Bürger Journal
Deutsch-Zeit
Die eingesperrte Empörung blickt mit einem Auge durch das Gittern von Jürgen Deutsch
Steinbrück, der Krisen-Manager – Kubicki Sympathisant
Peer Steinbrück, ein Manager, der „Weg-Kanzler und Ampelmann“
Ein SPD-Mann will es richten – Kaiserin Merkel, eine Aussitzerin
Peer Steinbrück, ein gesprächsoffener, finanzbewusster, der Gewerkschaftsnahe SPD- Kanzlerkandidat, sympathisiert mit der Ampel, gegen das Merkelsche Krisen-Valium
Deutsch-Zeit auf den Punkt aus Berlin
Das Verständnis für die Merkelsche Zeitkauf-Politik, zugunsten des Euro, schwindet zunehmend in Deutschland. Merkel, sieht sich als eine Kaiserin, die deutsche Interessen auf europäischer Ebene konsequent und mit Ruhe begegnet. In Wirklichkeit sitzt sie die Krise aber nur aus. Aber der SPD-Kanzlerkandidat, Peer Steinbrück, hat die Kompe- tenz, Erfahrung und Gelassenheit um die Krise zu managen. Steinbrück gibt gegenüber Merkel die Möglichkeit, politisch die Ursachen der Krise finanztatkräftig anzupacken um Europa bewusst aus der Bedrouille zu helfen. Die Krise sollte nun endlich von Politikern – die willens sind – in Angriff genommen werden, bevor der soziale Unmut im Lande die Straßen beben lässt. Die Bürger im Lande fordern pragmatische,
ideologiefreie, dem Gemeinwohl dienende – Krisenlösungen. Keine weiteren, den Steuerzahler belastenden Merkelschen Euro Zeitkauf-Aktivitäten.
Alle Europäer bewegt doch die Frage, nachdem der Euro nur Vorteile bringen und nichts kosten sollte: Was ist die Europäische Politische Union wert, welche Belastungen
verträgt der Euro-Bürger? Die Menschen wollen von den Regierungen der Euro-Zone baldmöglichst Antworten. Ansonsten scheitert die EU am Euro, was niemand ernsthaft wünschen kann. Ein abwickeln des Euro ist deshalb von den willigen Politikern anzugehen um die Europäische Politische Union auf den Weg zu bringen und der Idee der Gründungsväter neue Impulse zu geben.
Jürgen Deutsch (Autor)
Wer mit dem Autor streiten möchte,
mailto: Opinion-of-press@web.de
oder
www.Deutsch-Zeit.blogspot.com
Dienstag, 9. Oktober 2012
Samstag, 29. September 2012
Deutschland, in der Euro-Schuldenfalle - 30. Sept. 12
Bürger Journal
Deutsch-Zeit
Demokratie, immer im Werden, nie im Sein von Jürgen Deutsch
Deutschland, in der Euro-Schuldenfalle
Derzeitige Krisenstrategie der BundesKaiserin, Angela Merkel, verzögert nur die Lösung
Zeitkaufen wird später unbezahlbar –politisch zu reagieren, heißt die Antwort
Deutsch-Zeit auf den Punkt aus Berlin
Das Deutsche Verfassungsgericht und die Europäische Zentralbank haben Deutschlands nationalen Wohlstand geopfert, für eine scheinbar kurzfristige Lösung der Probleme Europas.
Auch nach mehrmals geflossenem Rettungsschirm werden die Finanzmärkte sich nicht beruhigen. Nach dem bekannt werden der Staatsschuldanleihen-Ankäufe, durch die EZB, sagte, Wolfgang Schäuble, im Rundfunk Interview: „ Die Krise ist nicht zu Ende“.
Die Bankenrettung bleibt so lange „Europas Integrations-Spaltpilz“ bis die euro- päischen Hauptstädte „politische Nägel mit Köpfen“ in den Parlamenten einschlagen. Soll heißen, die Verursacher der Bankenkrise sollten in die Rettung eingebunden werden. Die Währungsunion nur Bestand haben kann, wenn die Euro-Zonen Regierungen die Krise politisch angehen – den „Taktstock“ für Regierungshandeln einsetzen. Andernfalls wird die Krise unentzifferbar!
Und Deutschland hat seinen Schatz zur Rettung seiner bankrotten Nachbarn, sprich- wörtlich „aus dem Fenster geworfen“, was zur Folge hat, dass Inflation und Halbierung der Reallöhne unausweichlich sein wird.
Wenn der Staat Geld braucht, wird er alle im Lande belasten.
Nach ausgegebenem Rettungsschirm-Geld werden die Probleme noch da sein. Eine Neuausrichtung, dann ebenfalls durch die Märkte – der Politik aufgezwungen – wird zu Zerreißproben und soziale Unruhen in Deutschland und den Nachbarn führen.
FAZIT
Was dann folgt ist viel schmerzhafter, als heute politisch zu handeln. Aber Europas Politiker sind nicht fähig, willens, jetzt billigere Strukturreformen wie ein abwickeln des Euros anzugehen. Deutschland wird Leiden wenn die Inflation und weiteres Lohndumping sich hier auswirkt.
Jürgen Deutsch (Autor)
Opinion of press
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Deutsch-Zeit
Demokratie, immer im Werden, nie im Sein von Jürgen Deutsch
Deutschland, in der Euro-Schuldenfalle
Derzeitige Krisenstrategie der BundesKaiserin, Angela Merkel, verzögert nur die Lösung
Zeitkaufen wird später unbezahlbar –politisch zu reagieren, heißt die Antwort
Deutsch-Zeit auf den Punkt aus Berlin
Das Deutsche Verfassungsgericht und die Europäische Zentralbank haben Deutschlands nationalen Wohlstand geopfert, für eine scheinbar kurzfristige Lösung der Probleme Europas.
Auch nach mehrmals geflossenem Rettungsschirm werden die Finanzmärkte sich nicht beruhigen. Nach dem bekannt werden der Staatsschuldanleihen-Ankäufe, durch die EZB, sagte, Wolfgang Schäuble, im Rundfunk Interview: „ Die Krise ist nicht zu Ende“.
Die Bankenrettung bleibt so lange „Europas Integrations-Spaltpilz“ bis die euro- päischen Hauptstädte „politische Nägel mit Köpfen“ in den Parlamenten einschlagen. Soll heißen, die Verursacher der Bankenkrise sollten in die Rettung eingebunden werden. Die Währungsunion nur Bestand haben kann, wenn die Euro-Zonen Regierungen die Krise politisch angehen – den „Taktstock“ für Regierungshandeln einsetzen. Andernfalls wird die Krise unentzifferbar!
Und Deutschland hat seinen Schatz zur Rettung seiner bankrotten Nachbarn, sprich- wörtlich „aus dem Fenster geworfen“, was zur Folge hat, dass Inflation und Halbierung der Reallöhne unausweichlich sein wird.
Wenn der Staat Geld braucht, wird er alle im Lande belasten.
Nach ausgegebenem Rettungsschirm-Geld werden die Probleme noch da sein. Eine Neuausrichtung, dann ebenfalls durch die Märkte – der Politik aufgezwungen – wird zu Zerreißproben und soziale Unruhen in Deutschland und den Nachbarn führen.
FAZIT
Was dann folgt ist viel schmerzhafter, als heute politisch zu handeln. Aber Europas Politiker sind nicht fähig, willens, jetzt billigere Strukturreformen wie ein abwickeln des Euros anzugehen. Deutschland wird Leiden wenn die Inflation und weiteres Lohndumping sich hier auswirkt.
Jürgen Deutsch (Autor)
Opinion of press
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Donnerstag, 27. September 2012
ARTEMIS/Festschrift - 28. Sept. 12
ARTEMIS
Festschrift
Hoppla, wir feiern unser 7- jähriges
am 29. September 12
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Ein Wellness-Club der Extraklasse unter dem Funkturm
Das eleganteste Bordell mit Wellness-Oase & FKK in der Hauptstadt Berlin
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Probieren sie es aus!
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ARTEMIS Info (Deutsch): (030) 89 04 44 11 (AB)
For informatios in English, please call: (030) 89 04 44 12
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www.fkk-artemis.de
www.artemisberlin.de
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Von Jürgen Deutsch
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Deutschland, vor der Ampelschaltung? - 28. Sept. 12
Bürger Journal
Deutsch-Zeit
Demokratie, immer im Werden, nie im Sein von Jürgen Deutsch
Deutschland, vor der Ampelschaltung?
FDP-Ampelflackern bei führende freidemokratische Politiker
Vor der wichtigen Landtagswahl in Niedersachsen (20. Jan.) ein Ampelleuchten?
Deutsch-Zeit auf den Punkt aus Berlin
Am Tag der Deutschlandwahl, im Herbst 2013, sollte die freidemokratische Partei eigentlich, zum Wohle Deutschlands, die 5 Prozent-Hürde geschafft haben – ein möglicher Ampelplayer sein. Ist das rot-gelb-grüne Ampelflackern die baldige Deutschland-Option einer „Fortschritts-Koalition“? Schon einmal 1969 waren die Freidemokraten in einer sozial- liberalen Koalition wegbereiter im Westen Deutschlands.
Jetzt hat die FDP die erneute Chance einer Regierungsbeteiligung, indem sie die Koalition platzen lässt, um nicht in die politische Bedeutungslosigkeit (5-Prozent-Hürde) zu versinken – was 2013 möglich wäre? Verpennt die FDP den Regierungsaustritt und ihren Vorsitzenden zu feuern, dann ist das Ende der Liberalen nicht mehr wegzu- denken. Und FDPler sich im günstigsten Fall, die Hälfte der Abgeordneten nach einem bürgerlichen Beruf wird umsehen müssen. Es eröffnet sich für die Liberalen eine historische Chance, die freidemokratische Glaubwürdigkeitskrise bei den Menschen im Lande zu über- winden. Indem die FDP-Vordenker, Kubicki, Lindner, Gerhardt, Brüderle, mit dem „Mut zur liberalen Zukunft“ den Regierungsaustritt wagen und die Deutschland-Ampel, noch vor der 2013ner Wahl zum Leuchten bringen.
Es sollten die Spitzen-FDPler den Zeitgeist spüren und den Aufbruch zur erneuten, für die Liberalen besser laufenden Regierungsbeteiligung in einer Ampel-Koalition wagen –hin zur fortschrittlichen Ampel. Die für Gemeinwohlsinn, pragmatischer Wirtschaftsge- rechtigkeit einsteht. Dieser FDP-Schritt wäre „Gut“ für das „Große Deutsch-
land".Es wären gar nicht so neue Ideen die den Liberalismus kennzeichnen: Freiheit für den Einzelnen, nicht aber auf Kosten der Gesellschaft, für Bürgerrechte und –pflichten, das Recht auf Bildung, das Recht der Unternehmer Gewinne zu machen, aber nur nicht ohne die Sozial- ausgewogenheit des Vermögenden zu berücksichtigen.
Es muss endlich Schluss sein mit der verschleierten schwarz-roten Kumpanei (2013, Große Koalition). Das Land hat was Besseres verdient als Merkelsches-Valium – eine Ampel mit dem Ex-Finanzminister und glaubhaften, finanzbewussten SPD-Kanzler, Peer Steinbrück. Dafür braucht es aber den Mut der FDP-Spitzen – Kubicki, Lindner, Gerhardt und Brüderle. Das konfliktreiche Deutschland wartet darauf das Politik wieder gedacht wird, dass die FDP-mutigen das Ampelflackern – zum Wohle der Menschen draußen – zum Leuchten bringen. Damit unter der Reichstagskuppel die schwarz-rote Kumpanei abgelöst, ein neues Denken einkehrt, in der Gemeinwohlsinn und sozial-liberal-grüne fortschrittliche und pragmatische Wirtschaftsgerechtigkeit vorherrscht.
Jürgen Deutsch (Autor)
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Deutsch-Zeit
Demokratie, immer im Werden, nie im Sein von Jürgen Deutsch
Deutschland, vor der Ampelschaltung?
FDP-Ampelflackern bei führende freidemokratische Politiker
Vor der wichtigen Landtagswahl in Niedersachsen (20. Jan.) ein Ampelleuchten?
Deutsch-Zeit auf den Punkt aus Berlin
Am Tag der Deutschlandwahl, im Herbst 2013, sollte die freidemokratische Partei eigentlich, zum Wohle Deutschlands, die 5 Prozent-Hürde geschafft haben – ein möglicher Ampelplayer sein. Ist das rot-gelb-grüne Ampelflackern die baldige Deutschland-Option einer „Fortschritts-Koalition“? Schon einmal 1969 waren die Freidemokraten in einer sozial- liberalen Koalition wegbereiter im Westen Deutschlands.
Jetzt hat die FDP die erneute Chance einer Regierungsbeteiligung, indem sie die Koalition platzen lässt, um nicht in die politische Bedeutungslosigkeit (5-Prozent-Hürde) zu versinken – was 2013 möglich wäre? Verpennt die FDP den Regierungsaustritt und ihren Vorsitzenden zu feuern, dann ist das Ende der Liberalen nicht mehr wegzu- denken. Und FDPler sich im günstigsten Fall, die Hälfte der Abgeordneten nach einem bürgerlichen Beruf wird umsehen müssen. Es eröffnet sich für die Liberalen eine historische Chance, die freidemokratische Glaubwürdigkeitskrise bei den Menschen im Lande zu über- winden. Indem die FDP-Vordenker, Kubicki, Lindner, Gerhardt, Brüderle, mit dem „Mut zur liberalen Zukunft“ den Regierungsaustritt wagen und die Deutschland-Ampel, noch vor der 2013ner Wahl zum Leuchten bringen.
Es sollten die Spitzen-FDPler den Zeitgeist spüren und den Aufbruch zur erneuten, für die Liberalen besser laufenden Regierungsbeteiligung in einer Ampel-Koalition wagen –hin zur fortschrittlichen Ampel. Die für Gemeinwohlsinn, pragmatischer Wirtschaftsge- rechtigkeit einsteht. Dieser FDP-Schritt wäre „Gut“ für das „Große Deutsch-
land".Es wären gar nicht so neue Ideen die den Liberalismus kennzeichnen: Freiheit für den Einzelnen, nicht aber auf Kosten der Gesellschaft, für Bürgerrechte und –pflichten, das Recht auf Bildung, das Recht der Unternehmer Gewinne zu machen, aber nur nicht ohne die Sozial- ausgewogenheit des Vermögenden zu berücksichtigen.
Es muss endlich Schluss sein mit der verschleierten schwarz-roten Kumpanei (2013, Große Koalition). Das Land hat was Besseres verdient als Merkelsches-Valium – eine Ampel mit dem Ex-Finanzminister und glaubhaften, finanzbewussten SPD-Kanzler, Peer Steinbrück. Dafür braucht es aber den Mut der FDP-Spitzen – Kubicki, Lindner, Gerhardt und Brüderle. Das konfliktreiche Deutschland wartet darauf das Politik wieder gedacht wird, dass die FDP-mutigen das Ampelflackern – zum Wohle der Menschen draußen – zum Leuchten bringen. Damit unter der Reichstagskuppel die schwarz-rote Kumpanei abgelöst, ein neues Denken einkehrt, in der Gemeinwohlsinn und sozial-liberal-grüne fortschrittliche und pragmatische Wirtschaftsgerechtigkeit vorherrscht.
Jürgen Deutsch (Autor)
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Donnerstag, 20. September 2012
Demokratie, immer im Werden, nie im Sein - 20.09.2012
Bürger Journal
Deutsch-Zeit
Die eingesperrte Empörung blickt mit einem Auge durch das Gitter von Jürgen Deutsch
DEMOKRATIE, immer im Werden, nie im Sein von Jürgen Deutsch
KUNST bindet POLITIK
Die Krise will verstanden sein – sinnleere Begriffshülsen bei der Wortwahl
und eine Krisensprache die fast schon unentzifferbar geworden ist
Von der Reinigung der politischen Kultur – Wiederheimkehr der EU-Landeswährungen
Deutsch-Zeit auf den Punkt aus Berlin
Die Natur der derzeitigen Krise ist so zu beschreiben: Vortragende wie Zuhörer, die Einen wie die Anderen sind Menschen, verstehen vermutlich allesamt nichts von alle-
dem was sie da täglich vortragen und die Anderen können mit den Worthülsen auch nicht viel anfangen. Man redet über Dinge von denen man praktisch nichts versteht, die aber in ihrer Konsequenz wirkmächtig sind. All die Debatten unter den politischen Parteien sind zu einer Art leeren Kunstgestaltung entstellt. Sicher ist, dass es sich um Aktionskunst handelt – Bühnenreif. Es ist jetzt unvorstellbar schwer, sich vorzustellen, wann und vor allem wie die Krise zu einem Ende kommen könnte, weil sich die Situation dem Vorstellungsvermögen eines jeden zu entziehen scheint.
Nun, nach der „Maastrichter Sturzgeburt“ ist die Zeit für eine zukunftweisende „Europahaus Debatte“, in den Hauptstädten der Euro-Zone gereift. Eine notwendige politische Tatkraft die Maastrichter Gründungsfehler korrigiert und den EU-Bürgern mehr Krisen-Sachverstand zutraut – Politiker eine klare verständliche Sprache sprechen, die von den Bürgern verstanden und akzeptiert wird – ist ein Gebot des ge-
meinsamen europäischen Wohlstands.
Wenn aber die EPU-Vision der Bundeskaiserin Merkel ausbleibt, wird bei der 2013ner
Deutschlandwahl im Reichstag, das Fehlen, innenpolitisch im Wahlergebnis sichtbar.
In der Kunst und Musik wird seit Jahrhunderten eine gesellschaftliche Schieflage dogmenfrei aufgegriffen und von den Denkern korrigiert. So wie die Kunst den Paradigmenwechsel, zeitversetzt, dem Zuschauer das Verbindende vor Augen führt, sollte die Politik eine einmal getroffene Entscheidung, mit Tatendrang – zum Wohle der Demokratie – zum Besseren korrigieren.
Stückeschreiber waren immer auf der „Höhe der Zeit“ indem sie gesellschaftliche Umbrüche in ihren Arbeiten aufgriffen. Gedacht sei nur an die wechselseitigen europäischen Dramen aus griechischer, italienischer und der William Shakespeare Feder. So haben deutsche und französische Dramatiker, zeitversetzt mit ihren Stücken: „Die Weber“, „Der Hauptmann von Köpenick“, „Die heilige Johanna der Schlachthöfe“, „Wintergarten“ und „Der Kirschgarten“ Missstände angeprangert und Verbindungen bei den Menschen geschaffen – in der Politik wünschenswert. So wie die Kunst den Umbruch wahrheitsgetreu zu den Menschen bringt, dass sie sich mit den Tatsachen und der Not der Menschen auseinander setzt, sind die EU-Regierungen aufgerufen die Euro-Währungsunion zu überdenken – mit der Europäischen Politischen Union zu verbinden.
Nun zur Musik: Geschehen bei Ludwig van Beethovens „Ode an die Freude… alle Menschen werden Brüder“ – ein weitreichendes politisches Gedankengut.
Der „Tagesspiegel“ aus Berlin schreibt am 21.05.12 von einem Brief (1735) – König Friedrich I. von Preußen regiert – den Ludwig van Beethoven an seinen Freund, Heinrich von Struwe, schrieb, der „neue Einblicke in die Gedankenwelt Beethovens“ gibt. Der Komponist verliert sich in Gedanken über das „eisige Land“, „wo die Menschheit noch so sehr unter ihrer Würde behandelt wird“. Die 27 EU-Regierungen und die Parlamente sollten mit der Reinigung der politischen Kultur beginnen. Es sollte in den Parlamenten wieder ergebnisoffen debattiert und das erstrittene von den Regierungen umgesetzt werden. Eine zeitnehmende Parlamentsdebatte würde vielleicht öffentlich machen, das alle sich momentan hinter begrifflichen Nebelkerzen verstecken, um nicht zugeben zu müssen, dass sie folgen – besser gesagt, wie sie manipuliert werden. Das Fatale an der Chimäre ist dass Sachzwänge suggeriert werden die Eile erfordern. Anstatt darauf zu achten, dass „Demokratie eine Ordnung ist, die jederzeit gefährdet ist“, besonders dann, wenn Sachzwänge vorgetäuscht werden, die Zeit nicht ausreicht für umständliche parlamentarische Debatten.
An dieser für Deutschland und Europa existentiellen, monetären Frage, müssen sich die Wall Street und City of London eben gedulden, bis der Reichstag, das Europäische Parlament in Straßburg erarbeitet hat – entscheidungsfähig zu sein.
„Demokratie ist die Staatsform die erarbeitete Alternativen zum Durchsetzen einer erstrebenswerten Zukunft abwägt“
Den Bürgern mehr politischen Sachverstand zutrauen
„Politiker werden von den Finanzmärkten wie Mäuse im Labor, durch ein Verhaltensexperiment getrieben und unter Stress immer an der falschen Stelle den Ausgang suchend“
Deutschland, eine parlamentarische Demokratie, aber im Reichstag sind Krisendebatten „Mangelware“. Es bedarf der „Reinigung der politischen Kultur“ im Lande. Die Politiker sollten dem Bürger mehr politischen Sachverstand zutrauen. Der nicht enden wollende wirtschaftliche Druck der Wall Street, City of London auf europäische Regierungen lässt die Parlamente der Euro-Zone keinen eigenen Gestaltungsspielraum – folgen der Taktvorgabe der Finanzmärkte.
In der Euro-Zone muss den Regierungen ein tatkräftiger, parlamentarischer Neustart zur Rückkehr in die Landeswährung wünschenswert erscheinen, damit eigenwirtschaftliches Handeln - anstelle von immer höheren Euro-Schuldenbergen – den Vorrang hat.
Die Euro-Währungsunion ist zu überdenken – an der Wahrheit gescheitert. Die europäischen Mentalitäts- und Arbeitsmoralunterschiede blieben vor ca. 20 Jahren in Maastricht außen vor.
Bei der Unterzeichnung der Maastricht Verträge waren die Beteiligten überzeugt, dass die europäische Währungsunion alle Wirtschafts- und Mentalitätsunterschiede ohne eine politische Union überwinden kann. Der pubertierende Euro aber auseinander zu brechen droht. Die holländische „De Wilders Partei“ diskutierte bereits vor der Landesparlamentswahl den Währungsaustritt. Vor diesem Hintergrund kann die niederländische Vision aus der Krise führen. Die Europa Parlamentswahl 2014 bietet mit dem Vertrag zur „Europäischen Politischen Union (EPU), zeitversetzt, die Chance, das „Europäische Haus“ bis 2017 fertig zu stellen?
Fazit
Seit der tunesischen „Kaktusrebellion“ (Fadhel Jaibi, tunesischer Dramatiker, Regisseur) ist die Straße, weltweit, im Blickfeld der Protestierenden.
Nach dem Paradigmenwechsel, mit seinen Ängsten, Leiden und Seelenqualen der Menschen, braucht Europa dringend eine politische Union (EPU), damit durch Strukturreformen, in den schwächelnden Staaten, der Schuldenberg schmilzt.
Jürgen Deutsch (Autor, Blogger)
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Freitag, 31. August 2012
Leichte Kavallerie an der Meinungsfront - 01. Sept. 2012
Bürger Journal
Deutsch Zeit
Die eingesperrte Empörung blickt mit einem Auge durch das Gitter von Jürgen Deutsch
Leichte Kavallerie an der Meinungsfront
Ein großer Teil israelischer Bürger hat sich längst von der Jerusalemer Siedlungs-
politik abgewandt und stattdessen für Sozialreformen kämpft
Deutsch-Zeit auf den Punkt aus Berlin von Jürgen Deutsch
In Israel ist man besorgt über die zunehmend israelkritische Haltung im Ausland. 70 Prozent der Deutschen sind der Ansicht, Jerusalem verfolge rücksichtslos seine eigenen Interessen. Nun sollen Diplomatie-Kampagnen helfen das Ansehen des Landes zu verbessern.
Israel sieht sich veranlasst sein Image mit Meinungs-Kavalleristen aufzupolieren, damit das Land im internationalen Meinungskampf nicht endgültig unterliegt.
Es sieht sich einer der schlimmsten Kampagnen gegen Juden ausgesetzt. Die dringlichste Aufgabe sieht die israelische Politik darin, eine Ware anbieten zu müssen, welche die Welt so nicht kaufen will, sagen israelische Berlin Touristen aus Tel Aviv und Haifa kommend. Was läuft schief im „Judenstaat“ das die Menschen in der Welt Israel als Aggressor sehen? Ist es die Außendarstellung (Besatzung und Siedlungsbau) die Premier „Bibbi“ Netanjahu und Außenminister Avigdor Liebermann vermitteln? Oder weil Gesetze zur Einschränkung der Meinungsfreiheit, Menschenrechtsorganisationen existieren? Was im Ausland schwer zu verstehen ist. Das Land werde außerdem im Ausland zu allermeist als das eigentliche Problem im Nahen Osten betrachtet, weil die Westjordan-Siedler rücksichtslos ihre eigenen Interessen verfolgen, wird in Berlin auf öffentlichen Plätzen im Gespräch mit Israelis kolportiert. Und selbst befreundete Regierungen mit der Siedlungspolitik befremden.
Die tief verunsicherten Menschen im Westjordanland ihre eigenen Siedlungen gründen, weil sie sich nirgendwo mehr zurechtfinden als in der Gesetzlosigkeit der Wüste. Anders, der große Teil israelischer Menschen die sich längst von den Siedlerkonflikten abgewandt haben und stattdessen nach Sozialreformen schreien, suchen die Siedler ihr Überleben in religiösem Fundamentalismus, der sich am Ende immer öfter in Gewalt gegenüber Palästinensern entlädt.
Jürgen Deutsch (Blogger)
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Deutsch Zeit
Die eingesperrte Empörung blickt mit einem Auge durch das Gitter von Jürgen Deutsch
Leichte Kavallerie an der Meinungsfront
Ein großer Teil israelischer Bürger hat sich längst von der Jerusalemer Siedlungs-
politik abgewandt und stattdessen für Sozialreformen kämpft
Deutsch-Zeit auf den Punkt aus Berlin von Jürgen Deutsch
In Israel ist man besorgt über die zunehmend israelkritische Haltung im Ausland. 70 Prozent der Deutschen sind der Ansicht, Jerusalem verfolge rücksichtslos seine eigenen Interessen. Nun sollen Diplomatie-Kampagnen helfen das Ansehen des Landes zu verbessern.
Israel sieht sich veranlasst sein Image mit Meinungs-Kavalleristen aufzupolieren, damit das Land im internationalen Meinungskampf nicht endgültig unterliegt.
Es sieht sich einer der schlimmsten Kampagnen gegen Juden ausgesetzt. Die dringlichste Aufgabe sieht die israelische Politik darin, eine Ware anbieten zu müssen, welche die Welt so nicht kaufen will, sagen israelische Berlin Touristen aus Tel Aviv und Haifa kommend. Was läuft schief im „Judenstaat“ das die Menschen in der Welt Israel als Aggressor sehen? Ist es die Außendarstellung (Besatzung und Siedlungsbau) die Premier „Bibbi“ Netanjahu und Außenminister Avigdor Liebermann vermitteln? Oder weil Gesetze zur Einschränkung der Meinungsfreiheit, Menschenrechtsorganisationen existieren? Was im Ausland schwer zu verstehen ist. Das Land werde außerdem im Ausland zu allermeist als das eigentliche Problem im Nahen Osten betrachtet, weil die Westjordan-Siedler rücksichtslos ihre eigenen Interessen verfolgen, wird in Berlin auf öffentlichen Plätzen im Gespräch mit Israelis kolportiert. Und selbst befreundete Regierungen mit der Siedlungspolitik befremden.
Die tief verunsicherten Menschen im Westjordanland ihre eigenen Siedlungen gründen, weil sie sich nirgendwo mehr zurechtfinden als in der Gesetzlosigkeit der Wüste. Anders, der große Teil israelischer Menschen die sich längst von den Siedlerkonflikten abgewandt haben und stattdessen nach Sozialreformen schreien, suchen die Siedler ihr Überleben in religiösem Fundamentalismus, der sich am Ende immer öfter in Gewalt gegenüber Palästinensern entlädt.
Jürgen Deutsch (Blogger)
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Mittwoch, 29. August 2012
Europäische Politische Union am Horizont, die Währungsunion ein Auslaufmodell?
Bürger Journal
Deutsch Zeit
Die eingesperrte Empörung blickt mit einem Auge durch das Gitter von Jürgen Deutsch
Europäische Politische Union am Horizont,
die Währungsunion ein Auslaufmodell?
Wegen des wirtschaftlichen Ungleichgewichts in Europa ist der Euro nicht zu halten
Einheitswährung und EZB entbehrlich, EPU und Bundesbank (Weidmann) nicht
Kaiserin (Merkel), gehen sie für ihr Volk, diesen Weg!
Deutsch Zeit auf den Punkt aus Berlin von Jürgen Deutsch
Gegenwärtig geben die Finanzmärkte den politischen Takt vor und Regierungen folgen. Ein Marktfetischismus bei der Deutschlandregierung und den politisch Handelnden. Weil die Finanzplätze Wall Street und City of London langfristig an Überschuldungen interessiert. Eine immerwährende Bank Schuldenrettung ohne die Zustimmung der europäischen Bürgerinnen und Bürger ist fatal, weil die Handelnden der unabhängigen EZB anders als gewählte Politiker nicht zur Rechenschaft verpflichtet sind, Politiker schon. Und der EU-Steuerzahler am Ende die Zeche zahlt.
In der sich zuspitzenden, prekären Finanzsituation sollte sich eine europäische Figur, die mit Weitblick und Tatkraft ausgestattet, finden lassen die uns sagt: „Das ist der Weg“. Der deutsche Finanzminister, Wolfgang Schäuble, der Premier der Vereinigten Staaten von Europa.
Die von den Bürgerinnen und Bürger gewählten Volksvertreter haben durch die Existenz der Finanzmärkte keine Wahl mehr in ihren politischen Handlungen. Jedwede Entscheidung wird von den Märkten abhängig getroffen. Die Parlamentarier im Reichs-
tag entbindet jegliche Verantwortung, weil Merkel vorgibt, die Kanzlerin aller Deutschen zu sein und Deutschland dienen zu wollen. Alle Entscheidungen sind in der Partei alternativlos, die FDP lässt sie einfach auflaufen und Markthörigkeit der Regierung kann nicht mehr geleugnet werden. Die Euro-Krise bedroht inzwischen die europäische Integration – in ihrer Existenz – der Euro ein Integrationsspaltpilz? Er entwickelt sich zu einem Faktor des europäischen Auseinanderbrechens – zerstört die Grundlagen der Gründungsväter: Delors, Mitterands und Kohls. Wie sich nun aus heutiger Sicht zeigt hat Maastricht sich nicht als die europäische Integrationsquelle bewährt: Eine Währungsunion werde auch ohne politische Union funktionieren – der Euro uns nur Vorteile bringe, ohne etwas zu kosten. Nun ist die Zeit der Abrechnung
gekommen. Denn Solidarität ist keine ökonomische Rechengröße.
Bei einer Haftungsgemeinschaft, wie es von Frankreich und den Südländern gefordert wird, geht es nämlich um nichts anderes als um Geld. Solidarität, historische Verantwortung, europäische Idee – das alles sind wohlklingende Worte, aber am Ende geht es nur ums Zahlen. Angeblich muss Deutschland den Euro retten, damit es seinen Export und somit die Arbeitsplätze sichert. Es soll also für die Südländer zahlen, damit die Bürger dort deutsche Waren kaufen. Da fragt es sich: Was nützt denn ein Export, den das exportierende Land selbst bezahlt? Da wäre es doch besser, das, was exportiert wird, den Menschen des eigenen Landes gleich zu schenken, statt denen eines fremden Landes? Auch wird argumentiert, dass ohne Transfergemeinschaft die Euro-Zone zerbricht. Nur es verhält sich genau umgekehrt: Die Haftungsgemeinschaft steuert auf den Bruch der Euro-Zone zu. Im EU-Vertrag gibt es den Artikel 125 gegen den derzeit verstoßen wird, die „No bail Klause“. Die Klausel besagt: Jedes Land haftet für seine Schulden. Das gefährliche an der Transferunion ist: Es entseht eine fatale Motivation, Schulden zu machen, anstatt wirtschaftlich zu Handeln. Auch in Deutschland wären harte Reformschritte nötig. Der ständige Blick auf schwächere Eurostaaten macht hierzulande Reformmüde.
Entscheidend für den Erhalt des Euro wäre die Ankoppelung an Reformen, die Europäische Politische Union (EPU), damit die Integration trotz Krise voranschreiten kann. Endlich Politik
machen und nicht mit Geld versuchen Zeit zu kaufen, was am Ende teurer wird. Deutschland steht nicht am Anfang einer Entwicklung, es hat schon Rettungsversuche hinter sich. Bei allen bisher stattgefundenen 17 Rettungsgipfeln ging es nicht um die Euro-Rettung, sondern ausschließlich um das Überleben überschuldeter Banken. Deutschland ist bereits schwer getroffen, durch Forderungen für noch nicht bezahlte Exporte von 730 Milliarden Euro, sowie eine 27-prozentige Mithaftung für mögliche Verluste der EZB.
Schon in Maastricht – vor ca. 20 Jahren – wurde ein südeuropäischer Staatenbankrott vor der EU-Bevölkerung vertuscht. Ein nicht unwesentlicher Teil des Marktgeschäfts besteht darin, durch politisches Engagement (Lobbyisten), Einfluss auf die Gesetz-
gebung zu nehmen. In der Zielstellung wird an die Renditeziele gedacht. Mit der Geld-
Akkumulation der Finanzinstitutionen steigt die politische Macht. Wie weit die Anhäufung von Geld führen kann, ist am größten Anleihen-Investor PIMCO sichtbar. Der Investor agiert mit mehr als einer Billion Dollar.
Wann endlich werden Besitzer von Anleihen bei der Bankenrettung in die Lastenteilung einbezogen? Ob überhaupt und in welchen Umfang die Gläubiger bei der Stabilisierung der Banken für die Kosten der Sanierung herangezogen werden, ist ungeklärt. Vor
diesem Hintergrundgrund kam es erstmals am o9. Juli 12 beim Treffen der Euro-Finanzminister zum offenen Streit über die Mithaftung der Gläubiger. EZB-Präsident, Draghi, hat sich während des Treffens für die Verlustbeteiligung der Käufer von Anleihen ausgesprochen um die Kosten für die Steuerzahler zu verkleinern – wird wohl eine Illusion bleiben? Daraufhin, wie zu hören ist, hat auch der deutsche Finanzminister, Wolfgang Schäuble, zustimmend, interessiert auf den Draghi Vorschlag, interveniert. Nur so werden sich Banken überlegen riskante Geschäfte einzugehen. Es muss endlich Schluss sein mit der Banken-Mentalität: Gewinne werden privatisiert und Verluste an den europäischen Steuerzahler zum Einlösen weitergereicht.
Mit der neuerlich ins Euro-Spiel gebrachten Idee einer europäischen Banken-Union und den EZB Euro-Bonds bildet die Gemeinschaftswährung eine Transferge-
meischaft der Staatsschulden – ein „Fass ohne Boden“, das die Steuerzahler überfordert und die überschuldeten Länder nicht zum Handeln zwingt.
„Der Schritt in die Banken-Union sei weder gut für den Euro noch für die EU, sondern helfe der Wall Street und City of London und einer Reihe maroder in- und ausländisch-
er Banken“, meint Hans-Werner Sinn, Ifo-Institut für Wirtschaftsforschung, München.
Ist es rechtens wie die Merkelsche, schwarz-gelbe Regierung den Euro retten will – ständig am Reichstag und Bürger vorbei, die Staatsschuldenkrise gehört im Parlament debattiert, weil zunehmender Marktfetischismus bei der Deutschlandregierung und den politisch Handelnden zu beobachten ist Die Europäische Union ist ein Europa der Bürgerinnen und Bürger. Rechte des Parlaments dürfen nicht durch eine Stärkung der Exekutive ausgehebelt werden. Eine Kontrolle durch die EU-Parlamente ist sinnvoll.
Nein danke, der Euro ist so nicht zu Retten? Es sollten die Verursacher der Krise (Banken, Versicherungen, Spekulanten und Gläubiger) zur Gesundung beitragen.
Wer Aktien kauft geht das Risiko von Gewinn und Verlust ein.
Bis jetzt aber ist der deutsche Steuerzahler der Gelackmeierte, der die Zeche bezahlt.
Nur naive EU-Politiker und Polit-Hasardeure konnten glauben, dass die Gemeinschaftswährung ohne eine EPU zielführend über die Brüsseler Bühne geht.
Es fehlt dem Euro, das kantige Regelwerk, die politische Union mit einer vereinheitlichten Finanz-, Wirtschafts-, Sozial- und Verteidigungspolitik. Die Währungsunion allein, ist der Spaltpilz der europäischen Integration.
Der bisherige Euro Teil-Transfer des billigen Geldes von Nord bis Süd, welches nicht zum Schuldenabbau sonder zu immer neue Schuldenaufnahme führte, ist mit ein Gründungsfehler der Währungsunion. Und nun die gleiche Chose mit dem zukünftigen Ankauf von Gemeinschaftsanleihen durch die EZB. Als der Maastricht Vertrag verabschiedet wurde lagen die deutschen Schulden bei ca. 40 Prozent des Bruttoinlandprodukts, heute sind es gute 80 Prozent. Soll denn die leichtfertige Schuldenaufnahme nie ein Ende finden?
Fakt ist, dass wirkmächtige Finanzmärkte (Wall Street und City of London) und Weltkonzerne kein Interesse am Schuldenabbau, wie vermittelt wird, sondern umgekehrt die immerwährende, lukrative Kreditvergabe an Länder, Gemeinden, Unternehmer und Kreditwillige („Mehr Schulden haben als Vermögen besitzen“ sagt, Milton Friedmann / USA). Die übermächtige Finanzindustrie an systematischen Überschuldungen, Privatisierungen von Staatsbetrieben, Steuersenkungen und Niedriglöhnen interessiert.
Die Finanzmärkte haben bereits den Austritt Griechenlands, Portugals, Spaniens, Italien und sogar Deutschlands aus der Gemeinschaftswährung im Kalkül.
Da machen gerade jetzt Reformen in Europa Sinn, da überall Ungleichgewichte zunehmen, soziale Spannungen und gesellschaftliche Bedrohungen zukunftseisende Lösungen erfordern. Vernunft statt Konfrontation bei den europäischen Bürgern sich einstellen müssen.
Die Schuldenmacherei laut Vertrag oder Gesetz einzudämmen ist noch keiner Regierung gelungen. Bei einer Währungsreform die Politik systematisch alle Vorgaben bricht um an Geld zu kommen – der Staat Geld braucht wird er außer höhere Steuern auch Grundbesitzer mit einer Vermögensabgabe zur Kasse bitten. Die Regierung wird keine Bevölkerungsgruppe verschonen, wenn es gilt Lasten zu übernehmen. Deshalb sollten die Euro-Staaten vorerst ihre Haushalte in Ordnung bringen, Wachstum nicht auf Pump (Euro-Bonds) bewerkstelligen – gleichzeitig den Bürgern die Pflichten und Vorteile (gemeinsamer Wohlstand) der EPU erläutern, um so die Integration voranzutreiben. Die Euro-Krise drohe Europa zu zerstören? Weil Euro-Bonds die Währungsunion auf Dauer zersetzen werden.
Scheitert Europa, scheitert der Euro.
Europa ist wichtiger als der Euro. Zu Deutsche Mark-Zeiten war Deutschland Export-Weltmeister. Es ist verlockend zu Glauben es könne bedenkenlos der bereits bestehende europäische Schuldenberg mit Euro-Bonds, das Wachstum beflügeln. Deutschlands 80- prozentige Verschuldung des Bruttoinlandprodukts darf nicht – am Reichstag vorbei – leichtfertig gesteigert werden.
Alles was zur scheinbaren Bewältigung der Krise dient, hat das Ziel, „Zeit zu kaufen“. Damit endet der Euro in einer Alternativlosschleife – gemanagt von der Bundeskaiserin, die ihre Hauptaufgabe darin sieht ihre Machtbasis zu erhalten. Sie hat also kein Interesse daran zu sagen: Das ist der Weg! Das Gegenteil ist der Fall: Merkel, vermeidet jede Handlung die ihr eindeutig zugeordnet werden kann. Es fehlt in der europäischen Politik eine Figur die Weitblick mit Entschlusskraft, Europapolitisch umsetzt. Die uns sagt, die Europäische Politische Union, sichert Europas Zukunft. Der deutsche Finanzminister, Wolfgang Schäuble, könnte die Erwartungen europäischer Bürger erfüllen. Er halte es für möglich Souveränitätsrechte und gemeinsame Standards auf europäische Institutionen zu übertragen, damit die Integration Europas voranschreitet. Seine Vision von der Stärkung einer politischen Union zeigt eindeutig die Defizite von Merkels Krisenpolitik der kleinen Geld-
schritte. Ein von Beginn an entschlossenes Handeln, ihrerseits, hätte die Finanzkrise gestoppt.
Das hätte vor zwei Jahren viel Geld gekostet, aber allemal deutlich weniger, als jetzt nötig werden wird – der deutsche Steuerzahler sagt, Danke! Das Volk hat verstanden – die Bundeskaiserin geht bis 2013 kein Machtwagnis ein.
Die Währungsunion kann, Europa darf nicht kippen.
Jedes EU-Land sollte wieder für sein wirtschaftspolitisches Handeln, im Interesse der zu verwirklichenden Europäisch Politischen Union, verantwortlich sein. Dass bei den Südeuropäern das wirtschaftliche Reformieren keinen großen Stellenwert hat zeigt die soziale Schieflage. Ein zerschlagenes Europa neben den Wirtschaftsmächten USA und China nur eine Randerscheinung wäre. Es kann durchaus sein, dass wir 2015 aufwachen und im Radio hören, dass der Euro Geschichte sei?
Wie weit kann Europa gehen um den Euro zu retten? Sollte der Euro scheitern und die Landeswährungen wieder eingeführt werden, hätte die Bundesbank ihre alte Machtfülle zurück und die EZB würde abgewickelt – die Bundesbank sich als Wegbereiter für die Vereinigten Staaten von Europa einbringen.
Jürgen Deutsch (Blogger)
Wer mit dem Autor streiten möchte.
mailto: Opinion-of-press@web.de
oder
www.Deutsch-Zeit.blogspot.com
Deutsch Zeit
Die eingesperrte Empörung blickt mit einem Auge durch das Gitter von Jürgen Deutsch
Europäische Politische Union am Horizont,
die Währungsunion ein Auslaufmodell?
Wegen des wirtschaftlichen Ungleichgewichts in Europa ist der Euro nicht zu halten
Einheitswährung und EZB entbehrlich, EPU und Bundesbank (Weidmann) nicht
Kaiserin (Merkel), gehen sie für ihr Volk, diesen Weg!
Deutsch Zeit auf den Punkt aus Berlin von Jürgen Deutsch
Gegenwärtig geben die Finanzmärkte den politischen Takt vor und Regierungen folgen. Ein Marktfetischismus bei der Deutschlandregierung und den politisch Handelnden. Weil die Finanzplätze Wall Street und City of London langfristig an Überschuldungen interessiert. Eine immerwährende Bank Schuldenrettung ohne die Zustimmung der europäischen Bürgerinnen und Bürger ist fatal, weil die Handelnden der unabhängigen EZB anders als gewählte Politiker nicht zur Rechenschaft verpflichtet sind, Politiker schon. Und der EU-Steuerzahler am Ende die Zeche zahlt.
In der sich zuspitzenden, prekären Finanzsituation sollte sich eine europäische Figur, die mit Weitblick und Tatkraft ausgestattet, finden lassen die uns sagt: „Das ist der Weg“. Der deutsche Finanzminister, Wolfgang Schäuble, der Premier der Vereinigten Staaten von Europa.
Die von den Bürgerinnen und Bürger gewählten Volksvertreter haben durch die Existenz der Finanzmärkte keine Wahl mehr in ihren politischen Handlungen. Jedwede Entscheidung wird von den Märkten abhängig getroffen. Die Parlamentarier im Reichs-
tag entbindet jegliche Verantwortung, weil Merkel vorgibt, die Kanzlerin aller Deutschen zu sein und Deutschland dienen zu wollen. Alle Entscheidungen sind in der Partei alternativlos, die FDP lässt sie einfach auflaufen und Markthörigkeit der Regierung kann nicht mehr geleugnet werden. Die Euro-Krise bedroht inzwischen die europäische Integration – in ihrer Existenz – der Euro ein Integrationsspaltpilz? Er entwickelt sich zu einem Faktor des europäischen Auseinanderbrechens – zerstört die Grundlagen der Gründungsväter: Delors, Mitterands und Kohls. Wie sich nun aus heutiger Sicht zeigt hat Maastricht sich nicht als die europäische Integrationsquelle bewährt: Eine Währungsunion werde auch ohne politische Union funktionieren – der Euro uns nur Vorteile bringe, ohne etwas zu kosten. Nun ist die Zeit der Abrechnung
gekommen. Denn Solidarität ist keine ökonomische Rechengröße.
Bei einer Haftungsgemeinschaft, wie es von Frankreich und den Südländern gefordert wird, geht es nämlich um nichts anderes als um Geld. Solidarität, historische Verantwortung, europäische Idee – das alles sind wohlklingende Worte, aber am Ende geht es nur ums Zahlen. Angeblich muss Deutschland den Euro retten, damit es seinen Export und somit die Arbeitsplätze sichert. Es soll also für die Südländer zahlen, damit die Bürger dort deutsche Waren kaufen. Da fragt es sich: Was nützt denn ein Export, den das exportierende Land selbst bezahlt? Da wäre es doch besser, das, was exportiert wird, den Menschen des eigenen Landes gleich zu schenken, statt denen eines fremden Landes? Auch wird argumentiert, dass ohne Transfergemeinschaft die Euro-Zone zerbricht. Nur es verhält sich genau umgekehrt: Die Haftungsgemeinschaft steuert auf den Bruch der Euro-Zone zu. Im EU-Vertrag gibt es den Artikel 125 gegen den derzeit verstoßen wird, die „No bail Klause“. Die Klausel besagt: Jedes Land haftet für seine Schulden. Das gefährliche an der Transferunion ist: Es entseht eine fatale Motivation, Schulden zu machen, anstatt wirtschaftlich zu Handeln. Auch in Deutschland wären harte Reformschritte nötig. Der ständige Blick auf schwächere Eurostaaten macht hierzulande Reformmüde.
Entscheidend für den Erhalt des Euro wäre die Ankoppelung an Reformen, die Europäische Politische Union (EPU), damit die Integration trotz Krise voranschreiten kann. Endlich Politik
machen und nicht mit Geld versuchen Zeit zu kaufen, was am Ende teurer wird. Deutschland steht nicht am Anfang einer Entwicklung, es hat schon Rettungsversuche hinter sich. Bei allen bisher stattgefundenen 17 Rettungsgipfeln ging es nicht um die Euro-Rettung, sondern ausschließlich um das Überleben überschuldeter Banken. Deutschland ist bereits schwer getroffen, durch Forderungen für noch nicht bezahlte Exporte von 730 Milliarden Euro, sowie eine 27-prozentige Mithaftung für mögliche Verluste der EZB.
Schon in Maastricht – vor ca. 20 Jahren – wurde ein südeuropäischer Staatenbankrott vor der EU-Bevölkerung vertuscht. Ein nicht unwesentlicher Teil des Marktgeschäfts besteht darin, durch politisches Engagement (Lobbyisten), Einfluss auf die Gesetz-
gebung zu nehmen. In der Zielstellung wird an die Renditeziele gedacht. Mit der Geld-
Akkumulation der Finanzinstitutionen steigt die politische Macht. Wie weit die Anhäufung von Geld führen kann, ist am größten Anleihen-Investor PIMCO sichtbar. Der Investor agiert mit mehr als einer Billion Dollar.
Wann endlich werden Besitzer von Anleihen bei der Bankenrettung in die Lastenteilung einbezogen? Ob überhaupt und in welchen Umfang die Gläubiger bei der Stabilisierung der Banken für die Kosten der Sanierung herangezogen werden, ist ungeklärt. Vor
diesem Hintergrundgrund kam es erstmals am o9. Juli 12 beim Treffen der Euro-Finanzminister zum offenen Streit über die Mithaftung der Gläubiger. EZB-Präsident, Draghi, hat sich während des Treffens für die Verlustbeteiligung der Käufer von Anleihen ausgesprochen um die Kosten für die Steuerzahler zu verkleinern – wird wohl eine Illusion bleiben? Daraufhin, wie zu hören ist, hat auch der deutsche Finanzminister, Wolfgang Schäuble, zustimmend, interessiert auf den Draghi Vorschlag, interveniert. Nur so werden sich Banken überlegen riskante Geschäfte einzugehen. Es muss endlich Schluss sein mit der Banken-Mentalität: Gewinne werden privatisiert und Verluste an den europäischen Steuerzahler zum Einlösen weitergereicht.
Mit der neuerlich ins Euro-Spiel gebrachten Idee einer europäischen Banken-Union und den EZB Euro-Bonds bildet die Gemeinschaftswährung eine Transferge-
meischaft der Staatsschulden – ein „Fass ohne Boden“, das die Steuerzahler überfordert und die überschuldeten Länder nicht zum Handeln zwingt.
„Der Schritt in die Banken-Union sei weder gut für den Euro noch für die EU, sondern helfe der Wall Street und City of London und einer Reihe maroder in- und ausländisch-
er Banken“, meint Hans-Werner Sinn, Ifo-Institut für Wirtschaftsforschung, München.
Ist es rechtens wie die Merkelsche, schwarz-gelbe Regierung den Euro retten will – ständig am Reichstag und Bürger vorbei, die Staatsschuldenkrise gehört im Parlament debattiert, weil zunehmender Marktfetischismus bei der Deutschlandregierung und den politisch Handelnden zu beobachten ist Die Europäische Union ist ein Europa der Bürgerinnen und Bürger. Rechte des Parlaments dürfen nicht durch eine Stärkung der Exekutive ausgehebelt werden. Eine Kontrolle durch die EU-Parlamente ist sinnvoll.
Nein danke, der Euro ist so nicht zu Retten? Es sollten die Verursacher der Krise (Banken, Versicherungen, Spekulanten und Gläubiger) zur Gesundung beitragen.
Wer Aktien kauft geht das Risiko von Gewinn und Verlust ein.
Bis jetzt aber ist der deutsche Steuerzahler der Gelackmeierte, der die Zeche bezahlt.
Nur naive EU-Politiker und Polit-Hasardeure konnten glauben, dass die Gemeinschaftswährung ohne eine EPU zielführend über die Brüsseler Bühne geht.
Es fehlt dem Euro, das kantige Regelwerk, die politische Union mit einer vereinheitlichten Finanz-, Wirtschafts-, Sozial- und Verteidigungspolitik. Die Währungsunion allein, ist der Spaltpilz der europäischen Integration.
Der bisherige Euro Teil-Transfer des billigen Geldes von Nord bis Süd, welches nicht zum Schuldenabbau sonder zu immer neue Schuldenaufnahme führte, ist mit ein Gründungsfehler der Währungsunion. Und nun die gleiche Chose mit dem zukünftigen Ankauf von Gemeinschaftsanleihen durch die EZB. Als der Maastricht Vertrag verabschiedet wurde lagen die deutschen Schulden bei ca. 40 Prozent des Bruttoinlandprodukts, heute sind es gute 80 Prozent. Soll denn die leichtfertige Schuldenaufnahme nie ein Ende finden?
Fakt ist, dass wirkmächtige Finanzmärkte (Wall Street und City of London) und Weltkonzerne kein Interesse am Schuldenabbau, wie vermittelt wird, sondern umgekehrt die immerwährende, lukrative Kreditvergabe an Länder, Gemeinden, Unternehmer und Kreditwillige („Mehr Schulden haben als Vermögen besitzen“ sagt, Milton Friedmann / USA). Die übermächtige Finanzindustrie an systematischen Überschuldungen, Privatisierungen von Staatsbetrieben, Steuersenkungen und Niedriglöhnen interessiert.
Die Finanzmärkte haben bereits den Austritt Griechenlands, Portugals, Spaniens, Italien und sogar Deutschlands aus der Gemeinschaftswährung im Kalkül.
Da machen gerade jetzt Reformen in Europa Sinn, da überall Ungleichgewichte zunehmen, soziale Spannungen und gesellschaftliche Bedrohungen zukunftseisende Lösungen erfordern. Vernunft statt Konfrontation bei den europäischen Bürgern sich einstellen müssen.
Die Schuldenmacherei laut Vertrag oder Gesetz einzudämmen ist noch keiner Regierung gelungen. Bei einer Währungsreform die Politik systematisch alle Vorgaben bricht um an Geld zu kommen – der Staat Geld braucht wird er außer höhere Steuern auch Grundbesitzer mit einer Vermögensabgabe zur Kasse bitten. Die Regierung wird keine Bevölkerungsgruppe verschonen, wenn es gilt Lasten zu übernehmen. Deshalb sollten die Euro-Staaten vorerst ihre Haushalte in Ordnung bringen, Wachstum nicht auf Pump (Euro-Bonds) bewerkstelligen – gleichzeitig den Bürgern die Pflichten und Vorteile (gemeinsamer Wohlstand) der EPU erläutern, um so die Integration voranzutreiben. Die Euro-Krise drohe Europa zu zerstören? Weil Euro-Bonds die Währungsunion auf Dauer zersetzen werden.
Scheitert Europa, scheitert der Euro.
Europa ist wichtiger als der Euro. Zu Deutsche Mark-Zeiten war Deutschland Export-Weltmeister. Es ist verlockend zu Glauben es könne bedenkenlos der bereits bestehende europäische Schuldenberg mit Euro-Bonds, das Wachstum beflügeln. Deutschlands 80- prozentige Verschuldung des Bruttoinlandprodukts darf nicht – am Reichstag vorbei – leichtfertig gesteigert werden.
Alles was zur scheinbaren Bewältigung der Krise dient, hat das Ziel, „Zeit zu kaufen“. Damit endet der Euro in einer Alternativlosschleife – gemanagt von der Bundeskaiserin, die ihre Hauptaufgabe darin sieht ihre Machtbasis zu erhalten. Sie hat also kein Interesse daran zu sagen: Das ist der Weg! Das Gegenteil ist der Fall: Merkel, vermeidet jede Handlung die ihr eindeutig zugeordnet werden kann. Es fehlt in der europäischen Politik eine Figur die Weitblick mit Entschlusskraft, Europapolitisch umsetzt. Die uns sagt, die Europäische Politische Union, sichert Europas Zukunft. Der deutsche Finanzminister, Wolfgang Schäuble, könnte die Erwartungen europäischer Bürger erfüllen. Er halte es für möglich Souveränitätsrechte und gemeinsame Standards auf europäische Institutionen zu übertragen, damit die Integration Europas voranschreitet. Seine Vision von der Stärkung einer politischen Union zeigt eindeutig die Defizite von Merkels Krisenpolitik der kleinen Geld-
schritte. Ein von Beginn an entschlossenes Handeln, ihrerseits, hätte die Finanzkrise gestoppt.
Das hätte vor zwei Jahren viel Geld gekostet, aber allemal deutlich weniger, als jetzt nötig werden wird – der deutsche Steuerzahler sagt, Danke! Das Volk hat verstanden – die Bundeskaiserin geht bis 2013 kein Machtwagnis ein.
Die Währungsunion kann, Europa darf nicht kippen.
Jedes EU-Land sollte wieder für sein wirtschaftspolitisches Handeln, im Interesse der zu verwirklichenden Europäisch Politischen Union, verantwortlich sein. Dass bei den Südeuropäern das wirtschaftliche Reformieren keinen großen Stellenwert hat zeigt die soziale Schieflage. Ein zerschlagenes Europa neben den Wirtschaftsmächten USA und China nur eine Randerscheinung wäre. Es kann durchaus sein, dass wir 2015 aufwachen und im Radio hören, dass der Euro Geschichte sei?
Wie weit kann Europa gehen um den Euro zu retten? Sollte der Euro scheitern und die Landeswährungen wieder eingeführt werden, hätte die Bundesbank ihre alte Machtfülle zurück und die EZB würde abgewickelt – die Bundesbank sich als Wegbereiter für die Vereinigten Staaten von Europa einbringen.
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