SPD-Auferstehung
Deutschland muss nicht endlich führen
Der SPD-Frachter dümpelt vor der Nordseeküste, anstatt auf offener See zu schippern. Mit Schlickrutschen ist die Regierungsübernahme nicht zu machen.
Zwischendurch aus Berlin von Jürgen Deutsch
Führende Sozialdemokraten haben bis heute nicht verinnerlicht, dass nur ein polarisierendes Thema, das ganz Deutschland in Bann hält und die Leute mitreißt, sie wieder an die 30 + Pro-
zentmarke heranführt. Sollte die SPD irgendwann wieder die Regierungsverantwortung übernehmen wollen, wäre es die sozialdemokratische Pflicht das gute Verhältnis zu Frankreichs Staatschef Nicolas Sarkozy und Russlands Wladimir Putin noch intensiver auszubauen. Damit im Dreierbündnis (Paris, Berlin, Moskau) unter Einbeziehung der USA internationale Konflikte politisch gelöst werden können.
Deutschland muss nicht endlich führen, wie bei der Gesprächsrunde in der Bibliothek des Axel Springer-Clubs durchklang. Die Bundesrepublik Deutschland kann, wenn es von der internationalen Gemeinschaft gefordert wird, beim humanitären Aufbau eines Landes Hilfe leisten, sowie technische Strukturen (Gas, Wasser, Strom, Telefon) für ein menschenwürdiges Leben aufbauen. Unter dem SPD-Credo: Hilfe zur Selbsthilfe. Einen Fisch schenken macht den Mann einmal satt, die Angel aber macht ihn für immer satt. Das sind die außenpolitischen Ziele die deutsche sozialdemokratische Politik ansteuern sollte, als Alternative zu Schwarz-Gelber Außenpolitik.
Der geordnete Abzug deutscher Soldaten aus dem Korrupten Schlafmohnland Afghanistan, des Präsidenten, Hamid Karsai, (vormals US-Geschäftsmann), wäre so ein polarisierendes Thema. Denn diese afghanische Regierung repräsentiert nicht das Afghanische Volk. Die Afghanen drängen auf Selbstbestimmung und dulden keine Besatzung und Fremdherrschaft.
Zum Vergleich: Die ehemalige Sowjetunion hatte von 1979 bis zum Höhepunkt ihres Afghanistan-Desasters eine Million Rotarmisten im Lande stationiert und musste am Ende den Rückzug antreten. Den Sowjets ist das Experiment – mit dem vom afghanischen Parlament gewählten Präsidenten Nejib Allah – auch nicht gelungen. Er war studierter Politiker und ist zuvor afghanischer Botschafter in Teheran gewesen. Er wollte unter seiner Präsidentschaft die Landesfürsten vereinen – er ist jedoch daran gescheitert. Später wurde er qualvoll ermordet. In der Folge gewannen die Taliban wieder die Oberhand im Lande. Die Landesfürsten und die Taliban werden niemals zulassen, dass der Anbau von Schlafmohn – ihre einzige Einnahmequelle – eingestellt wird. Sie sind seit Jahrhunderten kampferprobt und haben bis heute jede Fremdherrschaft niedergerungen. Es werden mehr und mehr Stimmen laut die sagen, am Hindukusch sei der Krieg auch in 10 Jahren nicht zu gewinnen. Wie lange noch wollen die Sozialdemokraten den kriegsähnlichen Bundeswehreinsatz im Raum Kundus – Kämpfen, Schießen, Sterben inbegriffen – tatenlos zusehen? Wann bekennt sich der SPD-Fraktionschef, Frank-Walter Steinmeier, zum geordneten Abzug der deutschen Soldaten aus dem „Land des unbekannten Taliban – Kriegszone Kundus“?
Jetzt wäre für die Sozis die Zeit gekommen die Lethargie abzustreifen und sich aus der Deckung zu wagen – den Kampftruppenabzug zu erklären, begründen, rechtfertigen. Im Gegenzug müsste Schwarz-Gelb ebenfalls Stellung beziehen. Für die Bürger wäre die Frontlinie klar erkennbar um für sich Entscheidungen treffen zu können welcher politischen Linie sie zustimmen. Es wäre die SPD-Politikwende am Hindukusch und bringt die Partei in Schwung. Denn die Basis sehnt sich nach einem Zeichen politischer Leidenschaft. Sollte die neue radikale außenpolitische Linie mit dem SPD-Urgestein nicht eingelöst werden können,
müssen an der Parteispitze Köpfe rollen.
Donnerstag, 19. November 2009
Dienstag, 17. November 2009
17.11.2009 - Steuervereinfachung - eine Fata Morgana
Das Steuersystem, eine Gefangennahme der Deutschen, eine Vereinfachung
ist fast unmöglich. Es sein denn, das System wird auf null gebracht und neu begonnen
Zwischendurch aus Berlin von Jürgen Deutsch
Seit fast 30 Jahren ist unstrittig: Das Steuerrecht muss radikal vereinfacht werden. Aber mit jeder Steuergesetzänderung ist das System nur noch komplizierter und unverständlicher geworden. Bei dieser nicht transparenten Steuermengelage, mit den vielen Gesetzesvorlagen und Änderungsanträgen, ist der einzelne Abgeordnete bei der Abstimmung im Parlament heillos überfordert. Daher werden die großen richtungsweisenden Entscheidungen nicht in den Ausschüssen, schon gar nicht im Parlament (Fraktionszwang), sondern oft werden in nächtlichen Sitzungen Kompromisse gemacht. Deren wichtigstes Ziel es ist, dass alle ihr Gesicht wahren. So geschehen beim jüngsten Steuersenkungsstreit von Schwarz-Gelb (35 Mrd. €). Nun würde man eigentlich glauben, dass für Politiker aller Couleur sind das schlechte Nachrichten. Nein, nicht für alle. Die Kompliziertheit der Gesetzgebung ist gewollt. Die Undurchsichtigkeit ist die Arbeitsvoraussetzung vieler Lobbyisten. Während die Politiker bei der Gesetzgebung die Gesamtheit mit ihren Folgen im Auge haben müssen, können sich die Lobbyisten auf die wenigen Details konzentrieren die für die Interessen ihrer Auftraggeber besonders wichtig sind. Die Kompliziertheit in der Gesetzgebung ist die Voraussetzung für die Arbeit der Lobbyisten. So sind die Politiker gegenüber den Vertretern der Industrie, Arbeitgeber-, Wohlfahrtsverbänden und den Gewerkschaften dank ihres Spezialwissens über die Regelungen und Wirkungen der Steuersysteme hoffnungslos unterlegen. Das verschafft den Lobbyisten einen Wissensvorsprung gegenüber den Politikern, den sie schamlos ausnutzen. Sie versuchen ständig mit Chuzpe bei Parlamentariern die Ziele ihrer Auftraggeber durchzusetzen.
ist fast unmöglich. Es sein denn, das System wird auf null gebracht und neu begonnen
Zwischendurch aus Berlin von Jürgen Deutsch
Seit fast 30 Jahren ist unstrittig: Das Steuerrecht muss radikal vereinfacht werden. Aber mit jeder Steuergesetzänderung ist das System nur noch komplizierter und unverständlicher geworden. Bei dieser nicht transparenten Steuermengelage, mit den vielen Gesetzesvorlagen und Änderungsanträgen, ist der einzelne Abgeordnete bei der Abstimmung im Parlament heillos überfordert. Daher werden die großen richtungsweisenden Entscheidungen nicht in den Ausschüssen, schon gar nicht im Parlament (Fraktionszwang), sondern oft werden in nächtlichen Sitzungen Kompromisse gemacht. Deren wichtigstes Ziel es ist, dass alle ihr Gesicht wahren. So geschehen beim jüngsten Steuersenkungsstreit von Schwarz-Gelb (35 Mrd. €). Nun würde man eigentlich glauben, dass für Politiker aller Couleur sind das schlechte Nachrichten. Nein, nicht für alle. Die Kompliziertheit der Gesetzgebung ist gewollt. Die Undurchsichtigkeit ist die Arbeitsvoraussetzung vieler Lobbyisten. Während die Politiker bei der Gesetzgebung die Gesamtheit mit ihren Folgen im Auge haben müssen, können sich die Lobbyisten auf die wenigen Details konzentrieren die für die Interessen ihrer Auftraggeber besonders wichtig sind. Die Kompliziertheit in der Gesetzgebung ist die Voraussetzung für die Arbeit der Lobbyisten. So sind die Politiker gegenüber den Vertretern der Industrie, Arbeitgeber-, Wohlfahrtsverbänden und den Gewerkschaften dank ihres Spezialwissens über die Regelungen und Wirkungen der Steuersysteme hoffnungslos unterlegen. Das verschafft den Lobbyisten einen Wissensvorsprung gegenüber den Politikern, den sie schamlos ausnutzen. Sie versuchen ständig mit Chuzpe bei Parlamentariern die Ziele ihrer Auftraggeber durchzusetzen.
Sonntag, 15. November 2009
15.11.2009 - Le Chapeau
Le Chapeau
Der behütete Kopf – das wiederbelebte Statussymbol
Exzellenzen sind gut betucht, behütet und haben das „Sagen“ im Land. Mit dem Hut in der Hand, kommt man gut durchs ganze Land
Zwischendurch aus Berlin von Jürgen Deutsch
In der globalisierten Welt, erlaubt es sich der Grand Seigneur, wie in den 20er, 30er und 40er Jahren es vorigen Jahrhunderts, wieder gut behütet durch den Alltag zu gehen. Hut träger demonstrieren mit der Kopfbedeckung, unbewusst, ihre Unabhängigkeit, Lebensfreude, Macht und Wissen. Des Weiteren ist der Herrenhut ein Relikt unserer Väter, Großväter und kommt wieder in Mode – findet in der Gesellschaft wieder zunehmend gefallen. Wer erinnert sich nicht an die „Mayser Hüte“ (Blau oder Schwarz) des Vaters. Es hatte etwas Besonderes wenn der Vater den Hut in der Küche über Mutters Wasserdampfkessel, mit der Rosshaarbürste reinigte. Der Hut, ein Symbol der gepflegten Lebensart, wird in naher Zukunft die Herrenköpfe zurückerobern. Und nicht nur das. In der jetzigen Wirtschaftskrise werden die Hut Manufakturen der Traditionsmarken Mayser und Stanton etc. zu Jobmotoren aufsteigen. Der Hut, korrektes Schlipsbinden, die Krawattennadel anstecken, die Manschettenknöpfe und last but not least, das Kavalierstaschentuch, zeichnen den Gentelmann aus - Knigge lässt grüßen.
Nach Schlabberlook und laisser faire ist Maßarbeit wieder gefordert. Es lebe die gepflegte Lebensart!
Der behütete Kopf – das wiederbelebte Statussymbol
Exzellenzen sind gut betucht, behütet und haben das „Sagen“ im Land. Mit dem Hut in der Hand, kommt man gut durchs ganze Land
Zwischendurch aus Berlin von Jürgen Deutsch
In der globalisierten Welt, erlaubt es sich der Grand Seigneur, wie in den 20er, 30er und 40er Jahren es vorigen Jahrhunderts, wieder gut behütet durch den Alltag zu gehen. Hut träger demonstrieren mit der Kopfbedeckung, unbewusst, ihre Unabhängigkeit, Lebensfreude, Macht und Wissen. Des Weiteren ist der Herrenhut ein Relikt unserer Väter, Großväter und kommt wieder in Mode – findet in der Gesellschaft wieder zunehmend gefallen. Wer erinnert sich nicht an die „Mayser Hüte“ (Blau oder Schwarz) des Vaters. Es hatte etwas Besonderes wenn der Vater den Hut in der Küche über Mutters Wasserdampfkessel, mit der Rosshaarbürste reinigte. Der Hut, ein Symbol der gepflegten Lebensart, wird in naher Zukunft die Herrenköpfe zurückerobern. Und nicht nur das. In der jetzigen Wirtschaftskrise werden die Hut Manufakturen der Traditionsmarken Mayser und Stanton etc. zu Jobmotoren aufsteigen. Der Hut, korrektes Schlipsbinden, die Krawattennadel anstecken, die Manschettenknöpfe und last but not least, das Kavalierstaschentuch, zeichnen den Gentelmann aus - Knigge lässt grüßen.
Nach Schlabberlook und laisser faire ist Maßarbeit wieder gefordert. Es lebe die gepflegte Lebensart!
Freitag, 6. November 2009
06.11.2009 - Ist bei Schwarz-Gelb schon die Luft raus - was steckt dahinter?
Ist bei Schwarz-Gelb schon die Luft raus – was steckt dahinter?
Steuersenkungen auf Pump – oder ohne Gegenfinanzierung?
Beides ist denkbar. Koalitionsvereinbarungen, schön und gut – Gesetze kommen im Parlament zur Abstimmung
Zwischendurch aus Berlin von Jürgen Deutsch
Nach den unterzeichneten Koalitionsvereinbarungen geht der Streit in beiden Parteien los. Die Schwarz-Gelben kommen mit ihrem schuldenfinanzierten Steuersenkungsplan nicht aus den Startlöchern. Zu groß ist die Kritik am Schulden machen, bei den Leuten und bei den Landesfürsten aller Couleur. Kommt es wegen des Steuersenkungs-Versprechens der FDP zum ersten Koalitionsstreit? Laut Experten: „Es ist eine Illusion durch Unternehmer Steuer-satzsenkungen mehr in die Staatskasse zu bekommen – wenn überhaupt nur ein Teil des Geldes“. Mehr als eine Woche sind nun Union und FDP an der Regierung und nichts passiert. Schwarz-Gelb hat es nicht verstanden das Land voranzubringen. Große Reformen – Fehlanzeige. Wenn für den FDP-Vizekanzler, Guido Westerwelle, der Fehlstart von der Pole Position nicht mit Motorschaden enden soll, muss eine Entscheidung her: entweder – oder. Wer die Wahl hat, hat die Qual. CDU/CSU & FDP lassen erkennen, dass dem Staatshaushalt – wie jeder weis – Geld fehlt und ihm deshalb nicht noch mehr Schulden angelastet werden können, oder sie senken die Steuern ohne Gegenfinanzierung. Und hoffen darauf, dass ein Teil der Schulden durch Wachstum abgetragen werden kann. Beides ist machbar – aber auch Augenwischerei. Dem ersten wird der Bürger ablehnend gegenüberstehen, weil die Länder dauerhaft Steuerausfälle in dreistelliger Millionenhöhe erleiden. Und sie schon die bestehende Schuldenlast drückt. Beim zweiten besteht die Hoffnung, dass durch das Anspringen der Konjunktur ein Teil der Staatsschulden abgebaut werden können. Dem Volk wird klipp und klar gesagt werden müssen, wo der Hase im Pfeffer liegt. Nichts tun geht nicht. Es muss entschieden werden – aber wie?
FAZIT
Wo ist die bindende Kraft (Gerechtigkeit), dass sich Politik und Wirtschaft davor drücken sollten sich selbst zu korrigieren – dass die neuen Kleider: „Mehr Netto vom Brutto“ des FDP-Kaisers Westerwelle nicht vorhanden sind.
Lobbyisten versuchen ständig mit Chuzpe bei Parlamentariern die Ziele ihrer Auftraggeber durchzusetzen.
Steuersenkungen auf Pump – oder ohne Gegenfinanzierung?
Beides ist denkbar. Koalitionsvereinbarungen, schön und gut – Gesetze kommen im Parlament zur Abstimmung
Zwischendurch aus Berlin von Jürgen Deutsch
Nach den unterzeichneten Koalitionsvereinbarungen geht der Streit in beiden Parteien los. Die Schwarz-Gelben kommen mit ihrem schuldenfinanzierten Steuersenkungsplan nicht aus den Startlöchern. Zu groß ist die Kritik am Schulden machen, bei den Leuten und bei den Landesfürsten aller Couleur. Kommt es wegen des Steuersenkungs-Versprechens der FDP zum ersten Koalitionsstreit? Laut Experten: „Es ist eine Illusion durch Unternehmer Steuer-satzsenkungen mehr in die Staatskasse zu bekommen – wenn überhaupt nur ein Teil des Geldes“. Mehr als eine Woche sind nun Union und FDP an der Regierung und nichts passiert. Schwarz-Gelb hat es nicht verstanden das Land voranzubringen. Große Reformen – Fehlanzeige. Wenn für den FDP-Vizekanzler, Guido Westerwelle, der Fehlstart von der Pole Position nicht mit Motorschaden enden soll, muss eine Entscheidung her: entweder – oder. Wer die Wahl hat, hat die Qual. CDU/CSU & FDP lassen erkennen, dass dem Staatshaushalt – wie jeder weis – Geld fehlt und ihm deshalb nicht noch mehr Schulden angelastet werden können, oder sie senken die Steuern ohne Gegenfinanzierung. Und hoffen darauf, dass ein Teil der Schulden durch Wachstum abgetragen werden kann. Beides ist machbar – aber auch Augenwischerei. Dem ersten wird der Bürger ablehnend gegenüberstehen, weil die Länder dauerhaft Steuerausfälle in dreistelliger Millionenhöhe erleiden. Und sie schon die bestehende Schuldenlast drückt. Beim zweiten besteht die Hoffnung, dass durch das Anspringen der Konjunktur ein Teil der Staatsschulden abgebaut werden können. Dem Volk wird klipp und klar gesagt werden müssen, wo der Hase im Pfeffer liegt. Nichts tun geht nicht. Es muss entschieden werden – aber wie?
FAZIT
Wo ist die bindende Kraft (Gerechtigkeit), dass sich Politik und Wirtschaft davor drücken sollten sich selbst zu korrigieren – dass die neuen Kleider: „Mehr Netto vom Brutto“ des FDP-Kaisers Westerwelle nicht vorhanden sind.
Lobbyisten versuchen ständig mit Chuzpe bei Parlamentariern die Ziele ihrer Auftraggeber durchzusetzen.
Freitag, 30. Oktober 2009
30.10.09 - SPD/Die Linke
SPD/Die Linke
Sozialdemokraten können nicht mit Geld umgehen – dieses Negativimage muss die SPD widerlegen. Die Leute trauen der Union mehr Wirtschaftskompetenz zu. Finden die Sozialdemokraten wieder den Weg zu ihren Wurzeln? Menschen im Kampf gegen die konservative Macht zu unterstützen?
Zwischendurch aus Berlin von Jürgen Deutsch
Mit der Schröderschen-Agenda 2010 hat sich die alte Dame SPD einen Bärendienst erwiesen. Den neoliberalen Wirtschaftskurs der Schröder-Fischer-Regierung haben die Stammwähler nicht mitgetragen. Die Kumpanei der Rot-Grünen mit den Marktgläubigen lehnte die linke
SPD-Basis, um Ottmar Schreiner, Andrea Nahles und sozialdemokratische Stammwähler entschieden ab. Sie votierten vehement dagegen. Weil die Wirtschaft das Primat über die Rot-Grüne Koalition mit der Deregulierung des deutschen Markts - der Weiterführung der Privatisierung hoheitsrechtlicher Dienste - erlangte. Die negativen Auswirkungen bei der Preisgestaltung, den Arbeitsplatzabbau, die unzumutbaren Arbeitsbedingungen und dem Missmanagement bei Unternehmensentscheidungen – bei denen die Beschäftigten ihren Arbeitsplatz verlieren – hinterlassen an der SPD-Basis den Eindruck von großer Ungerechtigkeit und den Verlust von Lebensqualität. Der Schrödersche-Wirtschafts-Flirt
schadet der SPD bis heute, mit Arbeit wieder ein menschenwürdiges Leben zu führen. Enttäuschte SPDler wechselten zur neuen etablierten sozialen Kraft – Die Linke. Die erstarkte Partei bereichert das Parteienspektrum. Sie lässt für die Zukunft hoffen, wenn sie sich einer Regierungskoalition anschließt, dass Arbeitnehmerinteressen wieder verstärkt im Parlament durchgesetzt werden können.
FAZIT
Bei den Konservativen ist die Christlich Soziale Union die querdenkende bayerische Schwesterpartei der CDU. Das ungleiche Bündnis musste sich sechs Jahrzehnte – mit Erfolg – immer wieder zusammenraufen.
Bei den Sozialdemokraten ist die Abspaltung der Andersdenkenden, hin zu der Partei „Die Linke“, dass Ergebnis der Rot-Grünen-Zeit (Agenda 2010). Für Deutschland ist es angebracht, dass die Bruderpartei die „Die Linke“ bei der SPD den Anker wirft. Und in naher Zukunft, mit vereinter gerechter Kraft, den Konservativen die Macht zu entreißen – die Regierung zu stellen, damit wieder für Gerechtigkeit im Lande gestritten wird.
Sozialdemokraten können nicht mit Geld umgehen – dieses Negativimage muss die SPD widerlegen. Die Leute trauen der Union mehr Wirtschaftskompetenz zu. Finden die Sozialdemokraten wieder den Weg zu ihren Wurzeln? Menschen im Kampf gegen die konservative Macht zu unterstützen?
Zwischendurch aus Berlin von Jürgen Deutsch
Mit der Schröderschen-Agenda 2010 hat sich die alte Dame SPD einen Bärendienst erwiesen. Den neoliberalen Wirtschaftskurs der Schröder-Fischer-Regierung haben die Stammwähler nicht mitgetragen. Die Kumpanei der Rot-Grünen mit den Marktgläubigen lehnte die linke
SPD-Basis, um Ottmar Schreiner, Andrea Nahles und sozialdemokratische Stammwähler entschieden ab. Sie votierten vehement dagegen. Weil die Wirtschaft das Primat über die Rot-Grüne Koalition mit der Deregulierung des deutschen Markts - der Weiterführung der Privatisierung hoheitsrechtlicher Dienste - erlangte. Die negativen Auswirkungen bei der Preisgestaltung, den Arbeitsplatzabbau, die unzumutbaren Arbeitsbedingungen und dem Missmanagement bei Unternehmensentscheidungen – bei denen die Beschäftigten ihren Arbeitsplatz verlieren – hinterlassen an der SPD-Basis den Eindruck von großer Ungerechtigkeit und den Verlust von Lebensqualität. Der Schrödersche-Wirtschafts-Flirt
schadet der SPD bis heute, mit Arbeit wieder ein menschenwürdiges Leben zu führen. Enttäuschte SPDler wechselten zur neuen etablierten sozialen Kraft – Die Linke. Die erstarkte Partei bereichert das Parteienspektrum. Sie lässt für die Zukunft hoffen, wenn sie sich einer Regierungskoalition anschließt, dass Arbeitnehmerinteressen wieder verstärkt im Parlament durchgesetzt werden können.
FAZIT
Bei den Konservativen ist die Christlich Soziale Union die querdenkende bayerische Schwesterpartei der CDU. Das ungleiche Bündnis musste sich sechs Jahrzehnte – mit Erfolg – immer wieder zusammenraufen.
Bei den Sozialdemokraten ist die Abspaltung der Andersdenkenden, hin zu der Partei „Die Linke“, dass Ergebnis der Rot-Grünen-Zeit (Agenda 2010). Für Deutschland ist es angebracht, dass die Bruderpartei die „Die Linke“ bei der SPD den Anker wirft. Und in naher Zukunft, mit vereinter gerechter Kraft, den Konservativen die Macht zu entreißen – die Regierung zu stellen, damit wieder für Gerechtigkeit im Lande gestritten wird.
Donnerstag, 29. Oktober 2009
28.10.2009 - FDP-Forderung, mehr Netto vom Brutto und CSU-Steuersenkungspläne- Zwangsjacke für die CDU
FDP-Forderung, mehr Netto vom Brutto und CSU-Steuersenkungspläne –
Zwangsjacke für die CDU
War Schwarz-Gelb wirklich das einzige Wahlziel der Union? Drum prüfe wer sich ewig bindet, ob er nicht eine bessere findet
Zwischendurch aus Berlin von Jürgen Deutsch
Union und Freidemokraten sind eine Interessenkoalition eingegangen, die sich auf Gedeih und Verderb dem Wachstum verschrieben hat. Die Meßlatte liegt hoch. Und der Erfolg heiligt die Mittel. Die Schwarz-Gelbe Koalition hat im finanzverbrannten Deutschland, um erfolgreich zu sein, nur die eine Chance: Wachstum, Wachstum und nochmals Wachstum. Ansonsten bricht das Regierungsbündnis, bei stetig steigender Arbeitslosigkeit und nachlassender Binnennachfrage, spätestens im Spätsommer 2010 auseinander. In diese
Mrd. € Sackgasse haben sich die beiden Unternehmerparteien selbst hinein manövriert. Weil das Wahltäuschungsmotto, mehr Netto vom Brutto, die Zwangsjacke für die Schwarz-Gelbe Koalition ist. Die Steuersenkungspläne der Koalition sorgen bereits jetzt – kaum ist Frau Merkel vereidigt – in den Kommunen und den 16 Bundesländern, bei allen Parteien, wegen der bereits bestehenden Schuldenlast und den zukünftigen Steuerausfällen für Unruhe unter den Landesfürsten aller Couleur.
FAZIT
Die Zwangsjackenforderung von 35 Mrd. € Steuersenkungen, um das Wirtschafts-
wachstum anzuregen, hat sich die Union vom FDP-Kaiser, Guido Westerwelle, fast widerstandslos überstreifen lassen. Daraufhin sah sich der CDU-Bundesfinanzminister,
Wolfgang Schäuble, genötigt bei den Steuersenkungsplänen der Regierung zurückzu- rudern und die Machbarkeit zu gegebener Zeit einzukalkulieren.
Zwangsjacke für die CDU
War Schwarz-Gelb wirklich das einzige Wahlziel der Union? Drum prüfe wer sich ewig bindet, ob er nicht eine bessere findet
Zwischendurch aus Berlin von Jürgen Deutsch
Union und Freidemokraten sind eine Interessenkoalition eingegangen, die sich auf Gedeih und Verderb dem Wachstum verschrieben hat. Die Meßlatte liegt hoch. Und der Erfolg heiligt die Mittel. Die Schwarz-Gelbe Koalition hat im finanzverbrannten Deutschland, um erfolgreich zu sein, nur die eine Chance: Wachstum, Wachstum und nochmals Wachstum. Ansonsten bricht das Regierungsbündnis, bei stetig steigender Arbeitslosigkeit und nachlassender Binnennachfrage, spätestens im Spätsommer 2010 auseinander. In diese
Mrd. € Sackgasse haben sich die beiden Unternehmerparteien selbst hinein manövriert. Weil das Wahltäuschungsmotto, mehr Netto vom Brutto, die Zwangsjacke für die Schwarz-Gelbe Koalition ist. Die Steuersenkungspläne der Koalition sorgen bereits jetzt – kaum ist Frau Merkel vereidigt – in den Kommunen und den 16 Bundesländern, bei allen Parteien, wegen der bereits bestehenden Schuldenlast und den zukünftigen Steuerausfällen für Unruhe unter den Landesfürsten aller Couleur.
FAZIT
Die Zwangsjackenforderung von 35 Mrd. € Steuersenkungen, um das Wirtschafts-
wachstum anzuregen, hat sich die Union vom FDP-Kaiser, Guido Westerwelle, fast widerstandslos überstreifen lassen. Daraufhin sah sich der CDU-Bundesfinanzminister,
Wolfgang Schäuble, genötigt bei den Steuersenkungsplänen der Regierung zurückzu- rudern und die Machbarkeit zu gegebener Zeit einzukalkulieren.
27.10.2009 - FDP-Experiment-Deutschland
FDP-Experiment-Deutschland
Wachstum durch 24 Mrd. € Steuersenkungen – wie es ausgeht ist ungewiss
Neoliberale Regierung in sozialliberaler Verkleidung
Des Kaisers Westerwelle neue Kleider
Eine neoliberale FDP-Propagandawelle in sozialliberaler Betuchtheit fegt über das krisengeschüttelte Deutschland – finanzverbrannte öffentlich-rechtliche Banken-
landschaft
Zwischendurch aus Berlin von Jürgen Deutsch
Wer mit sozialliberaler Verkleidung an den Start der Deregulierer der Märkte geht, darf sich nicht wundern wenn 2013 Schluss ist mit dem hirnverbrannten Wählertäuschungsmanöver –
mehr Netto vom Brutto. Am Ende zahlt der Bürger die Zeche, wenn Verluste sozialisiert und Gewinne privatisiert werden. Die Grüne Parteichefin, Claudia Roth, wird für lange Zeit die einzige schlagkräftige Opposition im Bundestag anführen, die dem vermeintlichen FDP-Kaiser, Guido Westerwelle, Paroli bieten kann – das soziale Gefüge nicht auseinander fällt.
Und für den Bürger bezahlbar bleibt. Es ist und bleibt eine sozialkalte Bürgerbenachteiligung
wenn der FDP-Kaiser und Vizekanzler Westerwelle, „Änderungen im Kündigungsrecht und die Beschneidung von Arbeitnehmerrechten“ zum Nachteil der Beschäftigten im FDP-Pro- gramm stehen hat. Eine von vielen Westerwelle-Kapriolen ist die Streichung der Fördermittel
bei der Solarenergie. Der FDP-Welle-Strippenzieher sollte bei der Union wissen, wer hoch steigt fällt tief. Den Bogen mit seinen Forderungen: Unternehmenssteuersenkung fördert Wirtschaftswachstum nicht überspannen. Und die Binnennachfrage dabei vernachlässigen.
FAZIT
In vier Jahren eröffnet sich bei den Grünen eine Option, 2013 sowohl mit den Sozis als auch mit der Union koalitionsfähig zu werden, weil sie in der Rot-Grünen-Zeit gelernt haben was regieren heißt. Aufgepasst Kaiser Westerwelle, die Leute werden wachsamer.
Wie im Volksmärchen: „Des Kaisers neue Kleider“ passiert.
Wachstum durch 24 Mrd. € Steuersenkungen – wie es ausgeht ist ungewiss
Neoliberale Regierung in sozialliberaler Verkleidung
Des Kaisers Westerwelle neue Kleider
Eine neoliberale FDP-Propagandawelle in sozialliberaler Betuchtheit fegt über das krisengeschüttelte Deutschland – finanzverbrannte öffentlich-rechtliche Banken-
landschaft
Zwischendurch aus Berlin von Jürgen Deutsch
Wer mit sozialliberaler Verkleidung an den Start der Deregulierer der Märkte geht, darf sich nicht wundern wenn 2013 Schluss ist mit dem hirnverbrannten Wählertäuschungsmanöver –
mehr Netto vom Brutto. Am Ende zahlt der Bürger die Zeche, wenn Verluste sozialisiert und Gewinne privatisiert werden. Die Grüne Parteichefin, Claudia Roth, wird für lange Zeit die einzige schlagkräftige Opposition im Bundestag anführen, die dem vermeintlichen FDP-Kaiser, Guido Westerwelle, Paroli bieten kann – das soziale Gefüge nicht auseinander fällt.
Und für den Bürger bezahlbar bleibt. Es ist und bleibt eine sozialkalte Bürgerbenachteiligung
wenn der FDP-Kaiser und Vizekanzler Westerwelle, „Änderungen im Kündigungsrecht und die Beschneidung von Arbeitnehmerrechten“ zum Nachteil der Beschäftigten im FDP-Pro- gramm stehen hat. Eine von vielen Westerwelle-Kapriolen ist die Streichung der Fördermittel
bei der Solarenergie. Der FDP-Welle-Strippenzieher sollte bei der Union wissen, wer hoch steigt fällt tief. Den Bogen mit seinen Forderungen: Unternehmenssteuersenkung fördert Wirtschaftswachstum nicht überspannen. Und die Binnennachfrage dabei vernachlässigen.
FAZIT
In vier Jahren eröffnet sich bei den Grünen eine Option, 2013 sowohl mit den Sozis als auch mit der Union koalitionsfähig zu werden, weil sie in der Rot-Grünen-Zeit gelernt haben was regieren heißt. Aufgepasst Kaiser Westerwelle, die Leute werden wachsamer.
Wie im Volksmärchen: „Des Kaisers neue Kleider“ passiert.
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