06.07.2009 - Deutsche Politik auf Seerohrtiefe am Hindukusch

DEUTSCHE POLITIK AUF SEEROHRTIEFE AM HINDUKUSCH

Afghanistan – „Land des unbekannten Taliban“

SPD-Wahlschleichfahrt zum 27. September

Wie lange noch, kann die Politik den Kriegseinsatz deutscher Soldaten in Afghanistan – Kämpfen, Schießen, Sterben inbegriffen – vor dem Wahlvolk vertuschen? Wann bekennt sich die SPD zum Abzug der Kampftruppen aus dem „Land des unbekannten Taliban“ - Kriegs-
zone Kundus? Für die Sozialdemokraten ist es fünf Minuten vor 12, Zeit also dem Wähler reinen Wein einzuschenken, bevor Die Linke, lautstark, effektvoll, den Krieg am Hindukusch, wahltaktisch an sich reißt. Und am 27. September massiv an der Wahlurne punktet, meint Jürgen Deutsch, Opinion of press

Amerika ist die befreundete Nation Deutschlands und als Freund kann man Hilfe erwarten oder sie versagen. Nur, die Politik sollte Stellung beziehen, zu welchem Handeln sie fähig ist.
Sie ist hierzulande noch auf Tauchstation, aber wie lange noch? Mit aller Macht versucht sie, Afghanistan aus dem Schleichwahlkampf rauszuhalten.

Noch verspürt die deutsche Politik keinen Druck von der US-Administration. Obgleich das erste Nato-Signal des US-Gesandten, Ivo Daalder, zu einem stärkeren militärischen und finanziellen Engagement Deutschlands in Afghanistan zu hören ist. Jetzt wäre für die SPD die Zeit gekommen die Lethargie abzustreifen und mit dem Kanzlerkandidaten, Frank-Walter Steinmeier sich aus der Deckung zu wagen – den Kampftruppenabzug zu erklären, begründen, rechtfertigen. Im Gegenzug müsste die Unions-Kanzlerin Angela Merkel ebenfalls – noch vor der Wahl – Stellung beziehen. Für den Wähler wäre die Frontlinie klar erkennbar.
Die Sozialdemokraten können mit dem Vorpreschen gegenüber der Union auftrumpfen. Mit dem Argument, dass die CDU-Kanzlerin Merkel nicht führt, unentschlossen und abwartend nach den Mehrheiten entscheidet, die Koalition unter ihren Möglichkeiten bleibt. Alles SPD-
Wahlkampfmunition, wenn Kanzlerkandidat Steinmeier sich rasch für die Beendigung des deutschen Afghanistan-Kampfeinsatzes entscheidet. Bevor die US-Administration, mit Druck auf Deutschland, konkrete Forderungen formuliert. Es wäre die SPD-Trendwende in der Afghanistan-Politik.

FAZIT

Will die SPD am 27. September an die 30 Prozentmarke herankommen und das Land regieren, dann sollte die sozialdemokratische Tauch-Schleichfahrt jetzt beendet werden. Das Seerohr einholen, auftauchen und volle Fahrt voraus, heißt der Befehl des „K.leu“ Steinmeier.
Ein tollkühner Optimismus ist beim Vize-Kanzler Steinmeier gefragt, der es notfalls hinnimmt als Ignorant zu gelten. Vorwärts „Kanzler“ Steinmeier, Zweifel sind für 2010 nicht
angebracht. Grandioser Aufstieg oder lauter Abgang – Lackschuh oder Barfuss – beides erscheint für den SPD-Kanzlerkandidaten Steinmeier möglich.
Nicht aufzutauchen wäre für Steinmeier eine verpasste „Kanzler-Chance“.