Freitag, 24. Mai 2013

Deutsch-Zeit / Individuen gebären das Wir // 24.05.2013


Bürger Journal

Deutsch-Zeit

Die eingesperrte Empörung blickt mit einem Auge durch das Gitter von Jürgen Deutsch

// Individuen // gebären das // Wir //

Am Beginn die Meinung des Einzelnen mit dem Referendum zum Wir

Deutsch-Zeit auf den Punkt aus Berlin

Was bringt es dem Einzelnen wenn in der Banken-, Euro- und Finanzkrise die marktbeherrschenden deutschen  Unternehmen mit dem billigen Exportgütern Euro-Gewinne, wie nie zuvor, erzielten und Beschäftigte mit Dumpinglöhnen abgespeist? Mit der Wiedergeburt der Deutschen Mark würden 50 prozentige Wertsteigerungen über Jahre den deutschen Konsumenten – bis zur Währungsangleichung - das Leben erleichtern. Im Vergleich die Abwertung des englischen Pfunds im Euro-Immunen United King Dom vor Jahren. Mit der Einführung der Gemeinschaftswährung können die 17 Euro-Zonenländer bei einer wirtschaftlichen Schiefläge nicht mehr korrigierend mit der Auf- und Abwertung ihrer Währung eingreifen. In Deutschland ist der Wahlbürger nach vier Jahren „Merkel’scher-Konservativen“ und „Rösler-Liberalen“ endtäuscht und unzufrieden. Zu wenig an Gemeinwohl ist dem interessierten Bürger – der das Referendum bejaht – rübergekommen. Ein „Neues Denken“ der Deutschen wird das Wahlergebnis am 22. September gewaltig verändern – Rot/Grün die Regierung stellen? Weil konservatives und liberales Gedankengut Sozialdemokraten und Grüne im Wahlprogramm zu stehen haben – sind Rot/Grün für die Gesell- und Wirtschaft wieder regierungsfähig, hin zum beiderseitigen Wohl. Bis zur Krise lebte man in Europa unbeschwert. Die Finanzkrise zwang die 17 Euro-Zonenländer ihre Karten auf den Gemeinschaftstisch zu legen um schmerzhafte Strukturentscheidungen zu treffen.  Was vor der Krise verdeckt war, so doch national souverän erschien – der Kern der Wirtschafts- und Sozialpolitik – muss nun neu verhandelt werden. Mit der Krise spüren die Europäer auf was man sich mit der Gemeinschaftswährung eingelassen hat. Der Euro ist anders als gedacht zum „Keil“ mutiert und nicht zur erhofften „Klammer“. Er greift in die nationale Souveränität. Um der europäischen Einigung eine Zukunft zu sichern muss der derzeitigen Konfrontation eine Logik der Kooperation möglich sein. Nötig ist ein „Neues Denken“ dass die Interessen aller 26 (UK?) berücksichtigt. Reform- und Wachstumspolitik müssen in eine Balance gebracht werden und geschwind institutionalisiert. Das einzelne Länder eigene Schwerpunkte setzen die unterschiedliche Lösungen erfordern ist mitgliedslandbezogen zu berücksichtigen. Die andauernde niedrigzins Geldpolitik der EZB, 0,5 Prozent lässt die Stabilitätsrisiken steigen und kann Strukturprobleme in den EU-Staaten mit schwächelnden Volkswirtschaften nicht nachhaltig lösen. Die Währungsunion braucht einen politischen Unterbau – „Europäische Politische Union“ (EPU) mit gemeinsamen Standards in der Finanz-, Wirtschafts-, Sozial-, Verteidigungs- und Bildungspolitik.

Jürgen Deutsch (Freier Journalist, Blogger)

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