Liberalisierung der Weltmärkte – Fatale Finanz-Philosophie
Nach dem Vorbild der USA und UK wurden in den 70er Jahren Monopole und der Staat als
wirtschaftliche Akteure zunehmend infrage gestellt, meint Jürgen Deutsch
Zur selben Zeit wurde neoliberales Wirtschaftsverständnis vorangetrieben. Die Philosophie:
Der Markt braucht keine Regeln. Der Markt soll sich selbst regulieren. Dieser doppelt fatale
Trugschluss ist die Wurzel des weltweiten Finanz- und Wirtschaftsdebakels. Die Ideologie
führte dazu, dass in vielen Ländern die Liberalisierung ordnungspolitisch forciert wurde. Un-
terstützt von der Welthandelorganisation (WTO), der Organisation für wirtschaftliche Zu-
sammenarbeit und Entwicklung (OECD), der Weltbank und der Europäischen Kommission.
Wirtschaftliche Interessen und Lobbyarbeit der Monopolisten, die schnelles Geld machen wollten, waren die Triebkräfte dieser Entwicklung. Die fehlenden gesetzlichen Rahmenbe-
dingungen auf dem Weltmarkt und die Gier der Marktgläubigen beschleunigten das Desaster.
Verantwortungsvolles Regierungshandeln darf neoliberalem Spekulationskapital, á la
FDP, keine Renaissance erlauben.
Krisenpolitik heißt, mehr auf das Soziale, im unruhigen Wahlkampfjahr, achten, um Unruhen
bei der Bevölkerung, vor dem 27. September vorzubeugen. Denn die Volksseele kocht, wegen
schnellfließender HRE Staatsbürgschaft von Hundertzwei Milliarden Euro. Die Immobilien-
bank ist zu verstaatlichen, weil das Kapital nicht mehr den Aktionären gehört. Der handelnden Koalitionsregierung ist außerdem die Verstaatlichung der schrottreifen Finanzunternehmen zu
empfehlen, da sonst eine Finanzblockade, Kreditklemme droht. Das Kapital gehört von den Regierungsverantwortlichen gezähmt, andernfalls werden im Sommer mehrere Hundert Tau-
send Beschäftigte, wegen Unternehmens-Insolvenzen, auf der Straße liegen. In China werden
Banken, auf Grund ihrer stabilen Finanzsituation, von der Regierung angewiesen Kredite zu-
vergeben, damit es zu keiner Verknappung der Finanzströme bei den Handelsgesellschaften
führt.
In Deutschland sind Landesbanken, so überflüssig wie ein Kropf. Bei denen Politiker, neben-
bei, Bankaufsichtsposten bekleiden und keine professionellen Bankfachleute sind – trotzdem
heikle, undurchsichtige Bankgeschäfte abwickeln. Die nun zur Belastung des Steuerzahlers
mutieren.
In den 90er Jahren hat Schweden die in Insolvenz geratenen Banken rigoros verstaatlicht und
sie nach der Gesundung, am Markt, mit Erfolg veräußert.
FAZIT
In diesem Krisen- und Wahlkampfjahr wird es vor allem um das Thema Arbeit gehen, deshalb
gehört nach gleichem Schweden-Muster die HRE enteignet und in staatliche Hände.
Aktienbesitz unterliegt seit jeher dem Risiko.
Mittwoch, 3. Juni 2009
Montag, 1. Juni 2009
01.06.2009 - Wachstumsspirale - Waterloo der Marktgläubigen
WACHSTUMSSPIRALE – WATERLOO DER MARKTGLÄUBIGEN
ADIEU, von ungezügelten Finanzmärkten – Primat, dem gezähmten Kapitalismus
Es kann nach dem wirtschaftlichen Break down, im alten Trott nicht mehr so weitergehen – mehr Schulden haben, als Vermögen besitzen – etwas Neues muss ausprobiert werden, indem Regeln für ein neues Weltfinanzsystem geschaffen werden. Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy, strebt die Europäische Wirtschaftsregierung an. Wir können nicht auf Wunder warten, meint, Jürgen Deutsch, Opinion of press
Der Wirtschaft geht es dann am besten, wenn der Staat sich weitgehend fernhält, ist die Ideologie – aus den 70er US-Jahren – des Vordenkers Prof. Milton Friedmann. Aus dieser Philosophie resultiert die Kluft zwischen arm und reich, obwohl der Wohlstand stetig zugenommen habe, profitieren davon die Mittelschicht und die Bezieher geringer Einkommen kaum. Den großen Happen schnappte sich eine kleine, ohnehin wohlhabende Minderheit weg. Krisen entstehen wo untere Einkommen sinken und obere steigen. Um Marktversagen zu verhindern, braucht es ein gewisses Maß an staatlicher Aufsicht um zu korrigieren und Stabilität zu gewährleisten. Eine Ursache ist das Versagen der US-Politik: Vor allem die republikanischen Präsidenten, Ronald Reagan und George W. Bush, hätten den zügellosen Marktkräften zum Sieg verholfen, weil sie die Marktwirtschaft immer mehr deregulierten. Nun erlebt das Dogma der 70er Jahre sein Fiasko.
Es wäre naiv zu glauben, dass der neoliberale Wirtschaftsgedanke, wegen der globalen Krise für immer vom Tisch sei – irrt gewaltig. Unglaublich aber wahr, die Westerwelle-Demokraten
proben im Krisen-Wahlkampfjahr die Aufrechterhaltung der ungezügelten neoliberalen Wirtschaftspolitik. Da offenbar die Strafe für die Freidemokraten mit ihrem neoliberalen Kurs
ausblieb, gelangt sie zur Annahme sich alles erlauben zu können. Es ist nach wie vor FDP- und CSU-Credo: Steuern runter damit Besserverdienende vergangener Jahre ihre Gewinne behalten. Dabei sollten auch diejenigen herangezogen und angemessen besteuert werden, die bislang stets profitiert haben und nun sogar die Lasten der Krise nach unten verteilen wollen. Sozialisierung der Verluste und Privatisierung der Gewinne darf es nicht geben. Außerdem besteht die Gefahr, dass durch zwei Staatskonjunkturprogramme, der internationalen Krisen-Abstimmung und massiver nationaler Arbeitsmarkt-Stützungen (Verlängerung der Kurzarbeit von 18 auf 24 Monate) bei den Bürgern der Eindruck entsteht, es sei „alles halb so schlimm“.
Den Wirtschaftsabschwung kann die Groß-Koalition abwenden. Vergessen wir nur nicht, dass
die Zukunft unsicher ist. Es ist menschlich sich zurückzulehnen und auf mehr Überblick, mehr Erkenntnis zu warten.
Natürlich müssen systemrelevante Banken um der Wirtschaftwillen neu kapitalisiert werden. Leider reichen aber die geplanten Bankenrettungsprogramme nicht aus, sodass die Rettung sehr, sehr teuer wird. Auch wenn es die Politiker ungern zugeben, der Steuerzahler wird bezahlen – schlimmstenfalls mit der Inflation, um die Staatsschulden abzutragen. Es ist völlig egal, ob die Auslagerung in Zweckgesellschaften außerhalb unserer volkswirtschaftlichen Bilanzen laufen oder nicht. Die Bankenkrise hat uns vor Augen geführt, dass Bilanzierungs-Tricks langfristig nicht funktionieren. Sie geben dem Wähler lediglich die Illusion, die Rettung sei „für en Appel und en Ei“ zu haben, den Bürger nicht belasten. Banken, bei denen das Management, leichtfertig das Prädikat „Bank“ verzockt, haben ihre Marktstellung – im wahrsten Sinne des Wortes – „verspielt“ und gehören abgewickelt.
Wenn aber in der Finanzwelt so getan und gehandelt wird, dass alles nur eine VERTRAUENSKRISE der Banken sei, dann müssen - im Wahljahr - beim Bürger die ALARMGLOCKEN läuten und die Große Koalition dem Einhalt gebieten. Da sonst die Regeln des angeschlagenen Kapitalismus nicht völlig neu geschrieben werden. Wenn das geschieht, werden nach der Stabilisierung der Unternehmensgewinne, die wirtschaftliche Verbesserung sich andeutet, sogleich die „Animal Spiritus“ (Optimistischer Heißhunger beim Aktienkauf) zurückkehren und pessimistische Aktien-Ängste ersetzen.
FAZIT
WACHSTUMSSPIRALE – WATERLOO DER MARKTGLÄUBIGEN
Erst wenn die Politiker im Alltagsgeschäft zur Einsicht gelangen, dass sie überproportional nicht mehr nur die Interessen der Industrievertreter bei ihren Entscheidungen berücksichtigen, kann der Wirtschaftsabschwung, in zirka drei Jahren, überwunden werden. Bis dahin werden die Sozialsysteme den Wirtschaftsabschwung abfedern. Mit jedem zusätzlichen Krisen-Jahr wird die Arbeitsmarktlage kritischer. Deshalb muss so schnell wie möglich, der längst überfällige, unausweichliche Strukturwandel – weg von der menschenverachtenden Industriepolitik, hin zur sozialgerechten Nationalökonomie – von den Regierenden vollzogen werden.
ADIEU, von ungezügelten Finanzmärkten – Primat, dem gezähmten Kapitalismus
Es kann nach dem wirtschaftlichen Break down, im alten Trott nicht mehr so weitergehen – mehr Schulden haben, als Vermögen besitzen – etwas Neues muss ausprobiert werden, indem Regeln für ein neues Weltfinanzsystem geschaffen werden. Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy, strebt die Europäische Wirtschaftsregierung an. Wir können nicht auf Wunder warten, meint, Jürgen Deutsch, Opinion of press
Der Wirtschaft geht es dann am besten, wenn der Staat sich weitgehend fernhält, ist die Ideologie – aus den 70er US-Jahren – des Vordenkers Prof. Milton Friedmann. Aus dieser Philosophie resultiert die Kluft zwischen arm und reich, obwohl der Wohlstand stetig zugenommen habe, profitieren davon die Mittelschicht und die Bezieher geringer Einkommen kaum. Den großen Happen schnappte sich eine kleine, ohnehin wohlhabende Minderheit weg. Krisen entstehen wo untere Einkommen sinken und obere steigen. Um Marktversagen zu verhindern, braucht es ein gewisses Maß an staatlicher Aufsicht um zu korrigieren und Stabilität zu gewährleisten. Eine Ursache ist das Versagen der US-Politik: Vor allem die republikanischen Präsidenten, Ronald Reagan und George W. Bush, hätten den zügellosen Marktkräften zum Sieg verholfen, weil sie die Marktwirtschaft immer mehr deregulierten. Nun erlebt das Dogma der 70er Jahre sein Fiasko.
Es wäre naiv zu glauben, dass der neoliberale Wirtschaftsgedanke, wegen der globalen Krise für immer vom Tisch sei – irrt gewaltig. Unglaublich aber wahr, die Westerwelle-Demokraten
proben im Krisen-Wahlkampfjahr die Aufrechterhaltung der ungezügelten neoliberalen Wirtschaftspolitik. Da offenbar die Strafe für die Freidemokraten mit ihrem neoliberalen Kurs
ausblieb, gelangt sie zur Annahme sich alles erlauben zu können. Es ist nach wie vor FDP- und CSU-Credo: Steuern runter damit Besserverdienende vergangener Jahre ihre Gewinne behalten. Dabei sollten auch diejenigen herangezogen und angemessen besteuert werden, die bislang stets profitiert haben und nun sogar die Lasten der Krise nach unten verteilen wollen. Sozialisierung der Verluste und Privatisierung der Gewinne darf es nicht geben. Außerdem besteht die Gefahr, dass durch zwei Staatskonjunkturprogramme, der internationalen Krisen-Abstimmung und massiver nationaler Arbeitsmarkt-Stützungen (Verlängerung der Kurzarbeit von 18 auf 24 Monate) bei den Bürgern der Eindruck entsteht, es sei „alles halb so schlimm“.
Den Wirtschaftsabschwung kann die Groß-Koalition abwenden. Vergessen wir nur nicht, dass
die Zukunft unsicher ist. Es ist menschlich sich zurückzulehnen und auf mehr Überblick, mehr Erkenntnis zu warten.
Natürlich müssen systemrelevante Banken um der Wirtschaftwillen neu kapitalisiert werden. Leider reichen aber die geplanten Bankenrettungsprogramme nicht aus, sodass die Rettung sehr, sehr teuer wird. Auch wenn es die Politiker ungern zugeben, der Steuerzahler wird bezahlen – schlimmstenfalls mit der Inflation, um die Staatsschulden abzutragen. Es ist völlig egal, ob die Auslagerung in Zweckgesellschaften außerhalb unserer volkswirtschaftlichen Bilanzen laufen oder nicht. Die Bankenkrise hat uns vor Augen geführt, dass Bilanzierungs-Tricks langfristig nicht funktionieren. Sie geben dem Wähler lediglich die Illusion, die Rettung sei „für en Appel und en Ei“ zu haben, den Bürger nicht belasten. Banken, bei denen das Management, leichtfertig das Prädikat „Bank“ verzockt, haben ihre Marktstellung – im wahrsten Sinne des Wortes – „verspielt“ und gehören abgewickelt.
Wenn aber in der Finanzwelt so getan und gehandelt wird, dass alles nur eine VERTRAUENSKRISE der Banken sei, dann müssen - im Wahljahr - beim Bürger die ALARMGLOCKEN läuten und die Große Koalition dem Einhalt gebieten. Da sonst die Regeln des angeschlagenen Kapitalismus nicht völlig neu geschrieben werden. Wenn das geschieht, werden nach der Stabilisierung der Unternehmensgewinne, die wirtschaftliche Verbesserung sich andeutet, sogleich die „Animal Spiritus“ (Optimistischer Heißhunger beim Aktienkauf) zurückkehren und pessimistische Aktien-Ängste ersetzen.
FAZIT
WACHSTUMSSPIRALE – WATERLOO DER MARKTGLÄUBIGEN
Erst wenn die Politiker im Alltagsgeschäft zur Einsicht gelangen, dass sie überproportional nicht mehr nur die Interessen der Industrievertreter bei ihren Entscheidungen berücksichtigen, kann der Wirtschaftsabschwung, in zirka drei Jahren, überwunden werden. Bis dahin werden die Sozialsysteme den Wirtschaftsabschwung abfedern. Mit jedem zusätzlichen Krisen-Jahr wird die Arbeitsmarktlage kritischer. Deshalb muss so schnell wie möglich, der längst überfällige, unausweichliche Strukturwandel – weg von der menschenverachtenden Industriepolitik, hin zur sozialgerechten Nationalökonomie – von den Regierenden vollzogen werden.
Samstag, 30. Mai 2009
30.05.2009 - Trio Soziale
„TRIO SOZIALE“
Stimmungskanone, komponiert nach der Volkslust
Rot-Rot-Grün – Deutschland-Trio
STEINMEIER, TRIO-CHEF – SOZIALGERECHT
Gregor Gysi, Linksfraktionschef – Deutschlands Mini-Obama
Jahrzehntelang hat die Wirtschaft die Politik beherrscht, nun müsse wieder die Po-
litik den Ton angeben, nicht wie gehabt.
In den vergangenen fünf Jahren waren, dank der neoliberalen Wirtschaftspolitik von Rot-Grün und Schwarz-Rot die Topverdiener die Gewinner. Nun müssen auch diejenigen her-
angezogen und angemessen besteuert werden, die bislang stets profitiert haben und nun
sogar die Lasten der Krise nach unten verteilen wollen. Nachhaltiges Regierungshandeln
darf dem neoliberalen Spekulantentum – á la FDP keine Renaissance erlauben. Schon bei
der Bundestagswahl 2005, wählten 51 Prozent der Deutschen „Links“, meint
Jürgen Deutsch, Opinion of press
Der Linkenchef, Gregor Gysi, ist der Magnet der Partei. Stetiger Sympathisantenzulauf,
bis zum Wahl-Herbst, ist der Linken sicher. Gysis Analyse der Banken- und Finanzkrise
ist zutreffend.
Dank rot-schwarzer Konjunkturprogramme und internationaler Abstimmung können die
Finanzströme der Banken wieder fließen. Wenn nun noch für die Schrottpapiere die Aus-
lagerung in Zweckgesellschaften gelingt, um deren Bilanzen zu bereinigen und die Geld-
institute untereinander wieder Vertrauen, ist die Kredit-Klemme vom Tisch. Allerdings
auch längerfristig Steuergeld kosten. Folgerichtig gehört das Zocker-Management ausge-
tauscht. Mit ihrer Misswirtschaft und Spielermentalität sind die Arbeitslosenzahlen, die
Kurzarbeit dramatisch angestiegen.
Damit Unruhen im sommerlichen Krisen-Wahlkampfjahr gar nicht erst aufkommen wer-
den die Bürger mit Wahlgeschenken (Abwrackprämie, Verlängerung der Kurzarbeit) vom
Dilemma in der sich die Koalition befindet, abgelenkt. All das passiert auf Kosten des
Bürgers - was ein Skandal ist. Die meisten Christ- und Freidemokraten helfen weder bei
der Analyse, noch bei der Aufarbeitung der Krisen-Themen: Steuerhinterziehung, Mindest-
löhnen, Managereinkommen, Job-Centern. Die Sozialdemokraten können auftrumpfen, über
die CDU-Kanzlerin, die nicht führt, unentschlossen, nach den Mehrheiten entscheidet, die
Koalition, die unter ihren Möglichkeiten bleibt. Dazu noch, der von Horst Seehofer (CSU)
aus dem Hut gezauberte Wirtschaftsminister, Karl-Theodor zu Guttenberg, agiert als Er-
satz-Marionette und ist im Politikalltag, nicht anwesend. Alles SPD-Wahlkampfmunition,
falls die „Große Koalition“ nichts mehr zustande bringt. Dabei wäre gerade jetzt eine Kon-
kurrenz der Ideen zwischen den Parteien gefordert.
Frank-Walter Steinmeier, SPD-Kanzlerkandidat profiliert sich mit dem eintreten für die
Sozialgerechtigkeit. Nolens volens decken sich die Ideen von rot-rot-grün. Die drei Parteien
sind gewillt die Regierungsverantwortung schon nach dem 27. September – nicht erst 2013 –
zu übernehmen – so der Wähler es will. Zum Wohle Deutschlands, damit die Schuldenlast
für den Bürger erträglich bleibt – wieder mehr Sozialgerechtigkeit herrscht. Dennoch werden
folgenschwere, gesellschaftliche Verwerfungen – ausgelöst durch den Verlust der Arbeit – im
Sommer über Deutschland hereinbrechen. In dieser Situation kann sich keine Partei seiner
Stammwähler sicher sein. Wut und Zorn wird die Straße wieder spiegeln. Wahlprognosen
werden zu Makulatur, wenn es den Regierenden, nicht gelingt, den Wirtschaftsabschwung zu
meistern – den Sozialfrieden wieder herzustellen. Den Koalitionsbruch können sich – um
Deutschland-Willen – die Parteien nicht leisten. Es sind bis zur Bundestagswahl noch schwierige Entscheidungen zu treffen. Da ist die alles beherrschende HRE Banken-Frage,
die Opel-Hilfe, die Abwicklung der Landesbank (HSH), das Schaeffler und Continental-
Drama, der Cabrio-Hersteller Karmann und Woolworth Insolvenzen und die Insolvenz-
flut der Autozulieferer. 100 000 Stellen gelten in der Branche als „akut gefährdet“ laut
Unternehmensberatung Roland Berger. Zu guter Letzt, die Verlängerung der Kurzarbeit –
von 18 auf 24 Monate – auf Vorschlag vom SPD-Arbeitsminister, Olaf Scholz. Bislang
seien durch das Instrument mehrere Hunderttausend Arbeitsplätze gesichert worden. Alles
Aufgaben die von der „Groß-Koalition“ volle Aufmerksamkeit verlangen.
Nach der Wahl wird sich entscheiden, ob Sozialdemokraten und Union, ein drittes Mal,
in der Nachkriegs-Ära – aus Sachzwängen – erneut die Regierungsverantwortung über-
nehmen.
FAZIT
Das Wahlprogramm der Linkspartei ist kompatibel mit den Sozialdemokraten und Grünen,
wenn es sich um Entscheidungen in der Außen- und Sicherheitspolitik und bei finanziellen
und wirtschaftlichen Hiobsbotschaften dreht. Anderseits werde das Trio durch massive
Stützungen versuchen einen Kollaps der Gesamtnachfrage zu verhindern.
Es ist bekannt, dass es in der Bankenwelt nicht nur Heilige gibt und niemand hat behauptet
der Kapitalismus sei fehlerfrei. Aktienbesitz ist längerfristig angelegtes Geld und mit hohem
Risiko belastet. Nur das Kapital wird seit eh und je vom „Animal spirits“ (Optimistischer
Heißhunger) getrieben. Das sich nie ändern wird – vorausgesetzt die Regeln des Kapitalismus werden in der Zwischenzeit nicht völlig geändert. Was zu wünschen wäre, denn die Finanz-
Philosophie der 70er Jahre mit ihrem neoliberalen Wirtschaftsverständnis – Markt ohne Regeln, Markt reguliert sich selbst – ist passé. Dieser fatale Trugschluss ist die Wurzel des
weltweiten Finanz- und Wirtschaftsdesasters. Die Ideologie führte dazu, dass in vielen Län-
dern die Liberalisierung ordnungspolitisch forciert wurde – mit dem heutigen Banken-Crash.
Das Vertrauen in die Banken ist nach ihrem Desaster perdu.
Stimmungskanone, komponiert nach der Volkslust
Rot-Rot-Grün – Deutschland-Trio
STEINMEIER, TRIO-CHEF – SOZIALGERECHT
Gregor Gysi, Linksfraktionschef – Deutschlands Mini-Obama
Jahrzehntelang hat die Wirtschaft die Politik beherrscht, nun müsse wieder die Po-
litik den Ton angeben, nicht wie gehabt.
In den vergangenen fünf Jahren waren, dank der neoliberalen Wirtschaftspolitik von Rot-Grün und Schwarz-Rot die Topverdiener die Gewinner. Nun müssen auch diejenigen her-
angezogen und angemessen besteuert werden, die bislang stets profitiert haben und nun
sogar die Lasten der Krise nach unten verteilen wollen. Nachhaltiges Regierungshandeln
darf dem neoliberalen Spekulantentum – á la FDP keine Renaissance erlauben. Schon bei
der Bundestagswahl 2005, wählten 51 Prozent der Deutschen „Links“, meint
Jürgen Deutsch, Opinion of press
Der Linkenchef, Gregor Gysi, ist der Magnet der Partei. Stetiger Sympathisantenzulauf,
bis zum Wahl-Herbst, ist der Linken sicher. Gysis Analyse der Banken- und Finanzkrise
ist zutreffend.
Dank rot-schwarzer Konjunkturprogramme und internationaler Abstimmung können die
Finanzströme der Banken wieder fließen. Wenn nun noch für die Schrottpapiere die Aus-
lagerung in Zweckgesellschaften gelingt, um deren Bilanzen zu bereinigen und die Geld-
institute untereinander wieder Vertrauen, ist die Kredit-Klemme vom Tisch. Allerdings
auch längerfristig Steuergeld kosten. Folgerichtig gehört das Zocker-Management ausge-
tauscht. Mit ihrer Misswirtschaft und Spielermentalität sind die Arbeitslosenzahlen, die
Kurzarbeit dramatisch angestiegen.
Damit Unruhen im sommerlichen Krisen-Wahlkampfjahr gar nicht erst aufkommen wer-
den die Bürger mit Wahlgeschenken (Abwrackprämie, Verlängerung der Kurzarbeit) vom
Dilemma in der sich die Koalition befindet, abgelenkt. All das passiert auf Kosten des
Bürgers - was ein Skandal ist. Die meisten Christ- und Freidemokraten helfen weder bei
der Analyse, noch bei der Aufarbeitung der Krisen-Themen: Steuerhinterziehung, Mindest-
löhnen, Managereinkommen, Job-Centern. Die Sozialdemokraten können auftrumpfen, über
die CDU-Kanzlerin, die nicht führt, unentschlossen, nach den Mehrheiten entscheidet, die
Koalition, die unter ihren Möglichkeiten bleibt. Dazu noch, der von Horst Seehofer (CSU)
aus dem Hut gezauberte Wirtschaftsminister, Karl-Theodor zu Guttenberg, agiert als Er-
satz-Marionette und ist im Politikalltag, nicht anwesend. Alles SPD-Wahlkampfmunition,
falls die „Große Koalition“ nichts mehr zustande bringt. Dabei wäre gerade jetzt eine Kon-
kurrenz der Ideen zwischen den Parteien gefordert.
Frank-Walter Steinmeier, SPD-Kanzlerkandidat profiliert sich mit dem eintreten für die
Sozialgerechtigkeit. Nolens volens decken sich die Ideen von rot-rot-grün. Die drei Parteien
sind gewillt die Regierungsverantwortung schon nach dem 27. September – nicht erst 2013 –
zu übernehmen – so der Wähler es will. Zum Wohle Deutschlands, damit die Schuldenlast
für den Bürger erträglich bleibt – wieder mehr Sozialgerechtigkeit herrscht. Dennoch werden
folgenschwere, gesellschaftliche Verwerfungen – ausgelöst durch den Verlust der Arbeit – im
Sommer über Deutschland hereinbrechen. In dieser Situation kann sich keine Partei seiner
Stammwähler sicher sein. Wut und Zorn wird die Straße wieder spiegeln. Wahlprognosen
werden zu Makulatur, wenn es den Regierenden, nicht gelingt, den Wirtschaftsabschwung zu
meistern – den Sozialfrieden wieder herzustellen. Den Koalitionsbruch können sich – um
Deutschland-Willen – die Parteien nicht leisten. Es sind bis zur Bundestagswahl noch schwierige Entscheidungen zu treffen. Da ist die alles beherrschende HRE Banken-Frage,
die Opel-Hilfe, die Abwicklung der Landesbank (HSH), das Schaeffler und Continental-
Drama, der Cabrio-Hersteller Karmann und Woolworth Insolvenzen und die Insolvenz-
flut der Autozulieferer. 100 000 Stellen gelten in der Branche als „akut gefährdet“ laut
Unternehmensberatung Roland Berger. Zu guter Letzt, die Verlängerung der Kurzarbeit –
von 18 auf 24 Monate – auf Vorschlag vom SPD-Arbeitsminister, Olaf Scholz. Bislang
seien durch das Instrument mehrere Hunderttausend Arbeitsplätze gesichert worden. Alles
Aufgaben die von der „Groß-Koalition“ volle Aufmerksamkeit verlangen.
Nach der Wahl wird sich entscheiden, ob Sozialdemokraten und Union, ein drittes Mal,
in der Nachkriegs-Ära – aus Sachzwängen – erneut die Regierungsverantwortung über-
nehmen.
FAZIT
Das Wahlprogramm der Linkspartei ist kompatibel mit den Sozialdemokraten und Grünen,
wenn es sich um Entscheidungen in der Außen- und Sicherheitspolitik und bei finanziellen
und wirtschaftlichen Hiobsbotschaften dreht. Anderseits werde das Trio durch massive
Stützungen versuchen einen Kollaps der Gesamtnachfrage zu verhindern.
Es ist bekannt, dass es in der Bankenwelt nicht nur Heilige gibt und niemand hat behauptet
der Kapitalismus sei fehlerfrei. Aktienbesitz ist längerfristig angelegtes Geld und mit hohem
Risiko belastet. Nur das Kapital wird seit eh und je vom „Animal spirits“ (Optimistischer
Heißhunger) getrieben. Das sich nie ändern wird – vorausgesetzt die Regeln des Kapitalismus werden in der Zwischenzeit nicht völlig geändert. Was zu wünschen wäre, denn die Finanz-
Philosophie der 70er Jahre mit ihrem neoliberalen Wirtschaftsverständnis – Markt ohne Regeln, Markt reguliert sich selbst – ist passé. Dieser fatale Trugschluss ist die Wurzel des
weltweiten Finanz- und Wirtschaftsdesasters. Die Ideologie führte dazu, dass in vielen Län-
dern die Liberalisierung ordnungspolitisch forciert wurde – mit dem heutigen Banken-Crash.
Das Vertrauen in die Banken ist nach ihrem Desaster perdu.
Freitag, 22. Mai 2009
22.05.2009 - Sozialdemokraten, hört die Signale - Union, Sozial- Trittbrettfahrer der SPD
Sozialdemokraten, hört die Signale – Union, Sozial-Trittbrettfahrer der SPD
Der rot, grüne Neoliberalismus des Ex-Bundeskanzlers, Gerhard Schröder und des Ex-Außen-
ministers, Joschka Fischer, gipfelte in der „Agenda 2010“. Mit der Konsequenz, dass viele SPD-Anhänger den neoliberalen Kurs, Schröders, von Anfang an ablehnend gegenüber standen – eine Totgeburt war, meint Jürgen Deutsch, Opinion of press
Der SPD-Neoliberalismus war mit einer der Gründe für den überraschenden Rücktritt des damaligen Bundesfinanzministers, Oskar Lafontaine und anschließenden Austritt aus der SPD und späteren Wechsel zur Die Linke. Große Teile der SPD-Basis, unter anderem, Otmar Schreiner, Andrea Nahles, vom Linken SPD-Flügel und sozialdemokratische Stammwähler, votierten vehement gegen den eingeschlagenen Kurs ihrer Partei. Heute ist die „Agenda 2010“ ein Vehikel aus längst vergangener Zeit.
Nun, rechtzeitig vor dem 7. Juni und dem 27. September vollzieht die klassenkämpferische
„Grande vieille Dame-SPD“ mit ihrem Verständnis für die sozialen Nöte der Menschen, die gelungene „Links-Rolle“ - rückwärts und gelangt so wieder zu den Wurzeln der Sozialdemokratie – Menschen im Kampf gegen die konservative Macht zu unterstützen. Gleich die Union – dem Wahlfieber folgend – hat sie doch noch rechtzeitig die Steuersenkungsspielkarte, zum Wahlpoker, auf den Zockertisch geknallt. Nur der SPD-Kanzlerkandidat, Frank-Walter Steinmeier – mit seinem Pokerface – hält das höherwertige Ass, die Arbeitsplatzsicherung in der „Die Linke“ – Hand. Was aber sind Steuersenkungspläne der Union beim Wähler Wert? Wiegen die Arbeitsplatzängste der Noch-Beschäftigten am Wahltag schwerer? Die Unruhe beim Wähler vom Arbeitgeber vor die Werkstür gesetzt zu werden, ist in den Betrieben deutlich zu spüren. Deshalb hat die Stabilisierung des Arbeitsmarktes (Verlängerung der Kurzarbeit) oberste Priorität beim Arbeitsminister, Olaf Scholz.
Kann und wird sich Deutschland nach der Bundestagswahl von der Industriepolitik verabschieden, sich hin zur Europaökonomie entwickeln? Frankreichs quirliger Staatspräsident, Nicolas Sarkozy, brachte unlängst bei der Bundeskanzlerin, Angela Merkel,
die „Europäische Wirtschaftsregierung“ ins Spiel – leider wurde er von der Kanzlerin, Merkel, missverstanden. Eine von den Franzosen beherrschte EU-Wirtschaftsregierung wäre gefordert, regelnd, korrigierend, stabilisierend in den europäischen Wirtschaftsprosses
einzugreifen. Mit dem Ziel, weg vom Punktkapitalismus – mehr Schulden haben als Vermögen besitzen. Gleichzeitig hat der Finanzkapitalismus seine Ungerechtigkeit, Unfähigkeit in den letzten Jahren dramatisch potenziert, wie der jetzt bekannt gewordene
Größenwahn, einiger Vorstände in den Landesbanken (HRE und HSH, Nordbank), offenbart.
FAZIT
Die Politik müsse wieder das Primat über die Wirtschaft erlangen, nicht umgekehrt, sagte
Bundespräsident, Horst Köhler.
Der Mensch gehört wieder in den Mittelpunkt des politischen Geschehens um die Fehler die in der Vergangenheit gemacht wurden zu korrigieren. Wirtschafts-Lobbyisten sind heute und in der Zukunft die Totengräber Deutschlands, weil sie die Europaökonomie aus den Augen verloren haben. Lobbyisten gehören kontrolliert und an die Gesetzeskandare. Was dient dem Menschen, ist die Frage die nach dem 27. September von den Regierenden beantwortet werden muss.
Zeigen wir den Parteien am 7. Juni die „Rote Karte“ denen die Freiheit der Märkte alles ist. Denn sie waren es, die Regeln und Kontrollen Zug um Zug abbauten und so die Risikospekulation der weltweiten Marktgläubigen ermöglicht haben. Das Produkt ist die
größte Wirtschaftskrise seit vielen Jahrzehnten, deren bittere Lasten nun abermals nach unten
verteilt werden sollen. Die Sozialisierung der Verluste und Privatisierung der Gewinne darf es nicht mehr geben. Nun, die Zeit ist reif für die Gründung einer „Europäischen Wirtschafts-
regierung“ zur Koordinierung von Finanz-, Geld- und Wirtschaftspolitik, wie Die Linke es in ihrem Parteiprogramm fordert.
Der rot, grüne Neoliberalismus des Ex-Bundeskanzlers, Gerhard Schröder und des Ex-Außen-
ministers, Joschka Fischer, gipfelte in der „Agenda 2010“. Mit der Konsequenz, dass viele SPD-Anhänger den neoliberalen Kurs, Schröders, von Anfang an ablehnend gegenüber standen – eine Totgeburt war, meint Jürgen Deutsch, Opinion of press
Der SPD-Neoliberalismus war mit einer der Gründe für den überraschenden Rücktritt des damaligen Bundesfinanzministers, Oskar Lafontaine und anschließenden Austritt aus der SPD und späteren Wechsel zur Die Linke. Große Teile der SPD-Basis, unter anderem, Otmar Schreiner, Andrea Nahles, vom Linken SPD-Flügel und sozialdemokratische Stammwähler, votierten vehement gegen den eingeschlagenen Kurs ihrer Partei. Heute ist die „Agenda 2010“ ein Vehikel aus längst vergangener Zeit.
Nun, rechtzeitig vor dem 7. Juni und dem 27. September vollzieht die klassenkämpferische
„Grande vieille Dame-SPD“ mit ihrem Verständnis für die sozialen Nöte der Menschen, die gelungene „Links-Rolle“ - rückwärts und gelangt so wieder zu den Wurzeln der Sozialdemokratie – Menschen im Kampf gegen die konservative Macht zu unterstützen. Gleich die Union – dem Wahlfieber folgend – hat sie doch noch rechtzeitig die Steuersenkungsspielkarte, zum Wahlpoker, auf den Zockertisch geknallt. Nur der SPD-Kanzlerkandidat, Frank-Walter Steinmeier – mit seinem Pokerface – hält das höherwertige Ass, die Arbeitsplatzsicherung in der „Die Linke“ – Hand. Was aber sind Steuersenkungspläne der Union beim Wähler Wert? Wiegen die Arbeitsplatzängste der Noch-Beschäftigten am Wahltag schwerer? Die Unruhe beim Wähler vom Arbeitgeber vor die Werkstür gesetzt zu werden, ist in den Betrieben deutlich zu spüren. Deshalb hat die Stabilisierung des Arbeitsmarktes (Verlängerung der Kurzarbeit) oberste Priorität beim Arbeitsminister, Olaf Scholz.
Kann und wird sich Deutschland nach der Bundestagswahl von der Industriepolitik verabschieden, sich hin zur Europaökonomie entwickeln? Frankreichs quirliger Staatspräsident, Nicolas Sarkozy, brachte unlängst bei der Bundeskanzlerin, Angela Merkel,
die „Europäische Wirtschaftsregierung“ ins Spiel – leider wurde er von der Kanzlerin, Merkel, missverstanden. Eine von den Franzosen beherrschte EU-Wirtschaftsregierung wäre gefordert, regelnd, korrigierend, stabilisierend in den europäischen Wirtschaftsprosses
einzugreifen. Mit dem Ziel, weg vom Punktkapitalismus – mehr Schulden haben als Vermögen besitzen. Gleichzeitig hat der Finanzkapitalismus seine Ungerechtigkeit, Unfähigkeit in den letzten Jahren dramatisch potenziert, wie der jetzt bekannt gewordene
Größenwahn, einiger Vorstände in den Landesbanken (HRE und HSH, Nordbank), offenbart.
FAZIT
Die Politik müsse wieder das Primat über die Wirtschaft erlangen, nicht umgekehrt, sagte
Bundespräsident, Horst Köhler.
Der Mensch gehört wieder in den Mittelpunkt des politischen Geschehens um die Fehler die in der Vergangenheit gemacht wurden zu korrigieren. Wirtschafts-Lobbyisten sind heute und in der Zukunft die Totengräber Deutschlands, weil sie die Europaökonomie aus den Augen verloren haben. Lobbyisten gehören kontrolliert und an die Gesetzeskandare. Was dient dem Menschen, ist die Frage die nach dem 27. September von den Regierenden beantwortet werden muss.
Zeigen wir den Parteien am 7. Juni die „Rote Karte“ denen die Freiheit der Märkte alles ist. Denn sie waren es, die Regeln und Kontrollen Zug um Zug abbauten und so die Risikospekulation der weltweiten Marktgläubigen ermöglicht haben. Das Produkt ist die
größte Wirtschaftskrise seit vielen Jahrzehnten, deren bittere Lasten nun abermals nach unten
verteilt werden sollen. Die Sozialisierung der Verluste und Privatisierung der Gewinne darf es nicht mehr geben. Nun, die Zeit ist reif für die Gründung einer „Europäischen Wirtschafts-
regierung“ zur Koordinierung von Finanz-, Geld- und Wirtschaftspolitik, wie Die Linke es in ihrem Parteiprogramm fordert.
Sonntag, 12. April 2009
12.04.2009 - Alleinstellungsmerkmal - Westerwelle Demokraten
ALLEINSTELLUNGSMERKMAL – Westerwelle Demokraten
FDP-Neoliberalismus – FREIE WIRTSCHAFT – WOHLSTAND für alle
Keine andere Partei vertritt noch den Standpunkt, dass eine lupenreine freie Wirtschaft den
Wohlstand für alle bedeutet. Die Regierung sich doch tunlichst aus allem raushalten sollte,
meint Jürgen Deutsch
Es ist absurd – im Gegenteil. Heute muss der Steuerzahler mit Hunderten von Milliarden
eingreifen, weil sonst die ganze Wirtschaft den Bach runter geht. Ausgerechnet die Frei-
demokraten, deren wirtschaftliche Vorstellungen, in jüngster Vergangenheit, sich als Katas-
trophe für die globalisierte Wirtschaft erwiesen, befinden sich im Höhenflug. Weil Gutver-
dienende, Vermögende dank der neoliberalen Politik von Rot-Grün und Schwarz-Rot
immer reicher geworden sind, wollen sie sich nun nicht an der Finanzierung von Staatsauf-
gaben beteiligen. Die Aufwinde der Guido-Partei erklären sich aus der Ununterscheidbarkeit
von CDU und SPD. Auch nach dem Finanz- und Wirtschaftsdesaster ist FDP-Credo: Steuern
runter, damit Besserverdienende ihre Privilegien behalten. Gewinne die nicht durch Arbeit
erwirtschaftet werden, sowie Vermögen, gehören versteuert. Da offenbar die Strafe für die
Freidemokraten mit ihrem Neoliberalismus aus blieb, gelangt sie zur Annahme sich alles er-
lauben zu können. Weiter so Guido, an der schiefen Bahn wird schon fleißig gezimmert.
FAZIT
Marktgläubige Nutznießer gehen der FDP auf den Leim – wie lange noch?
FDP-Neoliberalismus – FREIE WIRTSCHAFT – WOHLSTAND für alle
Keine andere Partei vertritt noch den Standpunkt, dass eine lupenreine freie Wirtschaft den
Wohlstand für alle bedeutet. Die Regierung sich doch tunlichst aus allem raushalten sollte,
meint Jürgen Deutsch
Es ist absurd – im Gegenteil. Heute muss der Steuerzahler mit Hunderten von Milliarden
eingreifen, weil sonst die ganze Wirtschaft den Bach runter geht. Ausgerechnet die Frei-
demokraten, deren wirtschaftliche Vorstellungen, in jüngster Vergangenheit, sich als Katas-
trophe für die globalisierte Wirtschaft erwiesen, befinden sich im Höhenflug. Weil Gutver-
dienende, Vermögende dank der neoliberalen Politik von Rot-Grün und Schwarz-Rot
immer reicher geworden sind, wollen sie sich nun nicht an der Finanzierung von Staatsauf-
gaben beteiligen. Die Aufwinde der Guido-Partei erklären sich aus der Ununterscheidbarkeit
von CDU und SPD. Auch nach dem Finanz- und Wirtschaftsdesaster ist FDP-Credo: Steuern
runter, damit Besserverdienende ihre Privilegien behalten. Gewinne die nicht durch Arbeit
erwirtschaftet werden, sowie Vermögen, gehören versteuert. Da offenbar die Strafe für die
Freidemokraten mit ihrem Neoliberalismus aus blieb, gelangt sie zur Annahme sich alles er-
lauben zu können. Weiter so Guido, an der schiefen Bahn wird schon fleißig gezimmert.
FAZIT
Marktgläubige Nutznießer gehen der FDP auf den Leim – wie lange noch?
Montag, 6. April 2009
06.04.2009 - Herbstlicher Polit-Sturm
Herbstlicher Polit-Sturm
Die Ruhe vor dem 27. September
Mit den ersten 100 Tausend Arbeitslosen wird es im Herbst stürmisch – sozialer Frieden ge-
fährdet, meint Jürgen Deutsch, Opinion of press
Welche Befehle erteilt der Kapitän eines sinkenden Schiffs? Er gibt seinen Offizieren die Or-
der, Passagiere zu beruhigen und dass alle an Bord gerettet werden müssen, damit keine Panik
entsteht.
In derselben Situation befinden sich die Skipper der Volksparteien. Sie weisen ihre Steuer-
männer an, zu retten was zu retten ist. Damit sich , um Gotteswillen, der mündige Bürger
nicht den Splitterparteien zuwendet. Denn in diesem Krisen-Wahlkampf, mit ungewissen Ko-
alitions-Ausgängen , geraten alle sechs Parteien aus den Fugen.
Die CDU flirtet mit der Steigbügelhalter-Partei des Ex-FDP-Chefs Erich Mende. Kann sich
aber bei den Gelben nicht sicher sein ob der Wählerzulauf bis zum Wahlherbst anhält, damit
es für die schwarz-gelbe Koalition zum regieren reicht.
Die Westerwellepartei hofft ihre Vergangenheit abgestreift zu haben – wenn sie sich da nicht täuscht.Denn der Wechselwähler hat die Umfaller-Mentalität des ehemaligen FDP-Vorsitzen-
den Mende und des Ex-Bundespräsidenten Walter Scheel, sowie den Slogan die „Partei der
Besserverdienenden“ zu sein, nicht vergessen. Am Wahlabend könnten schwarze und gelbe
Polit-Skipper die Gelackmeierten sein. Trotz besserem Wissen, hat sich Angela Merkel bei
der ARD-Sendung Anne Will im Studio Berlin (Adlershof) fast angewidert, den Gelben ver-
schrieben. Da offenbar die Strafe für die Freidemokraten mit ihrem Neoliberalismus ausblieb,
gelangt sie zur Annahme sich alles erlauben zu können. Weiter so Guido! An der schiefen
Bahn wird schon fleißig gezimmert.
Beruhigt und geschlossen hat die SPD unter der Führung von Franz Müntefering und Frank-
Walter Steinmeier einen schönen, sanften Links-Rutsch vollzogen. Die Genossen marschieren
somit in die einzige Richtung die sie partout ausschließen, rot-rot-grün. Das Fahrwasser ist
und bleibt stürmisch.
Die Grünen befinden sich in ihrem Verhältnis zur verhassten FDP in einem Dilemma. Sie
haben nur die ungeliebte Chance, im Bündnis mit Guido, mitzuregieren.
Potenzielle antikapitalistische Wähler halten sich noch bedeckt mit ihren Sympathiebekund-
ungen für „Die Linke“ Politik. Abwartend beobachtet der Links-Wähler wie die Regierungs-
Koalition den weiteren Verlauf der Finanz- und Wirtschaftskrise angeht. Gregor Gysi, ist
weiterhin der Garant und einzige Konstante, mit seinen brillanten Auftritten im Deutschen
Bundestag (Berliner Reichstag), für kontinuierlichen Stimmenzuwachs.
Horst Seehofer, von der „Bayerischen Wahlschlappe“ geschockt, reduziert seine CSU auf Re-
flexe. Mit seinen Steuersenkungsplänen versucht er täglich aus neue, den Wählergeschmack
zu treffen. Ist das konservativ? Es ist wirklich zum verrückt werden.
NPDler disqualifizieren sich mit ihrer dumpfen Deutschtümelei.
FAZIT
Dem Bundeskanzleramt steht am Abend des 27. Sept. ein geräuschvolles Stühle rücken
bevor. Ein Verrücken der politischen Gewichtung.
Die Ruhe vor dem 27. September
Mit den ersten 100 Tausend Arbeitslosen wird es im Herbst stürmisch – sozialer Frieden ge-
fährdet, meint Jürgen Deutsch, Opinion of press
Welche Befehle erteilt der Kapitän eines sinkenden Schiffs? Er gibt seinen Offizieren die Or-
der, Passagiere zu beruhigen und dass alle an Bord gerettet werden müssen, damit keine Panik
entsteht.
In derselben Situation befinden sich die Skipper der Volksparteien. Sie weisen ihre Steuer-
männer an, zu retten was zu retten ist. Damit sich , um Gotteswillen, der mündige Bürger
nicht den Splitterparteien zuwendet. Denn in diesem Krisen-Wahlkampf, mit ungewissen Ko-
alitions-Ausgängen , geraten alle sechs Parteien aus den Fugen.
Die CDU flirtet mit der Steigbügelhalter-Partei des Ex-FDP-Chefs Erich Mende. Kann sich
aber bei den Gelben nicht sicher sein ob der Wählerzulauf bis zum Wahlherbst anhält, damit
es für die schwarz-gelbe Koalition zum regieren reicht.
Die Westerwellepartei hofft ihre Vergangenheit abgestreift zu haben – wenn sie sich da nicht täuscht.Denn der Wechselwähler hat die Umfaller-Mentalität des ehemaligen FDP-Vorsitzen-
den Mende und des Ex-Bundespräsidenten Walter Scheel, sowie den Slogan die „Partei der
Besserverdienenden“ zu sein, nicht vergessen. Am Wahlabend könnten schwarze und gelbe
Polit-Skipper die Gelackmeierten sein. Trotz besserem Wissen, hat sich Angela Merkel bei
der ARD-Sendung Anne Will im Studio Berlin (Adlershof) fast angewidert, den Gelben ver-
schrieben. Da offenbar die Strafe für die Freidemokraten mit ihrem Neoliberalismus ausblieb,
gelangt sie zur Annahme sich alles erlauben zu können. Weiter so Guido! An der schiefen
Bahn wird schon fleißig gezimmert.
Beruhigt und geschlossen hat die SPD unter der Führung von Franz Müntefering und Frank-
Walter Steinmeier einen schönen, sanften Links-Rutsch vollzogen. Die Genossen marschieren
somit in die einzige Richtung die sie partout ausschließen, rot-rot-grün. Das Fahrwasser ist
und bleibt stürmisch.
Die Grünen befinden sich in ihrem Verhältnis zur verhassten FDP in einem Dilemma. Sie
haben nur die ungeliebte Chance, im Bündnis mit Guido, mitzuregieren.
Potenzielle antikapitalistische Wähler halten sich noch bedeckt mit ihren Sympathiebekund-
ungen für „Die Linke“ Politik. Abwartend beobachtet der Links-Wähler wie die Regierungs-
Koalition den weiteren Verlauf der Finanz- und Wirtschaftskrise angeht. Gregor Gysi, ist
weiterhin der Garant und einzige Konstante, mit seinen brillanten Auftritten im Deutschen
Bundestag (Berliner Reichstag), für kontinuierlichen Stimmenzuwachs.
Horst Seehofer, von der „Bayerischen Wahlschlappe“ geschockt, reduziert seine CSU auf Re-
flexe. Mit seinen Steuersenkungsplänen versucht er täglich aus neue, den Wählergeschmack
zu treffen. Ist das konservativ? Es ist wirklich zum verrückt werden.
NPDler disqualifizieren sich mit ihrer dumpfen Deutschtümelei.
FAZIT
Dem Bundeskanzleramt steht am Abend des 27. Sept. ein geräuschvolles Stühle rücken
bevor. Ein Verrücken der politischen Gewichtung.
Donnerstag, 19. März 2009
19.03.2009 - OBAMAS ERBLAST
OBAMAS ERBLAST
China, der Nabob – USA, der arme Sünder
Sparsamer Markt-Kommunismus – Leo-conservative US-Leichtfertigkeit
Das „Gerechte Amerika“ des Ex-Chefs aus dem Weißen Haus in Washington, Bill Clinton, hinterließ seinem Nachfolger Bush jr., einen ausgeglichenen Haushalt.
Von Jürgen Deutsch, Opinion of press
US-Mrd. Dollar-Hilfen für Banken, Autobauer, Versicherungen und das Irakkriegs-De-
saster, haben die Vereinigten Staaten von Amerika an den Rand des Abgrunds gebracht –
ruiniert. Der US-Versicherer AIG, hat in den vergangenen Wochen staatliche Hilfen im Gesamtwert von rund 180 Mrd. Dollar erhalten. AIG gehört inzwischen zu 80 Prozent
dem US-Staat und General Motors verpfändeten seine Patente an die Regierung. Ein Admi-
nistrations-Debakel, der gescheiterten Leo-cons. Außen-, Wirtschafts- und Finanzpolitik,
des, Ex-Präsidenten George W. Bush.
Der Realist und Demokrat, Präsident Barack Obama, hat eine schwere Erblast im Regie-
rungs-Gepäck, zirka 400 Mrd. Dollar – geliehenes, von der Chinesischen Staatsbank. Hohe
Emissäre aus China sind beim US-Finanzminister, Timothy Geithner, gern gesehen. Ausge-
stattet mit Befugnissen, Dollar bereitzustellen, das Amerika zur wirtschaftlichen Erholung –
für GM, Chrysler, Citi Group, AIG etc. benötigt. Welch eine Schmach für die Weltmacht USA. Mit geliehenen Dollars stärkt der amerikanische Konsument die chinesischen Exporte
in die Vereinigten Staaten.
Weit weniger beachtet bleibt bis heute der Außenpolitische Kassensturz der Obama-Adminis-
tration. Da ist das Leo-conservative Erbe, das die Regierung übernommen hat, nicht weniger
schlimm als in der Wirtschafts- und Finanzpolitik. Der noch in der Bush-Ära geschasste Ver-
teidigungsminister, Donald Rumsfeld, trägt – durch seine militärische Fehleinschätzung bei
der US-Truppenstärke – eine nicht unwesentliche Mitschuld am Mrd. Dollar verschlingenden
katastrophalem Irakkriegs-Verlauf. Es war die Leo-cons. Illusion, dass Washington angesichts
seiner Stärke alles durchsetzen könne, notfalls auch militärisch.
Um vom milliardenschweren Irak-Präventivkrieg – der ohne Mehrheitsbeschluss der UNO
begonnen wurde – den Bürger von der Außenpolitik abzulenken, lockerte die Bush-Adminis-
tration die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft. Nun konnten Banken und Versicherungen
ohne Sicherheiten zu verlangen, Kredite an Häuslebauer vergeben. Stetig steigende Grund-
stückspreise ermöglichten dieses Geschäftsgebaren. Nach der Bonität wurde nicht gefragt. Im
Gegenteil, die Banken profitierten noch von der späteren Zahlungsunfähigkeit des Bauherrn.
Die unpolitischen US-Bürger erlagen dem Konsumrausch. Als Folge der unverantwortlichen
US-Wirtschaftsgesetzgebung erleben wir jetzt die weltweite Finanzkrise.
FAZIT
Die Erniedrigung der US-Bürger durch die aufstrebende Weltwirtschaftsmacht China,
ist der US-Gesellschaft noch nicht ins Bewusstsein gerückt. Die Arbeitslosigkeit wird
massiv ansteigen. 600 000 Menschen werden ihren Job verlieren – jeden Monat. Und dies
wird sich in den USA bis Mitte des kommenden Jahres fortsetzen. Die Menschen werden
nicht hungern müssen. Doch es wird zu sozialen Unruhen, zu Gewalt, zur Regierungs-Krise
kommen. Dazu kommt die gigantische Staatsverschuldung. Dieses Jahr wird sie zwei
Billionen Dollar erreichen. Wer wird diese Schulden finanzieren? Schon jetzt sind die USA der größte Schuldner der Welt. Für die USA beginnt eine Periode der ökonomischen,
finanziellen und sicher auch der geostrategischen Schwäche.
China, der Nabob – USA, der arme Sünder
Sparsamer Markt-Kommunismus – Leo-conservative US-Leichtfertigkeit
Das „Gerechte Amerika“ des Ex-Chefs aus dem Weißen Haus in Washington, Bill Clinton, hinterließ seinem Nachfolger Bush jr., einen ausgeglichenen Haushalt.
Von Jürgen Deutsch, Opinion of press
US-Mrd. Dollar-Hilfen für Banken, Autobauer, Versicherungen und das Irakkriegs-De-
saster, haben die Vereinigten Staaten von Amerika an den Rand des Abgrunds gebracht –
ruiniert. Der US-Versicherer AIG, hat in den vergangenen Wochen staatliche Hilfen im Gesamtwert von rund 180 Mrd. Dollar erhalten. AIG gehört inzwischen zu 80 Prozent
dem US-Staat und General Motors verpfändeten seine Patente an die Regierung. Ein Admi-
nistrations-Debakel, der gescheiterten Leo-cons. Außen-, Wirtschafts- und Finanzpolitik,
des, Ex-Präsidenten George W. Bush.
Der Realist und Demokrat, Präsident Barack Obama, hat eine schwere Erblast im Regie-
rungs-Gepäck, zirka 400 Mrd. Dollar – geliehenes, von der Chinesischen Staatsbank. Hohe
Emissäre aus China sind beim US-Finanzminister, Timothy Geithner, gern gesehen. Ausge-
stattet mit Befugnissen, Dollar bereitzustellen, das Amerika zur wirtschaftlichen Erholung –
für GM, Chrysler, Citi Group, AIG etc. benötigt. Welch eine Schmach für die Weltmacht USA. Mit geliehenen Dollars stärkt der amerikanische Konsument die chinesischen Exporte
in die Vereinigten Staaten.
Weit weniger beachtet bleibt bis heute der Außenpolitische Kassensturz der Obama-Adminis-
tration. Da ist das Leo-conservative Erbe, das die Regierung übernommen hat, nicht weniger
schlimm als in der Wirtschafts- und Finanzpolitik. Der noch in der Bush-Ära geschasste Ver-
teidigungsminister, Donald Rumsfeld, trägt – durch seine militärische Fehleinschätzung bei
der US-Truppenstärke – eine nicht unwesentliche Mitschuld am Mrd. Dollar verschlingenden
katastrophalem Irakkriegs-Verlauf. Es war die Leo-cons. Illusion, dass Washington angesichts
seiner Stärke alles durchsetzen könne, notfalls auch militärisch.
Um vom milliardenschweren Irak-Präventivkrieg – der ohne Mehrheitsbeschluss der UNO
begonnen wurde – den Bürger von der Außenpolitik abzulenken, lockerte die Bush-Adminis-
tration die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft. Nun konnten Banken und Versicherungen
ohne Sicherheiten zu verlangen, Kredite an Häuslebauer vergeben. Stetig steigende Grund-
stückspreise ermöglichten dieses Geschäftsgebaren. Nach der Bonität wurde nicht gefragt. Im
Gegenteil, die Banken profitierten noch von der späteren Zahlungsunfähigkeit des Bauherrn.
Die unpolitischen US-Bürger erlagen dem Konsumrausch. Als Folge der unverantwortlichen
US-Wirtschaftsgesetzgebung erleben wir jetzt die weltweite Finanzkrise.
FAZIT
Die Erniedrigung der US-Bürger durch die aufstrebende Weltwirtschaftsmacht China,
ist der US-Gesellschaft noch nicht ins Bewusstsein gerückt. Die Arbeitslosigkeit wird
massiv ansteigen. 600 000 Menschen werden ihren Job verlieren – jeden Monat. Und dies
wird sich in den USA bis Mitte des kommenden Jahres fortsetzen. Die Menschen werden
nicht hungern müssen. Doch es wird zu sozialen Unruhen, zu Gewalt, zur Regierungs-Krise
kommen. Dazu kommt die gigantische Staatsverschuldung. Dieses Jahr wird sie zwei
Billionen Dollar erreichen. Wer wird diese Schulden finanzieren? Schon jetzt sind die USA der größte Schuldner der Welt. Für die USA beginnt eine Periode der ökonomischen,
finanziellen und sicher auch der geostrategischen Schwäche.
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