Berlin-Stadtmitte – „Spree-Athen“, ein kreativer Teil vom, ja, gesuchten Deutschland
Bei den Besuchern der lebendigen Stadt ist das „unfertige“ Berlin, Hip
Der Stadt Berlin muss der Mensch gefallen – dann öffnet sie ihre Pforten
Zwischendurch aus Berlin von Jürgen Deutsch
Menschen aus aller Herren Länder umschwärmen wie Motten, das lichtdurchflutete Berlin – um sich zu amüsieren, anregen zu lassen. Das „Groß Berlin“ (auch „Spree-Athen“ genannt) bietet dem Flaneur, mit seinen „Schrägen Ecken“ und „Historischen Winkeln“ eine Vielzahl von nichtalltäglicher Abwechslung, Unterhaltung, die er so zu Hause nicht kennt. Ein solches Refugium ist das Restaurant „Alte Zollhaus“ – von Osten kommend, kurz vor dem „Halleschen Thor“, an der linken Uferseite des Landwehrkanals gelegen, Carl-Herz-Ufer in Kreuzberg. Oder das Wirtshaus „Zur letzten Instanz“ in der Waisenstr. in Stadtmitte. Hier hat der kleine Korse, Napoleon Bonaparte, auf dem Durchmarsch nach Moskau, Anno 1806 genüsslich das Berliner Bier geschlürft. Ein jeder Berlin Gast findet nach seinem Geschmäckle, das was er sucht. So kann wer will, im „Französischen Dom“, Am Gendarmenmarkt, sich das Original Dekret von Friedrich II. (Friedrich der Große) anschauen und nachlesen, welche „Rechte und Pflichten“ der König von Preußen, den Hugenotten im Lande zusagte. Mit dem Bau des Französischen Doms, ist durch, Carl Friedrich Schinkel, die Voraussetzung für die Religionsfreiheit an einem Ort geschaffen. Der Gendarmenmarkt ist das Sinnbild für das „öffentliche Leben“ – der Salon „Spree-Athens“ – verschiedene Kulturen interagieren an einem Ort. Wo sind die öffentlichen Plätze geblieben?
Wer es etwas beschaulicher liebt, geht in die Dorotheenstadt, nur etwas außerhalb, in die Chausseestr. (Stadtmitte) zum „Dorotheenstädtischen Friedhof“ und besucht die historischen Gräber von Schadow, Tieck, Rauch, Brecht und Johannes Rau (liebevoll „Bruder Johannes“ genannt). Und kann nach dem Friedhofsbesuch in die naheliegende Torstr. einbiegen und auf den Spuren von „Annodunnemals, 1743“, der ersten Berliner Stadtmauer, bis zum Barocken „Rosenthaler Thor“ (heute Rosenthaler Platz) laufen. Denn der alte Palisadenzaun entlang der Linienstr. (südlich, parallel zur Torstr.), war so marode, das erstens dem Preußenkönig Zölle verloren gingen und zweitens seine Soldaten des Nachts zu den Huren in den Feldern, Wiesen liefen und sich die Syphilis bei den Weibern holten. Diese unhaltbaren Zustände waren „Friedrich dem Großen“ ein „Dorn im Auge“.
Durch das „Rosenthaler Thor“ ist im selben Jahr, der 14 jährige Moses Mendelsohn, aus Dessau kommend, im Berliner „Scheunenviertel“ angekommen. Nachdem er von Süden her auf Berlin zulief, hat er zuerst am „Halleschen Thor“ versucht an den Stadttorwächtern vorbeizukommen – vergeblich. So musste der junge Mendelsohn, vorbei an vielen Stadttoren, bis zum „Rosenthaler Thor“ weiterlaufen. Weil zu dieser Zeit nur durch das „Rosenthaler Thor“ nicht in Berlin wohnhafte Juden und das Vieh, rein und raus durften – laut Erlass des Königs von Preußen, Friedrich II. Der Alexanderplatz war in jenen Tagen ein Viehmarkt.
Lang, lang ist’s her!
Sonntag, 18. April 2010
Montag, 29. März 2010
30.03.2010 - Richtungswahl in NRW
Richtungswahl in NRW
Konservativer Regierungstrott oder soziale Arbeitsplatzpolitik?
Zwischendurch aus Berlin von Jürgen Deutsch
Es ist denkbar, dass der wache Wähler am 9. Mai, mit seiner Stimmabgabe in Nordrhein-Westfalen, dem größten Bundesland, den Kapitalverwertern, die rot-rot-grüne Karte zeigt.
Und Sozialdemokraten, Die Linke und Grüne, Nordrhein-Westfalen, in Düsseldorf regieren.
Weil die unsoziale Menschenverachtende rot-grüne „Agenda 2010“ des Ex-Bundeskanzlers,
Gerhard Schröder (SPD), mit den befristeten Arbeitsverhältnissen, dem Niedriglohnsektor, der Zeitarbeit, Umgehung tariflicher Regelungen, Billiglöhne (3,18 € im Osten, 4,65 € im Westen) und vieler Orts Wochenarbeitszeit von 55 und mehr Stunden, Deutschland zum Schlachtfeld für Kapitalverwerter machte. Und die Hartz-Gesetze nicht zu Arbeitsplätze im ersten Arbeitsmarkt geführt haben. Verändert die NRW-Wahl die Bundesrepublik Deutschland zu Gunsten von Rot-Rot-Grün?
Konservativer Regierungstrott oder soziale Arbeitsplatzpolitik?
Zwischendurch aus Berlin von Jürgen Deutsch
Es ist denkbar, dass der wache Wähler am 9. Mai, mit seiner Stimmabgabe in Nordrhein-Westfalen, dem größten Bundesland, den Kapitalverwertern, die rot-rot-grüne Karte zeigt.
Und Sozialdemokraten, Die Linke und Grüne, Nordrhein-Westfalen, in Düsseldorf regieren.
Weil die unsoziale Menschenverachtende rot-grüne „Agenda 2010“ des Ex-Bundeskanzlers,
Gerhard Schröder (SPD), mit den befristeten Arbeitsverhältnissen, dem Niedriglohnsektor, der Zeitarbeit, Umgehung tariflicher Regelungen, Billiglöhne (3,18 € im Osten, 4,65 € im Westen) und vieler Orts Wochenarbeitszeit von 55 und mehr Stunden, Deutschland zum Schlachtfeld für Kapitalverwerter machte. Und die Hartz-Gesetze nicht zu Arbeitsplätze im ersten Arbeitsmarkt geführt haben. Verändert die NRW-Wahl die Bundesrepublik Deutschland zu Gunsten von Rot-Rot-Grün?
29.03.2010 - Türkei - Eingangsland in islamische Welten
Türkei – Eingangsland in islamische Welten
Türkischer Ministerpräsident, Recep Tayyip Erdogan, steuert sein Land, in kontinuierlicher Regierungstradition, nach Europa
Zwischendurch aus Berlin von Jürgen Deutsch
Türkei, das Land mit seinen 85 Millionen Menschen, ist seit ca. 100 Jahren auf dem politisch, holprigen Weg nach Europa. Wie lange noch blicken die türkischen Europaanhänger nach Westen, bevor sie sich gen Osten (Syrien und Iran) wenden? Oder sich als Vermittler im „Friedensprozess“ Naher Osten anbieten. Die türkische EU-Beitrittsbereitschaft hält nicht ewig an. Sie sollte von Brüssel und den EU-Mitgliedsstaaten unterstützt werden, sonst wendet sich Ankara politisch und wirtschaftlich von Europa ab und Deutschland verliert ein wirtschaftlich, starkes Exportland.
Türkischer Ministerpräsident, Recep Tayyip Erdogan, steuert sein Land, in kontinuierlicher Regierungstradition, nach Europa
Zwischendurch aus Berlin von Jürgen Deutsch
Türkei, das Land mit seinen 85 Millionen Menschen, ist seit ca. 100 Jahren auf dem politisch, holprigen Weg nach Europa. Wie lange noch blicken die türkischen Europaanhänger nach Westen, bevor sie sich gen Osten (Syrien und Iran) wenden? Oder sich als Vermittler im „Friedensprozess“ Naher Osten anbieten. Die türkische EU-Beitrittsbereitschaft hält nicht ewig an. Sie sollte von Brüssel und den EU-Mitgliedsstaaten unterstützt werden, sonst wendet sich Ankara politisch und wirtschaftlich von Europa ab und Deutschland verliert ein wirtschaftlich, starkes Exportland.
Dienstag, 23. März 2010
24.03.2010 - Wahljahr 20..?
Wahljahr 20..?
Ein Blick nach vorn – Gelb, an unrealistischer Steuerpolitik gescheitert.
Von der gelben Haushaltspolitik zur rot-rot-grünen Finanzrealität
Zwischendurch aus Berlin von Jürgen Deutsch
Es wird einmal (so fängt kein Märchen an), 20..? dass ein jeder Bürger in Deutschland seinen Arbeitsplatz findet. Schön wär’s! Aufwachen Deutschland! Der Bundestag beschließt ein milliardenschweres Gesetz zur Schaffung von Arbeitsplätzen – anstelle von Hartz-Hängematten-Finanzierung, die bis heute nicht in den ersten Arbeitsmarkt geführt hat.
Die rot-rot-grüne Bundesregierung wird 20..? gleich nach dem Regierungsantritt ein Arbeitsplatzgesetz, dank ihrer Mehrheit im Bundestag und –rat – gleich dem US-Kongress, der dieser Tage ein 18 Milliarden Dollar schweres Jobpaket geschnürt hat – auf den Weg bringen. Die Menschen sollen wieder weltweit in „Lohn und Brot“ kommen – USA, der Welt Konjunkturmotor – und Deutschland, dank der arbeitenden Menschen, ausreichend Steuern einnehmen. Vorbei die gelben Entflechtungsgesetz-, Leiharbeits-, Subunternehmer- und Billiglohnzeiten. Für Leiharbeitsfirmen sei Verantwortung für ihr Personal ein Fremdwort gewesen. Das gelbe Wirtschaftsszenario gehört wie Brüderle (Wirtschaft) entgültig der Vergangenheit an. Die FDP-Granden, um Westerwelle hatten ihre Regierungschance, die sie mit überzogenem Parteiprogramm – bundespolitisch unkompatibel war – leichtfertig verspielt haben. FDP-Parteichef Westerwelle hat der Partei dauerhaften politischen Schaden zugefügt –
konnte die Dreifachbelastung (Parteichef, Vizekanzler, Außenamtschef) nicht unter einen Hut bringen. Sie verträgt sich nicht mit den Partei- und Bundesinteressen. Je lauter sich der FDP-Parteichef Westerwelle zum Leistungsprinzip artikulierte, begeisterte er seine Anhängerschaft. Zur gleichen Zeit aber empfindet der politisch interessierte Bürger die Westerwellsche Regierungsarbeit im Lande immer fragwürdiger. Die deutlichen Worte der Kanzlerin, Angela Merkel, gesellschaftliche Gruppen nicht gegeneinander auszuspielen, offenbart den Grundkonflikt der FDP. Westerwelle muss zukünftig die Interessen seiner Partei, mit den Interessen des Bundes in Einklang bringen – mehr Konsens statt Konfrontation. Sonst endet die Koalition vorzeitig. Daher gehört dem NRW-Landeschef,Andreas Pinkwart (FDP), die Zukunft. Die Lage auf dem Arbeitsmarkt ist eine der größten Herausforderung für die in 20..? rot-rot-grüne Koalition. Aber wie geht es weiter? Als erstes wird die Koalition wieder das Primat über die Wirtschaft und Finanzen übernehmen – Tietmeyers Idee ad acta legen. Und mit der Bildung von Infrastrukturprojekten und Investitionsanreizen für Arbeitgeber beginnen, die dann Arbeitsplätze schaffen und sich verpflichten, dass die Werkshallen im Lande bleiben. In der Vergangenheit hat die Tarifvertraglich ausgehandelte Kurzarbeit mehreren Hunderttausenden Beschäftigten vor dem Verlust des Arbeitsplatzes bewahrt. So wird sich die dreißig Stundenwoche, bei vollem Lohnausgleich durchsetzen, als Ausgleich zu den Arbeitgeberanreizen, damit die Menschen anständig leben und konsumieren können. Die nötigen Mittel für das Arbeitsschaffungsgesetz komme aus dem Militärhaushalt, weil die Bundeswehr 2013 – nach den Vorstellungen der Linken – nur noch an wenigen internationalen Militäreinsätzen – oder gar nicht mehr – beteiligt sein wird. Und so freiwerdende Gelder, zur Schaffung von Arbeitplätzen umgeschichtet werden können.
Ein Blick nach vorn – Gelb, an unrealistischer Steuerpolitik gescheitert.
Von der gelben Haushaltspolitik zur rot-rot-grünen Finanzrealität
Zwischendurch aus Berlin von Jürgen Deutsch
Es wird einmal (so fängt kein Märchen an), 20..? dass ein jeder Bürger in Deutschland seinen Arbeitsplatz findet. Schön wär’s! Aufwachen Deutschland! Der Bundestag beschließt ein milliardenschweres Gesetz zur Schaffung von Arbeitsplätzen – anstelle von Hartz-Hängematten-Finanzierung, die bis heute nicht in den ersten Arbeitsmarkt geführt hat.
Die rot-rot-grüne Bundesregierung wird 20..? gleich nach dem Regierungsantritt ein Arbeitsplatzgesetz, dank ihrer Mehrheit im Bundestag und –rat – gleich dem US-Kongress, der dieser Tage ein 18 Milliarden Dollar schweres Jobpaket geschnürt hat – auf den Weg bringen. Die Menschen sollen wieder weltweit in „Lohn und Brot“ kommen – USA, der Welt Konjunkturmotor – und Deutschland, dank der arbeitenden Menschen, ausreichend Steuern einnehmen. Vorbei die gelben Entflechtungsgesetz-, Leiharbeits-, Subunternehmer- und Billiglohnzeiten. Für Leiharbeitsfirmen sei Verantwortung für ihr Personal ein Fremdwort gewesen. Das gelbe Wirtschaftsszenario gehört wie Brüderle (Wirtschaft) entgültig der Vergangenheit an. Die FDP-Granden, um Westerwelle hatten ihre Regierungschance, die sie mit überzogenem Parteiprogramm – bundespolitisch unkompatibel war – leichtfertig verspielt haben. FDP-Parteichef Westerwelle hat der Partei dauerhaften politischen Schaden zugefügt –
konnte die Dreifachbelastung (Parteichef, Vizekanzler, Außenamtschef) nicht unter einen Hut bringen. Sie verträgt sich nicht mit den Partei- und Bundesinteressen. Je lauter sich der FDP-Parteichef Westerwelle zum Leistungsprinzip artikulierte, begeisterte er seine Anhängerschaft. Zur gleichen Zeit aber empfindet der politisch interessierte Bürger die Westerwellsche Regierungsarbeit im Lande immer fragwürdiger. Die deutlichen Worte der Kanzlerin, Angela Merkel, gesellschaftliche Gruppen nicht gegeneinander auszuspielen, offenbart den Grundkonflikt der FDP. Westerwelle muss zukünftig die Interessen seiner Partei, mit den Interessen des Bundes in Einklang bringen – mehr Konsens statt Konfrontation. Sonst endet die Koalition vorzeitig. Daher gehört dem NRW-Landeschef,Andreas Pinkwart (FDP), die Zukunft. Die Lage auf dem Arbeitsmarkt ist eine der größten Herausforderung für die in 20..? rot-rot-grüne Koalition. Aber wie geht es weiter? Als erstes wird die Koalition wieder das Primat über die Wirtschaft und Finanzen übernehmen – Tietmeyers Idee ad acta legen. Und mit der Bildung von Infrastrukturprojekten und Investitionsanreizen für Arbeitgeber beginnen, die dann Arbeitsplätze schaffen und sich verpflichten, dass die Werkshallen im Lande bleiben. In der Vergangenheit hat die Tarifvertraglich ausgehandelte Kurzarbeit mehreren Hunderttausenden Beschäftigten vor dem Verlust des Arbeitsplatzes bewahrt. So wird sich die dreißig Stundenwoche, bei vollem Lohnausgleich durchsetzen, als Ausgleich zu den Arbeitgeberanreizen, damit die Menschen anständig leben und konsumieren können. Die nötigen Mittel für das Arbeitsschaffungsgesetz komme aus dem Militärhaushalt, weil die Bundeswehr 2013 – nach den Vorstellungen der Linken – nur noch an wenigen internationalen Militäreinsätzen – oder gar nicht mehr – beteiligt sein wird. Und so freiwerdende Gelder, zur Schaffung von Arbeitplätzen umgeschichtet werden können.
Donnerstag, 18. März 2010
18.03.2010 - EUROPÄISCHER WÄHRUNGSFONDS - SCHÄUBLES FLICKWERK
EUROPÄISCHER WÄHRUNGSFONDS - SCHÄUBLES FLICKWERK
Europa braucht die gemeinsame Wirtschaftsregierung und Fiskalunion.
Sarkozys Idee, steht und fällt mit dem Konsens der Deutschen und Franzosen.
Es ist für die Währungsunion fünf Minuten vor zwölf und Spanien demnächst, mehr noch als Griechenland, in die Bredouille gerät. Bis zum 9.Mai kein Kabinettsbeschluss durchsickert
Zwischendurch aus Berlin von Jürgen Deutsch
Der Euro-Raum braucht den Konsens der führenden Nationen (Deutschland, Frankreich), weil die Wirtschafts- und Finanzkrise, weltweit, erst in 20 Jahren vorbei ist - nur gemein-
sam von den EU- Ländern gemeistert werden kann. Und Spanien, nach Griechenland, den Euro in noch weit größerem Maße destabilisieren kann. Um die Stabilität des Euros zu erhalten ist eine zentrale Institution überaus notwendig. So ziehen Deutsche und Franzosen, im Stillen, bei der Bildung einer europäischen Wirtschaftsregierung und Fiskalunion, an einem Strang. Weitere schlechte Finanznachrichten aus den Vereinigten Staaten werden für 2012 erwartet, weil dann für 700 Milliarden Dollar Gewerbeimmobilien Kredite auslaufen. Und damit es zu keinem Großbanken-Desaster kommt, wollen die US-Banken neue Kredite –
ohne Bonitätsprüfung – mit längeren Laufzeiten ausgeben - bei einer US-Arbeitslosenquote von mehr als 10 Prozent. Schöne Aussichten für Europa! Gut Nacht Marie!
Laut Strategieberater, Roland Berger, ist die Antwort eindeutig: „Europa braucht eine zentrale Institution, die die wirtschaftlichen und fiskalischen Prozesse steuert“ und die Europäische Zentralbank (EZB) müsse unabhängig bleiben.
WÄHRUNGSFONDS IST FLICKWERK
Schäubles Vorschlag eines Europäischen Währungsfonds ist unrealistisch (Luxemburgs Regierungschef, Jean-Claude Juncker, ist gegen den Vorschlag), weil der Fonds eine Vertragsänderung in Brüssel erfordert. Die Präsidenten und Regierungschefs mussten den Vertrag 2005 reformieren, gerade weil die Sanktionen nicht gegriffen haben. Jetzt wieder auf Sanktionen zu setzen, ist anachronistisch. Und Brüssel genervt reagiert, wenn jemand vorschlägt einen neuen Vertrag zu entwerfen. Die EU-Wirtschaftsregierung und Fiskalunion ist dagegen im Lissabon-Vertrag vorgesehen – ohne einen neuen Vertrag für die Euro-Zone. Und es gibt die Möglichkeit, falls der Währungsfonds zu lang braucht um zu funktionieren, dass einige Länder schneller vorangehen als andere – die gemeinsame europäische Wirtschaft vorantreiben, mit dem Ziel, dass die gemeinsame EU-Wirtschaftspolitik das Primat über die Wirtschaft und Finanzen wieder erlangt.
CDU/CSU schweigen bisher zu dem Thema, weil zum 9. Mai, der NRW-Wahl in Düsseldorf, nichts von alledem an die Öffentlichkeit gelangen soll. Und hinter den Kulissen das deutsch-französische Tête a Tête lautlos über die Bühne geht. Das ewige Taktieren ist für die Union seit jahrzehnten symptomatisch. In der Kohl Ära, Reformstau und in Merkels Amtszeit,
nichtssagender Bundestagswahlkampf 2009 – danach Koalitionsstreit, Regierungsstau. Es reicht! Die Wähler haben nach kurzer Zeit die schwarz-gelben Querelen satt, weil eine lebenswichtige politische Entscheidung (EU-Wirtschaftsregierung), durch die Schwarz-Gelb Koalition, verschleppt wird.
Europa braucht die gemeinsame Wirtschaftsregierung und Fiskalunion.
Sarkozys Idee, steht und fällt mit dem Konsens der Deutschen und Franzosen.
Es ist für die Währungsunion fünf Minuten vor zwölf und Spanien demnächst, mehr noch als Griechenland, in die Bredouille gerät. Bis zum 9.Mai kein Kabinettsbeschluss durchsickert
Zwischendurch aus Berlin von Jürgen Deutsch
Der Euro-Raum braucht den Konsens der führenden Nationen (Deutschland, Frankreich), weil die Wirtschafts- und Finanzkrise, weltweit, erst in 20 Jahren vorbei ist - nur gemein-
sam von den EU- Ländern gemeistert werden kann. Und Spanien, nach Griechenland, den Euro in noch weit größerem Maße destabilisieren kann. Um die Stabilität des Euros zu erhalten ist eine zentrale Institution überaus notwendig. So ziehen Deutsche und Franzosen, im Stillen, bei der Bildung einer europäischen Wirtschaftsregierung und Fiskalunion, an einem Strang. Weitere schlechte Finanznachrichten aus den Vereinigten Staaten werden für 2012 erwartet, weil dann für 700 Milliarden Dollar Gewerbeimmobilien Kredite auslaufen. Und damit es zu keinem Großbanken-Desaster kommt, wollen die US-Banken neue Kredite –
ohne Bonitätsprüfung – mit längeren Laufzeiten ausgeben - bei einer US-Arbeitslosenquote von mehr als 10 Prozent. Schöne Aussichten für Europa! Gut Nacht Marie!
Laut Strategieberater, Roland Berger, ist die Antwort eindeutig: „Europa braucht eine zentrale Institution, die die wirtschaftlichen und fiskalischen Prozesse steuert“ und die Europäische Zentralbank (EZB) müsse unabhängig bleiben.
WÄHRUNGSFONDS IST FLICKWERK
Schäubles Vorschlag eines Europäischen Währungsfonds ist unrealistisch (Luxemburgs Regierungschef, Jean-Claude Juncker, ist gegen den Vorschlag), weil der Fonds eine Vertragsänderung in Brüssel erfordert. Die Präsidenten und Regierungschefs mussten den Vertrag 2005 reformieren, gerade weil die Sanktionen nicht gegriffen haben. Jetzt wieder auf Sanktionen zu setzen, ist anachronistisch. Und Brüssel genervt reagiert, wenn jemand vorschlägt einen neuen Vertrag zu entwerfen. Die EU-Wirtschaftsregierung und Fiskalunion ist dagegen im Lissabon-Vertrag vorgesehen – ohne einen neuen Vertrag für die Euro-Zone. Und es gibt die Möglichkeit, falls der Währungsfonds zu lang braucht um zu funktionieren, dass einige Länder schneller vorangehen als andere – die gemeinsame europäische Wirtschaft vorantreiben, mit dem Ziel, dass die gemeinsame EU-Wirtschaftspolitik das Primat über die Wirtschaft und Finanzen wieder erlangt.
CDU/CSU schweigen bisher zu dem Thema, weil zum 9. Mai, der NRW-Wahl in Düsseldorf, nichts von alledem an die Öffentlichkeit gelangen soll. Und hinter den Kulissen das deutsch-französische Tête a Tête lautlos über die Bühne geht. Das ewige Taktieren ist für die Union seit jahrzehnten symptomatisch. In der Kohl Ära, Reformstau und in Merkels Amtszeit,
nichtssagender Bundestagswahlkampf 2009 – danach Koalitionsstreit, Regierungsstau. Es reicht! Die Wähler haben nach kurzer Zeit die schwarz-gelben Querelen satt, weil eine lebenswichtige politische Entscheidung (EU-Wirtschaftsregierung), durch die Schwarz-Gelb Koalition, verschleppt wird.
Mittwoch, 10. März 2010
11.03.10 - Gelbe Steuergefahr
Gelbe Steuergefahr
Bundesparlament beschließt „Aus“ für Post-Umsatzsteuerprivileg
Zwischendurch aus Berlin von Jürgen Deutsch
Der Bundestag hat das „Aus“ für das alleinige 19 prozentige Mehrwertsteuerprivileg der Deutschen Post AG beschlossen. Nach dem Parlamentsbeschluss im Reichstag sollen ab Juli 2010 auch andere Anbieter von Postdiensten von der Mehrwertsteuer befreit werden, wenn sie zumindest einen Teil der allgemeinen Leistungen – wie den Transport von Paketen – ständig und flächendeckend anbieten. Die gelbe Post ist bisher der alleinige Universaldienstanbieter und bringt Briefleistungen von der Hallig bis zur Zugspitze flächendeckend übers Land. Laut Postchef, Frank Appel, steht der Gesetzentwurf im Widerspruch zum geltenden europäischen Recht. Weil andere Anbieter von Postdienstleistungen eben nicht den Universaldienst ständig und flächendeckend anbieten, sondern sich nur die Rosinen aus dem großen gewinnträchtigen Kuchen (Universaldienst) herauspicken – nur Teile vom Universal- dienst anbieten. Zeitgleich sollen dann auch viele Post-Dienstleistungen, die bei der Deutschen Post bisher steuerbefreit waren, voll der Mehrwertsteuer unterliegen. So auch der Verkauf von Briefmarken. Die Gesetzesvorlage muss aber noch vom Bundesrat durchgewinkt werden – was bei Schwarz-Gelb problemlos geschehen wird.
Der Kommpromis in der Steuergerechtigkeit sieht für Deutschlands Finanzchef, Wolfgang Schäuble, folgendermaßen aus: Er verzichtet bei den anderen Postanbietern auf Steuereinnahmen. Und andere Deutsche Post Dienstleistungen die bisher Steuerbefreit waren unterliegen zukünftig dem vollen Mehrwertsteuersatz. Na Bravo! Herr Wirtschaftschef, Brüderle.
Ist nur zu hoffen, dass die Landesvertreter, vor der Abstimmung, im Bundesrat aufwachen und die zusätzliche Belastung der Steuerzahler erkennen – das Gesetz kippen.
Bundesparlament beschließt „Aus“ für Post-Umsatzsteuerprivileg
Zwischendurch aus Berlin von Jürgen Deutsch
Der Bundestag hat das „Aus“ für das alleinige 19 prozentige Mehrwertsteuerprivileg der Deutschen Post AG beschlossen. Nach dem Parlamentsbeschluss im Reichstag sollen ab Juli 2010 auch andere Anbieter von Postdiensten von der Mehrwertsteuer befreit werden, wenn sie zumindest einen Teil der allgemeinen Leistungen – wie den Transport von Paketen – ständig und flächendeckend anbieten. Die gelbe Post ist bisher der alleinige Universaldienstanbieter und bringt Briefleistungen von der Hallig bis zur Zugspitze flächendeckend übers Land. Laut Postchef, Frank Appel, steht der Gesetzentwurf im Widerspruch zum geltenden europäischen Recht. Weil andere Anbieter von Postdienstleistungen eben nicht den Universaldienst ständig und flächendeckend anbieten, sondern sich nur die Rosinen aus dem großen gewinnträchtigen Kuchen (Universaldienst) herauspicken – nur Teile vom Universal- dienst anbieten. Zeitgleich sollen dann auch viele Post-Dienstleistungen, die bei der Deutschen Post bisher steuerbefreit waren, voll der Mehrwertsteuer unterliegen. So auch der Verkauf von Briefmarken. Die Gesetzesvorlage muss aber noch vom Bundesrat durchgewinkt werden – was bei Schwarz-Gelb problemlos geschehen wird.
Der Kommpromis in der Steuergerechtigkeit sieht für Deutschlands Finanzchef, Wolfgang Schäuble, folgendermaßen aus: Er verzichtet bei den anderen Postanbietern auf Steuereinnahmen. Und andere Deutsche Post Dienstleistungen die bisher Steuerbefreit waren unterliegen zukünftig dem vollen Mehrwertsteuersatz. Na Bravo! Herr Wirtschaftschef, Brüderle.
Ist nur zu hoffen, dass die Landesvertreter, vor der Abstimmung, im Bundesrat aufwachen und die zusätzliche Belastung der Steuerzahler erkennen – das Gesetz kippen.
Samstag, 6. März 2010
07.03.10 - Europe économie
Europe économie
Europäische Wirtschaftsregierung, Staatenbund ein „alter Hut“, hat „Lafontaine le Grande“ schon 2005 gefordert – „neu ausstaffiert“ von Frankreichs Staatschef Sarkozy
Zwischendurch aus Berlin von Jürgen Deutsch
Eine europäische Wirtschaftsregierung, mit gemeinsamen Zielen und Kontrollgremien im Land, hat der Saarländer, Oskar Lafontaine (65) – aufgepasst – bereits 2005 gefordert. Lange bevor der französische Präsident, Nicolas Sarkozy, dem Konservativen (immer um den Fortschritt bemüht) bei der Kanzlerin, Angela Merkel, mit dem Vorschlag einer europäischen Wirtschaftsregierung, im letzten Jahr, ablehnend gefordert hat. Und jetzt! Nach dem EU-Mitglieder-Desaster, geht es doch. Laut Strategieberater, Roland Berger, ist die Antwort eindeutig: „Europa braucht eine zentrale Institution, die die wirtschaftlichen und fiskalischen Prozesse steuert“ und die Europäische Zentralbank (EZB) müsse unabhängig bleiben. Die Details sind noch vage. Bemerkenswert ist nur, wie schweigsam die Kanzlerin samt CDU/CSU, mit dem Thema umgeht. Und wie lautlos das deutsch-französische Tête a Tête
über die Bühne geht – zum Nutzen des Euro-Kurses. Linkes Gedankengut und konservative Macht ist jetzt kompatibel. Und nun wird es tatsächlich gemacht. Parbleu! Damit eröffnen sich neue Möglichkeiten für die Union, auch mit der Linken zu koalieren.
Vive la France – Deutschland, brüderlich mit Herz und Hand, geht es um Schadensbegrenz-
ung innerhalb der Eurozone. Das ist eine Hommage an die europäische Vernunft, mit der Initialzündung für andere Wirtschaftsregionen in der Welt.
Europäische Wirtschaftsregierung, Staatenbund ein „alter Hut“, hat „Lafontaine le Grande“ schon 2005 gefordert – „neu ausstaffiert“ von Frankreichs Staatschef Sarkozy
Zwischendurch aus Berlin von Jürgen Deutsch
Eine europäische Wirtschaftsregierung, mit gemeinsamen Zielen und Kontrollgremien im Land, hat der Saarländer, Oskar Lafontaine (65) – aufgepasst – bereits 2005 gefordert. Lange bevor der französische Präsident, Nicolas Sarkozy, dem Konservativen (immer um den Fortschritt bemüht) bei der Kanzlerin, Angela Merkel, mit dem Vorschlag einer europäischen Wirtschaftsregierung, im letzten Jahr, ablehnend gefordert hat. Und jetzt! Nach dem EU-Mitglieder-Desaster, geht es doch. Laut Strategieberater, Roland Berger, ist die Antwort eindeutig: „Europa braucht eine zentrale Institution, die die wirtschaftlichen und fiskalischen Prozesse steuert“ und die Europäische Zentralbank (EZB) müsse unabhängig bleiben. Die Details sind noch vage. Bemerkenswert ist nur, wie schweigsam die Kanzlerin samt CDU/CSU, mit dem Thema umgeht. Und wie lautlos das deutsch-französische Tête a Tête
über die Bühne geht – zum Nutzen des Euro-Kurses. Linkes Gedankengut und konservative Macht ist jetzt kompatibel. Und nun wird es tatsächlich gemacht. Parbleu! Damit eröffnen sich neue Möglichkeiten für die Union, auch mit der Linken zu koalieren.
Vive la France – Deutschland, brüderlich mit Herz und Hand, geht es um Schadensbegrenz-
ung innerhalb der Eurozone. Das ist eine Hommage an die europäische Vernunft, mit der Initialzündung für andere Wirtschaftsregionen in der Welt.
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