05.08.2009 - Sozialdemokraten - besser als ihr Ruf

Sozialdemokraten – besser als ihr Ruf

Schwarz & Gelb – neoliberale Wiedergeburt der Krisenverursacher?

Angela Merkel, die Zauderin / Frank-Walter Steinmeier, der blasse Ideengeber

Unseriöse UNIONS-Steuersenkungsversprechen der Alt-Marktgläubigen oder erneuerbare Energien, Energieeffizienz, Kreativwirtschaft, Familienpolitik der SOZIS.

Zwischendurch aus Berlin von Jürgen Deutsch

Wer kann nicht mit Geld umgehen? Sozialdemokraten. Das Klischee sitzt tief und wirkt immer noch. Aber wer ist besser als sein Ruf? Natürlich Sozialdemokraten. Denn Bildung, Wissensführerschaft, Familie sind die SPD-Wahlthemen, welche nachhaltig aus der Krise führen. Drei ineinander greifende nationalökonomische Größen – für die nächste Legislaturperiode – damit Beschäftigungszahlen nicht weiter sinken sondern wieder steigen. Ein ökologisches SPD-Umsteuern – nach der Grünen-Vorgabe von einer Million neuer Arbeitsplätze – zeigt den gemeinsamen, gangbaren Weg von SPD & Grünen nach der Bundestagswahl. Sozis zeigen wie der Strukturwandel hin zur energieeffizienten Technologie gelingt und so neue Wirtschaftszweige entstehen. Sozialdemokratische Arbeitsplatzsicherung wird Deutschland 2010 besser aus der Krise führen als CDU/CSU & FDP, denn die SPD hat überzeugenderen, rahmenschaffenden Ideenansätze. Neben dem klassischen deutschen Ingenieurswesen hilft dabei die Kreativität der Beschäftigten in den Fabriken.

Deutschland habe hervorragende Voraussetzungen zum „Ausrüster der Welt“ für neue energiesparende Produkte und Maschinen zu avancieren.

Schwarz-Gelber Neoliberalismus habe letztendlich zur Krise geführt – mit dem Slogan „Markt braucht keine Regeln, Markt reguliert sich selbst“. Ein fataler Irrtum des „Ahnherrn“ Prof. Milton Friedmann – mehr Schulden haben, als Vermögen besitzen – der 70er US-Jahre. Nacheifernd übernommen von Schwarz & Gelben Marktgläubigen.

FAZIT

Der Staat wird zukünftig in den Finanz- und Wirtschaftskreislauf, regulierend, kontrollierend, sichernd, erfolgversprechend eingreifen müssen. Aber mit unseriösen Merkel-Steuersenkungsversprechen, vagen Andeutungen einer Wirtschaftserholung 2010 und nur auf den Merkelchen Kanzlerinnen-Bonus setzend wird die CDU/CSU am 27. September nicht als stärkste Kraft hervorgehen. Auf der anderen Seite sorgt das mangelnde Zutrauen der Wähler in die Wirtschaftkompetenz der SPD – als eine der Ursachen – für ihre am Boden liegenden Umfragewerte.