BÜRGER DENKEN – POLITIKER LENKEN
Der 27. März, ist ein geschichtsträchtiger Macht-Wechsel-Tag für die Grünen – zweitstärkste Partei in Baden-Württemberg
Nach 58 Jahren CDU-Regierung werden voraussichtlich Grüne und SPD das Zepter im Deutschland-Ländle übernehmen
Deutsch Zeit auf den Punkt aus Berlin von Jürgen Deutsch
Die Ländler ergriffen mit der Landtagswahl die Chance zu einem längst fälligen Politik-Wechsel in Baden-Württemberg – hin zu Grün Rot.
Es ist im politischen Berlin, bei den Schwarz-Gelben, ein Irrglaube anzunehmen der Wähler im Muster-Ländle hat nur wegen des Atom-Gaus in Japan einen Macht-Wechsel eingeleitet. CDU und FDP machen es sich aber zu leicht, führten sie ihre Abwahl in Baden-Württemberg nur der Dramatik in Japan zu. Nein, es ist die aufgestaute Unzufriedenheit des Bürgertums und der Neu-Wähler mit der schlechten, ungerechten Gesellschaftspolitik der CDU und dem unabsehbaren Ende der Leih- und Zeitarbeit – Instrumente die in Krisenzeiten ihre Berechtigung hatten. Neuerdings aber zur Lohndrückerei verkommen sind.
Der Wähler-Wille lautet Deutschlandweit, klare nachvollziehbare politische Wahrheiten, Demokratische Volksentscheidungen, eine Demokratisierung der Wirtschaft. Das heißt eine „Neue Denke“ bei den Landesregierungen und in Berlin, damit zwischen der Wirtschaft und dem Bürger die Lasten gerecht verteilt werden. Und sich die Schere zwischen arm und reich zugunsten der Wirtschaft nicht weiter öffnet.
Mit der für alle sichtbare Wirtschaftshörigkeit der Regierungspolitiker und der Inszenierung von Politik-Geschehen ist die Glaubwürdigkeit in demokratische Entscheidungen der Möchtegern-Politik-Gestalter landesweit verloren gegangen. Die Protest- und Neuwähler drehten am 27. März den Polit-Frust-Hahn weit auf, sodass im Ländle nach 58 Jahren CDU-Regierung der Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU, 44) – nachdem Merkel ihn ins Amt gehoben hat – seine „Sieben Sachen“ in Stuttgart packen kann – als Merkels Wahlverlierer dasteht. Ist das der Anfang vom Ende Merkels und Westerwelles in Berlin? Es ist der Konflikt: „BÜRGER – REGIERUNG – WIRTSCHAFT“ der in der Landeshauptstadt Stuttgart mit der Wahlschlappe für Mappus sichtbar wurde.
Der Bestsellerautor Stéphane Hessel (95), sagt in seinem Buch: „Empört Euch“, „Heute kann man hoffen, die Dinge zu Besseren zu entwickeln, indem man nachdenkt, schreibt, am demokratischen Prozess der Wahl der Regierenden teilnimmt. Kurz gesagt: eine Aktion auf lange Sicht“ (Berliner Zeitung). Wenn die DEMOKRATISIERUNG DER WIRTSCHAFT
nicht umgesetzt wird, ist der radikale Demokrat an den Startlöchern, mit unabsehbaren Folgen für die Demokratie.
Die eingesperrte Empörung blickt mit einem Auge durch das Gitter von Jürgen Deutsch
E-Mail: Opinion-of-press@web.de
Mittwoch, 30. März 2011
Dienstag, 22. März 2011
Nicht wegen der Religion - es war ein Aufbruch der Gedemütigten - 23.03-2011
Nicht wegen der Religion – es war ein Aufbruch der Gedemütigten
Tunesien und Ägypten hat die Welt verändert – die Straße hat es möglich gemacht
Deutsch Zeit auf den Punkt aus Berlin von Jürgen Deutsch
Die Jugend der befreiten Länder ist nicht wegen der Religion auf die Straße gegangen, sondern, sie wollten nicht mehr zum „Hinterhof der Welt“ gehören. Der Aufstand in den Straßen brauchte keine politische Führung. Es war ein Aufbruch der Gedemütigten. Der Alltag sollte nicht mehr von Bevormundungen und einem unmenschlichen politischen Regelwerk beherrscht sein. Eine perfekte Misere in der die Menschen lebten. Es gelang den Demonstranten in Tunis, auf der Avenue Habib Bourgiba und in Kairo, am Tahir Platz, mit unendlicher Opferbereitschaft und durch die Weigerung der Militärs auf das eigene Volk zu schießen, die verhassten Despoten, Ben Ali und Mubarak zu entmachten – den demokratischen Aufbau zu wagen. Nach dem Straßenkampf erhoffen sich die befreiten Gesellschaften: Freiheit, Demokratie und Gerechtigkeit in ihren Ländern. Das erinnert stark an die Französische Revolution in Paris, 1789 „Erstürmung der Bastille“ mit dem Ruf nach: Liberté, Égalité, Fraternité. Den gleichen Befreiungserfolg wünschen die im demokratischen Aufbau befindlichen Staaten Tunesien und Ägypten den Bruderstaaten. Wobei die Europäische Union gefordert ist beim Aufbau eines demokratischen Staatswesens in der Region – wenn es gefordert wird – zu helfen.
Ein wirtschaftlicher und kultureller Austausch zwischen der EU und Nordafrika, Ägypten sollte ein gegenseitiges „Geben und Nehmen“ sein.
Tunesien und Ägypten hat die Welt verändert – die Straße hat es möglich gemacht
Deutsch Zeit auf den Punkt aus Berlin von Jürgen Deutsch
Die Jugend der befreiten Länder ist nicht wegen der Religion auf die Straße gegangen, sondern, sie wollten nicht mehr zum „Hinterhof der Welt“ gehören. Der Aufstand in den Straßen brauchte keine politische Führung. Es war ein Aufbruch der Gedemütigten. Der Alltag sollte nicht mehr von Bevormundungen und einem unmenschlichen politischen Regelwerk beherrscht sein. Eine perfekte Misere in der die Menschen lebten. Es gelang den Demonstranten in Tunis, auf der Avenue Habib Bourgiba und in Kairo, am Tahir Platz, mit unendlicher Opferbereitschaft und durch die Weigerung der Militärs auf das eigene Volk zu schießen, die verhassten Despoten, Ben Ali und Mubarak zu entmachten – den demokratischen Aufbau zu wagen. Nach dem Straßenkampf erhoffen sich die befreiten Gesellschaften: Freiheit, Demokratie und Gerechtigkeit in ihren Ländern. Das erinnert stark an die Französische Revolution in Paris, 1789 „Erstürmung der Bastille“ mit dem Ruf nach: Liberté, Égalité, Fraternité. Den gleichen Befreiungserfolg wünschen die im demokratischen Aufbau befindlichen Staaten Tunesien und Ägypten den Bruderstaaten. Wobei die Europäische Union gefordert ist beim Aufbau eines demokratischen Staatswesens in der Region – wenn es gefordert wird – zu helfen.
Ein wirtschaftlicher und kultureller Austausch zwischen der EU und Nordafrika, Ägypten sollte ein gegenseitiges „Geben und Nehmen“ sein.
Sonntag, 20. März 2011
Schwarz-gelber Wahl-Gau am 27.März? - 21.03.2011
Schwarz-gelber Wahl-Gau am 27.März?
Politik ist Wirtschaftshörig – „Empört Euch“
Bürger- kontra Wirtschaftsinteressen (Gewinngier)
Deutsch Zeit auf den Punkt aus Berlin von Jürgen Deutsch
Die Parteien misstrauen dem Bürger unendlich und auf der anderen Seite herrscht Harmonie-
sucht zur Wirtschaft. Weil die Wirtschaft über die Politik bestimmt.
Der Konflikt: „Bürger – Politik – Wirtschaft“ wird immer sichtbarer. Der Bestsellerautor,
Stéphane Hessel, sagt in seinem Buch „Empört Euch“: „Heute kann man hoffen, die Dinge zum Besseren zu entwickeln, indem man nachdenkt, schreibt, am demokratischen Prozess der Wahl der Regierenden teilnimmt. Kurz gesagt: eine Aktion auf lange Sicht“ (Berliner Zeitung).
Der Bürger ist für die Politiker die unberechenbare Größe, deshalb werden dem Volk, vor der Wahl, vage Versprechungen gemacht - die nach der Wahl nicht eingelöst werden – um an der Macht zu bleiben.
Die Halbwahrheiten und Täuschungen (Stuttgart 21, Flugroutenstreit BBI, Atomenergie,
Guttenberg) sind im politischen Alltag an der Tagesordnung, weil bei den Politik-Gestaltern die Wirtschaftsinteressen einen höheren Stellenwert genießen, anstatt die Belange und Ängste
(Atomenergie) der Menschen im Lande ernst zu nehmen.
Der schwarz-gelbe Wahl-Gau am 27.März steht bevor.
Politik ist Wirtschaftshörig – „Empört Euch“
Bürger- kontra Wirtschaftsinteressen (Gewinngier)
Deutsch Zeit auf den Punkt aus Berlin von Jürgen Deutsch
Die Parteien misstrauen dem Bürger unendlich und auf der anderen Seite herrscht Harmonie-
sucht zur Wirtschaft. Weil die Wirtschaft über die Politik bestimmt.
Der Konflikt: „Bürger – Politik – Wirtschaft“ wird immer sichtbarer. Der Bestsellerautor,
Stéphane Hessel, sagt in seinem Buch „Empört Euch“: „Heute kann man hoffen, die Dinge zum Besseren zu entwickeln, indem man nachdenkt, schreibt, am demokratischen Prozess der Wahl der Regierenden teilnimmt. Kurz gesagt: eine Aktion auf lange Sicht“ (Berliner Zeitung).
Der Bürger ist für die Politiker die unberechenbare Größe, deshalb werden dem Volk, vor der Wahl, vage Versprechungen gemacht - die nach der Wahl nicht eingelöst werden – um an der Macht zu bleiben.
Die Halbwahrheiten und Täuschungen (Stuttgart 21, Flugroutenstreit BBI, Atomenergie,
Guttenberg) sind im politischen Alltag an der Tagesordnung, weil bei den Politik-Gestaltern die Wirtschaftsinteressen einen höheren Stellenwert genießen, anstatt die Belange und Ängste
(Atomenergie) der Menschen im Lande ernst zu nehmen.
Der schwarz-gelbe Wahl-Gau am 27.März steht bevor.
Samstag, 19. März 2011
Draußenamtschef, Westerwelle - 20.03.2011
Draußenamtschef, Westerwelle
FDP-Vorsitzender, Außenminister, Vizekanzler Guido Westerwelle, ist nicht kompatibel
Deutsch Zeit auf den Punkt aus Berlin von Jürgen Deutsch
Deutschlands Stimmenthaltung bei der UN-Resolution, eine Flugverbotszone in Libyen
einzurichten, ist bei Lichte besehen ein mögliches Westerwelle-Manöver, mit Blick auf die sechs anstehenden Stadt- und Landtagswahlen. Derweilen führt Westerwelles Politik der Enthaltung vor dem höchsten Sicherheitsgremium zu Irritationen in den USA und Europa. Weil Deutschland sich um einen ständigen Sitz im Weltsicherheitsrat bemüht ist Westerwelles Entscheidung von Deutschlands Partnern nur schwer zu verstehen. Zumal die Enthaltung nicht zwingend war.
Deutschland von den USA und den europäischen Staaten zu keinem militärischen Einsatz deutscher Soldaten – außer AWACS-Flügen – in Libyen gedrängt wurde. Deutschland stand vor der Wahl, für das militärische Eingreifen zu stimmen, ohne aber Soldaten zu entsenden – das hätte jedoch scheinheilig ausgesehen. Eine Gegenstimme aber hätte das deutsch-französische Verhältnis stark belastet. So blieb nur die Enthaltung übrig, mit dem Angebot der indirekten Unterstützung.
Des Außenministers ablehnende Haltung stößt bei unseren Partnern auf Unverständnis. Westerwelle hat mit seiner ablehnenden Haltung Deutschland mehr geschadet als genutzt. Zum wiederholten Mal hat er in der Koalition Partei- vor Bundesinteressen gestellt und ins Fettnäppchen getreten – was ihm als FDP-Parteivorsitzenden am 27.März den Chefposten kosten kann – weil er nicht kompatibel handelt.
Jürgen Deutsch
FDP-Vorsitzender, Außenminister, Vizekanzler Guido Westerwelle, ist nicht kompatibel
Deutsch Zeit auf den Punkt aus Berlin von Jürgen Deutsch
Deutschlands Stimmenthaltung bei der UN-Resolution, eine Flugverbotszone in Libyen
einzurichten, ist bei Lichte besehen ein mögliches Westerwelle-Manöver, mit Blick auf die sechs anstehenden Stadt- und Landtagswahlen. Derweilen führt Westerwelles Politik der Enthaltung vor dem höchsten Sicherheitsgremium zu Irritationen in den USA und Europa. Weil Deutschland sich um einen ständigen Sitz im Weltsicherheitsrat bemüht ist Westerwelles Entscheidung von Deutschlands Partnern nur schwer zu verstehen. Zumal die Enthaltung nicht zwingend war.
Deutschland von den USA und den europäischen Staaten zu keinem militärischen Einsatz deutscher Soldaten – außer AWACS-Flügen – in Libyen gedrängt wurde. Deutschland stand vor der Wahl, für das militärische Eingreifen zu stimmen, ohne aber Soldaten zu entsenden – das hätte jedoch scheinheilig ausgesehen. Eine Gegenstimme aber hätte das deutsch-französische Verhältnis stark belastet. So blieb nur die Enthaltung übrig, mit dem Angebot der indirekten Unterstützung.
Des Außenministers ablehnende Haltung stößt bei unseren Partnern auf Unverständnis. Westerwelle hat mit seiner ablehnenden Haltung Deutschland mehr geschadet als genutzt. Zum wiederholten Mal hat er in der Koalition Partei- vor Bundesinteressen gestellt und ins Fettnäppchen getreten – was ihm als FDP-Parteivorsitzenden am 27.März den Chefposten kosten kann – weil er nicht kompatibel handelt.
Jürgen Deutsch
Donnerstag, 17. März 2011
Polit Sleeper, geht auf die Straße - 17.03.2011
Polit Sleeper, geht auf die Straße
Am 27.März ist grün die deutsche Zukunftsfarbe
Die erneuerbaren Grünen – bei rot/grün das Handwerk des Regierens gelernt – können sich nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz aussuchen ob sie mit rot oder schwarz koalieren
Deutsch Zeit auf den Punkt aus Berlin von Jürgen Deutsch
Am Abend des 27. März werden die Sozial- und Christdemokraten in Stuttgart und Mainz nur noch als Beiwerk, der tonangebenden Grünen, in der Fernseh-Polit-Runde zu hören sein.
Glaubwürdig-, Wahrhaftig- und Redlichkeit werden bei den Wahlbürgern am 27. die
Ausschlaggebenden Größen für den Zuspruch an der Wahlurne sein, sodass kein Regieren ohne die Grünen machbar sein wird.
Die Zeit der Halbwahrheiten und des Täuschens in der Politik soll keine Regierungschance mehr haben. Der Bürger will Wahrheiten von den Regierenden umgesetzt sehen.
Am 27.März ist grün die deutsche Zukunftsfarbe
Die erneuerbaren Grünen – bei rot/grün das Handwerk des Regierens gelernt – können sich nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz aussuchen ob sie mit rot oder schwarz koalieren
Deutsch Zeit auf den Punkt aus Berlin von Jürgen Deutsch
Am Abend des 27. März werden die Sozial- und Christdemokraten in Stuttgart und Mainz nur noch als Beiwerk, der tonangebenden Grünen, in der Fernseh-Polit-Runde zu hören sein.
Glaubwürdig-, Wahrhaftig- und Redlichkeit werden bei den Wahlbürgern am 27. die
Ausschlaggebenden Größen für den Zuspruch an der Wahlurne sein, sodass kein Regieren ohne die Grünen machbar sein wird.
Die Zeit der Halbwahrheiten und des Täuschens in der Politik soll keine Regierungschance mehr haben. Der Bürger will Wahrheiten von den Regierenden umgesetzt sehen.
Sonntag, 13. März 2011
Nahost Tragödie - "Bibbi" wach auf - De Gaulle der Knesset, zum Ende der Friedensverhandlungen - 13.02.2011
Nahost Tragödie – „Bibbi“ wach auf – De Gaulle der Knesset, zum Ende der Friedensverhandlungen
Israel, ein demokratischer Staat – Palästina 2011, ein noch besetztes Land
Deutsch Zeit auf den Punkt aus Berlin von Jürgen Deutsch
Die eingesperrte Empörung blickt mit einem Auge durch das Gitter von Jürgen Deutsch
„Auge um Auge, Zahn um Zahn“ oder „Die Hand die du nicht abschlagen kannst musst du schütteln“ beides Sprichwörter aus dem Morgenland. Es gab eine Zeit, da kämpften Juden und Araber gemeinsam in Palästina gegen die Kolonialmacht Großbritannien. Heute entscheidet die Regierung in Jerusalem – der Stadt der drei monotoistischen Religionen – im besetzten West-Jordanland und Gaza-Streifen über Leben und Tod in der ganzen Region. Und das beiderseitige Misstrauen lässt keinen Spielraum für neues Denken in Israel und Palästina zu. Friedenswillige existieren auf beiden Seiten, aber sie können sich nicht durchsetzen.
Solange die Menschen in beiden Ländern ihren demokratischen Willen nicht in den Straßen ihrer Länder kundtun, sind die gewählten Regierungen in Jerusalem und Ramallah nicht gedrängt ihre halsstarrige Politik zu überdenken. „Bibbi“ wach auf – die Welt wartet auf den De Gaulle der Knesset, viel Zeit hat das demokratische Israel nicht mehr – denn gute Freunde braucht die Region. In Friedenszeiten könnte die Region – bei der vor-
handenen Geisteskraft – wirtschaftlich und kulturell prosperieren.
Es sei an der Zeit, das Volk entscheiden zu lassen – Nordafrika lässt Grüßen.
Israel, ein demokratischer Staat – Palästina 2011, ein noch besetztes Land
Deutsch Zeit auf den Punkt aus Berlin von Jürgen Deutsch
Die eingesperrte Empörung blickt mit einem Auge durch das Gitter von Jürgen Deutsch
„Auge um Auge, Zahn um Zahn“ oder „Die Hand die du nicht abschlagen kannst musst du schütteln“ beides Sprichwörter aus dem Morgenland. Es gab eine Zeit, da kämpften Juden und Araber gemeinsam in Palästina gegen die Kolonialmacht Großbritannien. Heute entscheidet die Regierung in Jerusalem – der Stadt der drei monotoistischen Religionen – im besetzten West-Jordanland und Gaza-Streifen über Leben und Tod in der ganzen Region. Und das beiderseitige Misstrauen lässt keinen Spielraum für neues Denken in Israel und Palästina zu. Friedenswillige existieren auf beiden Seiten, aber sie können sich nicht durchsetzen.
Solange die Menschen in beiden Ländern ihren demokratischen Willen nicht in den Straßen ihrer Länder kundtun, sind die gewählten Regierungen in Jerusalem und Ramallah nicht gedrängt ihre halsstarrige Politik zu überdenken. „Bibbi“ wach auf – die Welt wartet auf den De Gaulle der Knesset, viel Zeit hat das demokratische Israel nicht mehr – denn gute Freunde braucht die Region. In Friedenszeiten könnte die Region – bei der vor-
handenen Geisteskraft – wirtschaftlich und kulturell prosperieren.
Es sei an der Zeit, das Volk entscheiden zu lassen – Nordafrika lässt Grüßen.
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