichtlich einer friedlichen Übereinkunft – mit dem Ziel der
„Staatsgründung Palästina“ 2011 – jetzt erneut erfolgversprechend zu verhandeln.